Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung

Am 4. März 2016 veröffentlichte der Sprecher der Regierung der DVR Korea eine Erklärung wie folgt:

Die Großmächte einschließlich der USA und die ihnen hörigen Kräfte, die vor dem völligen Erfolg beim ersten H-Bombe-Tests und dem Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ in der DVR Korea besinnungslos waren, fabrizierten endlich frühmorgens am 3. März unter Missbrauch des Namens des UN-Sicherheitsrats die berüchtigte „Resolution über Sanktionen“ gegen die DVR Korea Nr. 2270.

Zum neuen Jahr setzten die Explosion unserer H-Bombe und der erfolgreiche Start des Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ die Welt in Erstaunen. Die darüber verblüfften Großmächte wie die USA und anderen ihnen hörigen Kräfte fabrizierten erst nach den 57-tägigen geheimen Besprechungen diese „Resolution über Sanktionen“. Das sahen wir schon voraus und ist uns nichts Erstaunliches und Neues.

Aber es geht hier darum, dass die diesmalige „Resolution“ das unverhohlenste und berüchtigtste internationale Verbrechen ist, um unter unpassenden Vorwänden einen souveränen und gerechten Staat zu isolieren und zu strangulieren.

Im Komplott der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Kräfte wurde die „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrates fabriziert, die unsere Souveränität ernsthaft bedroht und unsere gerechte Sache total herausfordert. Diesbezüglich erklärt die Regierung der DVR Korea vor der Welt die Stellungnahme wie folgt:

Erstens brandmarken wir die gegen die DVRK gerichtete boshafte „Resolution über Sanktionen“ des UN-Sicherheitsrats als berüchtigtste Provokation gegen unsere Republik, einen würdevollen souveränen und unabhängigen Staat, und weisen sie entschieden zurück.

Zweitens wird unsere entschiedene Gegenmaßnahme folgen, da die USA wie auch andere Großmächte und die ihnen hörigen Kräfte den Weg dazu betreten haben, unsere Souveränität und unser Existenzrecht offen mit Füßen zu treten.

Als unsere Reaktion werden verschiedene Mittel und Weisen einschließlich der mächtigen und gnadenlosen physikalischen Gegenaktionen total eingesetzt werden.

Drittens wird aus dem Anlass zu dem diesmaligen größten internationalen Verbrechen des UN-Sicherheitsrates die Flamme eines die ganze Welt umfassenden Kampfes für die entschiedene Abschaffung der ungerechten und ungleichen internationalen politischen Ordnung noch heftiger auflodern.

Die Realität, wo nach dem Ermessen der USA wie auch anderer Großmächte die Gesetzmäßigkeit und die Gesetzwidrigkeit aufs Geratewohl festgelegt und die Gerechtigkeit und Wahrheit grausam mit Füßen getreten werden, darf niemals geduldet werden. Das ist unser Standpunkt.

Wer was dazu auch sagen mag, wird unsere Republik auch künftig unter dem unbeirrten Banner der parallelen Entwicklung der Wirtschaft und der atomaren Streitkräfte die selbstverteidigende atomare Abschreckungskraft weiterhin festigen und nach dem Ziel des großen Satelliten-Landes auf dem von uns gewählten Weg kühn vorwärts schreiten.

Die Welt wird genau sehen, wie unsere Republik, die der UN-„Resolution über Sanktionen“ mit tausendfachen Gegenmaßnahmen entgegentritt, der von vielen Verbrechen durchdrungenen Geschichte der UN, die in eine Bühne der USA wie auch anderer Großmächte und der ihnen hörigen Krethi und Plethi verwandelt worden ist, ein Ende setzt und die internationale Gerechtigkeit und Fairness in richtige Bahn lenkt.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Erklärung des Sprechers der DVRK-Regierung!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!

Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Am 3. März gab der Sprecher des Außenministeriums der DVRK eine folgende Stellungnahme ab:

Die USA problematisierten unseren Test der H-Bombe und Start des Satelliten und fabrizierten unter Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates eine weitere „Resolution über Sanktionen“.

