Das Verbrechen der japanischen Imperialisten – die „Koreanische Bergbauverordnung“

Die japanischen Imperialisten hielten Anfang des 20. Jahrhunderts Korea militärisch besetzt (1905–1945), fabrizierten allerlei drakonische Gesetze und plünderten Unmengen von Bodenschätzen aus.

Darunter gab es auch die „Koreanische Bergbauverordnung“, die fabriziert und verkündet worden war, um die Mineralien in Korea zu monopolisieren.

Schon seit langem versuchten sie, eine Herrschaft über Erzbergwerk in Korea herzustellen, und verkündete 1906 das „Gesetz über Erzbergwerk“, damit sie eine gesetzliche Grundlage dafür schufen, die Erschließung von Erzbergwerken, deren Besitz und Betrieb zu monopolisieren. Infolgedessen gingen 1909 69 % aller Bergwerke, Bergbaugebiete und privatbetriebenen Bergwerke in Korea in den Besitz der japanischen Imperialisten über.

In den 1910er Jahren aktivierten sich die Machenschaften der japanischen Imperialisten zur Ausplünderung der Bodenschätze noch weiter. Von 1911 bis 1917 führten sie die „Untersuchung der Erzlagerstätte“, beschafften die grundlegenden Dateien für das An-sich-Reißen der Bodenschätze Koreas, fabrizierten im Dezember 1915 die „Koreanische Bergbauverordnung“ und ließen sie ab April nächsten Jahres in Kraft treten, damit sie die Möglichkeit für die Monopolisierung der Ausgrabung von Bodenschätzen erweiterten.

Korea: Das unmenschliche Generalgouvernement der japanischen Imperialisten

Vor 115 Jahren errichtete der japanische Imperialismus in Korea das Generalgouvernement, einen grausamen Herrschaftsapparat, und verletzte grob die Souveränität dieses Landes.

Im November 1905 fabrizierte er in der Weise der Bedrohung und Erpressung sowie zwangsweise den „Ulsa-5-Punkte-Vertrag“, um die Kolonialherrschaft über Korea zu ergreifen, und errichtete am 1. Februar 1906 in Seoul das koreanische Generalgouvernement und führten die Herrschaft durch Generalgouverneur ein.

Der Generalgouverneur war der oberste Herrscher über Korea, der alle Rechte auf Gesetzgebung, Justiz, Verwaltung und Kommandogewalt im Militärwesen und andere an sich gerissen hat.

Er war dem japanischen König unterstellt, hatte in Vertretung der japanischen Regierung die Befugnisse dazu, die Gesetze und Verträge über diplomatische Beziehung zu unterbrechen oder aufzuheben und durch die Verkündigung vom Befehl des Generalgouvernements Koreaner zu inhaftieren und einen Befehl zur Anwendung von Waffengewalt zu geben.

DVR Korea: Die höchst volksverbundene Verfassung

Der 27. Dezember ist in der DVR Korea der Tag der Sozialistischen Verfassung.

Diese Verfassung ist höchst volksverbunden, denn sie ist das Grundideal der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und des Aufbaus des Staates, bildet die Grundlage aller Richtlinien und Politiken und setzt die Privilegierung der Volksmassen, den Ausgangspunkt bei der Tätigkeit des Staates, konsequent in die Tat um.

Die in der Verfassung bestimmten Charakter, Mission und Pflicht, Prinzipien für die Tätigkeit des Staates wurden mit den werktätigen Volksmassen im Mittelpunkt gemäß ihren Interessen festgelegt und entfaltet.

Die Demokratische Volksrepublik Korea (DVR Korea) wurde nach dem gesamten Willen des koreanischen Volkes gegründet und verteidigt wahrhaft seine Interessen. In der Verfassung wurde festgelegt, dass der Staat von Forderungen und Wunsch des gesamten koreanischen Volkes aus gemäß den historischen Bedingungen des Landes und den nationalen Eigenschaften souverän ausgewählt, von selbst, von dem werktätigen Volk, direkt aufgebaut und nach Willen und Forderungen der werktätigen Volksmassen verwaltet, sich von der unsterblichen Juche-Ideologie leiten ließ, in allen Bereichen seiner Tätigkeit die revolutionäre Linie, die sich durch Souveränität, Selbstständigkeit und Selbstschutz auszeichnet, konsequent in die Tat umsetzt und auf der mächtigen politischen, ökonomischen und militärischen Grundlage, einer zuverlässigen Garantie der Souveränität des Landes, basiert ist.

