KIM JONG UN leitete erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK

Nachmittags am 9. April fand im Hauptgebäude des ZK der Partei die erweiterte Sitzung des Politbüros des ZK der PdAK statt.

Der hochverehrte Oberste Führer Genosse KIM JONG UN, Vorsitzender der PdAK, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK und Oberster Befehlshaber der KVA, leitete diese Sitzung an.

Zugegen waren Mitglieder des Präsidiums, Mitglieder und Kandidaten des Politbüros des ZK der PdAK.

Nähere Einzelheiten mit weiteren Fotos finden Sie hier.

DVR Korea: Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen der USA herausgegeben

Pyongyang, 30. Januar Juche 107 (2018)

Das Institut für Internationale Studien der DVRK gab das „Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen in den USA“ heraus.

Das Weißbuch offenbart, dass Präsident Trump kurz nach seiner Amtseinführung wichtige Posten seiner Administration mit Milliardären und ihren Speichelleckern, die ihn während des Wahlkampfs „unterstützten“, besetzte.

Außenminister Tillerson, Wirtschaftsminister Ross und auch die Minister für Finanzen und Verteidigung sind allesamt Konzernmilliardäre. Das Gesamtvermögen der Amtsinhaber ab dem Status von Vize-Ministern aufwärts beträgt 14 Milliarden US-Dollar.

Die offene anti-populäre Politik der Trump-Administration war ohne Ausnahme eine Politik für eine Handvoll Reiche.

In den USA, wo wirkliche Presse- und Meinungsfreiheit nicht existieren, gab es im vergangenen Jahr verstärkte Interventionen und Razzien gegen die Medien.

2017 gab es 12 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegen Journalisten und 11 Fälle von Gewalt gegen sie. Weiterhin wurden 19 Personen nationaler Pressekreise und 4 ausländische Journalisten gefangengenommen oder festgehalten.

Rassendiskriminierung und Menschenhass sind ernste Krankheiten, die der Gesellschaftsordnung der USA innewohnen, und sie verstärkten sich noch unter Trump.

Rassenkrawalle in Charlottesville, Virginia, am 12. August sind ein typisches Beispiel für den Gipfel von Rassismus der gegenwärtigen Administration.

In den USA wandelt die absolute Mehrheit der Arbeiterklasse, ihres Grundrechts auf das Überleben beraubt, am Rande des alptraumhaften Abgrunds.

Als Ergebnis dessen wurden 241.000 Menschen in der ersten Woche im März arbeitslos; im Mai wurden 9.000 öffentliche Angestellte gefeuert; im September stieg die Zahl der Arbeitslosen um 33.000 im Vergleich zum Vormonat.

Besonders die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen wurde zum Gegenstand sozialer Sorge; z. Zt. ist die Arbeitslosenquote der unter 25-jährigen 7,9%, und 31% der Oberschulabsolventen haben keine richtige Arbeit.

Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!

Stellungnahme des Asien-Pazifik-Friedenskomitees Koreas

Am 30. November klammerten sich feindselige Kräfte mit den USA als Rädelsführer unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates schließlich an ihre blödsinnigen und liederlichen Handlungen, die boshafte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2321 erneut fabriziert zu haben. Diesbezüglich erklärte am 2. Dezember das Asien-Pazifik-Friedenskomitee Koreas seinen prinzipienfesten Standpunkt wie folgt:

1. Wir verurteilen die im UNO-Sicherheitsrat angenommene „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea als beispiellos ruchlose Provokation gegen unsere Republik und weisen sie entschieden zurück.

2. Wenn der UNO-Sicherheitsrat diesmalige „Resolution über Sanktionen“ wegen unserer Atomwaffen und unseres Raketenbesitzes angenommen hat, müssen zuerst die härtesten Sanktionen gegen die USA als deren Urheber verhängt werden. Das ist unser prinzipienfester Standpunkt.

3. Unsere Armee und unser Volk werden bösartige „Sanktionen“ der USA und der ihnen hörigen Kräfte mit dem härtesten Konfrontationskampf niederwalzen und dabei die Souveränität des Landes und das Existenzrecht der Nation zuverlässig verteidigen.

