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Siegfried Prokop – Die Stalinnoten und der Verrat Adenauers

Im 64. Jahr der Stalin-Noten

Prof. Dr. sc. phil. Siegfried Prokop im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. In einer turbulenten Nachtsitzung am 23. Januar 1958 zur Außenpolitik Adenauers erinnert der FDP-Politiker Thomas Dehler erregt an das Geschehen im Jahr 1952. Die damals auf dem Tisch liegende diplomatische Note Josef Stalins sei eine Möglichkeit zur Wiederherstellung der Einheit gewesen, man habe aber nicht einmal versucht, ein Wort zu wechseln.

„Wenn wir überdenken, was wir 1952 ausgelassen haben“, attackierte der FDP-Abgeordnete Thomas Dehler am 23. Januar 1958 im Bundestag Konrad Adenauer. „Die Sowjetunion bietet uns nationale Streitkräfte an, so wie wir sie heute auf Grund der Westeuropäischen Union und der Pariser Verträge haben, und die drei Westmächte lehnen dieses Angebot auf Veranlassung des Bundeskanzlers ab.“ Die Stalin-Note sei eine Möglichkeit zur Wiederherstellung der Einheit gewesen – die Regierung aber habe nicht einmal versucht, den Vorschlag zu prüfen: „Hier, Herr Bundeskanzler, haben Sie bewiesen, daß Sie alles taten, um die Wiedervereinigung zu verhindern.“ weiterlesen


Die DVR Korea verurteilte die verräterischen Handlungen Japans

Am 10. Februar beschloss die japanische Regierung unter dem Vorwand unseres H-Bombe-Tests und des Starts unseres Satelliten, ungeachtet der UNO-Sanktionen gegen die DVRK zuerst seine eigenständigen Sanktionsmaßnahmen gegen uns zu verhängen.

Dazu sollen mit wieder in Kraft gesetzten Maßnahmen zur Sanktion gegen DVR Korea, die Japan nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans im Mai 2014 teilweise aufgehoben hat, zusätzliche Maßnahmen dafür gehören, den Umfang von Personenverkehr und Geldüberweisungsmenge zu beschränken und Objekte, deren Geldmittel eingefroren wird, zu erweitern und zu aktivieren.

Am 12. Februar veröffentlichte die „Sonderuntersuchungskommission“ der DVR Korea ihre Stellungnahme, die verräterische Handlungen der japanischen Regierung verurteilt, die losgelöst vom elementarsten Vertrauen die Vereinbarung der Verhandlungen zwischen den Regierungen ohne Bedenken brechen ließ.

Die Stellungnahme erwähnte, dass diesmal die japanischen Reaktionäre, die von böser Gewohnheit infiziert sind, die Aufrichtigkeit der Gegenseite als Grundursache für die Provokation zu betrachten, unter dem Vorwand der niemals im Zusammenhang mit der Ausführung der Vereinbarungen zwischen der DVR Korea und Japan stehenden Frage alle Versprechen wie abgetragener Schuh über Bord geworfen und frontal uns provozierten. Sie unterstrich wie folgt:

Wir haben schon klar und verständlich von der Folge aus unbesonnenen Handlungen Japans gesprochen.

Dennoch hat das Abe-Regime schon aufgehobene Sanktionsmaßnahmen wieder in Kraft gesetzt und sogar zusätzliche Sanktionen verhängen. Das bedeutet es, dieses Regime selbst habe den Bruch der Stockholmer Vereinbarungen offiziell erklärt.

Unter der Bedingung, dass Japan die koreanisch-japanischen Beziehungen in Katastrophe gestürzt und seine böse Absicht zur konsequenten Konfrontation mit unserer Republik zum Ausdruck gebracht hat, erklären wir unseren gerechten Standpunkt wie folgt:

Erstens wird ab 12. Februar 2016 umfassende Untersuchung aller Japaner, die nach der Stockholmer Vereinbarung zwischen den Regierungen der DVR Korea und Japans durchgeführt wurde, total unterbrochen und die „Sonderuntersuchungskommission“ aufgelöst.

Zweitens werden unsere mächtigeren Gegenmaßnahmen zu provokatorischen Feindseligkeiten Japans gegen unsere Republik getroffen.

Die Verantwortung für heutige ernsthafte Folgen muss das Abe-Regime voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Der Imperialismus in seiner perfidesten Stufe zeigt sich regelmäßig neben den USA und Südkorea bei den herrschenden Kreisen Japans. Schon seit Jahrzehnten werden der koreanischen Minderheit in Japan die elementarsten Grundrechte verwehrt. So dürfen sie keine japanischen Staatsbürger sein, bekommen also auch keinen Reisepaß, sind faktisch also staatenlos und größten Repressalien des Tokioter Regimes ausgesetzt.

Jüngstes Beispiel sind die durch die nach der Pfeife des US-Imperialismus tanzenden Marionetten in Tokio ausgelösten weitreichenden Sanktionen gegen die souveräne DVR Korea und einseitige Aufkündigung bestehender un völkerrechtsverbindlicher Vereinbarungen. Demnach darf es weder Geldtransfers mehr zwischen beiden Staaten geben noch dürfen Schiffe oder Flugzeuge zwischen beiden Staaten verkehren. Gleichzeitig wird die Repression gegen die im „Chongryon“ zusammengeschlossenen Verbände der pro-DVRK orientierten Koreaner Japans nochmals intensiviert und ist an Perversität kaum noch zu überbieten.

