Die Ungerechtigkeit wird sicher von der Gerechtigkeit hart verurteilt
Erklärung des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea
Am 17. März lieferte die malaysische Behörde an die USA einen unschuldigen DVRK-Bürger als „Verbrecher“ zwangsweise aus.
Dieser entsetzliche Fall ist ein Produkt der verruchten feindseligen Machenschaften der USA für die Isolierung und Erdrosselung der DVRK und der Intrige der proamerikanischen malaysischen Behörde gegen die DVRK.
Der problematisierte DVRK-Bürger war jahrelang in Singapur als legitimer Außenhändler tätig. Deswegen ist es eine unbegründete Erfindung und absurde Intrige, dass er sich mit der illegalen Geldwäsche beschäftigt hat.
Auf den mehrmaligen Gerichtsverhandlungen nach der Entstehung des Falls forderten die hiesige DVRK-Vertretung und die Anwaltschaft die malaysische Justizbehörde wiederholt dazu auf, die Beweismaterialien über die ungerechte Geldwäsche vorzulegen.
Aber sie konnte kein einziges Mal ein ordentliches materielles Beweismittel vorlegen.
Durch die Erfindung des Falls wurde der DVRK-Bürger am hellen Tage verhaftet, und seitdem sind über 670 Tage vergangen.
Der ganze Verlauf zeigt vor aller Welt, dass die malaysische Behörde nichts weiter als Hammelherde ist, die nicht einmal das elementarste juristische Prinzip besitzt, geschweige denn die Souveränität. weiterlesen
Heute richten wir unser Augenmerk auf folgende Artikel (und wünschen allen erhellende Momente und eine robuste geistige, körperliche und seelische Gesundheit):
Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.
Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.
Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen: weiterlesen
Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.
Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.
Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.
Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.
Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.
Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.
Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.
Der 1. März vor 100 Jahren war der historische Tag, an dem der starke Unabhängigkeitsgeist, der unbeugsame Schneid und der glühende patriotische Geist der koreanischen Nation für die Wiedergeburt und souveräne Unabhängigkeit des von den japanischen Imperialisten geraubten Landes ausnahmslos demonstriert wurden.
Der angehäufte Grolls und Zorn der koreanischen Nation, die unter der faschistischen Kolonialherrschaft, allerlei Demütigungen, Erniedrigungen und grausamen Unterdrückung des japanischen Imperialismus leidensvoll lebte, kamen schließlich zur Explosion als gesamtnationale Volkserhebung.
Die japanischen Imperialisten brandmarkten den Volksaufstand vom 1. März als „gewalttätiges Meeting“ und „aufrührerische Demonstration“ und unterdrückten sogar unter Einsatz der Repressalienkräfte unterschiedslos unbewaffnete Demonstranten. Ihre berüchtigten unmenschlichen Verbrechen sind auch heute im Herzen des koreanischen Volkes als unauslöschliche Wunde geblieben.
Sie schossen mit Gewehren die friedliche Bewohner, die die Losung „Es lebe die Unabhängigkeit Koreas!“ gerufen hatten, steckten sie mit Säbeln, erschlugen mit den Stöcken und warfen in Feuer. Damals verübten sie solche zitternde Missetaten. weiterlesen
In Bezug darauf, dass in Australien die grausamen Menschenrechtsverletzungen entlarvt wurden, antwortete am 20. Januar der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur wie folgt:
Durch den letzten Bericht einer internationalen Menschenrechtsschutzorganisation wurde die Tatsache entlarvt, dass im eigenen Land von Australien den jungen Terrorverdächtigen das grausame Strafsystem, sogar schreckliche Methode – mit Tränengas zu ersticken – angewendet wird und in den Lagern auf der Insel Manus von Papua-Neuguinea und auf Nauru die Flüchtlinge und die Bittenden um Zuflucht grausam und beleidigt behandelt werden.
Im Bericht wurden die Australier stark verleumdet, die ihre Menschrechtsverletzungen nicht anerkennen und versprochenermaßen die Flüchtlingslager nicht abschaffen.
Die Menschenrechtsverletzungen in Australien müssen als ein modernes Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das die Gräueltaten der Hitler-Henker in Auschwitz während des 2. Weltkrieges übertrifft, auf jeden Fall von allen Ländern und Völkern in der Welt verurteilt werden.
Australien müssen ihre Menschenrechtsverletzungen nicht erzwungenermaßen zu verbergen versuchen, weltweiten Verleumdungsstimmen Gehör schenken, von selbst die Sachlage der Lager vor der Welt veröffentlichen, die Zuständigen dem Gericht übergeben.
Australien problematisieren ohne Kenntnis ihrer eigenen Lage in der internationalen Menschenrechtsarena die „Menschenrechtsfragen“ in anderen Ländern und faseln von Sanktionen und Druck. Das ist ja eine Handlung, wie der Dieb mit dem Knüppel den Hausherrn empfängt.
Australien, ein ernsthafter Menschenrechtsverletzer, versucht zum Mitglied des UN-Menschenrechtsrates zu werden. Das ist ja eine Beleidigung internationaler Übereinkommen zu Menschenrechten und eine schändliche Handlung, die den Namen von UN schmutzig macht.
