Erlass der Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 30. Juli den Erlass Nr. 361 in Zusammenhang damit, dass anlässlich des 75. Gründungstages der Partei der Arbeit Koreas eine Amnestie erlassen wird.

Im Erlass hieß es, dass die 75-jährige Geschichte der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas eine erhabene Chronik der Volksliebe sei, in der sich die Partei voller Verantwortung um Leben und Zukunft des Volkes gekümmert und für das Volk alles eingesetzt habe. Jeden, der in diesem Land geboren sei, warmherzig zu umsorgen und sein Leben und seine Zukunft verantwortungsbewusst zu schützen, sei die konsequente Politik der Partei der Arbeit Koreas und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Weiter hat der Erlass folgenden Wortlaut:

Erstens wird zum 75. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas für die Personen, die wegen ihrer Verbrechen gegen Vaterland und Volk schuldig gesprochen wurden, eine Amnestie erlassen.

Zweitens tritt die Amnestie am 17. September Juche 109 (2020) in Kraft.

Drittens sollen das Kabinett und die zuständigen Organe der Demokratischen Volksrepublik Korea sachliche Maßnahmen dafür ergreifen, dass die Amnestierten in stabiler Situation arbeiten und leben können.

Korea: Privilegierung der Volksmassen – die allerwichtigste Angelegenheit

70-stöckiges Wohnhaus in der Ryomyong- (Morgendämmerungs-) Straße
in Pyongyang

Die DVR Korea hält die Privilegierung der Volksmassen als wichtigste Hauptsache fest im Griff und kämpft, auf die Kraft der Volksmassen gestützt, tatkräftig, um die leuchtende Zukunft des Sozialismus, des Ideals des Volkes, schnell herbeizuführen.

Die großen Führer KIM IL SUNG und KIM JONG IL bemühten sich immer darum, den Staat zu einem wahren Land des Volkes, in dem es Herr geworden ist und alles ihm dient, zu verstärken und zu entwickeln; sie sahen in der Idee, das Volk als das Höchste zu betrachten, die Grundidee des Staatsaufbaus und die erste Grundlage für die Erarbeitung aller Linien und Politik und sorgten dafür, dass die ganz volksverbundene Sozialpolitik des Sozialismus unverändert eingeführt werden. Und sie ließen auf keinen Fall bevorrechtigte Handlungen zu, die Interessen des Volkes zu verletzen oder über das Volk zu herrschen und die vom Volk zuerkannten Machtbefugnisse zu missbrauchen.

Gesundheitsviertel in Ost-Pyongyang

Erlass von Amnestie in der DVR Korea

Zum 70. Gründungstag der DVR Korea veröffentlichte am 12. Juli das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea den Erlass von Amnestie.

In dem Erlass wurde betont, es sei eine wesentliche Forderung der sozialistischen Ordnung und ein unbeirrtes Prinzip bei der Staatstätigkeit, durch konsequente Durchsetzung der Privilegierung der Volksmassen, Inbegriff der Volksauffassung koreanischer Prägung und der volksverbundenen Philosophie, dem Volk ein souveränes und schöpferisches Leben zu sichern, ihm selbstlos zu dienen.

Zum 70. Gründungstag der Republik beschloss das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea wie folgt:

1. Zum 70. Gründungstag der DVR Korea wird Amnestie für diejenigen, die vor dem Vaterland und Volk Sünden begingen und für schuldig erklärt wurden, erlassen.

2. Ab 1. August Juche 107 (2018) tritt die Amnestie in Kraft.

3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe treffen sachbezogene Maßnahmen dafür, den von der Amnestie freigelassenen Leuten gesicherte Arbeits- und Lebensbedingungen zu gewährleisten.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezuf darauf, dass jüngst die USA ein weiteres ruchloses drakonisches Gesetz für die Erstickung unserer Republik fabriziert hatten, antwortete am 3. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 2. August unterschrieb USA-Präsident Trump den im Parlament gebilligten „Gesetzentwurf der USA für die Maßnahme gegen feindliche Länder durch Sanktionen“.

So wurden zusätzliche Sanktionen seitens der USA gegen unser Land, Russland und Iran offziell gesetzlich angenommen.

Die Annahme des USA-Gesetzes für Sanktionen gegen unsere Republik ist nichts anderes als winzige Verzweiflung der Schurken, die vor unseren auf- und hintereinander folgende Maßnahmen zur Hochentwicklung der Atomstreitkräfte in Angst geraten sind.

Bei geringsten Anlässen fabrizieren die USA das Gesetz für Sanktionen gegen souveräne Staaten und verhängen die Sanktionen über diese Länder. Das ist ja eine Gangsteraktion, die auch in völkerrechtlicher Hinsicht niemals verzeihlich ist.

