Der Doppelmaßstab wird zu noch schwereren Folgen führen

Stellungnahme des Leiters der Abteilung Internationale Organisationen beim Außenministerium der Demokratischen Volksrepublik Korea, Jo Chol Su

   Der am 25. März vorgenommene Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der Demokratischen Volksrepublik Korea war eine Ausübung des souveränen Selbstschutzrechts dazu, die militärische Drohung gegen die Koreanische Halbinsel zu hemmen und den Frieden und das Gedeihen unseres Staates zu verteidigen.

   Doch einige Länder machen ganz offen einen gefährlichen Versuch dazu, das Selbstschutzrecht unseres Staates zu negieren.

   Auf der nichtöffentlichen Expertenversammlung des Anti-DVRK-Sanktionsausschusses des UNO-Sicherheitsrates, die am 26. März eilig einberufen wurde, bezeichneten die USA die Selbstschutzmaßnahme der DVRK als „Verstoß gegen die UNO-Resolutionen“ und befürworteten die „Verstärkung der Sanktionen“ und die „Anwendung der zusätzlichen Sanktionen“.

   Auf Vorschlag einiger Länder wie Großbritannien und Frankreich soll am 30. März eine nichtöffentliche Tagung des UNO-Sicherheitsrates stattfinden, auf der man über den Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der DVRK diskutieren wird.

   Es ist Missachtung eines souveränen Staates und deutlicher Doppelmaßstab, dass der UNO-Sicherheitsrat nach den UNO-Resolutionen, direktem Produkt der feindseligen DVRK-Politik der USA, die regelmäßige Tätigkeit der DVRK, die zu ihrem Selbstschutzrecht gehört, problematisiert.

   Viele Länder der Welt schießen für die Verstärkung ihrer Militärkraft verschiedene Flugkörper ab. Betrachtet man es von den Prinzipien der Objektivität und der Unparteilichkeit aus, so ist es völlig absurd, dass man nur die gerechte Selbstschutzmaßnahme der DVRK problematisiert.

   Es ist die elementarste Logik und Reihenfolge, den Grund für die Entstehung des Problems aus objektiver Sicht unparteiisch zu klären.

Stellungnahme eines Sekretärs des ZK der PdAK

   Ri Pyong Chol, Sekretär des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas, veröffentlichte am 26. März eine Stellungnahme mit folgendem Wortlaut:

   Der gestrige Probeschuss der neu entwickelten taktischen Lenkrakete ist ein Prozess bei der Durchsetzung der politischen Ziele der Rüstungswissenschaft, die unsere Partei und unsere Regierung für die Verstärkung der nationalen Verteidigungskraft vorgelegt haben, und gehört zum Selbstverteidigungsrecht eines souveränen Staates.

   Unter den Umständen, dass Südkorea und die USA kontinuierlich die gefährlichen Kriegsübungen durchführen und die Hightech-Waffen in Südkorea einführen und ständig militärische Gefahr auf der Koreanischen Halbinsel ins Leben rufen, sind wir gezwungen, uns konsequente physikalische Kraft zum zuverlässigen Schutz der Sicherheit unseres Staates anzueignen.

   Wir bedauern es sehr, dass der Machthaber der USA unseren zum Selbstverteidigungsrecht des Staates gehörenden routinemäßigen Waffentest als einen Verstoß gegen die UNO-Resolution kritisierte und somit seine höchst gewohnte Feindseligkeit gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea offenbarte.

   Die Äußerung des US-Präsidenten ist eine offene Verletzung des Selbstschutzrechtes unseres Staates und eine Provokation.

   Es ist eine räuberische Theorie, dass die USA jederzeit ihre nuklearen strategischen Waffen auf der Koreanischen Halbinsel einsetzen und die interkontinentalen ballistischen Raketen in die Luft schießen dürften, während wir als ihr Kriegsgegner nicht einmal Tests der taktischen Waffen durchführen dürften.

   Wir vergessen auf keinen Fall, dass Washington nach dem Machtwechsel bei jeder Gelegenheit uns als schwerste Sicherheitsgefahr bezeichnet und die Souveränität und Würde unseres Staates verleumdet hat.

   Das provokatorische Benehmen der neuen Regierung der USA zeigt uns nochmals, welchen Weg wir gehen müssen, und überzeugt uns wiederholt von der Richtigkeit unseres Tuns.

