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Die Sozialistische Verfassung der DVRK wurde am 27. Dezember 1972 auf der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der V. Legislaturperiode angenommen und danach mehrmals geändert und ergänzt.
In dieser Verfassung sind alle Rechte des Volkes in allen Bereichen des sozialen Lebens wie die Rechte auf Arbeit, medizinische Betreuung und Bildung allseitig festgelegt.
Das Grundrecht der Bürger widerspiegelt die Forderung der Volksmassen richtig und wird bei allen Menschen gleichberechtigt und wirklich garantiert. Alle Bürger ab 17 Jahren haben ungeachtet der Unterschiede in ihrem Geschlecht, Beruf, Wohnort, Bildungsstand, ihren politischen Ansichten und religiösen Bekenntnissen das aktive und passive Wahlrecht.
An der im März 2019 durchgeführten Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea beteiligten sich 99,99 % aller Wahlberechtigten und gaben sie hundertprozentig die Jastimme für die in den Wahllokalen aufgestellten Kandidaten der Abgeordneten der Volksversammlungen ab. Darunter betrugen die Arbeiter 16,2 Prozent, die Bauer 9,6 Prozent und die Frauen 17,6 Prozent. Von den Abgeordneten gibt es auch ausgezeichnete Funktionäre verschiedener Bereiche wie Partei-, Staatsorgane, administrativ-wirtschaftliche Institutionen, Massenorganisationen, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Literatur und Kunst und Massenmedien.
In der Sozialistischen Verfassung wurde das Staatsapparatsystem festgesetzt, damit die Volksmassen die Position als Herren des Staates und der Gesellschaft einnehmen und Rolle als Herren vollauf gerecht werden. Alle Staatsorgane der DVR Korea wie die Oberste Volksversammlung bestehen aus den Vertretern des Volkes. Sie betrachten es als ihre Hauptmission und Aufgabe, die Interessen der Volksmassen zu verteidigen und ihnen aufrichtige Freiheit und ebensolches Glück zu bereiten.
In der DVR Korea ist der Tag, an dem die Sozialistische Verfassung angenommen wurde, ein Feiertag.
Gesetzlich garantierte Sozialpolitik
Von hunderten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, die bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Wahlperiode, die im März 2019 stattfand, gewählt wurden, gab es nicht wenige Arbeiter, Bauern und Frauen. weiterlesen
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Am 29. Juni 2016 fand in Pyongyang die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.
An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.
Zugegen waren als Beobachter Funktionäre der Partei-, der bewaffneten und der Staatsorgane, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien und der anderen zentralen Organe, der Bereiche Wissenschaft, Bildung, Literatur und Kunst, Gesundheit und Massenmedien.
Auf der Tribüne erschien Kim Jong Un.
Vorsitzender Choe Thae Bok hielt die Eröffnungsrede.
Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte beschlossen.
1. Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea
2. Wahl vom Genossen Kim Jong Un zur Führungsspitze der DVR Korea
3. Zusammensetzung des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea
4. Über die konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung
5. Organisation des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes
6. Organisatorische Fragen
Auf der Tagung wurde der erste Tagesordnungspunkt besprochen.
Abgeordneter Yang Hyong Sop beleuchtete im Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt, dass das Zusammensetzungssystem, der Hauptinhalt und das revolutionäre Prinzip der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wie bisher fortgesetzt und hauptsächlich das Vorwort und der Abschnitt Staatsapparat geändert und ergänzt wurden.
In betreffenden koreanischen Artikeln wurden der „Erste Vorsitzende des Verteidigungskomitees der DVR Korea“ als „Vorsitzender des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, das „Verteidigungskomitee der DVR Korea“ als das „Komitee für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, die „Oberste Staatsanwaltschaft“ als die „Zentrale Staatsanwaltschaft“ und das „Oberste Gericht“ als das „Zentrale Gericht“ geändert und manche Ausdrücke in Ordnung gebracht.
Angenommen wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea über den ersten Tagesordnungspunkt.
Die Tagung erörterte den zweiten Tagesordnungspunkt.
Abgeordneter Kim Yong Nam hielt die Rede, in der er vorschlug, Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu wählen.
