Der Doppelmaßstab wird zu noch schwereren Folgen führen

Stellungnahme des Leiters der Abteilung Internationale Organisationen beim Außenministerium der Demokratischen Volksrepublik Korea, Jo Chol Su

   Der am 25. März vorgenommene Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der Demokratischen Volksrepublik Korea war eine Ausübung des souveränen Selbstschutzrechts dazu, die militärische Drohung gegen die Koreanische Halbinsel zu hemmen und den Frieden und das Gedeihen unseres Staates zu verteidigen.

   Doch einige Länder machen ganz offen einen gefährlichen Versuch dazu, das Selbstschutzrecht unseres Staates zu negieren.

   Auf der nichtöffentlichen Expertenversammlung des Anti-DVRK-Sanktionsausschusses des UNO-Sicherheitsrates, die am 26. März eilig einberufen wurde, bezeichneten die USA die Selbstschutzmaßnahme der DVRK als „Verstoß gegen die UNO-Resolutionen“ und befürworteten die „Verstärkung der Sanktionen“ und die „Anwendung der zusätzlichen Sanktionen“.

   Auf Vorschlag einiger Länder wie Großbritannien und Frankreich soll am 30. März eine nichtöffentliche Tagung des UNO-Sicherheitsrates stattfinden, auf der man über den Probeschuss der neuen taktischen Lenkraketen der DVRK diskutieren wird.

   Es ist Missachtung eines souveränen Staates und deutlicher Doppelmaßstab, dass der UNO-Sicherheitsrat nach den UNO-Resolutionen, direktem Produkt der feindseligen DVRK-Politik der USA, die regelmäßige Tätigkeit der DVRK, die zu ihrem Selbstschutzrecht gehört, problematisiert.

   Viele Länder der Welt schießen für die Verstärkung ihrer Militärkraft verschiedene Flugkörper ab. Betrachtet man es von den Prinzipien der Objektivität und der Unparteilichkeit aus, so ist es völlig absurd, dass man nur die gerechte Selbstschutzmaßnahme der DVRK problematisiert.

   Es ist die elementarste Logik und Reihenfolge, den Grund für die Entstehung des Problems aus objektiver Sicht unparteiisch zu klären.

DVR Korea: Antwort des Sprechers des Generalstabes der Koreanischen Volksarmee

Die südkoreanischen Marionetten verübten in der verschärften Gegend der militärischen Demarkationslinie erneut bewaffnete Provokation. Diesbezüglich antwortete am 25. Mai der Sprecher des Generalstabes der Koreanischen Volksarmee (KVA) auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Die Gegend der militärischen Demarkationslinie ist das verschärfte konfliktreichste Gebiet, wo sich die Gewehrmündungen großer Kontingente beiderseitiger Streitkräfte dauerhaft gegeneinander richten.

Dennoch betrachteten die südkoreanischen Marionetten gegen 16 Uhr am 23. Mai eine Vogelschar über der vordersten Frontgegend in Cholwon (Bezirk Kangwon) als „das Ziehen eines unbekannten Flugkörpers über die militärische Demarkationslinie nach Süden“ und machten unserer Seite ohne Grund die Warnmitteilungen und einen Rummel, indem sie sogar mehr als 450 MG-Schüsse abfeuerten.

Die Marionetten bestehen darauf, fragliche Explosion in der entmilitarisierten Zone sei auf „hölzerne Minen des Nordens“ und auch die Versenkung ihres Kriegsschiffs auf dem Meer auf die „Torpedos des Nordens“ zurückzuführen. Sie betrachten das Ziehen einer Vogelschar nach Süden als „Drohne des Nordens“, mitgebrachte Toilettentür als „Überreste der Drohen des Nordens“ und die Hülle einer Thermosflasche als „Werfergeschoss des Nordens“. So sind sie in völlige geistige Verwirrung verfallen.

Die diesmalige Provokation ist nichts anders als ein Notbehelf, um die Atmosphäre der Kriegsmüdigkeit und Angst vor dem Militärleben, die wegen der sich im hohen Tempo sprunghaft entwickelnden Macht unserer Atomwaffen, unserer ballistischen Raketen in der Marionettenarmee hergestellt sind, zu besänftigen.

Keiner glaubt an unsinnige und unlogische Gerüchte der Kriegsfanatiker der Marionettenarmee über „das Ziehen eines Flugkörpers nach Süden“.

Im Gegenteil dazu werden sie einen üblen Namen als Gewohnheitsverbrecher bei Ränken und Erfindung und dabei nur erbitterten Spott ernten.

Unsere Armee verfolgt scharf ihren wahnsinnigen Rummel der unbesonnenen Herausforderer um eine neue Konfrontation.

Kommentar verurteilt die Anti-DVRK-Bemerkungen der deutschen Kanzlerin Merkel

Pyongyang, 05.11.2016 (KZNA) – Wie Medien berichten, redete die deutsche Kanzlerin Unsinn über die DVR Korea, als sie von den südkoreanischen Marionettentruppen den „Seouler Friedenspreis“ verliehen bekam.

