Erlass der Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 30. Juli den Erlass Nr. 361 in Zusammenhang damit, dass anlässlich des 75. Gründungstages der Partei der Arbeit Koreas eine Amnestie erlassen wird.

Im Erlass hieß es, dass die 75-jährige Geschichte der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas eine erhabene Chronik der Volksliebe sei, in der sich die Partei voller Verantwortung um Leben und Zukunft des Volkes gekümmert und für das Volk alles eingesetzt habe. Jeden, der in diesem Land geboren sei, warmherzig zu umsorgen und sein Leben und seine Zukunft verantwortungsbewusst zu schützen, sei die konsequente Politik der Partei der Arbeit Koreas und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Weiter hat der Erlass folgenden Wortlaut:

Erstens wird zum 75. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas für die Personen, die wegen ihrer Verbrechen gegen Vaterland und Volk schuldig gesprochen wurden, eine Amnestie erlassen.

Zweitens tritt die Amnestie am 17. September Juche 109 (2020) in Kraft.

Drittens sollen das Kabinett und die zuständigen Organe der Demokratischen Volksrepublik Korea sachliche Maßnahmen dafür ergreifen, dass die Amnestierten in stabiler Situation arbeiten und leben können.

Erlass von Amnestie in der DVR Korea

Zum 70. Gründungstag der DVR Korea veröffentlichte am 12. Juli das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea den Erlass von Amnestie.

In dem Erlass wurde betont, es sei eine wesentliche Forderung der sozialistischen Ordnung und ein unbeirrtes Prinzip bei der Staatstätigkeit, durch konsequente Durchsetzung der Privilegierung der Volksmassen, Inbegriff der Volksauffassung koreanischer Prägung und der volksverbundenen Philosophie, dem Volk ein souveränes und schöpferisches Leben zu sichern, ihm selbstlos zu dienen.

Zum 70. Gründungstag der Republik beschloss das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea wie folgt:

1. Zum 70. Gründungstag der DVR Korea wird Amnestie für diejenigen, die vor dem Vaterland und Volk Sünden begingen und für schuldig erklärt wurden, erlassen.

2. Ab 1. August Juche 107 (2018) tritt die Amnestie in Kraft.

3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe treffen sachbezogene Maßnahmen dafür, den von der Amnestie freigelassenen Leuten gesicherte Arbeits- und Lebensbedingungen zu gewährleisten.

Anwort des Sprechers vom Zentralvorstand des Roten Kreuzes der DVR Korea

Jüngst wurde durch südkoreanische Massenmedien der wahre Sachverhalt der „Affäre von kollektiver Flucht der im Restaurant im Ausland arbeitenden weiblichen Belegschaft Nordkoreas“ vor der ganzen Welt entlarvt. Diesbezüglich antwortete am 19. Mai der Sprecher vom Zentralvorstand des Roten Kreuzes der DVRK auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Vor einigen Tagen entlarvte der südkoreanische Drahtfunk „JTBC“ klar und eindeutig, die „Affäre von kollektiver Flucht der im Restaurant im Ausland arbeitenden weiblichen Belegschaft Nordkoreas“ im April 2016 sei ein intrigantes Theaterspiel, das von der Landesverräterclique um Park Geun Hye fabriziert wurde. Laut der Aussagen der Verbrecher an dieser Affäre und der Beschädigten beim Interview sollen unsere weiblichen Bürgerinnen vom Marionettengeheimdienst zwangsweise entführt werden.

Dadurch wurde anschaulich zutage gebracht, „kollektive Flucht der weiblichen Belegschaft Nordkoreas nach freiem Willen“, die bisher die konservative Marionettengruppierung im Munde führte, wäre ein intrigantes Theaterspiel gegen unsere Republik, um bei damaliger Wahl der „Parlamentarier“ ungünstige Lage zu verbessern.

Es ist nicht darüber hinwegzusehen, dass sich die südkoreanische Behörde, die diese Frage gebührenderweise und verantwortungsbewusst behandeln soll, sich unklar benimmt und sich von den Anforderungen der inneren und äußeren Öffentlichkeit abwendet.

Antwort des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

In Bezug darauf, dass von manchen amerikanischen Medien die üblen Gerüchte über die Gefangenhaltung der USA-Bürger in Umlauf gesetzt werden, antwortete am 11. Mai der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Manche konservativen USA-Massenmedien bringen absurde Sophisterei an die Öffentlichkeit, dass wir die USA-Bürger als „Geisel“ „entführen“ und als „Feilschen für die Verhandlungen“ und die „Menschen als Kugelfang“ vor sich herschieben wollen.

Wie bei der Stellungnahme des Sprechers des Ministeriums für Staatsschutz der DVR Korea erwähnt wurde, klammern sich die USA und andere feindseligen Kräfte auch in diesem Augenblick ständig wie besessen an ihre ernsthaften größten Verbrechen für die „Beseitigung“ unserer Führungsspitze und für den Staatsumsturz.

Die jüngst gefangen genommenen USA-Bürger werden wegen ihrer Verbrechen gegen unsere Republik vom zuständigen Organ untersucht.

Die Verbrecher nach dem Gesetz zu behandeln – das ist ja die gerechte Rechtsausübung eines souveränen Staates.

Die konservativen USA-Massenmedien betrachten ihre von uns gefangen genommenen Bürger als „Geisel“ für die Verhandlungen mit den USA. Das zeigt nur ihre Unwissenheit, dass sie keine elementarsten Kenntnisse über den souveränen Staat haben.

Gleich wird es bekannt, welche Verbrechen diesmalige Gefangene verübt hatten.

Wir werden allerlei gegen unsere Republik gerichteten Intrigen der anders denkenden und die feindlichen Elemente ausnahmslos entlarven und zerschmettern, die Verbrecher gnadenlos bestrafen und unseren Staat und unsere Ordnung zuverlässig verteidigen, damit niemand sie antasten.