Der Doppelmaßstab wird zu noch schwereren Folgen führen

Stellungnahme des Leiters der Abteilung Internationale Organisationen beim Außenministerium der Demokratischen Volksrepublik Korea, Jo Chol Su

   Der am 25. März vorgenommene Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der Demokratischen Volksrepublik Korea war eine Ausübung des souveränen Selbstschutzrechts dazu, die militärische Drohung gegen die Koreanische Halbinsel zu hemmen und den Frieden und das Gedeihen unseres Staates zu verteidigen.

   Doch einige Länder machen ganz offen einen gefährlichen Versuch dazu, das Selbstschutzrecht unseres Staates zu negieren.

   Auf der nichtöffentlichen Expertenversammlung des Anti-DVRK-Sanktionsausschusses des UNO-Sicherheitsrates, die am 26. März eilig einberufen wurde, bezeichneten die USA die Selbstschutzmaßnahme der DVRK als „Verstoß gegen die UNO-Resolutionen“ und befürworteten die „Verstärkung der Sanktionen“ und die „Anwendung der zusätzlichen Sanktionen“.

   Auf Vorschlag einiger Länder wie Großbritannien und Frankreich soll am 30. März eine nichtöffentliche Tagung des UNO-Sicherheitsrates stattfinden, auf der man über den Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der DVRK diskutieren wird.

   Es ist Missachtung eines souveränen Staates und deutlicher Doppelmaßstab, dass der UNO-Sicherheitsrat nach den UNO-Resolutionen, direktem Produkt der feindseligen DVRK-Politik der USA, die regelmäßige Tätigkeit der DVRK, die zu ihrem Selbstschutzrecht gehört, problematisiert.

   Viele Länder der Welt schießen für die Verstärkung ihrer Militärkraft verschiedene Flugkörper ab. Betrachtet man es von den Prinzipien der Objektivität und der Unparteilichkeit aus, so ist es völlig absurd, dass man nur die gerechte Selbstschutzmaßnahme der DVRK problematisiert.

   Es ist die elementarste Logik und Reihenfolge, den Grund für die Entstehung des Problems aus objektiver Sicht unparteiisch zu klären.

Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 7. März eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut.

Nach einer dringenden Sitzung des UN-Sicherheitsrates vom 5. März gaben Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Belgien und Estland eine sogenannte gemeinsame Erklärung ab, in der die Militärübungen unserer Armee angeprangert wurden.

Wie schon weltbekannt ist, haben Großbritannien, Frankreich und Deutschland vom Mai 2019 an jede Militärübung unserer Armee verurteilt und sie grundlos als Verstoß gegen die UNO-Revolutionen bezeichnet und sind somit den USA gehorchend beim Vorwurf gegen uns an der Spitze gestanden.

Nur die routinemäßige Militärübung unserer Armee, die genau so wie in anderen Ländern auf der Erde durchgeführt wird, kommt jedesmal ins Gerede einiger unverständlichen Länder und wird verurteilt, was etwa bedeutet, dass wir auf eigenes Selbstverteidigungsrecht verzichten müssten.

Gerade um das zu betonen, problematisieren Großbritannien, Frankreich und Deutschland jede militärische Aktion von uns.

Wenn die regelmäßige Übung der Raketenwerfer-Artilleristen zum Gegenstand der Verurteilung gehört und als Verstoß gegen die Resolutionen gilt, dann fragt es sich, wie wir die militärische Kraft der USA und Südkoreas unmittelbar vor uns zurückhalten und unseren Staat verteidigen sollen.

Man sollte mit für jeden verständlichen und besonders für uns plausiblen Argumenten von uns die Einhaltung der Resolutionen verlangen. Wenn man wie jetzt ohne jede Begründung unsere Selbstverteidigungsaktion kritisiert, so heißt es, dass wir den Schutz des eigenen Staates aufgeben sollen.

Die unlogische Denkweise und Halsstarrigkeit dieser Länder sind denen von den USA, die uns gegenüber feindlich gesinnt sind, sehr ähnlich.

Ihr skrupelloses Benehmen auf Grund der Aufhetzung seitens der USA wird zur Zündschnur, die uns zu einer weiteren schwerwiegenden Reaktion veranlasst.

Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 12. Dezember eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

Unser Ultimatum bis zum Ende des Jahres nähert sich Tag für Tag, und dabei erhöhen die USA den Grad der Provokation gegen uns ununterbrochen.

Am 10. Dezember sagte der US-Außenminister Pompeo, dass die Sanktionsresolutionen konsequent erfüllt werden müssten. Danach am 11. Dezember prangerten die USA auf einer offenen Versammlung des UNO-Sicherheitsrates unsere Schritte zur Modernisierung der Waffen zum Selbstschutz an, was eine erneute feindselige Provokation bedeutet.

