DVR Korea: Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen der USA herausgegeben

Pyongyang, 30. Januar Juche 107 (2018)

Das Institut für Internationale Studien der DVRK gab das „Weißbuch über die Menschenrechtsverletzungen in den USA“ heraus.

Das Weißbuch offenbart, dass Präsident Trump kurz nach seiner Amtseinführung wichtige Posten seiner Administration mit Milliardären und ihren Speichelleckern, die ihn während des Wahlkampfs „unterstützten“, besetzte.

Außenminister Tillerson, Wirtschaftsminister Ross und auch die Minister für Finanzen und Verteidigung sind allesamt Konzernmilliardäre. Das Gesamtvermögen der Amtsinhaber ab dem Status von Vize-Ministern aufwärts beträgt 14 Milliarden US-Dollar.

Die offene anti-populäre Politik der Trump-Administration war ohne Ausnahme eine Politik für eine Handvoll Reiche.

In den USA, wo wirkliche Presse- und Meinungsfreiheit nicht existieren, gab es im vergangenen Jahr verstärkte Interventionen und Razzien gegen die Medien.

2017 gab es 12 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegen Journalisten und 11 Fälle von Gewalt gegen sie. Weiterhin wurden 19 Personen nationaler Pressekreise und 4 ausländische Journalisten gefangengenommen oder festgehalten.

Rassendiskriminierung und Menschenhass sind ernste Krankheiten, die der Gesellschaftsordnung der USA innewohnen, und sie verstärkten sich noch unter Trump.

Rassenkrawalle in Charlottesville, Virginia, am 12. August sind ein typisches Beispiel für den Gipfel von Rassismus der gegenwärtigen Administration.

In den USA wandelt die absolute Mehrheit der Arbeiterklasse, ihres Grundrechts auf das Überleben beraubt, am Rande des alptraumhaften Abgrunds.

Als Ergebnis dessen wurden 241.000 Menschen in der ersten Woche im März arbeitslos; im Mai wurden 9.000 öffentliche Angestellte gefeuert; im September stieg die Zahl der Arbeitslosen um 33.000 im Vergleich zum Vormonat.

Besonders die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen wurde zum Gegenstand sozialer Sorge; z. Zt. ist die Arbeitslosenquote der unter 25-jährigen 7,9%, und 31% der Oberschulabsolventen haben keine richtige Arbeit.

Spiegel Online: Blockupy-Proteste – Gewalt gegen Gewalt

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/blockupy-in-frankfurt-gewalt-gegen-gewalt-augstein-kolumne-a-1024351.html

AiP-D Standpunkt:

In einer der seltenen Sternstunden erlebt anscheinend das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL eine Auferstehung in Sachen kritischer Kapitalismus- in Imperialismusdarstellung. Solche journalistischen Höhepunkte gab es Anfang der 1970er Jahre (Angela Davis: Faschismus in den USA? und z. Zt. des sog. NATO-Doppelraketenbeschlusses Wenn die Russen sich jetzt nicht wehren, wären sie dumm).

Mehr als nur als Aufhänger gelten die jüngsten Massenproteste gegen absichtlich zur Schau gestellte bizarre Auswüchse des kapitalistischen und imperialistischen Systems. Wer Jakob Augsteins Artikel und seine Schlussfolgerung genau gelesen hat, dann erkennt man, dass sich mehr und mehr die Imperialismusthese, die W. I. Lenin genau vor 100 Jahren in einem seiner Werke aufgestellt hat, bestätigt. Damals stellte der russische Revolutionär in weiser Voraussicht fest, dass ab einer bestimmten Entwicklung der Kapitalismus zum Imperialismus wird und dieser selbst bei der Gefahr seines eigenen Mitunterganges jegliches Verhältnis zur Realität im ökonomischen Bereich verliert.

Zwei Beispiele zum Abschluss, wohin der Kapitalismus die Menschen in Europa gebracht hat. Laut Statistischem Jahrbuch der Kommunistischen Internationale (KI) aus dem Jahre 1932 (Autor: Eugen Varga) lag die Jugendarbeitslosigkeit (d.h. der 16- bis 30-jährigen) auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise in Griechenland bei 27%. Heute, wo angeblich überall ein Silberstreif am Horizont in Sachen Niedergang des Systems zu erblicken sei (so behauptet es zumindest die gleichgeschaltete „Lügenpresse“), liegt die Arbeitslosigkeit der Jugend offiziell bei 49%.

Doch die Abwehrkräfte formieren sich. Die Berliner Zeitung berichtete heute auf Seite 5 von einem erneuten Rauswurf der EU-Troika (in der ex-DDR nannte man so etwas euphemistisch „Treuhand“). Dass die Politik der Querfront kein Hirngespinst ist, beweist das Bündnis von SYRIZA (die im Gegensatz zu ihrer deutschen Bruderorganisation „Die Linke“ tausendmal mehr für die einfachen Menschen erreicht hat, als Gysis Kapitulantentruppe) mit der rechtspopulistischen Partei „Anexartiti Ellines“ (ANEL, „Unabhängige Griechen“), die sogar den Verteidigungsminister stellt. Im Hintergrund lauern zum Glück mit jeweils ca. 7% Wählerstimmen die „Goldene Morgenröte“ und die kommunistische Massenpartei Griechenlands (K.K.E.). Sie war es, die schon vor drei Jahren in einer Politbüroerklärung feststellte, dass der Widerspruch zwischen Rechts und Links nicht mehr existiere sondern nur der zwischen „Oben“ und „Unten“. Dies sei allen Sektierern, Selbstdarstellern und Wahnhaften ins Stammbuch geschrieben!