In der Verfassung wurde dargelegt, durchdrungen sei die Gesellschaftsordnung der DVR Korea vom Sozialismus mit den Volksmassen im Mittelpunkt, wo die werktätigen Volksmassen zu Herren über alles geworden sind und alles in der Gesellschaft ihnen dient.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass das USA-Außenministerium den Beschluss über den Verbot der Reise der USA-Bürger nach der DVR Korea veröffentlichte, antwortete am 4. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 2. August veröffentlichte das USA-Außenministerium den Beschluss über das Verbot der Reise der USA-Bürger in unser Land.

Unabhängig von der Politik der Regierungen jedes Landes gegenüber der DVR Korea fördert unsere Republik mannigfaltigen Austausch und ebensolche Anreise einschließlich der Besuche der Völker aller weltweiten Länder bei der DVR Korea.

In unserem Land, wo die weltweit stabilste und zuverlässigste Staats- und Gesellschaftsordnung hergestellt ist, gibt es selbst keine Herde der Bedrohungen der Sicherheit der Ausländer. Diese Tatsache erkennen zahlreich weltweit Menschen einschließlich der USA-Bürger einmütig an, die bei uns besucht haben.

Einige USA-Bürger, die aufgehetzt von übelgesinnten Kräften in den USA ihre gegen unsere Republik gerichtete Feindseligkeit verübten, bestraften wir nach unserem Gesetz gebührenderweise. In der Welt gibt es kein Land, wo die Ausländer, die im eigenen Land solche Verbrechen begangen haben, im Stich gelassen werden.

Die Behandlung der Verbrecher nach dem Gesetz ist die Anwendung des Rechts in jedem souveränen Staat.

Die US-Administration problematisierte die Anwendung des gesetzmäßigen Rechts des souveränen Staates und traf kindisch die Maßnahme zum Reiseverbot bei uns. Das ist niederträchtige Machenschaft zur Beschränkung vom menschlichen Austausch, die zum Ziel hat, würdevolle Autorität unserer Republik zu diffamieren und es zu verhindern, dass die USA-Bürger das wahre Antlitz unsere Republik, die unter dem Banner der Richtlinie der Partei für die parallele Entwicklung Sieg auf Sieg erringt, und die Niederlage ihrer Anti-Korea-Politik direkt erleben. Außerdem ist das in diesem Zeitpunkt eine Widerspiegelung des Blickwinkels der US-Administration, die uns als Feinde betrachtet.

In diesem Zeitpunkt muss die Trump-Administration zu sich kommen und ihren Verzicht auf die Anti-Korea-Politik entschieden beschließen.

Für alle USA-Bürger, die aus gutem Willen unser Land besuchen und unsere Wirklichkeit direkt erleben wollen, ist unser Tor immer geöffnet.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass von manchen amerikanischen Medien die üblen Gerüchte über die Gefangenhaltung der USA-Bürger in Umlauf gesetzt werden, antwortete am 11. Mai der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Manche konservativen USA-Massenmedien bringen absurde Sophisterei an die Öffentlichkeit, dass wir die USA-Bürger als „Geisel“ „entführen“ und als „Feilschen für die Verhandlungen“ und die „Menschen als Kugelfang“ vor sich herschieben wollen.

Wie bei der Stellungnahme des Sprechers des Ministeriums für Staatsschutz der DVR Korea erwähnt wurde, klammern sich die USA und andere feindseligen Kräfte auch in diesem Augenblick ständig wie besessen an ihre ernsthaften größten Verbrechen für die „Beseitigung“ unserer Führungsspitze und für den Staatsumsturz.

Die jüngst gefangen genommenen USA-Bürger werden wegen ihrer Verbrechen gegen unsere Republik vom zuständigen Organ untersucht.

Die Verbrecher nach dem Gesetz zu behandeln – das ist ja die gerechte Rechtsausübung eines souveränen Staates.