Diesmal nahmen die USA erneut das Gesetz über die Einzelsanktionen gegen souveräne Länder an. Das ist ja eine verbrecherische Aktion, die UN-Charta und Völkerrechte total herauszufordern und ihr Inlandgesetz in den internationalen Beziehungen anzuwenden.

Daher verurteilen und weisen wir die „Einzelsanktionen“ seitens der USA stark zurück, und auch alle weltweiten Länder müssen sich gesetzwidrige und räuberische Aktion seitens der USA überlegen.

Die Wirklichkeit, dass wir trotz den mehr als halbjahrhundert langen und harten Sanktionen die Atombomben, H-Bomben und sogar interkontinentale ballistische Rakete (ICBM) hergestellt haben, deren Geheimschlüssel haben die USA-Gesetzgeber immer noch verstanden und handeln leichtsinnig. Das ist ja erbärmlich.

Solcher Rummel der USA könne in den anderen Ländern nutzbringend sein. Aber bei uns kann er niemals gebührende Erfolge erreichen.

Weil der hochverehrte Oberste Führer Kim Jong Un mit weitsichtigem Scharfblick, außergewöhnlicher Führungsfähigkeit, beispielloser innerer Haltung und Courage an der Spitze unserer Revolution ist und es einmütige Geschlossenheit unserer Armee und unseres Volkes, die um ihn ehern geschart sind, und große Fähigkeit zur eigenen Stärkung gibt, erreicht unsere Republik weiterhin nur die Siege.

Dank dem Rummel der USA um die Sanktionen gegen uns wurden der unbeugsame Geisteskraft unserer Armee und unseres Volkes, die um den Führer fest geschart sind, und unerschöpfliche Kraft der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung zugenommen. Als Ergebnis wurde nur unsere Verteidigungskraft gestärkt.

Unser jüngster 2. Probeschuss der ICBM „Hwasong-14“ ist ernsthafte Warnung für die USA, die bei den totalen Konfrontationen mit uns nur wiederholte Niederlage erleben und unbesonnen handeln.

Die lächerliche Kriegsfanfare gegen unseren Staat und extreme Bedrohung mit Sanktionen veranlassen uns nur zur weiteren Wachrüttelung und Anstrengnung und rechtfertigen unseren Besitz der Atomwaffen weiterhin.

Ein anachronistischer Wahnsinn der USA-Politiker, die allgemeine Staatsmacht und strategische Stellung unserer Republik, die außergewöhnlich gestärkt wurden, durch den Rummel um die Sanktionen zu unterminieren versuchen, erntet auch im USA-Festland nur den Spott.

Es gibt die Länder, die dem Sanktionsrummel seitens der USA beistehen, der unsere Maßnahme zur Hochentwicklung der Atomstreitmacht weitergin rechtfertigt, anstatt die Machenschaften der USA zur Sanktion gegen die DVR Korea zu verurteilen. Diese Länder wiegeln schließlich die Verschärfung der Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf.

Für die USA wäre es gut, darüber nachzudenken, worin es den Weg zur Garantie der Sicherheit des USA-Festlandes gibt, anstatt ihre Kraft für aussichtslose Sanktionen gegen die DVR Korea aufzuwenden.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst stößt der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt auf den internationalen Widerstand. Diesbezüglich antwortete am 1. August der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst nimmt der internationale Widerstand gegen die Annahme eines neuen „Gesetzentwurfs für die Verhängung der Sanktionen über die DVR Korea, Russland und Iran“ durch das USA-Parlament zu.

Das Russland legte seinen Standpunkt dar, willkürlichen und groben Aktionen der USA tödliche Gegenschläge zu geben. Iran hat die Annahme des diesmaligen Gesetzentwurfs im USA-Parlament als völlige Feindseligkeit gegen sein eigenes Land festgelgt und erwidert darauf mit der Annahme der Gesetzentwürfe für dementsprechende Vergeltungsmaßnahmen.

Auch die EU-Länder wie Deutschland, Australien und Frankreich verleumden die Sanktionen der USA gegen Russland und unterstreichen ihren hartnäckigen Standpunkt, dass sie es nicht zulassen können, für die „Privilegierung der USA“ das Interesse der EU aufzugeben.

Ferner widersetzen sich auch China und Venezuela stark der Erhöhung des Grades der Bedrohungen mit Sanktionen durch die USA.

China warnte davor, infolge der „2. Sanktionen“ der USA gegen China würde ernsthafte Reiberei zwischen China und den USA nach sich gezogen. Der Präsident von Venezuela erwähnte, er würde entschiedene Erwiderungsmaßnahme gegen die Sanktionen der USA gegen sein Land treffen.