Diese Resolution, die in Hinsicht auf Boshaftigkeit und Gesetzwidrigkeit beispiellos ist, ist ein räuberisches Fabrikat, das mit nichts rechtfertigt werden kann.

Die größte Atommacht in der Welt und der einzige Staat in der Welt, der die Atomwaffen gebraucht haben, hat unsere würdevolle Republik als „Achse des Bösen“ bestimmt und verschiedenartige mörderische Ausrüstungen für Atomkrieg eingesetzt, um die feindselige Machenschaften gegen die DVRK und die atomare Bedrohung ununterbrochen zu verstärken. Unser Atomwaffenbesitz ist daher eine unvermeidliche Auswahl zur Selbstverteidigung.

Sie problematisieren unseren H-Bombe-Test und Satellitenstart als Verstöße gegen die ehemaligen „Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates. Aber in Wahrheit sind selbst diese „Resolutionen“ die Produkte von Gewalt, die die Befugnis des UN-Sicherheitsrates überschritten ungerecht fabriziert wurden.

Was den Start von Satelliten angeht, ist er ein legitimes Recht des souveränen Staates.

Mit Fug und Recht übten wir das völkerrechtlich anerkannte souveräne Recht aus und arbeiteten somit den Fünfjahresplan für die staatliche Weltraumerschließung aus und schossen dementsprechend den künstlichen Erdbeobachtungssatelliten „Kwangmyongsong 4“ erfolgreich ab und setzen ihn in normalen Betrieb.

Wo in der UNO-Charta ist denn die Befugnis des UN-Sicherheitsrates dafür festgelegt, dem einzelnen UNO-Mitgliedsstaat das im Völkerrecht anerkannte Recht für friedliche Nutzung des Weltraums abzuerkennen?

Wenn man unseren Satellitenstart problematisieren will, sollte man alle Länder einschließlich der USA problematisieren, welche die Satelliten in den Weltraum abgeschossen haben.

Die USA, die auf die Feindseligkeit gegen uns völlig versessen sind, haben sich nicht gescheut, sogar die niederträchtige Sanktionsklausel „Embargo für Luxusartikel“ auszudenken, um die Einfuhr von Sportausrüstungen und -anlagen wie Anlagen für Skigebiet zu verhindern, welche gar nicht mit der Entwicklung der Waffen zu tun haben.

Wir verurteilen entschieden diese „Resolution“ und alle anderen Anti-DVRK-„Resolutionen“ des UN-Sicherheitsrates, der zu übelgesinnten politischen Zielen einer Großmacht missbraucht wird und der die Souveränität und das Erschließungs- und Existenzrecht eines Staates grob verletzt, als verbrecherische Dokumente, die Unparteilichkeit, Gesetzmäßigkeit und Moralität verloren haben, und weisen sie allseitig zurück.

Unsere Verstärkung der nuklearen Abschreckungskraft ist das ständig auszuübende, voll gerechte Recht auf Selbstschutz, solange die Politik der USA gegen die DVRK fortdauert, und der Start des Satelliten die dem legitimen Recht des souveränen Staates entsprechende Arbeit für die Weltraumerschließung, die ungeachtet des Endes ihrer feindseligen Politik für immer durchgeführt werden soll.

In naher Zukunft wird die Welt mehrere Maßnahmen und Handlungen auf dem Weg zur glänzenden Durchsetzung unseres Kurses auf die parallele Entwicklung der Wirtschaft und Atomstreitkräfte sehen.

Die Verantwortung dafür, dass die Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel zum völligen Scheitern gebracht wurde, wird die USA, die den Verzicht auf ihre feindselige Politik gegen die DVRK bis zum Letzten ablehnten, voll und ganz tragen.

AiP-D Meinung: Die Antiimperialistische Plattform Deutschland unterstützt vollkommen die gerechte Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVRK!

