Schlagwort-Archive: Maßnahmen
Wir lesen:
1. Bei der NZZ: Interview mit Oskar Lafontaine: „Wir haben es mit einer Identitätspolitik zu tun, die autoritäre Züge annimmt. Man will anderen vorschreiben, was sie zu sagen haben“
2. Bei Pars Today: Maduro warnt Kolumbien
und: Iran – 1. Hubschrauberträger wird im Dezember vorgestellt
3. Bei Sputnik: „Die Revolution ist fällig: Aber sie ist verboten“: Neues Buch sucht Wege aus der Krise
4. Ärzte für Aufklärung: Wir Ärzte helfen den Menschen, die unter den unsachlichen Corona-Maßnahmen leiden
5. Außerparlamentarischer Corona Untersuchungsausschuss
Bitte bleiben Sie (auch geistig) gesund und munter und uns gewogen. VIELEN DANK!
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Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 30. Juli den Erlass Nr. 361 in Zusammenhang damit, dass anlässlich des 75. Gründungstages der Partei der Arbeit Koreas eine Amnestie erlassen wird.
Im Erlass hieß es, dass die 75-jährige Geschichte der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas eine erhabene Chronik der Volksliebe sei, in der sich die Partei voller Verantwortung um Leben und Zukunft des Volkes gekümmert und für das Volk alles eingesetzt habe. Jeden, der in diesem Land geboren sei, warmherzig zu umsorgen und sein Leben und seine Zukunft verantwortungsbewusst zu schützen, sei die konsequente Politik der Partei der Arbeit Koreas und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea.
Weiter hat der Erlass folgenden Wortlaut:
Erstens wird zum 75. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas für die Personen, die wegen ihrer Verbrechen gegen Vaterland und Volk schuldig gesprochen wurden, eine Amnestie erlassen.
Zweitens tritt die Amnestie am 17. September Juche 109 (2020) in Kraft.
Drittens sollen das Kabinett und die zuständigen Organe der Demokratischen Volksrepublik Korea sachliche Maßnahmen dafür ergreifen, dass die Amnestierten in stabiler Situation arbeiten und leben können.
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Die 5. erweiterte Sitzung der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas in der 7. Wahlperiode fand am 18. Juli im Hauptgebäude des ZK der Partei statt.
Der hochverehrte Oberste Führer Marschall KIM JONG UN, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der Partei, leitete die Sitzung.
Daran nahmen Ri Pyong Chol, Stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, und die Mitglieder der Kommission teil.
Nähere Einzelheiten mit weiteren Fotos finden Sie hier.
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Vorberatung der Zentralen Militärkommission der PdAK
Marschall KIM JONG UN führte den Vorsitz
Die Vorberatung für die 5. Sitzung der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas in der 7. Wahlperiode fand am 23. Juni durch Videokonferenz statt.
Der Vorsitzende der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzende der Zentralen Militärkommission der PdAK, der hochverehrte
Marschall KIM JONG UN, führte den Vorsitz.
An der Vorberatung nahmen der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission der Partei Ri Pyong Chol und ein Teil weiterer Mitglieder der Kommission teil.
Zur Vorberatung kamen die bedeutenden militärpolitischen Anträge für die 5. Sitzung der Zentralen Militärkommission der PdAK in der 7. Wahlperiode und der Bericht und die Beschlüsse für die Sitzung sowie mehrere Dokumente über die staatlichen Maßnahmen für die weitere Stärkung der Kriegsabschreckungskraft des Landes.
Auf der Vorberatung beurteilte die Zentrale Militärkommission der PdAK die jüngst entstandene Lage und hat die Militäraktionspläne gegenüber Südkorea, die der Generalstab der Koreanischen Volksarmee der 5. Sitzung der Zentralen Militärkommission der Partei in der 7. Wahlperiode vorschlug, vorbehalten.
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Marschall KIM JONG UN leitete 3. Erweiterte Sitzung
der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas
in der 7. Wahlperiode

Die 3. Erweiterte Sitzung der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas in der 7. Wahlperiode fand statt.
Der hochverehrte Oberste Führer Marschall KIM JONG UN, Vorsitzender der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, leitete die Sitzung.