Er unterbreitete der Obersten Volksversammlung, in Widerspiegelung des gesamten Willens aller Abgeordneten, der Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des Volkes Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu erküren.
Dieser Vorschlag fand volle Unterstützung und Zustimmung aller Abgeordneten und Teilnehmer.
Die Versammlung erklärte feierlich, dass Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK erkürt wurde. weiterlesen
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Beschluss des VII. Parteitages
der PdAK
Über die Wahl Kim Jong Uns
zur höchsten Führungsspitze unserer Partei
Auf dem VII. Parteitag der PdAK wurde der Tagesordnungspunkt über die Wahl Kim Jong Uns an die höchste Führungsspitze unserer Partei zur Debatte gestellt.
Kim Jong Un ist der Oberste Lenker unserer Partei und unseres Volkes, der mit hervorragender Idee, außergewöhnlicher Führung und hehrer Tugend die Würde und Macht von Kim-Il-Sung-Nation und Kim-Jong-Il-Korea in aller Welt demonstriert und die Sache der koreanischen Revolution zum stets siegreichen Weg führt.
Er leitete ein neues Kapitel für die Verwirklichung der Sache zur Verewigung der Führer ein und ließ so auf diesem Boden die revolutionäre Geschichte der großen Führer auf ewig fortbesteht. Er beleuchtete anschaulich den wahren Weg unserer Partei dazu, die Umgestaltung der ganzen Gesellschaft getreu dem Kimilsungismus-Kimjongilismus als das oberste Programm im Blick haben und den endgültigen Sieg in der Revolution davonzutragen.
Unter seiner Führung ist in der ganzen Partei und Gesellschaft das einheitliche Führungssystem der Partei konsequent hergestellt, die einmütige Geschlossenheit zwischen der Partei und der revolutionären Formation noch zuverlässiger gefestigt und werden in allen Bereichen wie Politik, Militärwesen, Wirtschaft und Kultur die sprunghaften Erfolge hintereinander geschaffen.
Sogar in schlimmster Lage werden sich die Würde und Staatmacht von Songun-Korea auf einem höchsten Stand demonstriert und werden sich das Mallima-Zeitalter und eine große Blütezeit des Schaffens und des Baus, wo auf dem Boden des Vaterlandes aus eigener Kraft und mit Selbstverstärkung das Jahrhundert überschritten und das Erstarken und das Aufblühen erreicht werden, eingeleitet. Diese Tatsache ist ein edles Resultat aus der großen Führung von Kim Jong Un.
Kim Jong Un rief die ganze Partei, die ganze Armee und das gesamte Volk zum 70-Tage-Kampf der Loyalität auf und leitete diesen Kampf an der Spitze, damit beispiellose wunderliche Erfolge erreicht wurden. So ließ er den VII. Parteitag als das ruhmreiche Treffen der Sieger erstrahlen.
Der von ihm auf dem Parteitag erstattete Rechenschaftsbericht des ZK der Partei ist das Banner, das lichtvolle Zukunft unserer Partei und der sich entwickelnden Revolution darlegte, und ein großes Programm, das den wahren Weg der koreanischen Revolution für alle Zeiten einleitete.
Unsere Armee und unser Volk folgten der unbesiegbaren Führung
Kim Jong Uns und schritten auf dem Weg von Souveränität, Songun und Sozialismus dynamisch vorwärts. Dabei beherzigten sie, darin,
Kim Jong Un zu folgen, bestehe der ewige Sieg der PdAK und das lichtvolle Zukunft vom starken Paektusan-Land.
Die Autorität Kim Jong Uns, wer von unserem Volk und der fortgeschrittenen Menschheit grenzenlos verehrt und lobpreist wird, ist absolut.
In Widerspiegelung des einmütigen Willens und Wunsches aller Parteimitglieder, Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des gesamten Volkes beschließt der VII. Parteitag der PdAK, Kim Jong Un zum Vorsitzenden der PdAK zu wählen.
Der VII. Parteitag der PdAK
9. Mai Juche 195 (2016)
Weitere Meldungen zum Parteitag finden sich hier
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