Eine historische Lehre der internationalen Arbeiter- und Volksbewegungen lautet: dort wo schlimmste Repression herrscht, wird sich stärkster Widerstand entwickeln. Die offene Repression ist für die Volksmassen tausenmal leichter zu durchschauen als die verdeckte Repression à la Wandel durch Annäherung („Zuckergeschosse des Klassengegners“, Walter Ulbricht).

Wir fordern von Japan bedingungslose Aufhebung aller Sanktionen gegen die DVR Korea und sofortige Beendigung der Unterdrückung der Japankoreaner im Namen der grundlegenden Menschenrechte und des Minderheitenschutzes!


Pfingsttreffen der AiP-D

Pfingsttreffen 10

In einer Berliner Arbeitergaststätte führte die AiP-D in der Tradition der Deutschlandtreffen von 1950, 1954, 1964 ihr traditionelles jährlich stattfindendes Pfingsttreffen durch. Anwesend waren führende Kader und Bürger aller Klassen und Schichten unter der Leitung unseres Vorsitzenden Michael Koth. Besonders freuten wir uns über die Anwesenheit zweier Vertreter unseres Behindertenverbandes aus der Republik.

Unser Vorsitzender, Michael Koth, sprach in einer Rede über die historischen Wurzeln der Deutschlandtreffen, die auf Initiative des Genossen Walter Ulbricht zurückgingen, und warum wir heute unter völlig anderen Bedingungen nach der kapitalistischen Konterrevolution an dieser Tradition anknüpfen.

Im Laufe des mehrstündigen geselligen Beisammenseins schöpften wir unendliche Kraft für den aktuellen Kampf, in dem wir mehrere Dokumentationen über die Führungstätigkeit des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un aus der DVR Korea mit Begeisterung sahen. Desweiteren sahen wir auch drei Konzerte (eines von der legendären und genialen Band Moranbong, ein weiteres Konzert von Schülern der Schule Kumsong in Pyongang, das dritte mit bis zu 86-jährigen Künstlern im Konzert Lieder der Erinnerung) aus der DVR Korea, die wegen ihres tiefen ideologischen Gehalts und ihrem außergewöhnlichen künstlerischen Können besondere Begeisterung hervorriefen.

Ein junges Mitglied der Koreanischen Freundschaftsgesellschaft (Korean Friendship Association, KFA) zeigte uns sensationelle historische Filmdokumente aus der Aktuellen Kamera (Nachrichtensendung des Fernsehens der DDR), u.a. das gemeinsame Kommuniqué aus Anlass des 5. Jahrestages des historischen Besuches des Genossen Kim Il Sung in der DDR und vom Juni 1989 den Besuch des Verteidigungsministers der DVR Korea, Genossen O Jin U, in der DDR. Dieser Besuch wurde im Rahmen einer Sondermeldung der Aktuellen Kamera gewürdigt, weil er im Sitz des ZK der SED vom Genossen Erich Honecker persönlich empfangen wurde.

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Zu einem weiteren Höhepunkt des Abends gestaltete sich die Auszeichnung verdienter Kader durch unseren Vorsitzenden Michael Koth. Die Abteilungsleiter für Kultur und Koreafragen, für ideologische Fragen und für Sicherheit erhielten jeweils das Buch Unbequeme Zeitzeugen aus dem verlag am park mit individuellen persönlichen Anschreiben, den eigenhändigen Signaturen der ehemaligen führenden Kader des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) und jeweiliger Widmung. Der Abteilungsleiter für Religionsfragen wurde aus Anlass seines Geburtstages durch eine besondere Passage in der Rede unseres Vorsitzenden und durch einen Strauß roter Nelken gewürdigt.

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02.03.1919 Gründungstag der Dritten Internationale (Komintern)

Die AiP-D erinnert mit Stolz an die Gründung der Dritten Internationale (Komintern) durch W. I. Lenin und J. W. Stalin am 02. März 1919 in Moskau. Wir begehen diesen Gedenktag nicht aus der angeblichen Sucht unserer Organisation, historische Gedenktage „abzufeiern“ sondern als aktive Anleitung zum Handeln in der Gegenwart. Wir ersparen uns einen geschichtlichen Ablauf der KI hier abzuliefern, weil besonders in den letzten 10 Jahren Dank der offensiven Geschichtspolitik unseres Freundes und Genossen W. W. Putin in Russland in verschiedensten Sprachen (auch in deutsch) wissenschaftlich-sachliche Werke über die bis dahin größte Organisation der Unterdrückten dieser Erde publiziert wurden, die freilich in der „freiesten Demokratie auf deutschem Boden“ häufig nur Bückware sind. Was wir aber möchten ist, bei allen Fehlern und Irrtümer der Komintern, die historisch durchaus zu entschuldigen sind, auf ihre großen historischen Taten und Ruhmesblätter zu verweisen und dies „nur“ aus der Sicht deutscher Patrioten und Sozialisten. weiterlesen