An der Sitzung nahmen teil die Mitglieder der Zentralen Militärkommission der Partei der Arbeit Koreas, die führenden Kader der Teilstreitkräfte und Korps, der Politischen Hauptverwaltung und des Generalstabs der Koreanischen Volksarmee, die Funktionäre des Ministeriums für Volksstreitkräfte, des Ministeriums für Volkssicherheit, des Ministeriums für Staatsschutz, des Schutzkommandos und weiterer bewaffneten Organe aller Ebenen sowie die stellvertretenden Leiter der Abteilung Organisation und Anleitung des ZK der Partei der Arbeit Koreas.
Nähere Einzelheiten mit weiteren Fotos finden Sie hier.
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Zum 70. Gründungstag der DVR Korea veröffentlichte am 12. Juli das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea den Erlass von Amnestie.
In dem Erlass wurde betont, es sei eine wesentliche Forderung der sozialistischen Ordnung und ein unbeirrtes Prinzip bei der Staatstätigkeit, durch konsequente Durchsetzung der Privilegierung der Volksmassen, Inbegriff der Volksauffassung koreanischer Prägung und der volksverbundenen Philosophie, dem Volk ein souveränes und schöpferisches Leben zu sichern, ihm selbstlos zu dienen.
Zum 70. Gründungstag der Republik beschloss das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea wie folgt:
1. Zum 70. Gründungstag der DVR Korea wird Amnestie für diejenigen, die vor dem Vaterland und Volk Sünden begingen und für schuldig erklärt wurden, erlassen.
2. Ab 1. August Juche 107 (2018) tritt die Amnestie in Kraft.
3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe treffen sachbezogene Maßnahmen dafür, den von der Amnestie freigelassenen Leuten gesicherte Arbeits- und Lebensbedingungen zu gewährleisten.
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Am 11. September veröffentlichte das Außenministerium der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:
Die Machenschaften der USA zu Sanktionen und Druck, die darauf abgezielt sind, die Souveränität und das Recht auf die Existenz völlig zu erdrosseln, erreichen einen sehr äußerst unbesonnenen Zustand.
Zurzeit problematisieren die USA den Test der H-Bombe für unsere ballistische Interkontinentalrakete (ICBM) und klammern sich wie besessen an die Annahme der „Resolution“ über historisch schlimmste „Sanktionen“ unter Missbrauch des UN-Sicherheitsrates an.
Als Mittel für die Abschreckung der mit jedem Tag zunehmenden feindseligen Machenschaften der USA und der atomaren Bedrohung seitens ihnen und für die Verhinderung der Atomkriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel und in deren Region entwickelten und vervollkommneten wir die Super-Thermonuklearwaffen.
Anstatt die Lage richtig zu beurteilen und richtige Auswahl zu treffen, versuchen die USA unsere gerechte selbstverteidigende Maßnahme als Vorwand zu benutzen, um uns zu strangulieren und so völlig zu ersticken.
Wir können niemals darüber hinwegsehen, dass die USA in Träumerei – die Stärkung der Nuklearstreitkräfte unseres Staates, die schon die Endetappe erreicht haben, umzukehren – befangen sind und das wahre Gesicht der nach Blut hungrigen Bestie zutage bringen. Gegenwärtig verfolgen wir scharf die Aktionen und das Verhalten der USA.
Falls die USA im UN-Sicherheitsrat noch unmenschlichere und gesetzwidrige „Resolution über Sanktionen“ schließlich fabrizieren, werden wir um jeden Preis die USA dazu veranlassen, dementsprechend schwer zu entgelten.
Wir sind dazu bereit, allerlei letzte Mittel anzuwenden.
Unsere nächsten Maßnahmen können zu in der Geschichte beispiellosen schweren Lasten der USA werden.
Die Welt wird klar und eindeutig erleben, wie wir durch hintereinander folgende und mächtige Aktionsmaßnahmen, an die die USA nicht einmal denken können, diese räuberischen Yankees bestrafen.
Die USA müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie unumkehrbarem Untergang nicht entgehen können, solange sie trotz unseren wiederholten ernsthaften Warnungen den Weg zur extremen Konfrontation in Politik, Wirtschaft und Militärwesen weiterhin beschreiten.
