DVR Korea: Volksverbundene Sozialistische Verfassung

Die Sozialistische Verfassung der DVRK wurde am 27. Dezember 1972 auf der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der V. Legislaturperiode angenommen und danach mehrmals geändert und ergänzt.

In dieser Verfassung sind alle Rechte des Volkes in allen Bereichen des sozialen Lebens wie die Rechte auf Arbeit, medizinische Betreuung und Bildung allseitig festgelegt.

Das Grundrecht der Bürger widerspiegelt die Forderung der Volksmassen richtig und wird bei allen Menschen gleichberechtigt und wirklich garantiert. Alle Bürger ab 17 Jahren haben ungeachtet der Unterschiede in ihrem Geschlecht, Beruf, Wohnort, Bildungsstand, ihren politischen Ansichten und religiösen Bekenntnissen das aktive und passive Wahlrecht.

An der im März 2019 durchgeführten Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea beteiligten sich 99,99 % aller Wahlberechtigten und gaben sie hundertprozentig die Jastimme für die in den Wahllokalen aufgestellten Kandidaten der Abgeordneten der Volksversammlungen ab. Darunter betrugen die Arbeiter 16,2 Prozent, die Bauer 9,6 Prozent und die Frauen 17,6 Prozent. Von den Abgeordneten gibt es auch ausgezeichnete Funktionäre verschiedener Bereiche wie Partei-, Staatsorgane, administrativ-wirtschaftliche Institutionen, Massenorganisationen, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Literatur und Kunst und Massenmedien.

In der Sozialistischen Verfassung wurde das Staatsapparatsystem festgesetzt, damit die Volksmassen die Position als Herren des Staates und der Gesellschaft einnehmen und Rolle als Herren vollauf gerecht werden. Alle Staatsorgane der DVR Korea wie die Oberste Volksversammlung bestehen aus den Vertretern des Volkes. Sie betrachten es als ihre Hauptmission und Aufgabe, die Interessen der Volksmassen zu verteidigen und ihnen aufrichtige Freiheit und ebensolches Glück zu bereiten.

In der DVR Korea ist der Tag, an dem die Sozialistische Verfassung angenommen wurde, ein Feiertag.

Gesetzlich garantierte Sozialpolitik

Von hunderten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, die bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Wahlperiode, die im März 2019 stattfand, gewählt wurden, gab es nicht wenige Arbeiter, Bauern und Frauen.

3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode fand am 12. April in der Kongresshalle Mansudae statt.

Ehrerbietung der Abgeordneten gegenüber den früheren Staatschefs der DVRK

   Die Abgeordneten, die an der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung in ihrer 14. Legislaturperiode teilnehmen, legten am 12. April zunächst an den Bronzestatuen von Genossen KIM IL SUNG und KIM JONG IL auf dem Hügel Mansudae Blumenkorb nieder.

Zugegen waren dabei Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Kabinetts der DVRK, die Kader der Partei und der Regierung sowie die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Sie legten an den Bronzestatuen Blumenkorb und -sträuße nieder und verbeugten sich davor.

3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

   Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und weitere Abgeordnete der Obersten Volksversammlung nahmen an der Tagung teil.

Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Eröffnungsansprache.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode beschlossen.

2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Am 29. August Juche 108 (2019) fand in der Kongresshalle Mansudae die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode erfolgreich statt.

An der Tagung nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil.

Auf der Tagung wurden ihre Tagesordnungen beschlossen.

1. Teilweise Änderung und Ergänzung der Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Organisatorische Frage

Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, den Bericht bezüglich der ersten Tagesordnung.

Er erwähnte, auf diesmaliger Obersten Volksversammlung sollen die Vorschläge zur Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung geprüft und angenommen werden, um die mächtige rechtliche Garantie zu schaffen, der es ermöglicht, unter der einheitlichen Führung vom Obersten Führer KIM JONG UN den Aufbau eines sozialistischen starken Staates noch tatkräftiger voranzutreiben.

Die Sozialistische Verfassung würde seit ihrer Annahme bis heute ihrer revolutionären Mission und Rolle als juristische Waffe dafür, unter den klugen Führungen von KIM IL SUNG, KIM JONG IL und KIM JONG UN sogar trotz den erbitterten Schwierigkeiten der Geschichte die einheitliche Führung des Führers über die Revolution und den Aufbau konsequent zu gewährleisten und die koreanische revolutionäre Sache unbedingt zu vollenden, ausgezeichnet gerecht.

Im Kapitel VI „Staatsapparat“ bei der Sozialistischen Verfassung hätte man die Frage betreffs der Befugnisse der Staatsorgane teilweise geändert und ergänzt.

Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Veröffentlichung des Beschlusses über die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK

Nach dem Artikel 90 der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wird am 10. März 2019 die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode durchgeführt.

Am 8. Januar wurde der diesbezügliche Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung veröffentlicht.

Organisierung der Zentralen Wahlkommission
des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea organisierte zentrale Wahlkommission zu Wahlen der Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode.

Zentrale Wahlkommission besteht aus dem Vorsitzenden Yang Hyong Sop, dem Vizevorsitzenden Kim Phyong Hae, dem Sekretariatsleiter Jong Yong Guk und den Mitgliedern Choe Pu Il, Kim Yong Dae, Kim Yong Ho, Pak Chol Min, Ju Yong Gil, Kim Chang Yop, Jang Chun Sil, Ri Tu Song, Pak Myong Chol und Ryo Jong Son.

Am 11. Januar wurde diesbezüglicher Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea veröffentlicht.

DVR Korea: Verfassung für das Volk

„Ich fühle mich, als ob ich in einem Land des Traums wäre, weil alles, was ich in der DVR Korea gesehen und erlebt habe, neu und unvergesslich ist. Noch erstaunlicheres ist es, dass diejenigen, die sich bei den monumentalen Bauwerken, die überall wie die Pilze nach dem Regen emporschießend aufgebauten sind, ohne einziges Besorgnis der Zivilisation erfreuen, die einfachen Werktätigen sind. Wo würde es das Land wie die DVR Korea geben, in dem das Volk als Herr des Staates und der Gesellschaft seine Rechte nach Herzenslust ausübt?“

So sagte eine peruanische Persönlichkeit, die die DVR Korea besucht hatte.

In der DVR Korea üben alle Menschen als Herr des Staates und der Gesellschaft ihre politischen Rechte nach Herzenslust aus und erfreuen sich des wertvollen Lebens, was der volksverbundenen sozialistischen Verfassung zu verdanken ist.

Dank der sozialistischen Verfassung, die am 27. Dezember Juche 61 (1972) angenommen und mehrmals ergänzt wurde, bekommt das koreanische Volk aus dem Staat alle Bedingungen für Essen, Kleiden und Wohnen versorgt und genießt ihr stolzerfülltes Leben nach Herzenslust.

Auch die einfachen Menschen werden zu Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, und jeder hat das aktive und passive Wahlrecht und die Glaubensfreiheit.

Das Land lehrt alle Schüler unentgeltlich, gibt den Studenten das Stipendium und zieht die Kinder in der Kinderkrippe und -garten auf Kosten des Staates und der Gesellschaft auf. Und es befestigt und entwickelt das allgemeine kostenlose Betreuungssystem und verstärkt das System, wonach jeder Arzt für bestimmte Einwohnerzahl zuständig ist, und das prophylaktische medizinische System, wodurch es das Leben der Menschen schützt und die Gesundheit der Werktätigen fördert.

DVR Korea: Die höchst volksverbundene Verfassung

Der 27. Dezember ist in der DVR Korea der Tag der Sozialistischen Verfassung.

Diese Verfassung ist höchst volksverbunden, denn sie ist das Grundideal der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und des Aufbaus des Staates, bildet die Grundlage aller Richtlinien und Politiken und setzt die Privilegierung der Volksmassen, den Ausgangspunkt bei der Tätigkeit des Staates, konsequent in die Tat um.

Die in der Verfassung bestimmten Charakter, Mission und Pflicht, Prinzipien für die Tätigkeit des Staates wurden mit den werktätigen Volksmassen im Mittelpunkt gemäß ihren Interessen festgelegt und entfaltet.

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVR Korea) wurde nach dem gesamten Willen des koreanischen Volkes gegründet und verteidigt wahrhaft seine Interessen. In der Verfassung wurde festgelegt, dass der Staat von Forderungen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes aus gemäß den historischen Bedingungen des Landes und den nationalen Eigenschaften souverän ausgewählt, von selbst, von dem werktätigen Volk, direkt aufgebaut und nach Willen und Forderungen der werktätigen Volksmassen verwaltet, sich von der unsterblichen Juche-Ideologie leiten ließ, in allen Bereichen seiner Tätigkeit die revolutionäre Linie, die sich durch Souveränität, Selbstständigkeit und Selbstschutz auszeichnet, konsequent in die Tat umsetzt und auf der mächtigen politischen, ökonomischen und militärischen Grundlage, einer zuverlässigen Garantie der Souveränität des Landes, basiert ist.