   Wir entwickeln die Waffen nicht, um die Aufmerksamkeit von jemandem zu erregen oder die Politik von jemanden zu beeinflussen.

   Wenn die Kriegsübungen, die die USA auf dem Vorhof ihres Kriegsgegners jenseits des Ozeans abhalten, „defensiv“ sind, so müssen wir auch das selbstverteidigende Recht darauf haben, die militärische Drohung der USA schon auf dem US-amerikanischen Territorium zu überwältigen.

   Ich glaube, dass die neue Regierung der USA einen falschen Start gemacht hat.

   Wenn sie ohne richtige Kalkulation weiter reden, wie sie wollen, dann werden sie unangenehmes erleben.

   Wir wissen genau, was wir tun müssen.

   Wir werden weiterhin die konsequenteste und überwältigende militärische Kraft entwickeln.

Zur Einleitung eines neuen Ursprungs von Juche-Korea

Der  15.  August  Juche  34  (1945)  ist  der  Tag  der  Befreiung  des  Vaterlandes. Kim Il Sung führte den bewaffneten Kampf gegen Japan zum Sieg und erreichte die Befreiung des Landes, die ein historisches Ereignis war, das einen ewigen Schlusspunkt hinter die wechselvolle Leidensgeschichte der Nation setzte und einen neuen Sprung von Juche-Korea einleitete. Mit endloser Sehnsucht nach ihm und Hochachtung blickt das koreanische Volk die stolze Geschichte, die seitdem mit Sieg und Ruhm gekrönt ist.

Kim Il Sung ist ein Patriot aller Zeiten, der die ewige Grundlage für souveräne Entwicklung des Landes und der Nation geschaffen hat.

Die koreanische Nation, die Hunderte Jahre lang in feudalen Fesseln unter Rückständigkeit und Armut litt, wurde infolge der militärischen Okkupation durch die japanischen Imperialisten (1905–1945) zu einem tragischen Sklavendasein gezwungen. Seit ihrer Besetzung Koreas vermehrten die japanischen Imperialisten faschistische Unterdrückungsapparate, um ihre Kolonialherrschaft aufrechtzuerhalten, und hemmten gestützt darauf strenghaft die souveräne Entwicklung der koreanischen Nation. Sie rissen die wichtigen wirtschaftlichen Bereiche wie Landwirtschaft, Fischerei, Forstwirtschaft und Bergbauwesen an sich und plünderten die Reichtümer des Landes aus. Wegen ihrer verbrecherischen Machenschaften verwandelte Korea in Rohstoffquelle und Absatzmarkt von Japan.

DVR Korea: Die höchst volksverbundene Verfassung

Der 27. Dezember ist in der DVR Korea der Tag der Sozialistischen Verfassung.

Diese Verfassung ist höchst volksverbunden, denn sie ist das Grundideal der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und des Aufbaus des Staates, bildet die Grundlage aller Richtlinien und Politiken und setzt die Privilegierung der Volksmassen, den Ausgangspunkt bei der Tätigkeit des Staates, konsequent in die Tat um.

Die in der Verfassung bestimmten Charakter, Mission und Pflicht, Prinzipien für die Tätigkeit des Staates wurden mit den werktätigen Volksmassen im Mittelpunkt gemäß ihren Interessen festgelegt und entfaltet.

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVR Korea) wurde nach dem gesamten Willen des koreanischen Volkes gegründet und verteidigt wahrhaft seine Interessen. In der Verfassung wurde festgelegt, dass der Staat von Forderungen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes aus gemäß den historischen Bedingungen des Landes und den nationalen Eigenschaften souverän ausgewählt, von selbst, von dem werktätigen Volk, direkt aufgebaut und nach Willen und Forderungen der werktätigen Volksmassen verwaltet, sich von der unsterblichen Juche-Ideologie leiten ließ, in allen Bereichen seiner Tätigkeit die revolutionäre Linie, die sich durch Souveränität, Selbstständigkeit und Selbstschutz auszeichnet, konsequent in die Tat umsetzt und auf der mächtigen politischen, ökonomischen und militärischen Grundlage, einer zuverlässigen Garantie der Souveränität des Landes, basiert ist.