Bevor Australien die „Menschenrechtsfrage“ der anderen bespricht und dementsprechende Anweisungen gibt, müssen sie auf jeden Fall zuerst ihre eigenen grausamen Menschenrechtsverletzungen sofort aufgeben.
Am 29. Juni 2016 fand in Pyongyang die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.
An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.
Zugegen waren als Beobachter Funktionäre der Partei-, der bewaffneten und der Staatsorgane, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien und der anderen zentralen Organe, der Bereiche Wissenschaft, Bildung, Literatur und Kunst, Gesundheit und Massenmedien.
Auf der Tribüne erschien Kim Jong Un.
Vorsitzender Choe Thae Bok hielt die Eröffnungsrede.
Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte beschlossen.
1. Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea
2. Wahl vom Genossen Kim Jong Un zur Führungsspitze der DVR Korea
3. Zusammensetzung des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea
4. Über die konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung
5. Organisation des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes
6. Organisatorische Fragen
Auf der Tagung wurde der erste Tagesordnungspunkt besprochen.
Abgeordneter Yang Hyong Sop beleuchtete im Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt, dass das Zusammensetzungssystem, der Hauptinhalt und das revolutionäre Prinzip der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wie bisher fortgesetzt und hauptsächlich das Vorwort und der Abschnitt Staatsapparat geändert und ergänzt wurden.
In betreffenden koreanischen Artikeln wurden der „Erste Vorsitzende des Verteidigungskomitees der DVR Korea“ als „Vorsitzender des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, das „Verteidigungskomitee der DVR Korea“ als das „Komitee für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, die „Oberste Staatsanwaltschaft“ als die „Zentrale Staatsanwaltschaft“ und das „Oberste Gericht“ als das „Zentrale Gericht“ geändert und manche Ausdrücke in Ordnung gebracht.
Angenommen wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea über den ersten Tagesordnungspunkt.
Die Tagung erörterte den zweiten Tagesordnungspunkt.
Abgeordneter Kim Yong Nam hielt die Rede, in der er vorschlug, Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu wählen.
Er unterbreitete der Obersten Volksversammlung, in Widerspiegelung des gesamten Willens aller Abgeordneten, der Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des Volkes Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu erküren.
Dieser Vorschlag fand volle Unterstützung und Zustimmung aller Abgeordneten und Teilnehmer.
Die Versammlung erklärte feierlich, dass Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK erkürt wurde. weiterlesen
Wir werden gegen unbesonnene Kriegsmachenschaften der USA unsere selbstverteidigende nukleare Abschreckungskraft qualitativ und quantitativ noch felsenfester stärken und auch einzige militärische Provokationen der Feinde auf unsere eigene gnadenlose Reaktionsweise konsequent niederwalzen.
In den USA wurde der Plan für „präzise Luftangriffsoperationen“ ausgearbeitet. Diesbezüglich antwortete am 15. Juni 2016 der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:
Jüngst hat eine Beratungsgesellschaft für strategische Informationen in den USA ihren Bericht „Militärische Reaktion auf nordkoreanische Atomfrage“ ausgearbeitet und veröffentlicht.
Der Hauptinhalt des Berichts aus 5 Kapiteln besteht darin, hochnäsig durch „präzise Luftangriffsoperation“ gegen unsere Atom- und militärischen Einrichtungen unsere Atomfähigkeit „zu verbrennen und zu vernichten“.
Im Bericht wurden die Atomanlagen bei Nyongbyon, Bauplatz für das Atomkraftwerk, Uranbergwerke und -anreicherungsanlagen als Luftangriffsziele ausgewählt, und es wird erwähnt, ballistische Raketen unserer strategischen Streitkräfte, Bomber unserer Luftwaffe und Anlagen für den Bau der U-Boots durch gleichzeitige präzise Luftangriffe auf einmal zu zerstören.
Es ist vorgesehen, dafür dutzende strategische Atombomber „B-2“, mit großen Bunkerzerstörungsbomben beladen, und Stealth-Kampfflugzeuge „F-22“ einzusetzen und hunderte Flugkörper „Tomahawk“ aus mehreren Atomunterseebooten in der Klasse „Ohio“ und Zerstörern abzuschießen.
Das ist ein unverhohlener Ausdruck der böswilligen Absicht der USA auf Aggressionskrieg gegen unsere Republik, die ihre äußerst unbesonnene Etappe erreicht.
Die Veröffentlichung des diesmaligen äußerst provokanten Berichts über präzise Luftangriffe gegen unsere Atomanlagen und -streitkräfte ist als Fortsetzung der extremen Sanktionen gegen die DVR Korea und ebensolchen Drucks auf sie und der Atomkriegsmachenschaften durch gegenwärtige US-Administration ein deutliches Zeugnis davon, unerwartete Erstschläge und bewaffnete Überfälle durch die USA gegen uns würden in dynamischer Etappe überprüft und vorbereitet.
Überdies kann man nicht darüber hinwegsehen, dass das äußerst gefährliche „Kriegsszenarium“ gegen uns vor dem im kommenden August abzuhaltenden gemeinsamen Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea veröffentlicht wurde.
