15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 15. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 1. Juli in der Kongresshalle Mansudae statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros beim ZK der PdAK, Erster Vizevorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, führte die Plenartagung.

Zugegen waren die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, darunter Vizevorsitzender Pak Yong Il und Sekretär Ko Kil Son.

Betreffende Funktionäre des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Sekretariats des Kabinetts, der Ministerien, der zentralen Organe, der Organe der Justiz und Staatsanwaltschaft und der Öffentlichen Sicherheit als Zuhörer anwesend.

Auf der Plenartagung wurden die Annahme der Gesetze der Demokratischen Volksrepublik Koreas über die Metallindustrie, die Chemieindustrie, den Maschinenbau und die Verhütung der Drogenverbrechen und die Frage nach der Abänderung und Ergänzung des Ginseng-Gesetzes der Demokratischen Volksrepublik Koreas als Besprechungspunkte vorgelegt.

Auf der Plenartagung wurden die Hauptinhalte der obigen vom Gesetzausschuss der Obersten Volksversammlung überprüften Gesetze und der Vorlage für Abänderung und Ergänzung berichtet.

14. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK

Am 30. April fand die 14. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Tagung.

Daran nahmen die stellvertretenden Vorsitzenden des Präsidiums der Obersten Volksversammlung Thae Hyong Chol und Pak Yong Il, der Sekretariatsleiter des Präsidiums Ko Kil Son und die Mitglieder des Präsidiums teil.

Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung als Zuhörer.

Auf der Tagesordnung standen die Fragen über die Annahme des Gesetzes für die Arbeiten zur Pflege der revolutionären Geschichte, des Gesetzes für den Schutz der Softwares und des Gesetzes für Verwaltung der Warenerkennungszeichen sowie die Fragen über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für den Umweltschutz und des Gesetzes für das Bauwesen.

Es gab Erläuterungen zu dem Hauptinhalt der entsprechenden Gesetze, die im Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung besprochen wurden, und zu den Revisions- und Ergänzungsvorlagen für die Gesetze für Umweltschutz und Bauwesen.

Nach tiefgehenden Studien und Beratungen wurden der Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes für die Arbeiten zur Pflege der revolutionären Geschichte der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes für den Schutz der Softwares der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes für Verwaltung der Warenerkennungszeichen der DVRK“, „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für den Umweltschutz der DVRK“ und „Über die Revision und Ergänzung des Gesetzes für das Bauwesen der DVRK“ einstimmig angenommen.

Plenarsitzung des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas

Die Plenarsitzung des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas fand am 28. August in Pyongyang statt.

Die Mitglieder und Kandidaten des Zentralvorstandes der Partei nahmen daran teil.

Auf der Sitzung wurde die aktuelle Tätigkeitsrichtung der Sozialdemokratischen Partei Koreas für die Durchsetzung der programmatischen Aufgaben aus der politischen Rede des
Vorsitzenden KIM JONG UN auf der ersten Tagung der Obersten Volksversammlung in ihrer 14. Legislaturperiode besprochen.

Auf der Sitzung wurde die Kaderfrage behandelt und Pak Yong Il zum Vorsitzenden des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas gewählt.

2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Am 29. August Juche 108 (2019) fand in der Kongresshalle Mansudae die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode erfolgreich statt.

An der Tagung nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil.

Auf der Tagung wurden ihre Tagesordnungen beschlossen.

1. Teilweise Änderung und Ergänzung der Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Organisatorische Frage

Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, den Bericht bezüglich der ersten Tagesordnung.

Er erwähnte, auf diesmaliger Obersten Volksversammlung sollen die Vorschläge zur Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung geprüft und angenommen werden, um die mächtige rechtliche Garantie zu schaffen, der es ermöglicht, unter der einheitlichen Führung vom Obersten Führer KIM JONG UN den Aufbau eines sozialistischen starken Staates noch tatkräftiger voranzutreiben.

Die Sozialistische Verfassung würde seit ihrer Annahme bis heute ihrer revolutionären Mission und Rolle als juristische Waffe dafür, unter den klugen Führungen von KIM IL SUNG, KIM JONG IL und KIM JONG UN sogar trotz den erbitterten Schwierigkeiten der Geschichte die einheitliche Führung des Führers über die Revolution und den Aufbau konsequent zu gewährleisten und die koreanische revolutionäre Sache unbedingt zu vollenden, ausgezeichnet gerecht.

Im Kapitel VI „Staatsapparat“ bei der Sozialistischen Verfassung hätte man die Frage betreffs der Befugnisse der Staatsorgane teilweise geändert und ergänzt.