Die konservativen USA-Massenmedien betrachten ihre von uns gefangen genommenen Bürger als „Geisel“ für die Verhandlungen mit den USA. Das zeigt nur ihre Unwissenheit, dass sie keine elementarsten Kenntnisse über den souveränen Staat haben.

Gleich wird es bekannt, welche Verbrechen diesmalige Gefangene verübt hatten.

Wir werden allerlei gegen unsere Republik gerichteten Intrigen der anders denkenden und die feindlichen Elemente ausnahmslos entlarven und zerschmettern, die Verbrecher gnadenlos bestrafen und unseren Staat und unsere Ordnung zuverlässig verteidigen, damit niemand sie antasten.

Stellungnahme des Sprechers der strategischen Streitkräfte der Koreanischen Volksarmee

In Bezug darauf, dass am 6. März die Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gemacht wurde, handeln die USA und die ihnen hörigen Kräfte wie die Meute der tollwütigen Hunde mit brennenden Schwänzen.

In solcher Atmosphäre verlor der UN-Sicherheitsrat auf die Einflüsterung der USA, Japans und der südkoreanischen Marionetten erneut internationale Gerechtigkeit und veröffentlichte sogar eine Mitteilung, die unsere Schießübung mit ballistischen Raketen als irgendeine „Bedrohung“ und „Verletzung an Resolutionen“ problematisiert hatte.

In der Stellungnahme am 9. März behauptete der Sprecher der strategischen Streitkräfte der KVA, nirgendwo in dieser Welt gäbe es das Land, wo die Armee für die Staatsverteidigung nach der Einholung einer Genehmigung der UN oder nach den Punkten der internationalen Vereinbarungen ihre Übungen macht. Dass die Raketenstartübung unserer Armee als Bedrohung gegen den Weltfrieden und die -sicherheit betrachtet wird, das ist ja nichts anderes als Sophisterei.

Der Sprecher erwähnte, dass wir die von den USA und den ihnen hörigen Kräfte fabrizierten gesetzwidrige „Resolutionen“ niemals anerkannt haben.

Die Aggressoren und Provokateure haben in Koreanische Halbinsel und deren Umgebung die Atomschlagmittel in großer Menge eingeführt und klammern sich wie besessen an das in der Geschichte größte angelegte Atomkriegsmanöver gegen den Nord. Sie verleumden regelmäßige und gerechte Übungen unserer Armee für die Verteidigung der Souveränität, indem sie drum herumreden. Das selbst sei ja lächerliche Schandtat, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfänge. Der Sprecher unterstrich wie folgt:

Trotz allerlei Hundesschnabel der Aggressoren und Provokateure werden sich unsere strategischen Streitkräfte mit den höchst präzisierten und intelligenten Raketen koreanischer Prägung noch vollständiger bewaffnen und eigenständige Raketenschlagmethode weiterhin vervollkommnen.

Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten. Sie müssen sich im Klaren sein, unsere Warnung sei kein leeres Wort.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA und die ihnen hörigen Kräfte die Übung unserer Armee zum Abschuss der ballistischen Raketen zu problematisieren versuchen, antwortete am 8. März der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die diesmalige Schießübung der Hwasong-Raketenartillerietruppen der Strategischen Streitmacht der KVA mit ballistischen Raketen gehört zu regelmäßgen Übungen unserer Armee, die zum Ziel hat, den mit jedem Tag zunehmenden Atomkriegsrummel der USA und der feindseligen Kräfte entschieden zum Scheitern zu bringen und die Sicherheit des Vaterlandes und der Nation ehrenvoll zu schützen.

Durch gewaltsame Inszenierung des gemeinsamen Militärmanövers, das darauf abgezielt ist, unserer Republik mit Atomwaffen die Erstschläge zu versetzen, zerstören schließlich zurzeit die USA und die südkoreanischen Marionetten den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel und treiben die Lage an den Rand eines Atomkrieges.

Es ist das gerechte selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates, gemäß den Forderungen der ernsthaften Lage, die in beliebiger Zeit zum realen Krieg übergehen kann, sich in hochgradiger Einsatzbereitschaft zu halten und mächtige Abschreckungskraft für gnadenlose Vernichtung der Aggressoren allseitig zu festigen.