Es wurde berichtet, dass sie gesagt haben soll, dass „Nordkorea mit seinen Atomwaffen- und Marschflugkörpertests die Nachbarstaaten bedrohe“ und dass „die nordkoreanische Führung entgegen internationalen Rechts die internationale Gemeinschaft herausfordere“.

Falls dies wahr wäre, sieht es so aus, als ob sie, die sich Kanzlerin von Deutschland nennt, nicht mit dem Kern der Situation auf der Koreanischen Halbinsel vertraut ist oder, dass sie nur die Worte Anderer nachplapperte.

Es ist wohlbekannt, dass die DVRK dazu gezwungen wurde, Zugang zu Atomwaffen zu erlangen, weil sie das Existenzrecht der Nation, die Unabhängigkeit des Landes und den Frieden in der Region vor der nuklearen Erpressung und einem möglichen Atomkrieg der USA seit Jahrzehnten zu sichern und zu verteidigen hatte.

Es ist nicht die DVRK, die internationales Recht bricht, sondern es sind die USA und ihre Anhänger, die bisher nie dagewesene Sanktionen und Blockade zum Ausradieren der Nation entgegen der UNO-Charta und der grundlegenden Prinzipien internationaler Beziehungen in Kraft setzten, nur, weil die DVRK ihnen nicht hörig ist.

Dies sind die harten Fakten, und trotzdem äußerte Merkel, die bekannt für ihre „Prinzipienfestigkeit und ihren kühlen Kopf“ ist, etwas, das den Fakten zuwiderläuft. Das können wir nicht übersehen.

Choe Sun Sil, die mehr als eine alte Hexe ist, wird nachgesagt, dass sie die Kultur Südkoreas kontrolliert und nun ihre Hände nach Deutschland ausstreckt. Das weckt den Verdacht, dass sie die „Preis“verleihung an die deutsche Kanzlerin verdeckt manipulierte.

Es scheint, dass Merkel etwas bei der Verleihung vorgelesen hat, was Choe ihr geschrieben hatte.

Deutschland sollte besser ein richtiges Verständnis der Situation auf der Koreanischen Halbinsel haben und sich selbst benehmen, anstatt die Lage durch den Verkauf von Taurus-Marschflugkörpern an Südkorea zu verschärfen.

AiP-D Meinung: Kanzlerin Merkel hat wieder einmal zur Schau gestellt, dass sie keinerlei Persönlichkeit besitzt sondern eitel einen „Seoul-Friedenspreis“ entgegennimmt und sich dann die „Dankes“rede noch von einer südkoreanischen Hexe schreiben lässt. Das lässt vermuten, dass sie auch in ihren politischen Geschäften nicht eigenständig denkt und handelt sondern vielmehr nach der Pfeife von „Beratern“ und „Lobbyisten“ tanzt. Wie anders sind ihre aberwitzigen politischen Äußerungen nicht nur zur Flüchtlingsfrage sonst zu verstehen? Oder ist sie vielleicht sogar wegen ihrer DDR Vergangenheit erpressbar?

In „ihrer“ „Dankes“rede in Seoul goss sie wieder einmal Feuer ins Öl der Konfrontationsfanatiker um „Präsidentin“ Pak Geun-hye und deren Strippenzieherin im Hintergrund Choe Sun Sil. Doch sie sollte es besser wissen… als ehemalige DDR-Bürgerin muss sie ganz genau wissen, was Kalter Krieg bedeutet. Das heißt, dass sie absichtlich provozierte, Recht in Unrecht verkehrte und so die stolze und würdige DVR Korea abermals verleumdete.

Wir fordern die Kanzlerin auf, endlich zu Verstand zu kommen, sich bei der Führung der DVR Korea zu entschuldigen, die völlig ungerechten Sanktionen zu beenden, die UNO zur Rückkehr zu ihrer wahren Mission zu veranlassen und die Lieferung der Taurus-Marschflugkörper an Südkorea zu stoppen! Gleichzeitig sollte sie beim neuen USA-Präsidenten Trump darauf drägen, endlich in Friedensverhandlungen mit der DVR Korea einzutreten. Vor der UNO sollte sie schließlich den „Menschenrechts“rummel um die DVR Korea beenden und die wahren Verletzer der Menschenrechte, die USA und ihre willigen Vasallen, zu denen sie leider auch gehört, und die für die vielen Kriege auf der Welt verantwortlich sind, verurteilen und sanktionieren!

Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,

2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,

3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack

Warnung des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Wir werden gegen unbesonnene Kriegsmachenschaften der USA unsere selbstverteidigende nukleare Abschreckungskraft qualitativ und quantitativ noch felsenfester stärken und auch einzige militärische Provokationen der Feinde auf unsere eigene gnadenlose Reaktionsweise konsequent niederwalzen.

