4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.

Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.

Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.

Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.

Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen:

12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Wahlperiode

Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.

Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.

Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.

Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.

Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.

Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.

Antwort eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Zusammenhang damit, dass das US-Außenministerium jüngst im „Terrorbericht über die Länder 2018“ wiederum die Demokratische Volksrepublik Korea kritisierte, beantwortete ein Sprecher des Außenministeriums der DVRK am 5. November die Frage des Reporters der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur.

Der Sprecher sagte wie folgt:

Am 1. November veröffentlichte das US-Außenministerium den sogenannten „Terrorbericht über die Länder 2018“, in dem wiederum die DVRK problematisiert wurde.

Das zeigt eindeutig, dass die USA vom konstitutionellen Abscheu gegen die DVRK erfüllt sind und unverändert die feindselige Korea-Politik verfolgen.

Das Außenministerium der DVRK verurteilt den „Terrorbericht über die Länder 2018“ von den USA, der lauter Lügen und Erfindungen ist, als eine schwere politische Provokation gegen die DVRK und weist diese völlig zurück.

Es ist der konsequente Standpunkt der DVRK, gegen den Terror aller Formen und gegen jegliche Unterstützung für Terror vorzugehen.

Es ist völlig absurd, dass sich die USA, Zitadelle von Terror und größter Terrorist, als „Terrorrichter“ ausgeben.

Dass die USA in der heutigen empfindlichen Zeit, wo der DVRK-USA-Dialog ins Stocken geraten ist, hartnäckig versuchen, die DVRK zum Terrorsponsor zu stempeln, ist eine Verleumdung und ein Verrat an ihrem Gesprächspartner.

Durch solche Haltung und Stellung der USA verengt sich das Fenster für DVRK-USA-Dialog.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA in jüngster Zeit den „Bericht über Menschenhandel 2017“ veröffentlicht und dabei uns problematisiert hatten, antwortete am 30. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die USA, die in der internationalen Gesellschft als das größte Ödland der Menschenrechte und der größte Menschenhandelsstaat einstimmig verurteilt werden, spielen sich so als ein „Menschenrechtsrichter“ auf. Diesmal erdichteten sie erneut die Sachverhalte über „Menschenhandel“ in anderen Ländern.

Besonders in jüngster Zeit beschäftigt sich der US-Außenminister Tillerson bei jeder Gelegenheit mit Verleumdung gegen uns. Diesmal verleumdete er bösartig unsere Werkätigen, die nach dem gesetzmäßigen Vertrag mit anderen Ländern arbeiten, mit Bemerkungen über „Zwangsarbeit“.

Das zeigt anschaulich, wie unbesonnen die Machenschaften der Trump-Administration dafür sind, uns zu isolieren und zu erdrosseln.

Wenn der US-Außenminister davon überzeugt ist, mit „Menschenrechts“-Kampagne und Sanktionen die Systemveränderung in der DVRK herbeizuführen, ist er tatsächlich ein Ignorant ohne Wirklichkeitssinn.

Obwohl Krethi und Plethi von der Clique um Trump wie Tillerson von „Menschenrechten“ lautstark faseln und sich an Rummel um Sanktionen klammern, halten wir es nur für einen verzweifelten Versuch der Sterbenden und für einen Notschrei derjenigen, die vor der tagtäglich sich verstärkenden Macht unserer Republik eingeschüchtert sind.

Die Clique um Trump sollte gebührende Lehren aus der Vergangenheit der Clique um Obama ziehen, die mit Gerede von „Menschenrechten“ wagemutig Umtriebe gemacht hatten, um unsere Führungsspitze zu verleumden, und dabei eine schwere Niederlage erlitten haben.

Die USA sollten mit dem Blödsinn aufhören, mit dem „Bericht über Menschenhandel“, die sie jährlich mit allerlei Mühen erdichten, die anderen Länder der Welt zu lehren, sondern ihr schmutziges Land, Brutstätte aller Kriminalität wie Mord, Ausplünderung und Menschenhandel, säubern.

Unsere Armee und unser Volk verfolgen mit scharfem Blick die unbesonnenen krankhaften Machenschaften der Clique um Trump für Konfrontation gegen unsere Republik und sind mit dem Willen dazu erfüllt, die Schar von allen Bösen wie Tillerson gnadenlos zu vernichten.

