Der Doppelmaßstab wird zu noch schwereren Folgen führen

Stellungnahme des Leiters der Abteilung Internationale Organisationen beim Außenministerium der Demokratischen Volksrepublik Korea, Jo Chol Su

   Der am 25. März vorgenommene Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der Demokratischen Volksrepublik Korea war eine Ausübung des souveränen Selbstschutzrechts dazu, die militärische Drohung gegen die Koreanische Halbinsel zu hemmen und den Frieden und das Gedeihen unseres Staates zu verteidigen.

   Doch einige Länder machen ganz offen einen gefährlichen Versuch dazu, das Selbstschutzrecht unseres Staates zu negieren.

   Auf der nichtöffentlichen Expertenversammlung des Anti-DVRK-Sanktionsausschusses des UNO-Sicherheitsrates, die am 26. März eilig einberufen wurde, bezeichneten die USA die Selbstschutzmaßnahme der DVRK als „Verstoß gegen die UNO-Resolutionen“ und befürworteten die „Verstärkung der Sanktionen“ und die „Anwendung der zusätzlichen Sanktionen“.

   Auf Vorschlag einiger Länder wie Großbritannien und Frankreich soll am 30. März eine nichtöffentliche Tagung des UNO-Sicherheitsrates stattfinden, auf der man über den Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der DVRK diskutieren wird.

   Es ist Missachtung eines souveränen Staates und deutlicher Doppelmaßstab, dass der UNO-Sicherheitsrat nach den UNO-Resolutionen, direktem Produkt der feindseligen DVRK-Politik der USA, die regelmäßige Tätigkeit der DVRK, die zu ihrem Selbstschutzrecht gehört, problematisiert.

   Viele Länder der Welt schießen für die Verstärkung ihrer Militärkraft verschiedene Flugkörper ab. Betrachtet man es von den Prinzipien der Objektivität und der Unparteilichkeit aus, so ist es völlig absurd, dass man nur die gerechte Selbstschutzmaßnahme der DVRK problematisiert.

   Es ist die elementarste Logik und Reihenfolge, den Grund für die Entstehung des Problems aus objektiver Sicht unparteiisch zu klären.

DVR Korea: Stellungnahme des Sprechers des Koreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees

In jüngster Zeit verüben die feindseligen Kräfte unter dem Vorwand unseres Explosionstests des atomaren Sprengkopfs die größte bösartige Provokation. In Bezug darauf gab am 13. September der Sprecher des Koreanischen Asien-Pazifik-Friedenskomitees eine Stellungnahme mit folgenden Inhalten ab:

Die USA und ihre willfährigen Kräfte veranstalten einen riesigen Rummel, als ob eine Atombombe mitten in Washington bzw. Seoul gefallen wäre, und schoben die UNO dazu vor, irgendeine „Presseerklärung“ zu veröffentlichen, und faseln lauthals davon, strenge Sanktionen gegen die DVRK zu verhängen, „Luftröhre von Norden“ völlig zuzuschnüren. Zugleich erwähnen sie unverhohlen sogar einen militärischen Präventivschlag. Dadurch erreichen ihre Bedrohung und Erpressung den höchsten Grad.

An der Spitze steht gerade die verzweifelte Verräterclique um Park Geun Hye.

Zurzeit sind unsere Armee und unser Volk von flammendem Hass gegen die Erzfeinde erfüllt, die unsere Ideologie und Gesellschaftsordnung verneinen und alle Übeltaten dafür verüben, sie bis zum Ende zu erdrosseln, und sogar wagemutig Führungsspitze der Revolution, unser Leben und unsere Würde, verleumden.

Himmelhoch ist auch die Wut unsres Volkes gegen die USA, Stifter und Vollstrecker der Anti-Korea-Politik, und die nach ihrer Pfeife tanzenden Krethi und Plethi wie Japan sowie die UNO, die die Unparteilichkeit verliert, die Gerechtigkeit zertritt und wetterwendig handelt.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Bezüglich der boshaften Machenschaften der USA zur Schaffung der Atmosphäre der Sanktionen gegen unsere Republik und dementsprechen Drucks antwortete am 1. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 30. Juni inszenierten die USA mit Japan und den südkoreanischen Marionetten im UNO-Hauptsitz irgendein Informationstreffen bezüglich der Ausführung der gesetzwidrigen Sanktionen gegen die DVR Korea.

