Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Veröffentlichung des Beschlusses über die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK

Nach dem Artikel 90 der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wird am 10. März 2019 die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode durchgeführt.

Am 8. Januar wurde der diesbezügliche Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung veröffentlicht.

Organisierung der Zentralen Wahlkommission
des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea organisierte zentrale Wahlkommission zu Wahlen der Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode.

Zentrale Wahlkommission besteht aus dem Vorsitzenden Yang Hyong Sop, dem Vizevorsitzenden Kim Phyong Hae, dem Sekretariatsleiter Jong Yong Guk und den Mitgliedern Choe Pu Il, Kim Yong Dae, Kim Yong Ho, Pak Chol Min, Ju Yong Gil, Kim Chang Yop, Jang Chun Sil, Ri Tu Song, Pak Myong Chol und Ryo Jong Son.

Am 11. Januar wurde diesbezüglicher Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea veröffentlicht.

DVR Korea: Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIII. Legislaturperiode

Am 29. Juni 2016 fand in Pyongyang die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.

An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Zugegen waren als Beobachter Funktionäre der Partei-, der bewaffneten und der Staatsorgane, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien und der anderen zentralen Organe, der Bereiche Wissenschaft, Bildung, Literatur und Kunst, Gesundheit und Massenmedien.

Auf der Tribüne erschien Kim Jong Un.

Vorsitzender Choe Thae Bok hielt die Eröffnungsrede.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte beschlossen.

1. Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Wahl vom Genossen Kim Jong Un zur Führungsspitze der DVR Korea

3. Zusammensetzung des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea

4. Über die konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung

5. Organisation des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

6. Organisatorische Fragen

Auf der Tagung wurde der erste Tagesordnungspunkt besprochen.

Abgeordneter Yang Hyong Sop beleuchtete im Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt, dass das Zusammensetzungssystem, der Hauptinhalt und das revolutionäre Prinzip der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wie bisher fortgesetzt und hauptsächlich das Vorwort und der Abschnitt Staatsapparat geändert und ergänzt wurden.

In betreffenden koreanischen Artikeln wurden der „Erste Vorsitzende des Verteidigungskomitees der DVR Korea“ als „Vorsitzender des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, das „Verteidigungskomitee der DVR Korea“ als das „Komitee für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, die „Oberste Staatsanwaltschaft“ als die „Zentrale Staatsanwaltschaft“ und das „Oberste Gericht“ als das „Zentrale Gericht“ geändert und manche Ausdrücke in Ordnung gebracht.

Angenommen wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea über den ersten Tagesordnungspunkt.

Die Tagung erörterte den zweiten Tagesordnungspunkt.

Abgeordneter Kim Yong Nam hielt die Rede, in der er vorschlug, Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu wählen.

Er unterbreitete der Obersten Volksversammlung, in Widerspiegelung des gesamten Willens aller Abgeordneten, der Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des Volkes Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu erküren.

Dieser Vorschlag fand volle Unterstützung und Zustimmung aller Abgeordneten und Teilnehmer.

Die Versammlung erklärte feierlich, dass Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK erkürt wurde.