In den USA wurde der Plan für „präzise Luftangriffsoperationen“ ausgearbeitet. Diesbezüglich antwortete am 15. Juni 2016 der Sprecher des Außenministeriums der DVR Korea auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Jüngst hat eine Beratungsgesellschaft für strategische Informationen in den USA ihren Bericht „Militärische Reaktion auf nordkoreanische Atomfrage“ ausgearbeitet und veröffentlicht.

Der Hauptinhalt des Berichts aus 5 Kapiteln besteht darin, hochnäsig durch „präzise Luftangriffsoperation“ gegen unsere Atom- und militärischen Einrichtungen unsere Atomfähigkeit „zu verbrennen und zu vernichten“.

Im Bericht wurden die Atomanlagen bei Nyongbyon, Bauplatz für das Atomkraftwerk, Uranbergwerke und -anreicherungsanlagen als Luftangriffsziele ausgewählt, und es wird erwähnt, ballistische Raketen unserer strategischen Streitkräfte, Bomber unserer Luftwaffe und Anlagen für den Bau der U-Boots durch gleichzeitige präzise Luftangriffe auf einmal zu zerstören.

Es ist vorgesehen, dafür dutzende strategische Atombomber „B-2“, mit großen Bunkerzerstörungsbomben beladen, und Stealth-Kampfflugzeuge „F-22“ einzusetzen und hunderte Flugkörper „Tomahawk“ aus mehreren Atomunterseebooten in der Klasse „Ohio“ und Zerstörern abzuschießen.

Das ist ein unverhohlener Ausdruck der böswilligen Absicht der USA auf Aggressionskrieg gegen unsere Republik, die ihre äußerst unbesonnene Etappe erreicht.

Die Veröffentlichung des diesmaligen äußerst provokanten Berichts über präzise Luftangriffe gegen unsere Atomanlagen und -streitkräfte ist als Fortsetzung der extremen Sanktionen gegen die DVR Korea und ebensolchen Drucks auf sie und der Atomkriegsmachenschaften durch gegenwärtige US-Administration ein deutliches Zeugnis davon, unerwartete Erstschläge und bewaffnete Überfälle durch die USA gegen uns würden in dynamischer Etappe überprüft und vorbereitet.

Überdies kann man nicht darüber hinwegsehen, dass das äußerst gefährliche „Kriegsszenarium“ gegen uns vor dem im kommenden August abzuhaltenden gemeinsamen Militärmanöver zwischen den USA und Südkorea veröffentlicht wurde.

Außerdem besteht die Ernsthaftigkeit der Lage – wie im diesmaligen Bericht dargelegt wurde – darin, dass die USA ihre „präzise Luftangriffsoperation“ auf jeden Fall als einen „totalen Krieg“ betrachten und einen groß angelegten Krieg für die militärische Strangulierung unserer Republik zurzeit sofort vom Zaune zu brechen versuchen.

Der Sprecher des Außenministeriums unterstrich, dass die auf der Koreanischen Halbinsel mit jedem Tag realisierbare Aggressionskriegsmachenschaften durch die USA von der Richtigkeit und Notwendigkeit der von der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) dargelegten strategischen Richtlinie für parallele Entwicklung des Wirtschaftsaufbaus und des Aufbaus der Atomstreitmacht nochmals anschaulich zeugen.

AiP-D Meinung: Die immer unverhohleneren Drohgebärden der US-Imperialisten und ihrer Lakaien gegen die friedliebende DVR Korea sind ein Zeugnis der völlig desolaten Lage der Außenpolitik der US-Administration. Statt auf die von der DVR Korea wiederholt angebotenen Gesprächsofferten einzugehen werden immer neue Aggressionsmachenschaften gegen die DVR Korea geschürt. Das erinnert an einen unseeligen „Endkampf“ der USA und ihrer Helfershelfer, die, bevor sie auf Grund ihrer moralischen Verkommenheit und ihrer völligen Unterlegenheit zusammenbrechen werden, noch einmal ein letztes Aufbäumen – quasi als letztes Gefecht – vor ihrer endgültigen Niederlage offenbaren. Doch es wird ihnen nichts helfen! Die aufrechten und gerechten Völker der Welt werden in nicht allzuferner Zukunft Gericht über die USA und ihre Speichellecker halten, und dieses Gericht wird gnadenlos sein, denn die USA und die ihnen hörigen Kräfte haben eine Chance nach der anderen vertan, sich vor der Weltöffentlichkeit für ihre unsäglichen und zum Himmel schreienden Missetaten zu entschuldigen und ehrlich Abbitte zu leisten. Die USA und alle ihnen folgenden Kräfte gehören endlich auf den Müllhaufen der Menschheitsgeschichte, damit dann schließlich Souveränität, Gerechtigkeit und Frieden auf der Erde vorherrschen werden. Das ist der sehnlichste Wunsch der Menschheit.