Dennnoch inszenieren die USA und die feindseligen Kräfte unter Einsatz von zahlreichen strategischen Mitteln und groß angelegten Streitkräften unverhohlen ihr gefechtsnahes Manöver für atomare Erstschläge auf unsere Republik, problematisieren im Gegenteil dazu mithilfe vom UNO-Sicherheitsrat regelmäßge Übung unserer Armee als „Bedrohung“ und haben irgendeine Mitteilung veröffentlicht. Das ist ja räuberische Handlung, wie empfänge der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn.

Wir weisen die Mitteilung des UN-Sicherheitsrats, der das selbstverteidigende Recht eines souveränen Staates grob verletzt hat, total zurück.

Das in der Geschichte größte Atomkriegsmanöver der USA und der südkoreanischen Marionetten ist der Herd, der uns zur härtesten Aktion treibt. Das ist die einstimmige Beurteilung der gerechten internationalen Gesellschaft.

Wir haben schon mehrmals die Gefährlichkeit des obigen Manövers, das den Frieden und die Stabilität der Koreanischen Halbinsel zerstört und die regionale Lage verschärft, klar und eindeutig erklärt und auch diesmal dem UN-Sicherheitsrat die Klage darüber eingereicht.

Die Beurteilung unserer Einreichung der Klage über das obigen Manövers und der böswilligen Aktionen der USA und der ihnen hörigen Kräfte wird zum anschaulichen Anlass dazu, der UNO-Sicherheitsrat mit seiner Mission bei der Gewährleistung des internationalen Friedens und der Sicherheit zeuge vor der internationalen Gesellschaft von seiner vollen Verantwortung oder nicht.

Falls die USA und die südkoreanischen Marionetten auf unserem Territorium und unseren Territorialgewässern nur einen Funken zünden, wird unsere Armee mit unseren mit Atomsprengköpfen beladenen Hwasong-Raketen die Hauptstützpunkte der Aggression und Provokationen existenzunfähig vernichten und die Sicherheit des Vaterlandes und das Glück des Volkes zuverlässig verteidigen.

Wir werden auf jeden Fall aus unserer Kraft den Frieden und die Sicherheit unseres Staates verteidigen und auch zum Schutz des Friedens und der Stabilität der Welt aktiv beitragen.

AiP-D Meinung: Wieder einmal hat der UNO-Sicherheitsrat seine Befugnisse weit überschritten. Anstatt die legitimen selbstverteidigenden Maßnahmen der DVR Korea gegen die fortwährenden Provokationen zu unterstützen, wird hier einmal mehr deutlich, dass der UNO-Sicherheitsrat wieder die UNO-Charta und internationales Recht mit Füßen tritt und so, wie auch die UNO insgesamt, seine Legitimation verloren hat, international Recht zu sprechen.

Es sind die USA und die ihnen hörigen südkoreanischen Marionetten, die die friedliebende DVR Korea seit Jahrzehnten immer aufs Neue provozieren. Die USA und Südkorea gehören an den Pranger und hart geächtet! Sie müssen mit harten Sanktionen belegt werden. Gleichzeitig müssen die fortschrittlichen Staaten der Erde ein neues Regime schaffen, das Anerkennung und Unterstützung aller progressiven Staaten der Erde erhält. Die UNO ist schon längst am Ende und zu einem Vehikel der Durchsetzung der Machtinteressen einiger weniger großer Staaten – allen voran der USA – verkommen!

Südkorea: Park Geun Hye so unpopulär wie nie

Wie südkoreanische Medien berichten, hat die südkoreanische Machthaberin Park Geun Hye Umfrageergebnissen vom 15. und 16. November 2016 zufolge nur noch 4% Zustimmung in der Bevölkerung. Eine weitere Meinungsumfrage vom 18. November enthüllte, dass sie unter den 20- und 30-Jährigen NULL Prozent Zustimmung findet, während sie unter den 40-Jährigen nur noch 4% unterstützen. Weiterhin veröffentlichte die südkoreanische Hankook Ilbo die Ergebnisse einer Befragung vom 18.11., dass 88,5% der Befragten ihren Rücktritt fordern.