Außerdem besteht die Ernsthaftigkeit der Lage – wie im diesmaligen Bericht dargelegt wurde – darin, dass die USA ihre „präzise Luftangriffsoperation“ auf jeden Fall als einen „totalen Krieg“ betrachten und einen groß angelegten Krieg für die militärische Strangulierung unserer Republik zurzeit sofort vom Zaune zu brechen versuchen.
Der Sprecher des Außenministeriums unterstrich, dass die auf der Koreanischen Halbinsel mit jedem Tag realisierbare Aggressionskriegsmachenschaften durch die USA von der Richtigkeit und Notwendigkeit der von der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) dargelegten strategischen Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht nochmals anschaulich zeugen.
AiP-D Meinung: Die immer unverhohleneren Drohgebärden der US-Imperialisten und ihrer Lakaien gegen die friedliebende DVR Korea sind ein Zeugnis der völlig desolaten Lage der Außenpolitik der US-Administration. Statt auf die von der DVR Korea wiederholt angebotenen Gesprächsofferten einzugehen werden immer neue Aggressionsmachenschaften gegen die DVR Korea geschürt. Das erinnert an einen unseeligen „Endkampf“ der USA und ihrer Helfershelfer, die, bevor sie auf Grund ihrer moralischen Verkommenheit und ihrer völligen Unterlegenheit zusammenbrechen werden, noch einmal ein letztes Aufbäumen – quasi als letztes Gefecht – vor ihrer endgültigen Niederlage offenbaren. Doch es wird ihnen nichts helfen! Die aufrechten und gerechten Völker der Welt werden in nicht allzuferner Zukunft Gericht über die USA und ihre Speichellecker halten, und dieses Gericht wird gnadenlos sein, denn die USA und die ihnen hörigen Kräfte haben eine Chance nach der anderen vertan, sich vor der Weltöffentlichkeit für ihre unsäglichen und zum Himmel schreienden Missetaten zu entschuldigen und ehrlich Abbitte zu leisten. Die USA und alle ihnen folgenden Kräfte gehören endlich auf den Müllhaufen der Menschheitsgeschichte, damit dann schließlich Souveränität, Gerechtigkeit und Frieden auf der Erde vorherrschen werden. Das ist der sehnlichste Wunsch der Menschheit.
Am 29. April fand im Obersten Gericht der DVRK die gerichtliche Verhandlung über Kim Tong Chol statt, USA-Bürger, der sich unter der Lenkung der USA und der südkoreanischen Marionettenclique in unsere Republik eingeschlichen und das größte Verbrechen begangen, seinen Rummel um Spionagetätigkeit und Ränke gemacht hatte.
Im Gerichtsprozess gegen Kim Tong Chol wurde der Vorfall des Angeklagten nach betreffenden Artikeln des Strafgesetzes der DVRK wie Artikel 60 (Verbrechen an Intrigen für den Staatsumsturz und Artikel 64 (Verbrechen an Spionage) überprüft, die Anzeigeschrift, in der die verbrecherischen Tatsachen festgelegt wurden, vorgelegt und die Untersuchungen der Tatsachen vorgenommen.
Während der Untersuchung erkannte der Angeklagte all seine gegen unsere Republik gerichteten Verbrechen an, dass er sich unter der Lenkung und Direktive der USA und des Geimdienstorgans der südkoreanischen Marionetten im Hintergrund in niederträchtigster und intrigantster Weise mit der Demagogie gegen unsere Höchste Würde und unser System befasst und versucht, unsere Republik von innen her zusammenzustürzen, und die Geheimmaterialien über die Partei, den Staat und das Militärwesen systematisch gesammelt und angeboten hatte.
Im Gericht wurde er zur 10-jährigen Arbeitserziehungsstrafe verurteilt.
Am 16. März fand im Obersten Gericht der DVRK die gerichtliche Verhandlung über den US-Bürger Otto Frederick Warmbier, der die feindseligen Handlungen gegen unsere Republik verübt hatte und dabei enthüllt und festgenommen worden war.
Im Gerichtsprozess wurde der Vorfall des Angeklagten nach betreffendem Artikel 60 des Strafgesetzes der DVRK (Verbrechen an Intrigen für den Staatsumsturz) überprüft, die Anzeigeschrift, in der die verbrecherischen Tatsachen festgelegt wurden, vorgelegt und die Untersuchungen der Tatsachen vorgenommen.
Während der Gerichtsverhandlung erkannte der Angeklagte all seine Verbrechen an, dass er unter Stillschweigen und Lenkung der US-Administration direkte Aufträge von Angehörigen der methodistischen Freundschaftskirche und der Z-Gesellschaft an der Virgina-Universität, der antikommunistischen Organisationen in den USA, bekommen hatte und von ihnen aufgehetzt wurde, unter der Vorwand des Tourismus in die DVR Korea einreist war und die ernsthaften feindseligen Handlungen gegen unsere Republik verübt hatte.
Im Gericht wurde er zur 15-jährigen Arbeitserziehungsstrafe verurteilt.
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