Der Sturm aufs Kapitol

Die Wahrheit: Nr. 80

 

jW: Grenell bei Empfang der Linken

Die Partei Die Linke blamiert sich, wie alle anderen Systemparteien auch, wo sie nur kann. Nun hat sie den bei anderen Empfängen wegen seiner unverschämten Einmischungen in die inneren Angelegenheiten der BRD verpönten US-Botschafter Grenell, selbstbekennender Homo, zum Empfang geladen. Na, geht’s noch? Da fehlen dann nur noch Gauweiler, Höcke und weitere Verpönte des BRD-Systems. Doch, wer Mitglieder der Atlantik-Brücke (u. a. Liebig [Großvater, was hast Du für große Zähne], und die Grünen haben auch welche dabei) sein eigen nennt, der überrascht eigentlich nur noch damit, dass er so dumm ist, sich immer schneller weiter selbst zu entlarven. Wir empfehlen den Kommentar in der Jungen Welt zum Amüsieren gerne.

DVR Korea: Gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Organisationen

Am 23. Januar fand im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Organisationen in der DVRK statt.

Zugegen waren Yang Hyong Sop, Kim Yong Chol und Ro Tu Chol, Vorsitzender der befreundeten Partei, Funktionäre der Gesellschaftsorganisationen, Angehörigen des Südlichen Komitees für die Ausführung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni, der Nord-Direktionen Gesamtnationaler Allianz für die Vereinigung des Vaterlandes (Pomminryon), Gesamtnationaler Allianz der Jugend und Studenten für die Vereinigung des Vaterlandes (Pomchong Hakryon) und des Konsultativrats für Nationale Versöhnung wie auch andere Vertreter der Regierung, Parteien und Organisationen in der DVR Korea.

Auf der Konferenz wurden die Aufgaben der Regierung, Parteien und Organisationen der DVR Korea für konsequente Durchsetzung der bei der historischen Neujahrsansprache von KIM JONG UN gestellten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes besprochen.

Im Anschluss an den Bericht von Yang Hyong Sop, dem Vizevorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, gab es die Diskussionsbeiträge von Ri Son Gwon, dem Vorsitzenden des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, Kim Yong Dae, dem Vorsitzenden des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas, und Ju Yong Gil, dem Vorsitzenden des Zentralvorstandes des Gewerkschaftsverbandes Koreas.

Sonderkorrespondenz aus Köthen

Notwendige Nachbemerkungen:

Unsere Losung

Gegen Multi-Kulti-Wahnsinn – Für wahre Völkerfreundschaft!

bestätigt sich leider in ihrer Richtigkeit in diesen Wochen und Monaten auf blutigste Weise.

Rodong Sinmun: Kapitalismus hat keine Zukunft

Pyongyang, 16. Juni Juche 107 (2018) (KZNA) — Kapitalismus ist eine finstere Gesellschaft ohne Zukunft, schreibt Rodong Sinmun in einem Artikel von Sonnabend.

Die Imperialisten reden viel über „Demokratie“ und „materiellen Wohlstand“ in der kapitalistischen Gesellschaft, doch das ist nur eine faule Ausrede, um das wahre Gesicht der unpopulären, korrupten und abwärtsstrebenden Gesellschaft zu verbergen, heißt es im Artikel. Und weiter:

Die von den imperialistischen Reaktionären verfochtene „Demokratie“ ist nicht für die schuftende Masse, sie ist eine vorgetäuschte Demokratie für eine Handvoll Ausbeuter.

Das Mehr-Parteien-System ist ebenfalls trügerisch. Verschiedene Parteien bilden abwechselnd die Regierung in kapitalistischen Ländern, doch sind diese Parteien alle bourgeoise politische Parteien, die nur die Interessen der Wirtschaftsmagnaten mit unterschiedlichen Namen vertreten.

Es ist ein bösartiger Tumor im Kapitalismus, dass die Reichen immer reicher und die Ärmeren immer ärmer werden. Die Anhäufung materiellen Wohlstands in der kapitalistischen Gesellschaft macht die Ungleichheit im materiellen Leben noch untragbarer, so dass die schuftenden Massen ein miserables Leben führen.

In der kapitalistischen Gesellschaft haben die, die einen gewissen Lebensstandard erreicht haben, ständig Angst, jederzeit ärmer zu werden.

Kapitalismus ist eine korrupte Gesellschaft, die der Himmel für die Reichen und die Hölle für die Armen ist.