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Am 2. Mai d. J. ist der verdiente Genosse Armeegeneral Heinz Keßler von uns gegangen. Am heutigen Tage (Mi., 07.06.2017) fand seine feierliche Beisetzung auf dem Friedhof Baumschulenweg in der Berliner Kiefholzstraße statt, der ca. 400 Trauernde vereinte. Zugegen waren neben den engsten Familienangehörigen auch über 300 Trauernde, die ihm die letzte Ehre erweisen wollten.
In der bewegenden Rede des Sohnes Frank Keßler rechnete dieser auch schonungslos mit den Verfolgungsmaßnahmen durch sog. eigene Genossen in der Zeit der Modrow-Regierung (widerrechtliche Haftbefehle unter dem Pauschalvorwand Amtsmissbrauch und Korruption) ab. Wir können uns nicht verkneifen zu erwähnen, dass keine 3 Wochen nach der Amtsübernahme von Lothar de Maizière (CDU) all diese Terrormaßnahmen aufgehoben wurden. Um so größer ist unsere Bewunderung für den verehrten Genossen Armeegeneral, der in der Zeit der Niederlage und ungerechtfertigten langen Inhaftierungen durch die Siegerjustiz immer fest an die heilige Sache des Sozialismus und Kommunismus glaubte, also völlig ungebrochen bis zum letzten Atemzug blieb. HOCHACHTUNG!
Aus selbem Anlass fand um 14 Uhr eine würdige Gedenkveranstaltung im ND-Gebäude statt, an der mehr als 300 Trauernde teilahmen. Anwesend waren u. a. der Militärattaché der kubanischen Botschaft und der Militärattaché der russischen Botschaft. Bewegende Reden hielten die Genossen Admiral Theodor Hoffmann, letzter Verteidigungsminister der DDR, der in der Vergangenheit sehr selbstkritisch auf seine Rolle in der Zeit der Konterrevolution zurückblickte, worauf wir bei vielen Anderen bis heute noch warten, sowie der Genosse Egon Krenz, letzter Staatsratsvorsitzender der DDR, der in gewohnt kämpferischer Art das Leben des Genossen Keßler würdigte, was uns besonders freute nach seinem schrecklichen persönlichen Schicksalsschlag. Dann sprach der Vorsitzende der DKP, Genosse Patrik Köbele, der durch den Inhalt seiner Rede bewies, dass die gesunden Kräfte in der DKP auf dem Vormarsch sind. Bedeutsam war sein Satz, dass die DDR die größte Errungenschaft der deutschen Arbeiterklasse gewesen ist, während sich sein Vorgänger Heinz Stehr noch vor ca. 5 Jahren zu der wahnsinnigen These verstieg, dass die DKP angeblich der größte Erfolg der deutschen Arbeiterbewegung sei… Nach Ruth Keßler wurde auch der Genosse Armeegeneral Heinz Keßler vor ca 4 Jahren Mitglied der DKP.
Trotz seines hohen Alters war Genosse Heinz Keßler vor 5 Jahren Spitzenkandidat der DKP zu den Berliner Abgeordnetenhauswahlen. Die geniale Parole der DKP lautete damals: „Konterrevolutionäre quälen… den roten ehemaligen Minister wählen!“
Abschließend hielt Genosse Generalleutnant Manfred Grätz (letzter Leiter des Hauptstabes der Politverwaltung der NVA) ein würdevolles Schlusswort.
Eine fünfköpfige Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland nahm unter Leitung ihres Vorsitzenden Genossen Michael Koth auf Einladung des Genossen Bernd Biedermann (bis 1990 Leiter der Abteilung Militäraufklärung der NVA im NATO-Hauptquartier in Brüssel) an der bewegenden Trauerfeier teil. Der Delegation gehörten neben unserem Vorsitzenden verdiente Kader an.