Der Rummel der USA um Sanktionen gegen verschiedene Länder der Welt ist von A bis Z unverschämtes Mittel für ihre eigenen Interessen.

Die Sanktionen der USA, die auf die „Wiederbelebung ihrer eigenen Ökonomie“ durch die Schaffung des Energiemarktes und Erweiterung von Exporten abzielen, verletzen ohne Zögern auch die Interessen ihrer Verbündeten bzw. ihrer befreundeten Länder, ganz zu schweigen von ihren Konkurrenten.

Diese Sanktionen der USA werden durch ihre Gesetzlosigkeit und Unverschämtheit überall in der Welt verurteilt und zurückgewiesen. Das ist sehr selbstverständlich.

Die Welt sollte die Gangsteraktionen der USA, nur ihre Interessen zu verfolgen und in beliebiger Zeit die Sanktionen über souveräne Staaten zu verhängen, niemals zulassen.

Die USA klammern sich wie besessen an ihre Sanktionen gegen die DVR Korea. Dem Wesen nach ist diese Machenschaft gerade der aggressiven Strategie der USA für die Herrschaft über die asiatisch-pazifische Region und der Realisierung der Ambition der US-Imperialisten nach der Weltherrschaft untergeordnet.

Die Bedrohungen durch extreme Sanktionen der USA gegen unsere Republik rütteln uns weiterhin wach und veranlassen uns zu weiteren Anstrenungen. Außerdem lassen diese nur den Willen unseres Volkes – mit der Macht der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung das starke sozialistische Land aufzubauen – um tausendfach festigen.

Die USA müssen sich über neue Höhe allgemeiner Staatsmacht und strategischer Stellung unserer Republik im Klaren sein und nicht leichtsinnig handeln.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die USA problematiseren den völlig erfolgreichen Probeschuss unserer interkontinentalen ballistische Rakete (ICBM) „Hwasong-14“ als „weltweite Drohung“ und versuchen erneut, die „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea zu fabrizieren. Diesbezüglich antwortete am 14. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die USA, die vor unserem erfolgreichen Probeschuss der ICBM „Hwasong-14“ in Verwirrung geraten, manövrieren wie besessen, um im UNO-Sicherheitsrat eine beispiellose „Resolution über die härtesten Sanktionen“ gegen uns zu fabrizieren. Im Anschluss an die Dringlichkeitssitzung im UNO-Sicherheitsrat hielten sie einerseits jeden Tag die Schmähreden, die unseren Start der ICBM problematisieren, und machen andererseits mit den ihnen gehörigen Kräften ein Theaterspielstück, „gemeinsame Erklärung“ zu veröffentlichen, um die Stimmung für Sanktionen gegen die DVRK ins Leben zu rufen. Und sie bringen im UNO-Sicherheitsrat einen Entwurf der neuen „Resolution über Sanktionen“ in Umlauf und machen einen riesigen Rummel, indem sie faseln, dass sie diesmal diesen Entwurf ohne Kompromiss zur Abstimmung bringen werden.

Dieses Theaterspiel der USA für Annahme der „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea ist ein Ausdruck ihrer bösartigen Absicht, ihr Verbrechen, mit ihrer extremen feindseligen Anti-Korea-Politik und atomaren Bedrohungen und Erpressungen uns zur Verstärkung der atomaren Streitmacht gezwungen zu haben, zu verschleiern und unsere Souveränität und unser Existenzrecht zu erdrosseln.

Unser Probeschuss der ICBM ist eine Ausübung eines voll gerechten Rechts auf Selbstschutz dafür, den über ein halbes Jahrhundert lang andauernden atomaren Bedrohungen der USA gänzlich ein Ende zu setzen und darüber hinaus den Frieden und Stabilität auf der Koreanischen Halbinsel und der Region zuverlässig zu verteidigen.

Durch diesen völlig erfolgreichen Probeschuss haben wir unseren Willen und unsere Fähigkeit dazu klar und eindeutig gezeigt, dem Herzstück der USA, falls sie leichtsinnig handeln, Schläge zu versetzen und mit einem Zug völlig zu vernichten.

Anstatt dass die USA unsere strategische Stellung auf der höchsten Ebene richtig einsehen und besonnen handeln, klammern sie sich an die Machenschaften für Sanktionen gegen die DVRK und Druck auf sie. Das ist eine Handlung, mit eigenen Händen ihr eigenes Grab auszuschachten.

Das ist eine extrem gefährliche Fehlkalkulation, wenn sie glauben, dass unsere Republik als die würdevolle Atommacht und das ICBM besitzende Land den unbesonnen Rummel der USA wie auch anderer feindseligen Kräfte für Sanktionen und Druck zulassen wird.

