Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.
Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.
Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen: weiterlesen
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Die kubanische Granma veröffentlichte folgenden interessanten Artikel:
Der umstrittene Mieter des Weißen Hauses sollte von der Geschichte seines eigenen Landes trinken, um Fehler der Vergangenheit nicht zu wiederholen!
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BERICHT VON KUBA
Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“
Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
- FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK
1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.
1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.
1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.
1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.
- DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND
2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung
2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur
2.3. Recht auf Entwicklung
III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.
3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen
3.2. Finanzen
- DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG
4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.
4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.
4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.
- GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE
5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.
5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.
SCHLUSSFOLGERUNGEN
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