Zum Abschluss der Trauerfeier kam es zu einer bewegenden Begegnung unseres Genossen Vorsitzenden mit dem verdienten aufrechten Genossen Egon Krenz. Nach über drei Jahren erkannte Genosse Krenz unseren Vorsitzenden, in dem er sinngemäß sagte: „Wir haben doch schon mal eine Veranstaltung in Lichtenberg durch Vermittlung des Genossen Klaus Blessing durchgeführt…“

Zur würdevollen Trauerfeier trug auch der legendäre Ernst-Busch-Chor Berlin bei, der 1987 zur 750-Jahrfeier Berlins gegründet wurde und in den Stürmen der Zeit nach der Konterrevolution bis heute überlebt hat. Seine Darbietungen mit dem Lied vom kleinen Trompeter, Bertold Brechts Lob des Revolutionärs, Lied von der Friedlichen Welt vom Berliner Oktoberklub ließen unsere Herzen höher schlagen.
Am Rande kam es zu bewegenden Begegnungen unseres Genossen Vorsitzenden mit ehemaligen Kampfgefährten, so u. a. aus der Politabteilung der Deutschen Reichsbahn für Westberlin.
Ein Kommentar | Schlagwörter: Abgeordnetenhauswahlen, Ableben, Abteilung, Abteilung Militäraufklärung, Amtsübernahme, Amtsmissbrauch, Angehörige, Armeegeneral, Armeegeneral Heinz Keßler, Baumschulenweg, Beisetzung, Berlin, Berliner, Berliner Abgeordnetenhauswahlen, Berliner Kiefholzstraße, Berliner Oktoberklub, Bernd, Bernd Biedermann, Bertold, Bertold Brecht, bewegend, Biedermann, Blessing, Brüssel, Brecht, Busch, Chor, DDR, de, Delegation, Deutsche Demokratische Republik, Deutsche Kommunistische Partei, Deutsche Reichsbahn, DKP, Dr., Dr. Klaus Blessing, Egon, Egon Krenz, Ehre, Ernst, Ernst-Busch-Chor, Ernst-Busch-Chor Berlin, Feier, Friedhof, Friedhof Baumschulenweg, Friedlichen Welt, Gebäude, Genosse, Genossen, Haftbefehl, Haftbefehle, Hans Modrow, Hauptquartier, Heinz, Heinz Keßler, Heinz Stehr, Hoffmann, Kampfgefährte, Kampfgefährten, Köbele, Kessler, Kiefholzstr., Kiefholzstraße, Klaus, Klaus Blessing, Kommunismus, Konterrevolution, Konterrevolutionär, Konterrevolutionäre, Korruption, Koth, Krenz, Kuba, Lichtenberg, Lied vom kleinen Trompeter, Lob des Revolutionärs, Lothar, Lothar de Maizière, Maßnahmen, Maizière, Michael, Michael Koth, Militärattaché, Militäraufklärung, Minister, Modrow, Nationale Volksarmee, Nato, NATO-Hauptquartier, ND, ND-Gebäude, NVA, Oktoberklub, Patrik, Patrik Köbele, Politabteilung, Ruth, Ruth Keßler, Schicksal, Schicksalsschlag, Sozialismus, Stehr, Terror, Terrormaßnahmen, Theodor, Theodor Hoffmann, Tod, Trauer, Trauerfeier, Trauerfeiern, trauern, Trauernde, Vergangenheit, Verteidigungsminister, Vorsitzender, West-Berlin, Westberlin | Veröffentlicht inAgitprop, Analyse, BRD, Europa, Gesellschaft, Meldungen, Nachrichten

Auf Einladung des designierten Botschafters der DVR Korea in der BRD, Genossen Pak Nam Yong (박남영), weilte eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D) aus Anlass des 85. Jahrestages der Gründung der Koreanischen Volksarmee (KVA) in der Botschaft der DVR Korea in der BRD. Zugegen waren unter der bewährten Leitung unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth u. a. die Abteilungsleiter für Personenschutz, ADN-Zentralbild, Libyen, Spanien und weitere.
Der Genosse Botschafter informierte uns über die durch die US-Imperialisten und ihre Vasallen künstlich zugespitzte Lage auf der Koreanischen Halbinsel. Dabei erfuhren wir, dass die Wahl der Optionen bei den US-Imperialisten liegt, denn die Koreaner sind für jede Option offen, sie fürchten auch einen Krieg nicht, denn sie wissen, dass die Gerechtigkeit, Wahrhaftigkeit, nationale Würde und das atomare Prunkschwert auf ihrer Seite sind!
