18. Gipfelkonferenz der blockfreien Staaten in Baku

Treffen vom DVRK-Staatsmann mit ausländischen Staats- und Regierungschefs

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, empfing während der 18. Gipfelkonferenz der blockfreien Staaten in Aserbaidschan den Präsidenten der Republik Kuba, den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, den Präsidenten der Republik Namibia, den Premierminister Malaysias und den Regierungschef der Föderativen Demokratischen Republik Nepal jeweils in Audienz.

Er übermittelte dem Präsidenten der Republik Kuba, Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, dem Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro Moros, dem Präsidenten der Republik Namibia, Hage Geingob, dem Premierminister Malaysias, Tun Mahathir bin Mohamad, dem Regierungschef der Föderativen Demokratischen Republik Nepal, K. P. Sharma Oli, höflich die Grüße von KIM JONG UN, Vorsitzendem der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzendem des Komitees für Staatsangelegenheiten der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Die Staats- und Regierungschefs bedankten sich zutiefst dafür und baten den koreanischen Staatsmann darum, dem geehrten Genossen KIM JONG UN ihre herzlichsten Grüße und Glückwünsche auszurichten.

Choe Ryong Hae verwies während der Gespräche auf die Erfolge, die das koreanische Volk unter der weisen Führung vom Obersten Staatsführer
KIM JONG UN mit der Selbsthilfe beim Aufbau eines starken sozialistischen Staates erzielt, und unterstrich die Notwendigkeit der erweiterten Entwicklung der bilateralen Beziehungen.

Rede des DVRK-Delegationsleiters auf der Außenministerkonferenz

Der Delegationsleiter der Demokratischen Volksrepublik Korea hielt am 26. September auf der Außenministerkonferenz der Bewegung der Nichtpaktgebundenen während der 74. UNO-Vollversammlung eine Rede mit folgendem Inhalt.

Mit dem Ende des Kalten Krieges zwischen Osten und Westen trat die Einseitigkeit auf. Seitdem schaltet und waltet auf der Weltarena die Politik der Stärke, und die Einmischungen, Drohungen und Aggressionskriege gegen die paktfreien Länder werden ununterbrochen unternommen.

Diese Lage verlangt, dass die Bewegung der Nichtpaktgebundenen als eine mächtige Kraft gegen Imperialismus, für Souveränität, gegen Krieg und für Frieden ihre Rolle weiter verstärken soll.

In der Hinsicht auf die Zahl der Mitgliedsstaaten und die Zusammensetzung ist die Bewegung der Nichtpaktgebundenen eine große politische Gruppe, die mit den anderen politischen Kräften in der Welt unvergleichbar ist.

Wenn diese sich politisch zusammenschließt und wirtschaftlich zusammenarbeitet, würde sie sicher auf dem internationalen Schauplatz ihren Einfluss ausüben.

Präsident KIM IL SUNG und Genosse KIM JONG IL bemühten sich ohne Rast und Ruh um die Verstärkung und Entwicklung der paktfreien Bewegung und erklärten, dass die nichtpaktgebundenen Länder mit vereinter Kraft auf der Grundlage der Souveränität eine neue Weltordnung schaffen und vom Prinzip des kollektiven Schaffens aus mit eigener Kraft die Süd-Süd-Zusammenarbeit entwickeln sollten.

Ihre Ideen und Verdienste um die Verstärkung dieser Bewegung werden heute vom Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK,
KIM JONG UN, glänzend fortgesetzt.

Der DVRK-Delegationsleiter bedankte sich dann bei den Mitgliedsstaaten der paktfreien Bewegung für die aktive Unterstützung des koreanischen Volkes in seinem Kampf für die Entwicklung der Wirtschaft und für die Erhaltung des Friedens und der Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel und in der Region.

Er bekräftigte den Standpunkt der DVRK, das erhabene Ideal und die Prinzipien der Bewegung der Nichtpaktgebundenen unverändert zu verteidigen und die Einheit und Geschlossenheit der Bewegung und die Freundschafts- und Zusammenarbeitsbeziehungen mit den Ländern der paktfreien Bewegung weiter zu verstärken und zu entwickeln.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Jüngst wurden in wichtigen internationalen Konferenzen die Unterstützung und Solidarität mit unserer Republik ausgedrückt. Diesbezüglich antwortete am 28. September der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Am 17. und 18. September fand auf der Insel Margarita (Venezuela) die 17. Gipfelkonferenz der blockfreien Länder mit Thema „Frieden für die Entwicklung, Souveränität und Solidarität“ statt. Auf der Konferenz wurden das endgültige Protokoll und die Margarita-Erklärung angenommen, welche den gemeinsamen Standpunkt der Mitgliedstaaten dieser Bewegung widerspiegeln.

Im endgültigen Protokoll der Gipfelkonferenz wurden aggressive Militärmanöver, Militärgewaltanwendung und betreffende Bedrohung gegen die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit der Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit als grobe Verletzung der Prinzipien der UN-Charta und als aggressive Handlung verurteilt.

In Bezug darauf, dass die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates über Sanktionen gegen Mitgliedstaaten der Bewegung der Nichtpaktgebundenheit angemessene rechtliche Grundlage, Unparteilichkeit und Gerechtigkeit ignoriert hatten, wurde im Protokoll ernsthafte Besorgnis gezeigt und die Verleugnung oder Verletzung des legitimen Rechts eines souveränen Staates wie der Weltraumerschließung und -nutzung zurückgewiesen.

Zugleich wurde auch der Standpunkt klar und eindeutig beleuchtet, das Sonderberichterstattersystem zurückzuweisen, das bei der Behandlung der Menschenrechtsfrage die Politisierung, Selektivität und den doppelten Maßstab verursacht.

Außerdem wurde auf der Ministerkonferenz der Gruppe der „77“, die während der 71. UN-Vollversammlung stattfand, eine Erklärung veröffentlicht, die einseitige Sanktionen gegen unsere Republik zurückwies und dazu auffordert, diese sofort aufzugeben.