Kapitalismus sieht erfolgreich und sich entwickelnd aus, doch Kapitalismus lässt die Gesellschaft verrotten und macht die Menschen psychisch und physisch krank.

Kapitalismus ist weder eine prosperierende Demokratie noch eine ewig herrschende Gesellschaft. Er ist eine korrupte Gesellschaft, die sich selber kopfüber ins eigene Verderben stürzt. -0-

KCNA Original in English/Originaltext in Englisch:

Gedenkkomitee zum Tag der Sonne gegründet

Vor einer Woche gründete die Antiimperialistische Plattform Deutschland das Gedenkkomitee zum Tag der Sonne (15. April), dem 106. Geburtstag des verehrten Generalissimus Kim Il Sung.

Zugegen waren die Abteilungsleiter Landwirtschaft, Personenschutz, Geopolitik sowie Bürger aller Klassen und Schichten.

Unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, hielt eine Rede, in der er die großartigen Verdienste des Großen Führers Genossen Kim Il Sung im antijapanischen Kampf, um die Befreiung Koreas, im Aufbau und bei der Verteidigung des Sozialismus und um die Vereinigung Koreas würdigte. Er sagte, dass die Verdienste Kim Il Sungs auf ewig in den Annalen Koreas glänzen     werden.     Desweiteren     führte     er     aus,     dass     der     verehrte Genosse Kim Jong Un in treuer Ergebenheit die Verdienste von Kim Il Sung und Kim Jong Il noch mehr zum Strahlen bringt, und dass er unermüdlich zum Wohle des Volkes und für die Vereinigung Koreas kämpft. Er lässt die Imperialisten erzittern und lehrt sie das Fürchten. Dann erhoben wir unser Glas zum Toast auf die großen Menschen.

Gemeinsame Konferenz der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea

Am 24. Januar gab es im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea für Durchsetzung der bei der diesjährigen Neujahrsansprache von Kim Jong Un dargelegten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes.

Zugegen waren Yang Hyong Sop, Kim Yong Chol, Ro Tu Chol, Vorsitzender der befreundeten Partei und Vertreter der Regierung, der Parteien und Organisationen in der DVR Korea wie Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen, des Nördlichen Komitees für die Ausführung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni, der Nord-Direktionen der Gesamtnationalen Allianz für die Vereinigung des Vaterlandes und der Gesamtnationalen Allianz der Jugend und Studenten für die Vereinigung des Vaterlandes und des Konsultativrats für Nationale Aussöhnung.

Auf der gemeinsamen Konferenz wurde das Thema „Über die Aufgaben der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea für konsequente Durchsetzung der bei der diesjährigen Neujahrsansprache von Kim Jong Un dargelegten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes“ besprochen.

Im Anschluss an die Hauptrede von Yang Hyong Sop, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, gab es Diskussionsbeiträge von Ri Son Gwon, Vorsitzender des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, Kim Yong Dae, Vorsitzender des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas, und Pak Chol Min, Erster Sekretär des Zentralvorstandes beim Kimilsungistisch-Kimjongilistischen Jugendverband.

DVR Korea: Offener Brief an die politischen Parteien verschiedener Länder der Welt

Wie berichtet wurde, beging Trump, der so genannte US-Machthaber, unter Missbrauch der heiligen Bühne der UNO, die in der Verwirklichung der internationalen Gerechtigkeit ihre grundsätzliche Mission sieht, die beispiellos übelste Tat, dass er die höchste Würde der Demokratischen Volksrepublik Korea zu verletzen wagte und offen die „völlige Vernichtung“ von Staat und Volk Koreas ausspuckte.

Der Vorsitzende des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea erklärte entschlossen, dass er dem US-Machthaber, der vor aller Welt die Existenz unseres Staates selbst verneint und beleidigt und unserer Republik Ausrottung angedroht hatte, die schmählichen Reden auf alle Fälle heimzahlen werde.

Die Erklärung des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea spiegelt Empörung und Entschlossenheit unserer ganzen Parteimitglieder und Bevölkerung wider, die den Showdown mit den US-Imperialisten, die unsere höchste Würde verletzt und ihre Absicht dazu offenbart hatten, unser Volk in ein nukleares Inferno zu stürzen, führen und den endgültigen Sieg erreichen wollen.