In der Verfassung wurde dargelegt, durchdrungen sei die Gesellschaftsordnung der DVR Korea vom Sozialismus mit den Volksmassen im Mittelpunkt, wo die werktätigen Volksmassen zu Herren über alles geworden sind und alles in der Gesellschaft ihnen dient.

Antwort des Sprechers der Staatskoordinierungs-kommission gegen Geldwäsche und Terrorsponsoring

In Bezug darauf, dass die internationale Finanzaufsichtsorganisation erneut die „Erklärung“ gegen die DVR Korea angenommen hatte, antwortete am 9. November der Sprecher der DVRK-Staatskoordinierungskommission gegen Geldwäsche und Terrorsponsoring auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Auf der Plenarversammlung der Finanzaktionsgruppe gegen Geldwäsche, der internationalen Finanzaufsichtsorganisation, die vom 1. bis zum 3. November in Buenos Aires von Argentinien abgehalten wurde, wurde „öffentliche Erklärung“, in der stereotyp erwähnt wurde, dass die DVRK bei der Arbeit gegen Geldwäsche noch nicht ihre Fehler beseitigt hatte, und zugleich eine „Zusatzerklärung“ angenommen, die zum Inhalt hat, durch konsequente Ausführung der „Resolutionen über Sanktionen“ gegen die DVRK im UNO-Sicherheitsrat die finanzielle Unterstützung dieses Landes für Verbreitung der Massenvernichtungswaffen zu stoppen.

Das ist eine unfaire Handlung der Organisation, die unter dem Druck der USA aufs Äußerste politisiert wurde. Deswegen weisen wir diese entschieden zurück.

Die USA wollten unter Missbrauch der internationalen Finanzaufsichtsorganisation den „Verdacht der Geldwäsche“ auf unser Land lenken und somit die finanziellen Sanktionen über die DVR Korea legalisieren. Sie zwingen die Mitgliedsstaaten dazu, diesen erwähnten „Resolutionen“ als „internationale Maßstäbe“ treu zu sein, und handeln dadurch hinterhältig, die Finanzgeschäfte unseres Landes zu blockieren.

Öffentliche Anfrage an die südkoreanische Behörde

Der Konsultativrat für Nationale Aussöhnung veröffentlichte am 23. Juni die schriftliche Anfrage an südkoreanische Behörde. In dieser schriftlichen Anfrage wurde wie folgt erwähnt:

Die Erklärung des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, die den prinzipiellen Standpunkt darüber erhellt, zum 17. Jahrestag der Veröffentlichung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni auf der Grundlage des erhabenen Ideals „Durch unsere Nation selbst“ eine neue Epoche für Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen und selbstständige Vereinigung einzuleiten, erhielt die einstimmige Unterstützung und Zustimmung der ganzen Nation im Norden, im Süden und im Ausland.

Aber die gegenwärtige Behörde Südkoreas wollte nur die Gedanken der USA und südkoreanischen konservativen Clique lesen, schweigt ratlos über die wesentlichen und prinzipiellen Fragen für die Verbesserung der Nord-Süd-Beziehungen. Im Gegenteil problematisiert sie sogar unvernünftig unsere gerechte Maßnahme für Verstärkung der Atomstreitmacht für den Selbstschutz und offenbart unverhohlen ihre Absicht zu Sanktionen und Druck gegen die DVRK.

Infolge ihrer solchen unschlüssigen und unvernünftigen Handlungen kommen die Nord-Süd-Beziehungen wie in der Amtszeit der konservativen Clique gar nicht aus dem katastrophalen Sumpf heraus.

Weiterhin fragte der Konsultativrat für Nationale Aussöhnung im Namen der ganzen Nation bei der südkoreanischen Behörde über folgende Punkte an:

1. Hat sie einen Willen dazu, die Kooperation mit äußeren Kräften zurückzuweisen und auf der Grundlage des Ideals „Durch unsere Nation selbst“ die Frage der Nord-Süd-Beziehungen selbstständig zu lösen?

2. Kann sie eine Entscheidung dazu treffen, das gemeinsame Militärmanöver zwischen Südkorea und den USA, Hauptursache für Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel, zu unterbrechen?