In der Verfassung wurde dargelegt, durchdrungen sei die Gesellschaftsordnung der DVR Korea vom Sozialismus mit den Volksmassen im Mittelpunkt, wo die werktätigen Volksmassen zu Herren über alles geworden sind und alles in der Gesellschaft ihnen dient.

DVR Korea: Die Verfassung und das Land des Volkes

Der 27. Dezember ist in der DVR Korea der Tag der Sozialistischen Verfassung.

Die Sozialistische Verfassung wurde im Jahr Juche 61 (1972) angenommen und mehrmals geändert und ergänzt. Sie verkörpert allseitig das Grundprinzip und Forderungen der Juche-Ideologie, dass alles in der Gesellschaft dem Volk dient und alle Fragen in der Revolution und beim Aufbau gestützt auf die Kraft des Volkes gelöst werden sollen. Ihr Hauptfundament ist die Wertschätzung des Volkes und die Liebe zu ihm. Sie sichert und gewährleistet dem koreanischen Volk das souveräne und schöpferische Leben.

In der DVRK haben alle Bürger das aktive und passive Wahlrecht und nehmen frei an den Wahlen. Jeder, der auf dem Weg für Stärkung und Aufblühen des Vaterlandes und Glück des Volkes seiner Pflicht völlig gerecht wird, kann zum Abgeordneten gewählt werden.

Die Frauen erfreuen sich der gleichen Rechte wie die Männer, nehmen an dem gesellschaftlichen Leben teil und leisten aktiven Beitrag zur Sache für Aufbau des sozialistischen starken Staates. Das System des Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, Verkürzung der Frauen mit mehreren Kindern und Erweiterung des Netzes von Entbindungskliniken, Kinderkrippen und -garten sind nur einige Beispiele dafür, in der sozialistischen Gesellschaftsordnung die Rechte der Frauen hochzuachten.

Dank der staatlichen Fürsorge wie die Systeme für die Sozialversicherung, die Sozialfürsorge, den voll bezahlten Urlaub und den Aufenthalt in Erholungsstätten und Ferienheimen aus Staatskosten werden von dem Staat den Bürgern gemäß ihren Wünschen und Fähigkeiten gesicherte Arbeitsplätze. Den Koreanern ist das das Wort „arbeitslos“ ganz fremd.

In der DVR Korea wurde schon in 1974 das Steuersystem abgeschafft, sodass alle Bürger sogar das Wort „Steuer“ nicht kennen.

DVR Korea: Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIII. Legislaturperiode

Am 29. Juni 2016 fand in Pyongyang die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.

An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Zugegen waren als Beobachter Funktionäre der Partei-, der bewaffneten und der Staatsorgane, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien und der anderen zentralen Organe, der Bereiche Wissenschaft, Bildung, Literatur und Kunst, Gesundheit und Massenmedien.

Auf der Tribüne erschien Kim Jong Un.

Vorsitzender Choe Thae Bok hielt die Eröffnungsrede.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte beschlossen.

1. Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Wahl vom Genossen Kim Jong Un zur Führungsspitze der DVR Korea

3. Zusammensetzung des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea

4. Über die konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung

5. Organisation des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

6. Organisatorische Fragen

Auf der Tagung wurde der erste Tagesordnungspunkt besprochen.

Abgeordneter Yang Hyong Sop beleuchtete im Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt, dass das Zusammensetzungssystem, der Hauptinhalt und das revolutionäre Prinzip der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wie bisher fortgesetzt und hauptsächlich das Vorwort und der Abschnitt Staatsapparat geändert und ergänzt wurden.

In betreffenden koreanischen Artikeln wurden der „Erste Vorsitzende des Verteidigungskomitees der DVR Korea“ als „Vorsitzender des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, das „Verteidigungskomitee der DVR Korea“ als das „Komitee für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, die „Oberste Staatsanwaltschaft“ als die „Zentrale Staatsanwaltschaft“ und das „Oberste Gericht“ als das „Zentrale Gericht“ geändert und manche Ausdrücke in Ordnung gebracht.

Angenommen wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea über den ersten Tagesordnungspunkt.

Die Tagung erörterte den zweiten Tagesordnungspunkt.

Abgeordneter Kim Yong Nam hielt die Rede, in der er vorschlug, Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu wählen.

Er unterbreitete der Obersten Volksversammlung, in Widerspiegelung des gesamten Willens aller Abgeordneten, der Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des Volkes Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu erküren.

Dieser Vorschlag fand volle Unterstützung und Zustimmung aller Abgeordneten und Teilnehmer.

Die Versammlung erklärte feierlich, dass Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK erkürt wurde.