Kuba: Notwendigkeit der Beendigung der Blockade durch die USA

BERICHT VON KUBA

Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“

Juni 2016

Inhaltsverzeichnis

EINFÜHRUNG

 

1. FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK

1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.

1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.

1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.

1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.

 

1. DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND

2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung

2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur

2.3. Recht auf Entwicklung

 

III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.

3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen

3.2. Finanzen

 

1. DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG

4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.

4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.

4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.

 

1. GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE

5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.

5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.

 

SCHLUSSFOLGERUNGEN

DVR Korea: Antwort des Sprechers des Außenministeriums vom 12.11.2015

Die konservativen Kräfte in dem politischen Kreis der USA faseln von der Frage zur Wiederbestimmung der DVR Korea als „Terrorsponsor“. Diesbezüglich antwortete am 12. November der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Nachrichtenagentur KZNA (KCNA) wie folgt:

Der Vorsitzende des Ausschusses gegen Terror und Weiterverbreitung und für Handel des Diplomatischen Komitees des Repräsentantenhauses im US-Kongress problematisierte unsere selbst verteidigende atomare Abschreckungskraft und behauptete dabei, uns wieder als „Terrorsponsor“ zu bestimmen.

Aus den konservativen Personen im US-Kongress klingen solche unbesonnene Sophistereien häufig heraus.

In jener Zeit, 2008, löschte uns die Administration der republikanischen Partei aus der Liste von „Terrorsponsoren“. Es war keinesfalls eine Wohltat für uns, sondern erfolgte entsprechend ihrer Kriterien und Ihres Interesses.

Diese Pseudo-Politiker wissen kaum etwas über den Verlauf und die Inhalte dieser Frage und erhebten jeweils nur ihre Stimme. Der jetzige US-Kongress sieht ja wie ein Secondhandmarkt aus. Uns, der mit dem Terror keine Beziehung hat, wegen der Nuklearfrage den Hut des „Terrorsponsors“ wieder aufzusetzen, ist nichts anderes als Quatsch von denjenigen, die von der eingefleischten Ablehnung und dem feindseligen Willen verrückt werden.

Obwohl die USA uns wieder als „Terrorsponsor“ brandmarken werden, zucken wir keine Wimper darüber.

Bei unserem prinzipiellen Standpunkt gegen jeden Terrorismus gibt es auch künftig keine Veränderung, aber unsere atomare Abschreckungskraft wird mit der Geschwindigkeit, die das Vorstellungsvermögen der USA übertrifft, gefestigt und weiterentwickelt werden, solange die Anti-Korea-Politik der USA andauert.

AiP-D Meinung: Es muss einmal ganz klar gesagt werden… der größte Terrorstaat weltweit sind die USA. Sie überziehen ganze Staaten mit Revolutionen und Bürgerkriegen und unterstützen und finanzieren jede Art von Terrorismus (Irak, Libyen, Syrien, Ukraine usw., um nur einige zu nennen), wenn es ihren perfiden Interessen dient. Und auch im Inland sind die USA der größte Terrorstaat, denn sie lassen Gewaltexzesse ihrer Polizei genauso zu, wie die ungehinderte Bewaffnung aller Bevölkerungsschichten, die sich dann in Geiselnahmen und Amokläufen entlädt. Dazu kommt der psychische Terror einer totalen weltweiten Überwachung, wie wir seit Edward Snowden wissen. Wie lange duldet die Weltgemeinschaft eigentlich noch solchen Staatsterror? Es sind die USA, die international geächtet und für immer aus der Weltgemeinschaft ausgeschlossen gehören!