Schreiben an den UNO-Generalsekretär

Der Ständige Vertreter der DVR Korea bei der UNO Kim Song schickte am 17. Mai an den UNO-Generalsekretär António Manuel de Oliveira Guterres ein Schreiben im Zusammenhang mit der Entführung des DVRK-Handelsfrachters „Wise Honest“.

Darin hieß es: Vor kurzem entführten die USA laut ihrem Gesetz gesetzwidrig den koreanischen Handelsfrachter nach US-Amerikanisch-Samoa. Dadurch zeigten sie sich von selbst als ein räuberisches Land, das das Völkerrecht nicht achtet.

Das Sanktionsgesetz gegen Nordkorea beruhend auf dem inländischen Gesetz der USA wird zum Grund der Schiffsentführung. Solche einseitigen Sanktionen wurden laut der Resolution der 62. UNO-Vollversammlung als rechtswidrige Handlung gegen UNO-Charta und Völkerrecht bestimmt.

Es ist ein allgemeines völkerrechtliches Prinzip, dass ein souveräner Staat unter allen Umständen niemals zum Gegenstand der Justizgewalt eines anderen Landes werden darf.

Die USA haben den Handelsfrachter, auf dem die Souveränität der DVRK ausgeübt wird, entführt und damit die UNO-Charta gewaltsam verletzt und den Verstoß gegen die Souveränität begangen.

Durch die Gewalt der USA ist die Welt über deren negative Auswirkung auf die Lage der Koreanischen Halbinsel immer mehr besorgt. In dieser Zeit soll der UNO-Generalsekretär durch Ergreifen einer dringenden Maßnahme einen Beitrag zur Stabilisierung der Lage der Koreanischen Halbinsel leisten und somit die Gerechtigkeit der UNO beweisen.

Die DVRK wird die nächste Handlung der UNO genau beobachten.

Schreiben des Außenministers der DVR Korea an den UNO-Generalsekretär

In der Zeit, in der auf der Koreanischen Halbinsel die nach der Verbesserung der Nord-Süd-Beziehungen und der Entspannung der Lage strebenden positiven Veränderungen eingeleitet werden, erscheinen gefährliche militärische Handlungen dagegen. Diesbezüglich sendete am 31. Januar der DVRK-Außenminister Ri Yong Ho sein Schreiben an den UNO-Generalsekretär Antonio Guterres.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass auf der Koreanischen Halbinsel ein Anlass für die Wende zum Streben nach Frieden und Stabilität, Aussöhnung, Zusammenarbeit und Vereinigung der Nation geboten wurde. Das sei ja auf die kühne Entscheidung von Kim Jong Un, dem Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, – erhabene Liebe zu Nation, der von Liebe zu Vaterland und Nation erfüllte Vereinigungswille und Friedensschutz – zurückzuführen. Das Schreiben wurde wie folgt fortgesetzt:

Dank unseren wagenmutigen und eigeninitiativreichen Maßnahmen wurden erfolgreiche Ergebnisse gezogen, so allen Landsleuten Freude zubereitet und wird gute Atmosphäre für die Verbesserung der Beziehungen geschaffen. Auch die internationale Gesellschaft unterstützt und begrüßt sie aktiv und wünscht, dass der Strom der Entspannung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel weiterhin fortgesetzt wird.

Aber die USA-Machthaber entstellen die Öffentlichkeit, als ob die Nord-Süd-Gespräche auf ihre nie da gewesene Sanktionen gegen uns und Druck auf sie zurückzuführen sei. In der Zeit, in der der Nord und der Süd miteinander ein Kapitel des Friedens aufschlagen, führen sie in Umgebung der Koreanischen Halbinsel ihr strategisches Vermögen wie Schlagverbände mit den atombetriebenen Flugzeugträgern an der Spitze ein und versuchen, die Lage absichtlich zu verschärfen.

In der Hinsicht von deren Charakter und Inhalt, den einzusetzenden Streitkräften und Kriegsrüstungen zielen gegenwärtige Machenschaften der USA zur Verstärkung der Streitkräfte auf den Erstnuklearschlag gegen unsere Republik. Daher ist es ein Hauptfaktor, das den Aussöhnungsprozess zwischen dem Nord und dem Süd verhindert und die Lage der Koreanischen Halbinsel in unvorstellbare gefährliche Phase treibt.

Schreiben des ständigen UNO-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär

Am 24. Oktober sendete der ständige UN-Botschafters der DVRK an den UNO-Generalsekretär das Schreiben, in dem konkrete Vorschläge zum internationalen Forum der Rechtsexperten über Begründung der Legalität der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVR Korea unterbreitet sind.

