Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen

Am 7. Juni brachte die Zeitung „Rodong Sinmun“ einen Kommentar mit dem Titel „Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen“.

Darin heißt es wie folgt: Jüngst wurde in China auf der 3. Tagung des Nationalen Volkskongresses in der 13. Legislaturperiode einen Beschluss dazu angenommen, eine juristische Ordnung und ein Exekutivsystem für die Verteidigung der Staatssicherheit im Sonderverwaltungsgebiet Hongkong zu schaffen und zu vervollständigen, und das ist die gebührende Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes eines souveränen Staates.

Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas ergreifen die Machtorgane Chinas in Hongkong verschiedene Maßnahmen zum Schutz des Lebens und Eigentums des Volkes und zur Verteidigung der Sicherheit des Landes.  Unter dem Vorwand der „Unabhängigkeit“ gibt es die Versuche, Hongkong vom chinesischen Territorium zu trennen, was für China keinesfalls zulässig ist.

Die gebührende Machtausübung auf Hongkong ist auch in der Hinsicht auf die UNO-Charta keine Frage. Man übt um die Frage der Machtausübung Chinas den Druck auf dieses Land aus und versucht offen die Spaltung Chinas, was ausgehend vom Standpunkt des Dritten eine bedenkliche Sache ist.

Heute wird die asiatisch-pazifische Region in den weltgrößten Konfliktherd verwandelt, weil die Ausübung der Selbstbestimmungsrechte der souveränen Staaten verhindert und sie militärisch und politisch unterdrückt werden.

Auch die Bewohner in Hongkong sind zufrieden mit dem Staatssicherheitsgesetz in Hongkong, weil es für die Festhaltung „Ein Staat und zwei Ordnungen“ und die Gewährleistung des legalen Rechts der Bevölkerung in Hongkong ist.

Das Bestimmungsrecht auf Hongkong-Frage ist Chinas, und alle Maßnahmen Chinas zum Schutz der Souveränität, Sicherheit und Interessen des Landes sind gerecht.

AiP-D im Fernsehen der DVR Korea gewürdigt

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) wurde am 14. April Juche 109 (2020) mit der Widmung eines Blumenkorbes aus Anlass des Tages der Sonne, dem 108. Geburtstag des hochverehrten Großen Führers Genossen KIM IL SUNG, vor den erhabenen Statuen des Großmonuments Mansudae in Pyongyang, DVR Korea, in den 17-Uhr-Nachrichten des koreanischen Fernsehsenders KCTV (조선중앙텔레비죤) ab Minute 4, Sekunde 11 erwähnt. Hierfür sind wir zutiefst dankbar.

Hier die 17-Uhr-Nachrichtensendung mit unserer Erwähnung

Die Menschenrechte bedeuten das Staatsrecht

Zurzeit werden die Einmischungen in die inneren Angelegenheiten anderer Länder und die Aggressionen gegen die souveränen Staaten unter dem Deckmantel „Menschenrechtsschutz“ auf dem internationalen Schauplatz legitimiert. Das ist Spott und Verletzung gegen die Menschenrechte und durch nichts zu rechtfertigen.

Die Menschenrechte sind das souveräne Recht der Menschen und werden nicht durch Einmischung oder Anweisung von anderen Ländern, sondern durch die Souveränität jedes Landes und jeder Nation verwirklicht und garantiert.

Falls ein Land seiner Souveränität beraubt wird, wird das Volk im Bereich dieses Landes kein grundlegendes Existenzrecht erhalten, ganz geschweige von den Grundfreiheiten, und Betroffenen und Opfer der brutalen Menschenrechtsunterdrückung. Das ist ernsthafte Lehre, die die vergangene Geschichte und die jetzige Wirklichkeit zeigen.

In den vergangenen Jahren sah sich das koreanische Volk dazu gezwungen, ein elendes Leben der Kolonialsklaven zu führen, weil es von den japanischen Imperialisten seines Staatsrechts beraubt wurde. Während der militärischen Besatzung durch den japanischen Imperialismus (1905-1945) verloren in Korea ungefähr eine Million Menschen das Leben, wurden mehr als 8,4 Millionen Menschen zwangsweise verschleppt und 200 000 koreanische Frauen zum Leben als Sexsklavinnen gezwungen. Die Koreaner konnten Leid und Groll ihrer Nation nirgendwo beklagen.

Wenn die Souveränität des Landes und der Nation verloren geht, verschwinden auch die Menschenrechte. Aus Konflikten und Widerstreit, Teufelskreis von Terror und Rache, Hungersnot und Armut und großen Mengen von Flüchtlingen im Orient in jüngster Zeit kann man das klar und eindeutig erkennen.