3. Ist sie bereit darauf, allerlei Verleumdungen und Verunglimpfungen, welche Misstrauen und Feindseligkeit zwischen den Angehörigen derselben Nation säen, bedingungslos aufzuhören?

4. Kann sie unseren Standpunkt darüber unterstützen, vor allen anderen praktische Maßnahmen dafür zu treffen, die Gefahr von Zusammenstößen zwischen dem Norden und Süden zu bannen?

5. Ist sie bereit dazu, Dialoge mit uns aufzunehmen, ohne die „Nuklearfrage des Nordens“ zu thematisieren?

6. Kann sie anerkennen, dass „Sanktion und Druck“ und „parallele Aufnahme der Dialoge“ nur die Nord-Süd-Beziehungen weiterhin verschlechtern, und diese zurücknehmen?

7. Kann sie mutige Maßnahmen dafür treffen, die katastrophalen Folgen der Machenschaften der konservativen Verräterclique zum allseitigen Zusammenbruch der Nord-Süd-Beziehungen zu beseitigen?

8. Kann sie ihren Willen zur Verbesserung der Nord-Süd-Beziehungen durch Rückführung unserer Bürgerinnen zeigen, die von der konservativen Marionettenclique zwangsweise entführt wurden?

9. Kann sie sich den einstimmigen Bestrebungen und Bemühungen der ganzen Nation im Nord, im Süd und im Ausland für Eröffnung des großen Treffens der Nation aktiv anschließen?

Die südkoreanische Behörde sollte nicht vergessen, dass im Norden, Süden und im Ausland ihre Einstellung verfolgt wird, und eindeutige Antwort auf diese den Willen der ganzen Nation widerspiegelnden Fragen geben.

AiP-D Meinung: Hier wird sich einmal mehr zeigen, ob die südkoreanischen Marionetten überhaupt auf diesen Fragenkatalog antworten, und wenn ja, dann sicherlich nur mit unerfüllbaren Maximalforderungen, denn sie sind nicht Herr im eigenen Land sondern erbärmliche Lakaien und Speichellecker der US-Imperialisten, nach deren Pfeife sie zu tanzen haben. Und diese sehen eine Aussöhnung oder gar Vereinigung des Vaterlandes nur unter Vereinnahmung des Nordens vor, und so werden sie einmal mehr beweisen, dass sie an echten und aufrichtigen Verhandlungen kein Interesse haben. Sie werden – wie schon so oft – den Norden mit weiteren aggressiven Militärmanövern reizen, und wenn dieser dann reagiert, wird im Westen der sattsam bekannte Sturm der Entrüstung losgehen. Doch das Spiel ist nur allzuleicht durchschaubar. Wir können nur hoffen, dass es bei den jetzigen südkoreanischen Machthabern noch irgendwo anständige und aufrichtige Menschen gibt, die diese einzigartige Chance zum Wohle der Nation zu nutzen wissen.

Anwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass der UNO-Sicherheitsrat unsere regelmäßige Schussübung mit ballistischen Raketen problematisiert hatte, antwortete am 7. September der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Im UNO-Sicherheitsrat fabrizierten am 6. September die USA und ihre willfährigen Kräfte die öffentliche Mitteilung, die erneut unsere Maßnahmen für Verstärkung der atomaren Abschreckungskraft zum Selbstschutz überdrüssig problematisierte.

Das ist eine unverzeihliche Verletzung unserer Würde und unseres Existenzrechts, unserer Souveränität und unseres Rechtes zum Selbstschutz. Deswegen weisen wir diese Mitteilung allseitig zurück.

Diesmalige Schussübung unserer Armee mit ballistischen Raketen wurde wie immer ohne negative Auswirkungen auf umliegende Staaten und Sicherheit des internationalen Gewässers erfolgreich durchgeführt.

Der UNO-Sicherheitsrat gibt keine Widerrede den USA, die die umfangreichen atomaren Kriegsmittel wie strategischen Vermögen auf die Koreanische Halbinsel einsetzen und alle räuberischen Untaten wie aggressive atomare Kriegsmanöver verüben, aber problematisiert nur unsere dementsprechenden gerechten Maßnahmen zum Selbstschutz. Das ist bar jeder Logik.