Im Schreiben wurde erwähnt, dass der Zweifel der internationalen Gesellschaft an juristische und moralische Angemessenheit der im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ zunimmt. In dieser Sachlage könne dementsprechende Gesetzmäßigkeit nur auf dem internationalen Forum der Rechtsexperten in der Hinsicht der Gerechtigkeit und Unparteilichkeit begründet werden. Dabei wurden die Fragen, die auf dem Forum zur Debatte gestellt werden können, wie folgt gestellt:

Entsprechen die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Start des Satelliten der DVR Korea den Völkerrechten, in denen die friedliche Nutzung des Weltraumes als souveräne Rechte jedes Staates bestimmt wird, oder nicht?

Das Völkerrecht auf das totale Verbot des Atomtests ist noch nicht in Kraft gesetzt. Sind in dieser Lage die im UN-Sicherheitsrat angenommenen „Resolutionen über Sanktionen“ gegen den Atomtest der DVR Korea gesetzlich angemessen oder nicht?

Die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates verhindern die Inkraftsetzung des Völkerrechts auf das totale Verbot des Atomtests. Haben in dieser Sachlage diese ständigen Mitglieder moralische Einwände gegen den Atomtest anderer Länder?

Ohne Problematisierung von Atomtests und Satellitenstart in anderen Ländern wird nur die DVR Korea als „Bedrohung von internationalen Frieden und ebensolcher Sicherheit“ abgestempelt und zu Sanktionen gezwungen. Entsprechen solche zweierlei Maßstäbe dem 2. und dem 51. Artikel der UN-Charta, in der das Prinzip von der Gleichheit der Souveränität und dem Selbstschutzrecht in allen Ländern anerkannt ist, oder nicht?

Im Schreiben wurde erwähnt, dass außer solchen Vorschlägen beliebige Fragen der Forumsteilnehmer begutachtet und angenommen werden können. Dabei forderte das Schreiben das UNO-Sekretariat nochmals dazu, das internationale Forum der Rechtsexperten so schnell wie möglich zu veranstalten.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA und die ihnen hörigen Kräfte problematisieren den Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete. Diesbezüglich antwortete am 15. Februar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 13. Februar problematisierte der von den USA geführte UNO-Sicherheitsrat unseren Probeschuss als irgendeine „Resolutionenverletzung“ und veröffentlichte eine schriftliche Mitteilung über die „zusätzliche wichtige Maßnahme“.

Der Probeschuss unserer strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittellangstreckenrakete in unserer Republik ist ein Kettenglied im regelmäßigen Prozess beim Verlauf der Durchsetzung der Staatsrichtlinie für die parallele Entwicklung.

Der hoch verehrte Oberste Führer Genosse Kim Jong Un erklärte in der diesjährigen Neujahrsansprache, dass die Vorbereitungen für den Probestart von ballistischen Interkontinentalraketen ihr Endstadium erreichten. Danach deklarierten wir mehrmals offiziell, nach dem Beschluss des Obersten Befehlshabers der KVA in beliebiger Zeit die Maßnahme zur Hochentwicklung der Interkontinentalraketen zu treffen.

Das ist eine selbstverteidigende Maßnahme dazu, vor der Bedrohung durch den Atomkrieg der USA und der ihnen hörigen Kräfte die Souveränität und das Existenzrecht konsequent zu schützen und den Frieden der Koreanischen Halbinsel und die Sicherheit der Region zuverlässig zu gewährleisten.

Als legitimes Recht eines souveränen Staates kann dies niemand diffamieren.

Brief vom Stellvertretenden Generaldirektor des IIJI an UNO-Generalsekretär

Der Stellvertretende Generaldirektor des Internationalen Instituts der Juche-Ideologie (lnternational Institute of the Juche Idea), Prof. Dr. Harish Gupta, sandte am 08. September 2016 einen Brief an den Generalsekretär der UNO, der hier heruntergeladen werden kann.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollinhaltlich das genannte Schreiben!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, die einseitigen, ungerechten, satzungswidrigen und völlig nutzlosen Sanktionen gegen die DVR Korea, die nur ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrnimmt, sofort und bedingungslos aufzuheben, und dass die UNO wieder zu ihrer wahren Bestimmung zurückkehrt und ihrer eigenen Satzung gemäß handelt!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sich nicht länger von den US-Imperialisten und ihren Lakaien missbrauchen zu lassen und die wahren Menschenrechte zu verteidigen!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, diejenigen, die überall auf der Welt Leid, Not, Ausbeutung und Unterdrückung verursachen, die Kriege auch ohne UNO-Mandat vom Zaum brechen und so Kriegsverbrecher sind, die ständig Völkerrecht brechen endlich international zu verurteilen, zu isolieren und zu sanktionieren!

Wir fordern die UNO und ihren Generalsekretär auf, sie endlich vor einen Gerichtshof der wahren Menschenrechte zu stellen und zu verurteilen!