Für die USA wäre es besser, vernünftig zu handeln.

Südkorea: Park Geun Hye wurde endgültig zum Impeachment verurteilt

Den Berichten aus Seoul zufolge wurde im dynamischen Massenkampf der Südkoreaner für die Bezichtigung von Park Geun Hye am 10. März im südkoreanischen „Verfassungsgericht“ sie zu schweren Anfechtungen verurteilt.

In Bezug auf den Vorwurf über die Beschuldigungen gegen Park Geun Hye, der am 9. Dezember 2016 im südkoreanischen „Parlament“ angenommen wurde, führte das „Verfassungsgericht“ in drei Monaten den Prozess gegen sie. An jenem Tag beschlossen 8 Richter einstimmig das Impeachment gegen Park Geun Hye.

So wurde Park Geun Hye ein Jahr vor Ablauf ihrer Amtszeit ihres „Präsidentenamtes“ enthoben und soll als allgemeine Verbrecherin konzentriert untersucht und verurteilt werden.

Einige kurze Gedanken zu den sich überschlagenden Ereignissen weltweit…

Einige kurze Gedanken zu den sich überschlagenden Ereignissen weltweit…

• Bei der Brexit-Volksabstimmung siegten die Kräfte eines gesunden bürgerlichen Patriotismus und gesunder Menschenverstand gegen das Regime der Brüsseler US-hörigen Kommissare.
• Dass die herrschende Klasse Österreichs und die von ihr in die Spur der Wahlmanipulation geschickten Kräfte nicht in der Lage waren, ihren „Betrug“ auszusitzen und stattdessen eine erneute Durchführung der Wahl zulassen mussten, zeigt die gewaltige Kraft der Volksmassen, wenn sie sich bei allen unterschiedlichen Weltanschauungen und religiösen Bekenntnissen gegen den Hauptfeind geringster nationaler Unabhängigkeit zusammenschließen.
• Zu dem Terroranschlag in Nizza sei soviel bemerkt: die Anitiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) lehnt jegliche Form individuellen Terrors und das Morden ab, egal unter welchem „Firmenschild“ auch immer, weil diese Handlungen immer die unschuldigen Volksmassen treffen, die selbst Opfer dieses Systems sind. Was aber mit uns nicht zu machen ist, ist eine pauschale und völlig undifferenzierte Beleidigung der Weltreligionen, dazu gehört auch der Islam. Einigen gutwilligen Kräften in der national-patriotischen Front sei ins Stammbuch geschrieben: So hervorragende Revolutionäre wie Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi waren Zeit ihres Lebens Vertreter einer weltlichen islamischen Strömung, die man für Deutsche frei nach der Losung von Friedrich II. „Jeder solle nach seiner Façon selig werden“ erklären kann. Aktuell verneigen wir uns vor der großen Persönlichkeit des Präsidenten Assad und seinem Vater, der das Lebenswerk seines Vater trotz übermächtiger Feinde glanzvoll weiterführt. Auch er ist ein Anhänger jener Strömung des Islams, die immer unsere Bündnispartner im Kampf gegen den Hauptfeind der Menschheit, den US-Imperialismus und ihre zionistischen Hintermänner, sein werden.
• Zum Putschversuch in der Türkei lässt sich bisher noch kaum etwas sagen, doch geben wir zu bedenken, dass dieser auch selbstinszeniert worden sein kann, damit sich Präsident Erdogan ungeliebter Richter und Militärs entledigen kann.
• Wir bleiben auch dabei, dass das sozialistische Korea heute wie damals beste Beziehungen zu diesen fortschrittlichen muslimischen Volksherrschern hat und hatte und die DVR Korea das einzig erfolgreich verbliebene Bollwerk gegen den Globalisierungs-, Multikulti-, Political Correctness- und Flüchtlings-Wahnsinn ist und deshalb uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität aller fortschrittlichen Menschen der Welt unabdingbar ist! Denn in der DVR Korea gibt es weder die bestialische kapitalistische Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, Überfremdung, Flüchtlingsströme und Entwurzelung der Menschen.