Es sind die USA und die ihnen hörigen Kräfte, die jede Moral und jeden Anstand verloren haben, zu jeder Zeit und an jedem beliebigen Ort Eroberungs- und Zerstörungskriege führen, fremde Völker in Unglück und Elend stürzen, sich, wenn es ihnen passt, niemals an geltendes Völkerrecht halten, von anderen aber verlangen, das Völkerrecht jederzeit zu achten.

Die UNO ist zu einer bedeutungslosen Organisation verkommen, die von den USA und ihnen willfährigen Kräften nach Belieben für Abstimmungen und Verurteilungen, Sanktionen und andere Druckmittel gegen ihnen unliebsame Staaten missbraucht wird und so schon längst zur Farce verkommen ist, sich vor den anständigen Völkern der Welt also nur noch lächerlich macht. Wir fordern, die USA und ihre Lakaien für fortwährende Verletzungen des Völkerrechts und der Statuten der UNO zu verurteilen, international zu isolieren und mit empfindlichen Sanktionen zu belegen, die die Wall Street und alle Kapitalisten, die Dank der Aussicht auf TTIP und CETA nun völlig außer Rand und Band sind, bis ins Mark erschüttern werden, und sie so auf den Müllhaufen der Geschichte werfen!

Solidarität mit dem Koreanischen Volk im Kampf um Selbstbestimmung und Souveränität!

Es lebe der antiimperialistische Kampf der Völker!

Nicolae und Elena Ceaușescu: Märtyrer sind unsterblich

Am 25. Dezember 1989 wurden Nicolae und Elena Ceaușescu nach einer lächerlichen Farce von Schauprozess ermordet. Die Drahtzieher der Konterrevolution saßen in Moskau, Washington und Tel Aviv. Wer diese These für überspannt hält, kann natürlich sofort aufhören mit dem Lesen oder sich mit den nachfolgenden Argumenten auseinandersetzen.

1. Der Weg Nicolae Ceaușescus von seiner Zeit, als er als Stadtguerillakämpfer der KP Rumäniens in Bukarest auch seine spätere Frau Elena kennenlernte (1943/44), war in den folgenden Jahrzehnten durchaus widersprüchlich.

2. In den Jahren von 1945 an bis 1962 war er ein treu ergebener Kader der Partei- und Staatsführung auf mittlerer Ebene. Nachdem er 1963 zum Generalsekretär der KP Rumäniens gewählt wurde, führte er bis zum August 1968 einen antiimperialistischen Kurs durch. Er versuchte mehrfach eine Versöhnung zwischen Peking, Tirana und Moskau zu erreichen. Nach der Hilfeleistung der sozialistischen Staaten für die von der Konterrevolution bedrohte ČSSR ging er in mehreren Etappen auf pro-westlichen Kurs über. Das kam unter anderem darin zum Ausdruck, dass er zeitweise durch die Anerkennung Israels eine pro-zionistische Haltung einnahm und alle bürgerlichen Zeitungen und Regierungen ihn bis etwa 1977/8 zum Liebling des Westens und Kämpfer gegen den „sowjetischen Solzialimperialismus“ kürten. In dieser Zeit begann auch die Schuldenaufnahme bei westlich-kapitalistischen Staaten, die bis zum Jahr 1980 ca. 36 Mrd. US$ betrug.

3. Was wir jetzt sagen, mag für manche Spekulation sein, aber spätestens einige Monate nach seinem historischen Besuch beim Großen Führer Genossen Kim Il Sung in Pyongyang 1978 begann er einen Kurswechsel in Richtung nationaler Souveränität, und eine rasche Abkehr von zionistischen Positionen erfolgte ebenfalls. Die nächste Etappe seines Handelns war im Jahr 1983 die Ankündigung, keine westlichen Kredite mehr anzunehmen und die Schulden auf Heller und Pfennig zu tilgen. In dieser Zeit brachten Bürger aller Klassen und Schichten Rumäniens große Opfer, um die nationale Würde und Unabhängikeit ihres Landes wiederherzustellen. Es war die Zeit, als die „Achse“ Bukarest-Berlin (DDR)-Prag-Tirana geschmiedet wurde. Der sich abzeichnende Untergang der Sowjetunion (3 Generalsekretäre in 4 Jahren: Breschnew, Andropov, Tschernjenko) liess Ceaușescu einen eigenen Weg des Sozialismus in rumänischen Farben suchen, und es ist historisch belegt, dass er dafür in den vorgenannten Hauptstädten dieser sozialistischen Länder aktiv Werbung machte. Natürlich war manches nur halbherzig, weil man nicht glauben konnte oder wollte, welch einen konterrevolutionären Weg der Verräter Gorbatschow einschlagen würde.