Der UNO-Sicherheitsrat, dessen Hauptmission die Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in der Welt ist, problematisierte die Selbstverteidigungsmaßnahmen eines souveränen Staates, das ist eine grobe Verletzung des in der UNO-Charta verankerten Prinzips der Achtung der Souveränität.

Das zeugt nochmals davon, dass der UNO-Sicherheitsrat ein politisches Werkzeug ist, das für die Interessen der USA arbeitet.

Wir werden auf keinen Fall darüber hinwegsehen, dass die USA in der empfindlichen Zeit wie jetzt die offene Versammlung des UNO-Sicherheitsrates zur Erörterung unserer Angelegenheit geleitet und eine Unterdrückungsstimmung gegen die DVRK ins Leben gerufen haben.

Wenn die Stärkung der militärischen Kraft zur Selbstverteidigung eine Handlung für die Zerstörung des Friedens und der Sicherheit der Welt bedeuten würde, so kommt man zu dem Schluss, dass auch die Verstärkung der Wehrkraft in anderen Ländern gleich behandelt werden sollen.

Sie können jederzeit die interkontinentalen ballistischen Raketen abschießen, aber wir dürfen nicht einmal den Waffentest unternehmen, den jedes Land tut; das ist eine Behauptung, die den räuberischen Willen der USA veranschaulicht, uns völlig zu entwaffnen.

Die USA führen gerne den Dialog im Munde, aber unmissverständlich ist, dass selbst beim Dialog die US-Amerikaner uns nichts anbieten können.

Auf diesmaliger Versammlung redeten die USA von einer entsprechenden Entgegnung. Aber wie wir bereits erklärt haben, haben wir nichts mehr zu verlieren und sind bereit, auf jede Option der USA richtig zu reagieren.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben durch diesmalige Versammlung eine selbstmörderische Tat inszeniert und uns eine entscheidende Hilfe dafür geleistet, einen klaren Entschluss zu fassen, welchen Weg wir uns auswählen müssen.

Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 10. Oktober eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

Trotz unserer Warnungen beriefen am 8. Oktober die von den USA aufgehetzten 6 Staaten der Europäischen Union, darunter Großbritannien, Frankreich und Deutschland, eine so genannte inoffizielle Versammlung des UNO-Sicherheitsrates ein und gaben eine Erklärung zur Kritik an unserer Selbstverteidigungsmaßnahme ab.

Der UNO-Sicherheitsrat, der die Gerechtigkeit und Unparteilichkeit befürwortet, spricht vom letzten Testschuss der US-amerikanischen interkontinentalen ballistischen Rakete „Minuteman – 3“ kein einziges Wort und kriminalisiert nur die gerechte Tat von uns, die zu unserem Selbstverteidigungsrecht gehört. Das ist eine schwere Provokation gegen uns.

Die USA, die uns um die Aufnahme der Expertenverhandlungen baten, kamen mit leeren Händen an den Gesprächstisch und brachten den Dialog zum Scheitern. Sie sprechen aber lächerlicherweise, dass das Verhandlungsergebnis positiv gewesen sei. Ausgerechnet sie haben hinter den Kulissen ihre Anhängerstaaten dazu veranlasst, eine Erklärung gegen uns zu veröffentlichen. Angesichts dessen überlegen wir tiefgründig, was die US-Amerikaner damit beabsichtigen.

Wie die Völkergemeinschaft meinte, hatte diesmaliger Testschuss der interkontinentalen ballistischen Rakete der USA zum Ziel, uns unter Druck zu setzen. Unter diesem Umstand können wir eine Gegenmaßnahme auf dem gleichen Niveau ergreifen. Doch mit der Erwägung, dass solche Gegenreaktion noch unnötig und frühzeitig ist, halten wir uns im Zaum.

Aber unsere Geduld hat ihre Grenze, und wir können uns nicht für immer in Geduld fassen.

Trotz unserer ernsten Warnungen behandelt der UNO-Sicherheitsrat ohne richtige Norm und Regel nach den Interessen der bestimmten Länder die Frage über die Souveränität der Demokratischen Volksrepublik Korea. Diese Realität veranlasst uns dazu, die schwerwiegenden Maßnahmen, die wir für die Vertrauensbildung mit den USA zuerst getroffen haben, in Überprüfung zu ziehen.

Kritik des Sprechers einer DVRK-Organisation an Intriganten

Der Sprecher des Staatlichen Koordinationskomitees für die Verhütung der Geldwäsche und der Finanziellen Unterstützung für Terror der Demokratischen Volksrepublik Korea gab am 1. September eine Stellungnahme ab.