Ohne irgendeinen Auftrag des UNO-Sekretariats oder des UNO-Sicherheitsrats fabrizierten die USA im Komplott mit den ihnen hörigen Kräften das oben genannte Informationstreffen. Das ist eine niederträchtige Handlung, die in der UNO-Geschichte ihresgleichen sucht, und ein Hohn gegen die internationale Gemeinschaft.

Wie von uns mehrmals erklärt wurde, sind die „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea seitens des UNO-Sicherheitsrates, die zum böswilligen politischen Zweck einer einseitigen Macht missbraucht wurden und die Souveränität und das Existenzrecht eines souveränen Staates grob verletzen, nichts anderes als ein verbrecherisches Dokument, das von A bis Z seine Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und seinen moralischen Charakter verloren hat.

Die USA versuchen sich mit einigen Satellitenstaaten an der Spitze an allerlei Mittel und Methoden für die Herstellung der Atmosphäre der Sanktionen zu klammern. Aber viele Länder wenden sich davon ab und entzieht sich das UNO-Sekretariat selbst der Erläuterung über juristische Grundlage der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea. Auch das ist darauf zurückzuführen.

Als die im UNO-Sicherheitsrat fabrizierten gesetzwidrigen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea ihre Kraft verlor, trafen die USA ihre verruchte einseitige Sanktionsmaßnahme und klammern sich andererseits an niederträchtige Spielerei, unter Einsatz der ihnen hörigen Kräfte wie Japan und Südkorea verschiedene Länder zu besuchen und diese dazu gezwungen zu haben, sogar regelmäßige Wirtschafts- und Handelsbeziehungen mit uns abzuschneiden.

Es ist nur folgerichtig, dass solche kindische und niederträchtige Handlung als Objekt des internationalen Hohns betrachtet wird.

Es ist eine völlige Fehlkakulation, daran zu glauben, bei uns, die gestützt auf das Selbstentwicklungspotenzial sprunghaft voranschreiten, könne irgendeine Sanktion oder Druck etwas erwirken.

Daraus resultiert nur das Fazit – je mehr die atomare Bedrohung und Sanktionen seitens der USA zunehmen, desto stärker wird unsere atomare Abschreckungskraft in qualitativer und quantitativer Hinsicht.

AiP-D Meinung: Der hier geschilderte Vorgang ist ja ungeheuerlich. Die UNO hat mit ihrer einseitigen und kindischen Handlungsweise jegliche Legitimation verloren, noch irgendwelche Handlungen zu unternehmen oder Sanktionen zu verfügen. Unter Missachtung der eigenen Charta lässt sich die UNO von den USA und den ihnen hörigen Kräften fortwährend missbrauchen. Damit macht sie sich international nur lächerlich und zeigt einmal mehr, dass sie nur ein Machtinstrument der Eliten in Washington und anderen westlichen Hauptstädten ist, Eliten, die sämtlichst alle Moral, jeglichen Anstand und jede Würde verloren haben. Statt die stolze und souveräne DVR Korea ständig zu diffamieren und zu drangsalieren sollte die UNO lieber vor der eigenen Türe kehren und ihre eigene Glaubwürdigkeit wieder herstellen, indem sie die USA und ihre Helfershelfer als Hauptkriegstreiber und Menschenrechtsverletzer weltweit brandmarkt und endlich gerechte und empfindliche Sanktionen gegen diese verhängt. Gleichzeitig müssen alle Sanktionen gegen die DVR Korea bedingungslos aufgehoben werden und ihr Wiedergutmachung gewährt werden. Dann wäre ein erster Schritt auf dem Weg zu mehr Gerechtigkeit und Ehrlichkeit getan.

Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung

Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:

Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.

Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.

Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.

Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:

Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.

Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.

Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.

Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.

Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.

Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.

Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!

Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:

Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.

Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.

Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.

Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.

Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.

Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.

Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?

Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.

Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.

Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.

Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.

In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.

Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!