Mitteilung der Ständigen Vertretung der DVR Korea bei der UNO ans Außenministerium der USA

Am 23. Juni schickte das Ministerium der USA bezüglich des diesmaligen erfolgreichen Probestarts der strategischen ballistischen Boden-Boden-Mittel- und Langstreckenrakete „Hwasong 10“ die herausfordernde Mitteilung, indem es bemerkte, dass dieser Probestart die grobe „Verletzung“ an Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates sei, die gespannte Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschärfe und wir uns an provokatorische Handlungen und Bedrohungen nicht mehr klammern dürfen.

Hierin liegt die intrigante Absicht der USA, die ihr wahres Gesicht als Verbrecher, der sich auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung an den Rummel um die Kriegsmanöver und die Machenschaften zur Verstärkung der Streitkräfte ununterbrochen klammert und die äußerst verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel betreibt, zu verschleiern und die Verantwortung für die verschärfte Lage auf der Koreanischen Halbinsel auf uns abzuwälzen und zugleich die Atmosphäre für internationalen Druck auf uns erhöhen zu wollen.

Diesbezüglich übergab die Ständige Vertretung der DVR Korea bei der UNO am 24. Juni ans USA-Außenministerium die Antwortmeldung, in der unser prinzipienfester Standpunkt unterstrichen wurde.

Die Meldung erklärte unsere Einstellung, die „Resolution“ des UNO-Sicherheitsrates auf das Verbot des Starts unserer Raketen sei die Verletzung der UNO-Charta und des Völkerrechts. Gegen die USA, die ihre strategischen Mittel auf der Koreanischen Halbinsel und deren Umgebung weiter einführen und uns unverhohlene atomare Bedrohung geben, die Maßnahmen zur Stärkung der atomaren Abschreckungskraft darauf folgend zu treffen – das sei doch unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme, die keinerlei Provokation ist.

Sie unterstrich, das sei unser Standpunkt, über mächtige Angriffsmittel, mit denen wir die USA dauerhaft bedrohen können, zu verfügen, wenn wir vor den ständigen atomaren Bedrohungen seitens der USA die Sicherheit des Vaterlandes und des Volkes entschieden garantieren wollen.

Wie die feindseligen Handlungen gegen die DVR Korea seitens der USA „normalisiert“ werden, werde auch die Durchsetzung unserer selbstverteidigenden Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht normalisiert, und solange die feindselige Politik und die atomare Bedrohung der USA andauern, werden wir obige Richtlinie fest einhalten und die Maßnahmen zur Stärkung der selbstverteidigenden Abschreckungskraft aufeinander folgend und hintereinander weiter treffen.

AiP-D Meinung: Die USA klammern sich wie besessen an ihre feindseelige Politik gegenüber der souveränen DVR Korea und missbrauchen die UNO und den UNO-Sicherheitsrat für ihre Intrigen und feigen Machenschaften. Anstatt ehrlich zu bereuen, die offen liegenden Tatsachen anzuerkennen, in längst überfällige Verhandlungen mit der DVR Korea zum Abschluss eines Friedensabkommens einzutreten, veranstalten sie unter Missbrauch der UNO und gegen all deren Statuten, Chartas und Regelwerke verstoßende Aktionen, die, je öfter sie diese initiieren, desto öfter ihre fehlende Moral, ihren fehlenden Anstand und ihre wahre Natur als die schlimmsten Feinde der Menschheit offenbaren.

Die UNO muss endlich Schluss damit machen, sich fortwährend von den US-Imperialisten und deren Helfern missbrauchen zu lassen, alle Sanktionen gegen die DVR Korea sofort widerrufen und ihrer Charta entsprechend unparteilich die wahren Störenfriede und Provokateure des Weltfriedens benennen, sanktionieren und aus der Weltgemeinschaft ausstoßen, damit die Völker der Welt in Ruhe ihre Beziehungen unter dem Banner von Souveränität, Gleichheit und Frieden zum Wohle aller Menschen entwickeln können.

Offener Brief der AiP-D an den südkoreanischen Marionetten-Botschafter in der BRD

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den Botschafter der südkoreanischen Marionettenregierung in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Brief an den südkoreanischen Marionetten-Botschafter

Offener Brief der AiP-D an den US-Botschafter in der BRD

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den US-Botschafter in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Brief an den US-Botschafter