Kuba: Notwendigkeit der Beendigung der Blockade durch die USA

BERICHT VON KUBA

Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“

Juni 2016

Inhaltsverzeichnis

EINFÜHRUNG

 

1. FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK

1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.

1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.

1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.

1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.

 

1. DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND

2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung

2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur

2.3. Recht auf Entwicklung

 

III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.

3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen

3.2. Finanzen

 

1. DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG

4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.

4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.

4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.

 

1. GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE

5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.

5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.

 

SCHLUSSFOLGERUNGEN