Die Souveränität ist das Leben und das nie zu beraubende absolute Recht jedes Landes und jeder Nation. Die gesicherte Souveränität garantiert auch die Menschenrechte. In der vergangenen Geschichte wie auch heute in der Welt gibt es kein Beispiel, dass die wahren Menschenrechte der Völker losgelöst von der Souveränität gewährleistet werden.

Die DVR Korea ist ein Land mit wahren Menschenrechten. Sie beschafft entsprechend den Forderungen der Werktätigen, die sich geistig und körperlich weiter entwickeln wollen, bessere Bedingungen und Umwelt, sodass sie das glückliche Leben nach Herzenslust führen können.

Der Staat lässt die Wohnhäuser aufbauen und dem Volk unentgeltlich zuweisen und führt die sozialen Maßnahmen wie kostenlose Behandlung und unentgeltliche Schulpflicht ununterbrochen aus. So sagt das koreanische Volk, dass ihr Leben eben ein Verlauf sei, sich des Rechts der Menschen zu erfreuen.

Cha Kwang Hyok

Rede des DVRK-Delegationsleiters auf der Plenartagung der 74. UNO-Vollversammlung

Der Delegationsleiter der Demokratischen Volksrepublik Korea hielt am 30. September auf der Plenartagung der 74. UNO-Vollversammlung eine Rede.

Er sagte wie folgt:

Die internationale Lage im zurückliegenden Jahr verlangt, die Rolle der UNO weiter zu verstärken, und aus der Realität ist die ernste Lehre zu ziehen, dass die Staaten nur dann den wahren Frieden und die Sicherheit erhalten können, wenn sie stark sind.

Die heutige Situation, wo die feindseligen Handlungen gegen die DVRK verstärkt verübt werden, verlangt von unserem Staat, beim sozialistischen Aufbau das Banner der Selbsthilfe noch höher zu halten.

Bei der Festigung und Erhaltung des Friedens und der Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel ist es äußerst wichtig, die Gemeinsame DVRK-USA-Erklärung, die auf dem historischen DVRK-USA-Gipfeltreffen und den Verhandlungen im Juni des Vorjahrs in Singapur verabschiedet wurde, konsequent durchzusetzen.

Seit der Veröffentlichung der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni ist mehr als ein Jahr vergangen. Doch bei den koreanisch-amerikanischen Beziehungen wurde kein Fortschritt erzielt und ist die Lage auf der Koreanischen Halbinsel in den Teufelskreis der Zuspitzung der Spannung geraten, was darauf zurückzuführen ist, dass die USA noch immer die anachronistische feindselige DVRK-Politik verfolgen und die politisch-militärischen Provokationen unternehmen.

Vor einem Jahr erschütterten die historischen Nord-Süd-Erklärungen die gesamte koreanische Nation im Norden und im Süden und die Völkergemeinschaft, die aber heute nicht erfüllt werden und deren Durchsetzung ins Stocken geraten ist.

Der Grund dafür liegt in der doppelzüngigen Haltung der südkoreanischen Behörde, die vor der Weltöffentlichkeit den Händedruck des Friedens inszenieren und hinter den Kulissen die modernsten Angriffswaffen gegen die DVRK einführen und mit den USA die gemeinsamen Militärübungen durchführen.

Antworten eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea gab am 11. August einem Reporter der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur Antworten im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Situation in Hongkong.

Er sagte wie folgt:

Gegenwärtig offenbaren sich die Machenschaften der äußeren Kräfte dazu, sich in die Hongkong-Frage als innere Angelegenheit von China einzumischen, die Sicherheit und Ordnung der Hongkonger Gesellschaft zu zerstören  und das Leben und Gut der Bürger zu beeinträchtigen. Die DVRK bezeigt ihre Besorgnis darüber und tritt entschieden dagegen ein.

Hongkong gehört zu China, und es ist unser prinzipieller Standpunkt, dass man keinem Land, keiner Organisation und keiner Privatperson erlauben darf, die Souveränität, die Sicherheit von China und die Ordnung von „ein Land und zwei Gesellschaften“ zu zerstören.

Wir unterstützen allseitig den Standpunkt und die Maßnahmen der Partei und Regierung Chinas für den Schutz der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität von China sowie für Gedeihen und Stabilität von Hongkong.

