2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Am 29. August Juche 108 (2019) fand in der Kongresshalle Mansudae die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode erfolgreich statt.

An der Tagung nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil.

Auf der Tagung wurden ihre Tagesordnungen beschlossen.

1. Teilweise Änderung und Ergänzung der Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Organisatorische Frage

Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, den Bericht bezüglich der ersten Tagesordnung.

Er erwähnte, auf diesmaliger Obersten Volksversammlung sollen die Vorschläge zur Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung geprüft und angenommen werden, um die mächtige rechtliche Garantie zu schaffen, der es ermöglicht, unter der einheitlichen Führung vom Obersten Führer KIM JONG UN den Aufbau eines sozialistischen starken Staates noch tatkräftiger voranzutreiben.

Die Sozialistische Verfassung würde seit ihrer Annahme bis heute ihrer revolutionären Mission und Rolle als juristische Waffe dafür, unter den klugen Führungen von KIM IL SUNG, KIM JONG IL und KIM JONG UN sogar trotz den erbitterten Schwierigkeiten der Geschichte die einheitliche Führung des Führers über die Revolution und den Aufbau konsequent zu gewährleisten und die koreanische revolutionäre Sache unbedingt zu vollenden, ausgezeichnet gerecht.

Im Kapitel VI „Staatsapparat“ bei der Sozialistischen Verfassung hätte man die Frage betreffs der Befugnisse der Staatsorgane teilweise geändert und ergänzt.

KIM JONG UN hielt bedeutsame Rede

Vom 11. bis 12. April fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die Tagung der ersten Sitzung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode statt. Der hochverehrte Oberste Führer Genosse KIM JONG UN hielt bei dieser Gelegenheit eine wegweisende politische Rede.

Die näheren Einzelheiten finden Sie hier, die politische Rede finden Sie hier.

Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Veröffentlichung des Beschlusses über die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK

Nach dem Artikel 90 der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wird am 10. März 2019 die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode durchgeführt.

Am 8. Januar wurde der diesbezügliche Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung veröffentlicht.

Organisierung der Zentralen Wahlkommission
des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea organisierte zentrale Wahlkommission zu Wahlen der Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode.

Zentrale Wahlkommission besteht aus dem Vorsitzenden Yang Hyong Sop, dem Vizevorsitzenden Kim Phyong Hae, dem Sekretariatsleiter Jong Yong Guk und den Mitgliedern Choe Pu Il, Kim Yong Dae, Kim Yong Ho, Pak Chol Min, Ju Yong Gil, Kim Chang Yop, Jang Chun Sil, Ri Tu Song, Pak Myong Chol und Ryo Jong Son.

Am 11. Januar wurde diesbezüglicher Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea veröffentlicht.

Gemeinsame Konferenz der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea

Am 24. Januar gab es im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea für Durchsetzung der bei der diesjährigen Neujahrsansprache von Kim Jong Un dargelegten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes.

Zugegen waren Yang Hyong Sop, Kim Yong Chol, Ro Tu Chol, Vorsitzender der befreundeten Partei und Vertreter der Regierung, der Parteien und Organisationen in der DVR Korea wie Funktionäre der gesellschaftlichen Organisationen, des Nördlichen Komitees für die Ausführung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni, der Nord-Direktionen der Gesamtnationalen Allianz für die Vereinigung des Vaterlandes und der Gesamtnationalen Allianz der Jugend und Studenten für die Vereinigung des Vaterlandes und des Konsultativrats für Nationale Aussöhnung.

Auf der gemeinsamen Konferenz wurde das Thema „Über die Aufgaben der Regierung, der Parteien und der Organisationen in der DVR Korea für konsequente Durchsetzung der bei der diesjährigen Neujahrsansprache von Kim Jong Un dargelegten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes“ besprochen.

Im Anschluss an die Hauptrede von Yang Hyong Sop, Vizevorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea, gab es Diskussionsbeiträge von Ri Son Gwon, Vorsitzender des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes, Kim Yong Dae, Vorsitzender des Zentralvorstandes der Sozialdemokratischen Partei Koreas, und Pak Chol Min, Erster Sekretär des Zentralvorstandes beim Kimilsungistisch-Kimjongilistischen Jugendverband.

Appell der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVR Korea

Am 18. Januar fand im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK statt, um die in der Neujahrsansprache von Kim Jong Un gestellten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes in die Tat umzusetzen. Zum Abschluss der Konferenz veröffentlichten die Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK einen Appell an die gesamte koreanische Nation.

Im Appell wurde erwähnt, dass in diesem Jahr sich die Veröffentlichung der historischen gemeinsamen Erklärung vom 4. Juli und die der Deklaration vom 4. Oktober zum 45. bzw. zum 10. Male jähren. Weiter fuhr er wie fogt fort:

1. Kämpfen wir voller Stolz und Würde als Kim Il Sungs Nation aktiv für die Realisierung der von der Liebe zu Vaterland und Nation durchdrungenen Richtlinie über selbstständige Vereinigung des Landes und dementsprechendes Kurses!

Alle Landsleute sollten das Banner der nationalen Souveränität und des großen Zusammenschlusses noch höher tragen und den Weg der Vereinigung zügig einleiten!

Gegen alle Kriegsübungen, die den Frieden und die Stabilität auf der Koreanisdchen Halbinsel zerstören, entschieden auftreten und sie zurückweisen!

Alle Landsleute im Norden, im Süden und im Ausland sollten ungeachtet der Unterschiede in den Ideologien und Gesellschaftsordnungen die Vereinigung in Form einer Konföderation absolut unterstützen und für deren Realisierung aktiv kämpfen!

2. Verbessern die innerkoreanischen Beziehungen und entfalten den gesamtnationalen Kampf dafür, die Herde der zugespitzten militärischen Zusammenstöße und der Kriegsgefahr zwischen Nord und Süd völlig zu beseitigen!

Gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVR Korea

Am 18. Januar fand im Kulturpalast des Volkes gemeinsame Konferenz der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK statt, um die in der Neujahrsansprache von Kim Jong Un gestellten Aufgaben für die Vereinigung des Vaterlandes in die Tat umzusetzen.

Zugegen waren Kim Yong Nam, Kim Yong Chol und Ro Tu Chol, Vorsitzender der befreundeten Partei, Funktionäre der gesellschaftlichen und der Massenorganisationen, Zuständigen des Nördlichen Komitees für die Ausführung der Gemeinsamen Erklärung vom 15. Juni, der Nord-Direktionen der Gesamtnationalen Allianz für die Vereinigung des Vaterlandes und der Gesamtnationalen Allianz der Jugend und Studenten für die Vereinigung des Vaterlandes wie auch andere Vertreter der Regierung, Parteien und Massenorganisationen der DVRK.

Besprochen wurde auf der gemeinsamen Konferenz das Thema „In aktiver Unterstützung der historischen Neujahrsansprache von Kim Jong Un in diesem bedeutsamen Jahr mit vereinter Kraft der ganzen Nation einen breiten Weg zur selbstständigen Vereinigung eröffnen!“.