Der Sprecher sagte wie folgt:

Zurzeit verbreiten die USA und die weiteren feindseligen Kräfte das Gerücht, dass Nordkorea unter Einsatz der Hacking-Experten ca. 2 Milliarden US-Dollar gestohlen habe, was für die Entwicklung der Massenvernichtungswaffen nötig sein solle.

Problematisch ist es hierbei, dass sie die hinterlistigen Materialien, die ohne wissenschaftlichen Beweis grundlos die DVRK als Schuldige bezeichnen, dem Zwischenbericht der Expertengruppe der Kommission für die Sanktionen gegen Korea des UNO-Sicherheitsrates, die von der DVRK gar nicht anerkannt wird, hinzugefügt hat.

Die größten Schurken, die allerlei Verbrechen einschließlich des Cyber-Verbrechens begehen, haben solche faustdicke Lüge erfunden. Mit dieser dummen Handlung wollen sie den Trick der Propagandisten des Hitler-Faschismus wiederholen, die behaupteten, dass man es für Tatsache halten würde, wenn man hundertmal Lügen verbreite.

Diese listige Erfindung der feindseligen Kräfte ist ein niederträchtiger Versuch dazu, das Ansehen der Demokratischen Volksrepublik Korea zu beeinträchtigen und den Vorwand für die Sanktionen und den Druck auf Korea zu finden.

Die DVRK warnt, dass sie den Versuch, ihre staatliche Würde zu verleumden, keinesfalls zulassen und daran harte Rache nehmen wird.

Stellungnahme von Kim Son Gyong, Berater der Korea-Europa-Gesellschaft

Kim Son Gyong, Berater der Korea-Europa-Gesellschaft, nahm am 29. August folgende Stellung:

Vor kurzem bekrittelten Großbritannien, Frankreich und Deutschland die regelmäßige Militärübung und die Selbstverteidigungsmaßnahmen der DVRK als Provokation und Verstöße gegen die Resolution des UNO-Sicherheitsrates. Am 27. August problematisierten sie die DVRK wieder im UNO-Sicherheitsrat und gaben eine gemeinsame Erklärung von 3 Staaten ab.

Jedesmal wenn die DVRK die Maßnahmen zur Modernisierung der Waffen für Selbstverteidigung ergreift, mischen sich Großbritannien, Frankreich und Deutschland in diese Sache ein, was frech ist und niemand verstehen kann.

Die Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates gegen Nordkorea, welche diese Länder als Maßstab für Kritik an diesem Land ausnutzen, verletzen grob allgemeine internationale Gesetze wie die UNO-Charta und bedeuten nur gesetzwidrige Dokumente, die die Rechte eines souveränen Staates auf Selbstverteidigung und Existenz ignorieren. Diese hat die DVRK niemals anerkannt.

Ganz Korea stand machtlos über 40 Jahre unter Kolonialherrschaft der japanischen Imperialisten. Und durch den Krieg war es verwüstet. Es ist ein großer Irrtum, wenn man denkt, dass Korea mit dieser schmerzlichen historischen Lehre wegen unlogischen Dokumenten sein Recht auf Selbstverteidigung, Garantie für Frieden, aufgibt.

Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVRK

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 6. August eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt.

Trotz der wiederholten Warnungen von uns haben die USA und Südkorea eine gemeinsame Militärübung gegen uns gestartet. Das ist offene Ignoranz und Verletzung der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung, der Panmunjom-Erklärung und der Gemeinsamen Pyongyanger Deklaration im September, in denen man vereinbart hatte, zwischen der DVRK und den USA neue Beziehungen herzustellen und auf der Koreanischen Halbinsel ein dauerhaftes und stabiles Friedenssystem ins Leben zu rufen.

Um diese Übung zu rechtfertigen, wenden die USA und die südkoreanische Regierung allerlei Tricks an, können aber auf keinen Fall die aggressive Art der Übung kaschieren und beschönigen. Was schlimmer dabei ist, ist, dass die USA ihre Versprechen auf verschiedenen Spitzenebenen wie der Singapurer Gipfelkonferenz und dem Panmunjom-Gipfeltreffen zwischen der DVRK und den USA, die gemeinsame Militärübung zu unterbrechen, nicht halten, modernste Angriffswaffen massenweise nach Südkorea einführen und die militärischen Spannungen gegen uns anstiften.

Allein nach dem Gipfel in Singapur führten die USA und Südkorea die gemeinsame Marineinfanterieübung „Bündnis 19-1“, die gemeinsame Luftübung, die „Sicherheitsinitiative gegen die Verbreitung“ und weitere verschiedene Aggressionsübungen gegen uns durch, unternahmen den Test für Abwehr der interkontinentalen ballistischen Rakete der DVRK und anschließend den Probeschuss der interkontinentalen ballistischen Rakete „Minuteman-3“  und der ballistischen U-Boot-Rakete „Trident 2D-5“.

Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 2. August eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt.

Am 1. August eröffnete der UNO-Sicherheitsrat auf Initiative von Großbritannien, Frankreich und Deutschland eine inoffizielle Versammlung, auf der unsere Maßnahmen zur Modernisierung der Waffen als Verstoß gegen die Resolution bezeichnet wurden. Eine Resolution zu fabrizieren, die das betreffende Land nicht einmal anerkennt, und die Frage auf die Tagesordnung zu bringen, die mit der Souveränität des Landes in Verbindung steht, ist schon eine schwere Beleidigung, Ignoranz und Provokation gegen uns.

Der UNO-Sicherheitsrat problematisiert nicht die Reichweite des Geschosses, sondern das Abfeuern mithilfe der ballistischen Technik an und für sich; das bedeutet, dass wir auf das Recht auf Selbstschutz völlig verzichten sollen.

Außerdem haben wir bis jetzt mit keinem Land irgendeine Vereinbarung über die Beschränkung der Reichweite der Geschosse wie Raketen getroffen und sind an keine internationale Konvention in Bezug darauf gebunden. Die Unterbrechung des Kernwaffentestes und des Abschusses der interkontinentalen ballistischen Raketen durch uns ist ein Wohlwollen und ein Geschenk für den Gesprächspartner und kein Kettenglied der Handlungen dafür, die unannehmbaren Nordkorea-Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates anzuerkennen und sie zu befolgen.

Stellungnahme eines Beamten des Außenministeriums der DVR Korea

Der Kabinettsleiter für politische Studien des USA-Instituts des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 29. Mai eine Stellungnahme dazu, dass die USA am 13. Februar auf dem Kernwaffenversuchsplatz in Nevada den 29. Atomtest vor kritischem Punkt unternommen hatten.

Er sagte wie folgt:

Gefährlich hierbei ist, dass dieser Atomversuch kurz vor dem DVRK-USA-Gipfeltreffen in Hanoi stattfand, deren Diskussionsthema die Herstellung eines permanenten und stabilen Friedenssystems auf der Koreanischen Halbinsel war. Damit zeigten die USA von sich selbst, dass sie zwar vor der Öffentlichkeit den Dialog befürworten, aber in der Tat die Lösung der Probleme mit Gewalt beabsichtigen.

Das ist schon allein an den politischen, wirtschaftlichen und militärischen feindseligen Handlungen zu erkennen, die die USA seit der historischen Singapurer Gipfelkonferenz bis jetzt gegen uns, den Dialogpartner, verübt haben.

Nachdem in der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung vom 12. Juni die Herstellung der neuen Beziehungen zwischen beiden Ländern versichert wurde, beleidigten die US-amerikanischen hochrangigen Personen, die für auswärtige Angelegenheiten und Sicherheit zuständig sind, darunter der Staatssicherheitsberater des Weißen Hauses und der US-Außenminister Pompeo die höchste Würde der DVRK, verleumdeten unsere heilige Republik als „frevelhaftes Regime“ und offenbarten ihre feindselige Absicht zur Vergewaltigung unserer Republik, indem sie drohten, dass sie den Weg ändern wollten, wenn wir die Forderung „Kernwaffenverzicht zuerst“ nicht annehmen würden.

Die Vereinigten Staaten von Amerika verfolgten nach wie vor die Strategie des höchsten Drucks auf uns und versuchten uns wirtschaftlich zu erdrosseln.

Brief des Ständigen Vertreters der DVR Korea bei der UNO an UNO-Generalsekretär

Der Ständige Vertreter der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) in der UNO, Kim Song, richtete am 11. März an den UNO-Generalsekretär, António Manuel de Oliveira Guterres, einen Brief im Zusammenhang damit, dass jüngst die Vollversammlung Südostasiens der Weltgesundheitsorganisation wegen der ungerechten Handlung des Ausschusses für Sanktionen gegen die DVRK beim UNO-Sicherheitsrat nicht einberufen werden konnte.

Im Brief hieß es:

Auf der 71. Sitzung der Vollversammlung Südostasiens der WHO im September des Vorjahres in Indien wurde durch die regionalen Mitgliedstaaten einstimmig beschlossen, die 72. Sitzung im September 2019 in der DVRK einzuberufen.

Aber der Ausschuss für Sanktionen gegen die DVRK beim UNO-Sicherheitsrat lehnte die Einfuhr der elektronischen Geräte für diese Sitzung ab, wodurch in der Geschichte der WHO eine anormale Lage entstand.  Somit ist es unmöglich, in der DVRK die regionale Vollversammlung zu eröffnen.