Wie sich die ganze Menschheit klar entsinnt, hatten die USA als Erste in dieser Welt Atomwaffen gebaut, sie für die Kriegshandlungen eingesetzt und so Hunderttausende unschuldige Zivilbevölkerung massakriert.

Es sind eben die USA, die während des Koreakrieges in den 1950er Jahren unserem Land offen Atombombeneinsatz angedroht und nach dem Krieg erstmals Atomwaffen in die Koreanische Halbinsel eingeführt hatten.

Aus dem Mund des Machthabers dieses weltgrößten Atomwaffenstaates schießen fast jeden Tag solche rabiate Worte mit atomarer Bedrohung wie z. B. „Feuer und Zorn“ und „totale Vernichtung“, wie es heute der Fall ist.

Das Konzept der PdAK für den Aufbau der strategischen Atomstreitkräfte zielt von A bis Z darauf ab, der von Jahrhundert zu Jahrhundert andauernden atomaren Bedrohung durch die USA mit aller Konsequenz ein Ende zu bereiten und die Kriegsabschreckungskraft zur Verhinderung der militärischen Aggression der USA zu besitzen, und unser Endziel besteht darin, eine Machtbalance mit den USA zu erreichen.

Die PdAK legte die Richtlinie für die parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbau der Atomstreitkräfte dar und schuf demnach einen mächtigen Prunkschwert, der den Frieden und die Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und in der Region zuverlässig schützen und die Souveränität, das Existenz- und Entwicklungsrecht des Landes und der Nation standhaft verteidigen kann.

Die Erklärung des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea gilt als ein kräftiger Ansporn für den Kampf der progressiven Parteien und Völker der Welt dafür, die auf die Entfesselung eines Krieges gerichteten Machenschaften des US-Imperialismus, Rädelsführer der imperialistischen Reaktion und Zerstörer des Weltfriedens, zu torpedieren und eine neue, souveräne, friedliche und gerechte Gesellschaft aufzubauen.

Der Hauptweg zur Gewährleistung des Friedens und der Sicherheit in der Welt besteht heute darin, unnachgiebig gegen den US-Imperialismus zu kämpfen, der in den Aggressionen und Kriegen seine Existenzweise sieht.

Wegen der Rechthaberei, Willkür und atomaren Bedrohung vom Raufbold und Urheber der Friedenszerstörung wie Trump werden jetzt auf dem internationalen Schauplatz die Gerechtigkeit und Wahrheit mit Füßen getreten und die Souveränität der souveränen Staaten und das Existenzrecht der Völker unbarmherzig verletzt.

Sowohl für die Verwirklichung der wahrhaften internationalen Gerechtigkeit als auch für die Verteidigung des elementaren Existenzrechts der Menschheit den Atomaffen der Gewalt und Unterdrückung mit den Atomwaffen der Gerechtigkeit entgegenzutreten – das ist eine Wahrheit, die heutzutage die Konfrontation zwischen der DVRK und den USA die Welt lehrt.

Die Konfrontation zwischen der DVRK und den USA ist eine ernste und scharfe Auseinandersetzung zwischen den USA, die uns äußerst anfeinden und mit Atomwaffen bedrohen, und unserer Republik, die ihnen trotzend die Würde und Souveränität des Landes und der Nation verteidigen will.

Es ist doch eine ernsthafte Wirklichkeit von heute, dass wegen der „Doktrin von der Priorität der USA“ der Trump-Administration die Willkür des „amerikanischen Imperiums“, das als die Supermacht über die Welt herrschen und unseren Planeten amerikanisieren will, immer zügelloser wird.

Das Zentralkomitee der PdAK appelliert herzlich an die politischen Parteien verschiedener Länder der Welt, die die Souveränität, die Gerechtigkeit und den Frieden wertschätzen, sich der gemeinsamen antiamerikanischen Aktion und der gemeinsamen antiamerikanischen Front einmütig anzuschließen, um die unbesonnenen Machenschaften der USA, die die Welt in ein nukleares Inferno treiben wollen, zum Scheitern zu bringen.

Dazu noch verleihen wir der Erwartung und Überzeugung davon Ausdruck, dass sie dem gerechten Kampf der PdAK und des koreanischen Volkes für die Verteidigung der Souveränität, der Würde und des Existenzrechts des Landes und für den Schutz des Friedens und der Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und in der Region unverändert Unterstützung und Solidarität erweisen werden.

Zentralkomitee der Partei der Arbeit Koreas

24. September Juche 106 (2017)

Pyongyang

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.