Der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea verurteilte den UNO-Sicherheitsrat

Unter dem Vorwand des Nuklearsprengkopftests in der DVR Korea im September fabrizierte der UNO-Sicherheitsrat eine „Resolution über Sanktionen“.

Am 1. Dezember veröffentlichte der Sprecher des DVRK-Außenministeriums seine Stellungnahme wie folgt:

Das ist eine weitere Überschreitung der Amtsbefugnisse und Verletzung der Souveränität durch den von den USA gelenkten UNO-Sicherheitsrat, das Selbstschutzrecht unserer Republik verneint zu haben. Daher verurteilen wir diese Resolution hart und weisen sie total zurück.

Unser erfolgreicher Nuklearsprengkopftest im September ist als ein Kettenglied der praktischen Maßnahmen gegen atomare Bedrohung durch die USA und feindselige Kräfte, die die Ausübung der selbstverteidigenden Rechte unseres Staates böswillig problematisieren, und ihren Rummel um die Sanktionen eine Demonstration der schonungslos harten Gegenmaßnahmen unserer Armee und unseres Volkes, wir seien auch dazu bereit, den Feinden Gegenschläge zu setzen, falls sie uns antasten.

Bisher wurden in zahlreichen Ländern einschließlich aller ständigen Mitgliedsstaaten tausendmalige Atomtests durchgeführt und ebensolche Raketen gestartet. Aber es ist von dem UNO-Sicherheitsrat niemals verboten worden.

Wenn Obama und seine Handlanger daran denken, es wäre möglich, durch niederträchtige Sanktionen und Druck die Richtlinie unseres Staates über Atombewaffnung aufzugeben oder die Stellung als Atomwaffenstaat zu unterminieren, ist das eine völlige Fehlkalkulation.

Wir werden zu keinerlei Treffen mit den oben erwähnten Schurken kommen und auf dem von uns gewählten gerechten Weg noch energischer voranschreiten.

Die Fabrizierung der diesmaligen „Resolution über Sanktionen“, die unsere Souveränität, unser Existenz- und Entwicklungsrecht total verneint hat, wird unsere noch mächtigere selbstverteidigende Gegenmaßnahme herbeiführen.

Die Sanktion wird unvermeidlich nur verschärfte Lage verursachen. Falls die Lage der Koreanischen Halbinsel und der Region in unkontrollierbaren Zustand gerät, werden die USA, der Urheber der Fabrizierung der „Resolution über Sanktionen“, voll und ganz die Verantwortung dafür tragen.

AiP-D Meinung: Schon wieder hat die UNO mit ihrem Sicherheitsrat – und somit alle Sicherheitsratsmitglieder gemeinsam – gegen geltendes Recht und die UNO-Charta verstossen. In gewohnt einseitiger Weise problematisieren und sanktionieren die Sicherheitsratsmitglieder den gerechten Nuklearsprengkopftest der souveränen DVR Korea.

Dabei verwundert es besonders, dass China und Russland den verschärften Sanktionen zustimmten, weil diese Länder doch selber unter den Druck der zunhehmenden Bedrohung durch die USA und ihnen willfähriger Kräfte geraten. Würde die stolze DVR Korea nicht ihre selbstverteidigenden Maßnahmen durchführen und weitere kühne Verstärkung der Abschreckungskraft einschließlich der atomaren Waffen durchführen, würden diese Staaten an ihrer Ostflanke leicht in eine unkontrollierbare und explosive Lage geraten. Sie sollten die DVR Korea mit allen erdenklichen Mitteln in ihrem gerechten Kampf um Unabhägigkeit und Selbstbestimmung unterstützen, statt Ihrem Verbündeten so arglistig heimtückisch in den Rücken zu fallen.

Wir können nur vermuten, welche erpresserischen Maßnahmen seitens der verbrecherischen US-Administration mit Obama an der Spitze dazu geführt haben, diese lächerliche Farce im UNO-Sicherheitsrat zu veranstalten und mitzutragen. Sie sollten aber niemals vergessen, dass sie auch auf dem Radarschirm der Konfrontationsfanatiker in Washington und anderswo zu sehen sind, die ja nichts Geringeres vorhaben, als die gesamte Welt zu beherrschen. Wie schon in der Vergangenheit, schärft diese erneute ungeheuerliche Maßnahme nur den noch entschiedeneren Widerstand der DVR Korea. Wir werden jedenfalls den gerechten Kampf des koreanischen Volkes immmer weiter mit all unseren Kräften unterstützen!

Hände weg von Korea!

Korea den Koreanern!

Nieder mit dem US-Imperialismus!