Wir erhielten interne Informationen über die großartigen Verteidigungsmaßnahmen der DVR Korea… Wir sagten unseren koreanischen Genossen unsere uneingeschränkte Solidarität zu und wünschten ihnen für die Zukunft alles erdenklich Gute, den wir wissen, dass das koreanische Volk unter Führung des verehrten Genossen Kim Jong Un stets von Sieg zu Sieg schreiten wird!
Unser Genosse Vorsitzender überreichte abermals Originalausgaben von DDR-Zeitungen (zwei Mecklenburgische Landeszeitungen vom Juli 1951), in denen u. a. berichtet wurde, wie die US-Gangster unter Mithilfe eines Packs von Landesverrätern versuchten, am 38. Breitengrad in Phanmunjom den Großen Führer Genossen Kim Il Sung zu ermorden. Wir danken den koreanischen Genossen für die uns bisher unbekannten Informationen, dass der Große Führer Genossse Kim Il Sung während des gesamten Vaterländischen Befreiungskrieges (Korea-Krieg) teilweise von Spitzeln und Agenten umgegeben war, und die Angehörigen seines Personenschutzes sich zu Hunderten opferten, um ihn vor den Hochverrätern zu retten.

Es kam in diesem Zusammenhang auch das Gespräch auf den bösen angeheirateten Onkel Jang Song Thaek. Dieser wollte sich als koreanischer Gorbatschow aufspielen und unter dem Vorwand von Problemen und Versorgungsengpässen (die er selber mit seiner Bande zu verantworten hatte) zum Retter gegenüber dem Westen aufspielen, um anschließend eine Periode der Öffnung (schleichende Konterrevolution) unter dem Deckmantel der Berufung auf den geliebten Genossen Kim Jong Il durchzuführen, um dem sozialistischen Korea die Vernichtung zu bringen. Er ist dafür verantwortlich, nicht nur erhebliche Devisen an Führer und Partei vorbei gehortet zu haben, sondern auch einem ekelhaft dekandenten Luxuslebensstil verfallen zu sein, wobei er sich mit Speichelleckern und Claqueuren umgab und durch seine perfiden Machenschaften die Zeit des Schweren Marsches und des Gewaltmarsches auf Jahre hinaus künstlich verlängerte. Dass der Westen auf solchen Abschaum setzte, verwundert uns nicht. Wir danken unseren koreanischen Genossen für diese klaren Worte und das in uns gesetzte Vertrauen!
Unser Genosse Vorsitzender überreichte für die junge Genossin der KVA, die uns während unseres Aufenthaltes in der DVR Korea im Museum für den Sieg im Vaterländischen Befreiungskrieg (Korea-Krieg) anschaulich die heroischen Taten des Großen Führers Genossen Kim Il Sung und der Koreanischen Volksarmee (KVA) näher brachte, das Leistungsabzeichen der NVA für Militärkraftfahrer. Sie erzählte uns damals, dass sie kurz vor unserem Besuch befördert wurde und in ca. einem Jahr einen KVA-Militärkraftfahrer heiraten wolle.

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In Bezug darauf, dass die USA erneut mit der abgedroschenen Rederei über Sanktion und Druck beschäftigt haben, antwortete der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:
Bei einem Interview am 29. August problematisierte der stellvertretende Berater des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses unsere gerechten Maßnahmen zur Verstärkung der atomaren Abschreckungskraft wie Probeunterwasserschuss der ballistischen Rakete vom strategischen U-Boot und meinte dabei, dagegen sollten die Sanktionen angewandt werden und es sei erforderlich, mehr Drücke auszuüben.
Die USA scheinen zwar die Sanktion und den Druck als „irgendein allmächtiges Mittel“ zu betrachten. Das ist ein Ausdruck dafür, dass sich sie noch nicht von der Unwissenheit losgelöst haben.
Wir sind trotz den zig Jahre lang fortdauernden, beispiellos strengen Sanktionen vollberechtigt in die heutige Position der Atommacht aufgestiegen, was voll und ganz darauf zurückzuführen ist, dass wir den Geist der Selbsthilfe und der eigenen Stärkung kontinuierlich bekundet haben. weiterlesen
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