Grenzlandtreffen in Malá Úpa (ehem. ČSSR) zum 90. Jahrestag

Eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) unter Leitung ihres verdienten Vorsitzenden Genossen Michael Koth und weitere Mitglieder des Kollegiums weilte vom 25. bis zum 27.08.2017 aus Anlass des 90. Jahrestages des Grenzlandtreffens zwischen Ernst Thälmann (Vorsitzender der KPD) und Genossen Clement Gottwald (Vorsitzender der KPČ) im malerisch am Fuße der Schneekoppe gelgenen Ort Malá Úpa (Kleinaupa, Tschechien). Eingeladen hatte zu diesem historischen Treffen zum 17. Mal der Revolutionäre Freundschaftsbund (RFB) mit den Genossen Geißler (Vorsitzender) und Hommel (Ehrenvorsitzender) an der Spitze.

Eine beispiellose Bandbreite verschiedenster Organisationen aus dem linken, fortschrittlichen und patriotischen Spektrums spiegelte sich wider durch die Anwesenheit von Vertretern der KPD, der DKP, der GAH, des OKVs, der Verband zur Pflege der Traditionen der Nationalen Volksarmee und der Grenztruppen der DDR, des Deutschen Freidenker-Verbandes Berlin, der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend, der Arbeiterfotografie und verschiedener russischer Patrioten und als Premiere auch die Anwesenheit der AiP-D. Wir bedanken uns nochmals sehr herzlich bei der Führung des RFBs dafür!

Die Tage waren in verschiedene Themenbereiche aufgegliedert. Nach der Ankunft der Teilnehmer gab es ein gemeinsames Kennenlernen, was in einer harmonischen Atmosphäre verlief. Der Sonnabend war voller interessanter Programmpunkte. Er begann mit einem begeisternden Treffen am Fuße der Schneekoppe. Gewohnt agitatorisch-progressiv war die Hauptrede des Vorsitzenden des Ostdeutschen Komitees der Verbände (OKV), Genossen Dr. Matthias Werner. Alle anschließenden Redner betonten genau wie Genosse Werner die allgemeine Ablehnung der Weltherrschaftspläne des US-Imperialismus und seiner Lakaien und Hintermänner und damit verbunden die aktive Solidarität mit Russland, wobei viele Teilnehmer aus ihren Herzen keine Mördergrube machten, und ihr Unverständnis darüber äußerten, dass Russland sich an der neuen schändlichen Sanktionsrunde gegen die friedliebende und sich schützende DVR Korea beteiligt hat und damit seine nationalen Interessen selbst schwer geschädigt hat.

Wie unsere Fotos zeigen, waren die Vertreter der AiP-D, allen voran unser Genosse Vorsitzender, in vollem Agitationseinsatz. An der anschließenden Besteigung der Schneekoppe (1603 m ü NN) ab Pomezní Boudy (Grenzbauden) nahmen ca. 40 Anwesende teil, und dies unter teilweise widrigen Witterungsbedingungen (einsetzender starker Regen), wobei unser Abteilungsleiter Arbeiterbewegung als erster, trotz seiner fortgeschrittenen Lebensjahre, die Spitze der Schneekoppe erreichte, die immerhin eine Höhe von Metern hat. Er wurde so quasi zur Speerspitze der Fortschrittlichen und verteidigte so die Würde und das Ansehen der AiP-D. Er benötigte für einen Höhenunterschied von ca. 550 Metern bei einer Maximalsteigung von 30% für den Aufstieg 2 Std. 45 Min.

„Für den Frieden der Welt“, OKV, 3.10.2017

 

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

Dr. Klaus Blessing: Schlusswort zur Konferenz zur Transformationstheorie am 20. Juni 2015

EXKLUSIV bei der AiP-D !!!

Erstveröffentlichung des Schlussworts des Genossen Dr. Klaus Blessing bei der Konferenz zur Transformationstheorie am 20. Juni 2015

Diese Ausführungen werden von uns als äußerst wichtiges Schulungsmaterial angesehen, weil sie in der Lage sind, in der Phase der allgemeinen politisch-ideologischen Verwirrung Klarheit in die Köpfe, Herzen und Hirne zu bringen!

http://aip-berlin.org/2015/04/27/lest-und-studiert-die-werke-des-genossen-dr-klaus-blessing

 

Dr. Klaus Blessing – Vizepräsident des OKV

Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e.V. misst dieser Beratung große Bedeutung bei. Das ergibt sich nicht daraus, dass wir unsere Einflussmöglichkeiten auf die praktische Politik im linken Spektrum oder speziell in der Partei DIE LINKE überschätzen. Wir sind uns der Grenzen und auch der angemessenen Nichteinmischung in innere Angelegenheiten einer Partei durchaus bewusst.

Wir sehen die Bedeutung unserer heutigen Konferenz jedoch darin, ein für viele Menschen überlebenswichtiges Thema öffentlich zu machen und zu diskutieren.

Wir stellen auch mit Freude fest, dass es gelungen ist, für diese Thematik prominente Vertreter aus Theorie und Praxis aus unterschiedlichen linken Strömungen zusammen zu führen, was bereits an sich einen Fortschritt darstellt. Einige wichtige Akteure fehlen leider auch heute auf unserer Veranstaltung. Nennenswerte Bemühungen zu einheitlichen Positionen und Aktionen, wie sie beispielsweise von den Genossen der KPD unternommen wurden, haben dieses Ziel leider auch nicht erreicht

Wir sehen diese Veranstaltung als einen Auftakt zur weiteren öffentlichen Auseinandersetzung mit der Theorie und Praxis der Transformation in den Sozialismus und anderer brennender politischer Grundsatzfragen, was uns dringend notwendig erscheint. Wenn wir uns mit der „Transformation“ auseinandersetzen, meinen wir natürlich die revisionistische Variante. Ekkehard Lieberam hat hier darauf hingewiesen, dass es auch eine Revolutionäre Form gibt. Natürlich wird bei revolutionären Veränderungen eine kapitalistische in eine sozialistische Gesellschaft „transformiert“ werden. Wir sollten aber dabei bleiben, dieses als revolutionäre Veränderung zu deklarieren. Der Begriff „Transformation“ ist zu stark von den Revisionisten besetzt.

Leider sind die in der Rosa-Luxemburg-Stiftung politisch beheimateten Vertreter der Transformationstheorie trotz schriftlicher und mündlicher Einladung dieser nicht gefolgt, ebenso wie Vertreter des Parteivorstandes DIE LINKE.

Das resultiert wohl einerseits aus deren Meinung, dass sich die Theorie der Transformation bereits so weit verfestigt und in der Partei festgesetzt hat, dass sich öffentliche Diskussion nicht lohnt als auch aus der Vorstellung dieser Kreise, was unter politischem Meinungsstreit eigentlich zu verstehen ist.