Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

Einige kurze Gedanken zu den sich überschlagenden Ereignissen weltweit…

Einige kurze Gedanken zu den sich überschlagenden Ereignissen weltweit…

• Bei der Brexit-Volksabstimmung siegten die Kräfte eines gesunden bürgerlichen Patriotismus und gesunder Menschenverstand gegen das Regime der Brüsseler US-hörigen Kommissare.
• Dass die herrschende Klasse Österreichs und die von ihr in die Spur der Wahlmanipulation geschickten Kräfte nicht in der Lage waren, ihren „Betrug“ auszusitzen und stattdessen eine erneute Durchführung der Wahl zulassen mussten, zeigt die gewaltige Kraft der Volksmassen, wenn sie sich bei allen unterschiedlichen Weltanschauungen und religiösen Bekenntnissen gegen den Hauptfeind geringster nationaler Unabhängigkeit zusammenschließen.
• Zu dem Terroranschlag in Nizza sei soviel bemerkt: die Anitiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) lehnt jegliche Form individuellen Terrors und das Morden ab, egal unter welchem „Firmenschild“ auch immer, weil diese Handlungen immer die unschuldigen Volksmassen treffen, die selbst Opfer dieses Systems sind. Was aber mit uns nicht zu machen ist, ist eine pauschale und völlig undifferenzierte Beleidigung der Weltreligionen, dazu gehört auch der Islam. Einigen gutwilligen Kräften in der national-patriotischen Front sei ins Stammbuch geschrieben: So hervorragende Revolutionäre wie Saddam Hussein und Muammar al-Gaddafi waren Zeit ihres Lebens Vertreter einer weltlichen islamischen Strömung, die man für Deutsche frei nach der Losung von Friedrich II. „Jeder solle nach seiner Façon selig werden“ erklären kann. Aktuell verneigen wir uns vor der großen Persönlichkeit des Präsidenten Assad und seinem Vater, der das Lebenswerk seines Vater trotz übermächtiger Feinde glanzvoll weiterführt. Auch er ist ein Anhänger jener Strömung des Islams, die immer unsere Bündnispartner im Kampf gegen den Hauptfeind der Menschheit, den US-Imperialismus und ihre zionistischen Hintermänner, sein werden.
• Zum Putschversuch in der Türkei lässt sich bisher noch kaum etwas sagen, doch geben wir zu bedenken, dass dieser auch selbstinszeniert worden sein kann, damit sich Präsident Erdogan ungeliebter Richter und Militärs entledigen kann.
• Wir bleiben auch dabei, dass das sozialistische Korea heute wie damals beste Beziehungen zu diesen fortschrittlichen muslimischen Volksherrschern hat und hatte und die DVR Korea das einzig erfolgreich verbliebene Bollwerk gegen den Globalisierungs-, Multikulti-, Political Correctness- und Flüchtlings-Wahnsinn ist und deshalb uneingeschränkte Unterstützung und Solidarität aller fortschrittlichen Menschen der Welt unabdingbar ist! Denn in der DVR Korea gibt es weder die bestialische kapitalistische Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, Überfremdung, Flüchtlingsströme und Entwurzelung der Menschen.

Videotipp: PEGIDA – Stress ohne Grund?

Dieses Video beleuchtet die Rolle der Medien im Vorfeld und während der Pegida-Proteste. Insbesondere am Ende wird ein Blick auf die Interessensgruppen aus Thinktanks, Wallstreet und Globalisierungsfanatikern geworfen, die allen Völkern des Planeten den Kampf angesagt haben. Eine interessante Diskussionsgrundlage ist diese Analyse allemal. Die Klickzahlen des Videos zeigen außerdem die Relevanz auf.

PEGIDA – Stress ohne Grund?