Wenn er auf der Seite der USA, Urheber für Zerstörung des Friedens und der Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel, unsere gesetzmäßigen Maßnahmen zum Selbstschutz weiterhin problematisiert, wird vor der internationalen Gesellschaft nur sein Wesen als das unfähige parteiische Organ noch eindeutiger bloßgelegt werden.

In diesem historischen Jahr, in dem mit dem Donner der ersten Wasserstoffbombe von Juche-Korea ein großartiger Auftakt eingeleitet wurde, werden wir die hintereinander folgenden wunderlichen Erfolge bei der Stärkung unserer Atomstreitkräfte weiterhin erweitern.

AiP-D Meinung: Die USA, Hauptverbrecher in der Menschheitsgeschichte, missbrauchen abermals den UNO-Sicherheitsrat für ihre widerlichen und menschenverachtenden Intrigen. Dabei beweist die UNO einmal mehr, dass es das Papier nicht wert ist, auf dem die UNO-Sicherheitsratsresolutionen geschrieben stehen, weil sie sich zum willfährigen Gehilfen des US-Imperialismus und seiner Hintermänner machen läßt, gleich einem zahnlosen Tiger, der faucht, sich aber damit nur vor aller Welt lächerlich macht.

Die UNO ist inzwischen in einem vergleichbar jämmerlichen Zustand wie der Völkerbund weiland vor dem Ausbruch des 2. Weltkriegs. Die Atomkriegsgefahr ist durch die wiederholten Provokationen, wie die jüngsten Militärmanöver in Südkorea beweisen, Machenschaften und Intrigen der US-Imperialisten nicht nur auf der Koreanischen Halbinsel und in ganz Ostasien so groß wie nie zuvor. Es ist nur der Zurückhaltung und kühlen und bedachten Analyse und Reaktion der DVR Korea und ihrer Führung zu verdanken, dass nicht schon ein grausamer Atomkrieg ausgebrochen ist. Doch die Geduld ist begrenzt. Die DVR Korea hat, wie jeder andere Staat der Welt, das unerschütterliche Recht, sich selbst zu verteidigen. Der perversen Logik des „Westens“ (Entwaffnung, dann Vereinnahmung) folgt sie dabei nicht!

Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit der DVR Korea

und ihrem Kampf um Selbstbestimmung, Frieden, Vereinigung

und wahre Freiheit!

H Ä N D E    W E G    V O N    K O R E A !

K O R E A   D E N   K O R E A N E R N !

Antwort des Sprechers des DVRK-Außenministeriums

In Bezug darauf, dass die USA mit der Frage der Religionsfreiheit die DVR Korea kritisiert hatten, gab am 12. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums folgende Antwort auf die Frage eines Journalisten der KZNA:

Durch die Veröffentlichung des „Berichtes über internationale Religionsfreiheit in 2015“ von Seiten des US-Außenministeriums wurde noch klarer bloßgestellt, dass sich die feindselige Absicht der USA dazu nicht im Geringsten verändert, unter dem Vorwand des „Schutzes der Menschenrechte“ und der „Religionsfreiheit“ uns von innen her zu zersetzen und unsere Gesellschaftsordnung um jeden Preis zu stürzen.

Unter dem betrügerischen Aushängeschild des „Schutzes der Menschenrechte“ und der „Demokratie“ mischen sie sich überall in der Welt eigenmächtig in die inneren Angelegenheiten der souveränen Staaten ein und verletzen und erdrosseln die Souveränität anderer Länder und Nationen. Deswegen hatten sie schon das elementare Recht darauf verloren, von Menschenrechten zu sprechen.

Die USA, denen der militärische Druck gegen unsere Republik misslungen ist, befassen sich in Gegenwart fieberhaft mit wütendem Rummel um „Menschenrechte“ gegen unsere Republik und versuchen verzweifelt, die internationale Autorität unserer Republik anzuschwärzen und die Stimmung für internationale Sanktionen und Druck gegen die DVRK noch weiterhin zu heben.

In der Situation, in der sich die feindselige Absicht der USA, des Erzfeindes, zum Umsturz der Gesellschaftsordnung nicht im Geringsten verändert, werden wir die zum Selbstschutz fähigen Streitkräfte mit der nuklearen Abschreckungskraft als Kern allseitig verstärken, um unsere Staatsmacht und Revolution zu verteidigen.