Falls die „Resolution über Sanktionen“ im UNO-Sicherheitsrat erneut angenommen wird, werden wir dementsprechend folgende Maßnahmen treffen und mit gerechten Aktionen darauf antworten.

Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass die USA den Probestart unserer interkontinentalen ballistischen Rakete als „Weltbedrohung“ problematisieren und versuchen, internationale Sanktionen und Druck gegen unsere Republik aufs höchste Grad zu bringen, veröffentlichte am 7. Juli der Sprecher des DVRK-Außenministeriums die folgende Stellungnahme:

Unsere Entwicklung der ICBM ist eine Auswahl zum Selbstschutz dafür, der über Jahrzehnte und Jahrhundert hinweg andauernden feindseligen Politik der USA gegen die DVR Korea und ihren atomaren Kriegsdrohungen gänzlich ein Ende zu setzen.

Trotzdem problematisieren die USA unsere gerechte Auswahl als „Weltbedrohung“ und faseln von der „weltweite Aktion“ dagegen. Das ist gerade ein offener Ausdruck der „Privilegierung der USA“ in Art von Trump, der für sein eigenes Interesse die anderen einsetzt.

Diese räuberische Absicht, gegen einen souveränen Staat die ganze Welt zu mobilisieren, weil er missliebig ist, kann keinesfalls bei den Menschen mit eigener Gesinnung und den souveränen Ländern durchkommen.

Nun soll sich der strategische Blickwinkel der USA auf uns grundsätzlich verändern. Die USA sollten unverzüglich die feindselige Politik gegen die DVR Korea aufgeben und den atomare Drohungen und Einschüchterungen gegen uns ein Ende setzen.

Wie der Oberste Führer Kim Jong Un erwähnt hat, werden wir keinesfalls die Atomwaffen und ballistische Raketen auf den Verhandlungstisch setzen und auf dem gewählten Weg zur Verstärkung der Atomstreitmacht keinen Schritt zurückweichen, solange die feindselige Politik der USA und ihre atomaren Drohungen gegen die DVRK nicht gänzlich beseitigt werden.

Wenn die USA die außerordentlich erhöhte gesamte Macht und strategische Stellung unserer Republik mit Sanktionen und Druck niederreißen wollen, werden wir große und kleine „Geschenkpakete“ weiterhin für die USA bereiten.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Die Trump-Administration veröffentlichte ihren Austritt aus der Pariser Konvention (zur Klimaänderung). Diesbezüglich antwortete am 6. Juni der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Am 1. Juni veröffentlichte Trump offiziell den Austritt aus der Pariser Konvention, indem er sagte, sie sei für die USA ungerecht und füge den Amerikanern Schaden zu.

Gegenwärtig ist die Erderwärmung eine schwerer Herausforderungen, den die Menschheit gegenübersteht. Daher wurden schon von Jahrzehnten an die Anstrengungen für die Verhinderung der Erderwärmung begonnen. Eben das Ergebnis solcher Anstrengungen ist die Pariser Konvention, in der die Senkung von CO2-Emmissionen in jedem Land dargelegt wurde.

Infolge der Veröffentlichung des Austritts der USA aus dieser Konvention erklingen weltweit zurzeit die Stimmen der Verurteilung und Verleumdung der USA.

Die Fortsetzung der „Privilegierung der USA“, die von Trump befürwortet wird, zum Austritt der oben erwähnten Konvention zeigt den höchsten Punkt des Egoismus und der moralischen Niederträchtigkeit, dass nur sie unter Aufopferung aller Welt reich leben wollen.

Außerdem ist es kurzsichtige und blödsinnige Handlung, sogar die Logik nicht verstanden zu haben, der Globalumweltschutz sei auch für die USA günstig.

Infolge solcher egoistischen Handlung der USA zieht es bei internationalem Umweltschutz die schwerwiegenden Folgen nach sich, und auch in anderen Bereichen entsteht große Gefahr.

Das Verhalten der USA bezüglich der Nuklearfrage der Koreanischen Halbinsel ist dementsprechendes repräsentatives Beispiel.

Die USA haben die Anti-Korea-Politik verfolgt und zwingen unter dem Vorwand der Sicherheit ihres eigenen Landes sogar die anderen Länder dazu, die Beziehungen mit unserem Land aufzugeben. Das ist völlig ungerecht und die gefährlichste Handlung.

Die Welt muss von nun an nicht mehr unschlüssig sein und erhöhte Wachsamkeit auf gefährlich ideologische Strömungen richten, die mit dem Auftritt der Trump-Administration in den USA erscheinen.

Sie sollten sich darüber im Klaren sein, dass jemand, der entmutigt von der Großtuerei der Trump-Gruppierung ihr weiterhin blindlings folgt, genauso wie sie behandelt werden können, falls künftig das Urteil der Geschichte gefällt wird.