Desweiteren berichtete am 4. November 2016 die südkoreanische Zeitung Herald Economy, dass Hwang Sang Min, ein ehemaliger Professor für Psychologie an der Yonsei Universität in Seoul, das mentale Alter der Machthaberin Park Geun Hye auf das einer 17- bis 18-Jährigen gegenüber normal sozialisierten Menschen einschätzt. Park hatte in ihren 20er Jahren die Schamanin Choe Sun Sil kennengelernt, als Park schon an geistigen Entwicklungsstörungen litt, sagte Hwang. Hwang wurde seiner Professur enthoben, als er im „Präsidentschafts“wahlkampf 2012 enthüllte, dass Park ihrer Rolle als Frau nicht gerecht wurde, weil sie unverheiratet ist, obwohl sie doch physisch eine Frau ist. (Anmerkung: in der koreanischen Tradition ist eine unverheiratete Frau gesellschaftlich niedrig stehend, und dass eine solche Frau in der jetzigen Position ist, ist für viele Südkoreaner [nicht nur Männer!] daher unerträglich).

Wir können nur spekulieren, wie das Verhältnis von Park und Choe zueinander ist. Fakt ist jedoch, dass es die südkoreanische Bevölkerung erzürnt, dass sich Park seit Jahrzehnten Rat für ihre Machenschaften bei einer Schamanin holt. Dies ist gleichbedeutend einer Hexe im Mittelalter bei uns. Dass eine solche „Frau“ die Geschicke eines Landes leitet, ist ein Skandal ohnegleichen. Doch kann dies nur wenig überraschen… schon immer haben die USA, die nicht müde werden, Andere auf „Recht“ und „Gesetz“, auf „Demokratie“ und „Menschenrechte“ fortwährend hinzuweisen, auf solche Elemente und willige Vollstrecker gesetzt und dabei auch nicht vor Militärputsch (Chile: Allende – Pinochet) und „Regime Change“ (Irak, Libyen, Syrien usw.) Halt gemacht, wenn es ihren perfiden Weltherrschaftsinteressen diente und dient.

Dass unsere Lügenmedien sich dabei nur allzugerne zum Handlanger und Wegbereiter machen, beweist die Tatsache, dass sie die Millionen, die in Südkorea selbst nach Angaben der südkoreanischen Medien auf die Straße gehen und den Rücktritt und die Aburteilung von Park fordern, auf eine halbe Million herunterrechnen. Da fragt man sich… was soll das? Haben die Herrschenden so viel Angst, dass sie von Jedem überprüfbare Fakten fälschen müssen?

Wir fordern die südkoreanische Machthaberin und Konfrontationsfanatikerin auf, endlich zurückzutreten und so dem Volkswillen zu entsprechen, will sie nicht dasselbe Schicksal erleiden wie ihr Vater. Sie gehört, wie ihr ermordeter diktatorischer Vater Park Chung Hee, auf den Müllhaufen der Geschichte!

Kommentar verurteilt die Anti-DVRK-Bemerkungen der deutschen Kanzlerin Merkel

Pyongyang, 05.11.2016 (KZNA) – Wie Medien berichten, redete die deutsche Kanzlerin Unsinn über die DVR Korea, als sie von den südkoreanischen Marionettentruppen den „Seouler Friedenspreis“ verliehen bekam.

Es wurde berichtet, dass sie gesagt haben soll, dass „Nordkorea mit seinen Atomwaffen- und Marschflugkörpertests die Nachbarstaaten bedrohe“ und dass „die nordkoreanische Führung entgegen internationalen Rechts die internationale Gemeinschaft herausfordere“.

Falls dies wahr wäre, sieht es so aus, als ob sie, die sich Kanzlerin von Deutschland nennt, nicht mit dem Kern der Situation auf der Koreanischen Halbinsel vertraut ist oder, dass sie nur die Worte Anderer nachplapperte.