4. Jetzt begann die Phase, als Ceaușescu vom „Reformkommunisten“ zum stalinistischen Dracula in den westlichen Massenmedien mutierte. Keine Gräuelhetze war zu dumm (z.B. die Meldung von dpa im Jahre 1986, dass er ein sogenannter Autoterrorist sei. Dies bedeutete, dass er sich angeblich im Vollrausch in seinen Luxuswagen setzen würde und nachts in Bukarest gezielt Bürger totfahren würde), als dass diese leider auch in der DDR von vielen Menschen geglaubt wurde, und nicht nur, weil sie regelmäßig Westfernsehen sahen.

5. Als Ceaușescu am 1. Januar 1989 in einer Fernsehansprache verkündete, dass das Land nunmehr völlig schuldenfrei sei und niemals wieder knechtende Kredite annehmen würde, sprach er sozusagen ein vorgezogenes Todesurteil für sich, seine Frau und das sozialistische Rumänien aus. In den darauffolgenden Monaten gab es massive Werbeversuche aus Moskau, Tel Aviv und Washington, ihn erneut in eine Schuldenfalle zu locken. Keiner sprach ab 1988 so offen über die konterrevolutionäre Entwicklung in der Sowjetunion und geißelte den Terror der Zionisten in Palästina wie Ceaușescu.

6. Ceaușescus Sturz wurde durch eine internationale Verschwörung und einen beispiellosen Verrat in den eigenen Reihen erst möglich (Vergleiche beim Sturz von Volksführern wie Saddam Hussein und Muammar Muhammad al-Gaddafi sind angebracht). Die Warnung von Friedrich Engels, die er im Jahre 1849 als Festungskommandant von Rastatt (Baden) aussprach „Der schlimmste Feind ist nicht der Gegner von außen sondern der in den eigenen Reihen…“ wurde leider auch nicht vom Genossen Ceaușescu beachtet. Große Teile der Armeeführung konspirierten im Auftrag ihrer jeweiligen Agentenführer aus Moskau, Tel Aviv und Washington gegen die sozialistische Staatsmacht. Die einzige Kraft, die bis zur letzten Patrone für den Sozialismus in Rumänien kämpfte, waren die Angehörigen der Staatssicherheit Securitatea.

7. Nicolae und Elena Ceaușescu haben bis zum letzten Atemzug die Ideen des Sozialismus in den Farben ihres Landes verteidigt und starben mit den Worten „Das Volk wird sie richten. Es lebe das sozialistische Rumänien!“

Fazit: Ein optimistischer Ausblick sei erlaubt. 25 Jahre danach ist das kapitalistische Rumänien trotz EU- und NATO-Mitgliedschaft wieder das Armenhaus Europas geworden. Doch, wo es Unterdrückung gibt, da gibt es Widerstand. Wir verweisen auf unseren Artikel Eurotopics: Ceaușescu wäre Rumänen lieber als heutige Elite, wonach 66 Prozent der rumänischen Bevölkerung heute Nicolae Ceaușescu wählen würden. Wir sind stolz darauf, Teil einer Weltbewegung zu sein, in der Parteien, Gruppen und Organisationen im breitesten Spektrum im Kampf gegen den US-Imperialismus stehen. Das heißt, dass wir mit allen Kräften in Rumänien, die das Erbe von Nicolae und Elena Ceaușescu würdig vertreten und in der Gegenwart von den koreanischen Genossen weltweit propagiert werden, auf das Engste zusammenarbeiten.