Es ist wohlbekannt, dass die DVRK dazu gezwungen wurde, Zugang zu Atomwaffen zu erlangen, weil sie das Existenzrecht der Nation, die Unabhängigkeit des Landes und den Frieden in der Region vor der nuklearen Erpressung und einem möglichen Atomkrieg der USA seit Jahrzehnten zu sichern und zu verteidigen hatte.

Es ist nicht die DVRK, die internationales Recht bricht, sondern es sind die USA und ihre Anhänger, die bisher nie dagewesene Sanktionen und Blockade zum Ausradieren der Nation entgegen der UNO-Charta und der grundlegenden Prinzipien internationaler Beziehungen in Kraft setzten, nur, weil die DVRK ihnen nicht hörig ist.

Dies sind die harten Fakten, und trotzdem äußerte Merkel, die bekannt für ihre „Prinzipienfestigkeit und ihren kühlen Kopf“ ist, etwas, das den Fakten zuwiderläuft. Das können wir nicht übersehen.

Choe Sun Sil, die mehr als eine alte Hexe ist, wird nachgesagt, dass sie die Kultur Südkoreas kontrolliert und nun ihre Hände nach Deutschland ausstreckt. Das weckt den Verdacht, dass sie die „Preis“verleihung an die deutsche Kanzlerin verdeckt manipulierte.

Es scheint, dass Merkel etwas bei der Verleihung vorgelesen hat, was Choe ihr geschrieben hatte.

Deutschland sollte besser ein richtiges Verständnis der Situation auf der Koreanischen Halbinsel haben und sich selbst benehmen, anstatt die Lage durch den Verkauf von Taurus-Marschflugkörpern an Südkorea zu verschärfen.

AiP-D Meinung: Kanzlerin Merkel hat wieder einmal zur Schau gestellt, dass sie keinerlei Persönlichkeit besitzt sondern eitel einen „Seoul-Friedenspreis“ entgegennimmt und sich dann die „Dankes“rede noch von einer südkoreanischen Hexe schreiben lässt. Das lässt vermuten, dass sie auch in ihren politischen Geschäften nicht eigenständig denkt und handelt sondern vielmehr nach der Pfeife von „Beratern“ und „Lobbyisten“ tanzt. Wie anders sind ihre aberwitzigen politischen Äußerungen nicht nur zur Flüchtlingsfrage sonst zu verstehen? Oder ist sie vielleicht sogar wegen ihrer DDR Vergangenheit erpressbar?

In „ihrer“ „Dankes“rede in Seoul goss sie wieder einmal Feuer ins Öl der Konfrontationsfanatiker um „Präsidentin“ Pak Geun-hye und deren Strippenzieherin im Hintergrund Choe Sun Sil. Doch sie sollte es besser wissen… als ehemalige DDR-Bürgerin muss sie ganz genau wissen, was Kalter Krieg bedeutet. Das heißt, dass sie absichtlich provozierte, Recht in Unrecht verkehrte und so die stolze und würdige DVR Korea abermals verleumdete.

Wir fordern die Kanzlerin auf, endlich zu Verstand zu kommen, sich bei der Führung der DVR Korea zu entschuldigen, die völlig ungerechten Sanktionen zu beenden, die UNO zur Rückkehr zu ihrer wahren Mission zu veranlassen und die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an Südkorea zu stoppen! Gleichzeitig sollte sie beim neuen USA-Präsidenten Trump darauf drägen, endlich in Friedensverhandlungen mit der DVR Korea einzutreten. Vor der UNO sollte sie schließlich den „Menschenrechts“rummel um die DVR Korea beenden und die wahren Verletzer der Menschenrechte, die USA und ihre willigen Vasallen, zu denen sie leider auch gehört, und die für die vielen Kriege auf der Welt verantwortlich sind, verurteilen und sanktionieren!

Kuba: Notwendigkeit der Beendigung der Blockade durch die USA

BERICHT VON KUBA

Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“

Juni 2016

Inhaltsverzeichnis

EINFÜHRUNG

 

1. FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK

1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.

1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.

1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.

1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.

 

1. DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND

2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung

2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur

2.3. Recht auf Entwicklung

 

III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.

3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen

3.2. Finanzen

 

1. DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG

4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.

4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.

4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.

 

1. GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE

5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.

5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.

 

SCHLUSSFOLGERUNGEN