Die Wahrheit: Die Weltpolitik aus unserer Sicht

Die Weltpolitik aus unserer Sicht

Die heutige Weltpolitik wird von der Vorbereitung auf die kommende, weltweite Volksverelendung und der sich daraus ergebenden revolutionären Situation bestimmt. Für die Herrschenden besteht deshalb zwingend die Notwendigkeit, Macht und Besitz langfristig zu sichern. Gegenwärtig soll es acht Superreiche geben, die fünfzig Prozent des Weltvermögens besitzen und damit auch die Macht über diese Welt.

Oswald Spengler hat schon 1918 in seinem Buch: „Der Untergang des Abendlandes“ eine Verelendung der mittleren und unteren Bevölkerungsschichten in den traditionellen Industrieländern durch das Abwandern der Arbeit in „Entwicklungsländer“ vorhergesagt. Ursprünglich wurde der Beginn der Volksverelendung um das Jahr 2000 vermutet, damit ergab sich auch die Notwendigkeit, die politische Alternative bis dahin im Wesentlichen zu zerstören.

Durch die ständig zunehmende Automatisierung hat sich das Problem noch wesentlich verschärft, denn es gehen heute nicht nur regional, sondern weltweit massenhaft Arbeitsplätze verloren, und damit schwinden die Erwerbsmöglichkeiten der Arbeiter, Bauern und Angestellten.

Die weltweite Verelendung der Volksmassen würde normalerweise zwingend zu Revolutionen und damit auch zur Enteignung der Besitzenden (der eigentlichen Machthaber) führen. Um dieser Gefahr zu begegnen, sind die Machteliten dieser Welt bestrebt, mit allen Mitteln jede politische Alternative zu beseitigen. Zu den politischen Alternativen gehören nicht nur Sozialismus und Kommunismus, sondern auch der Islam mit der politischen Alternative des Kalifates.

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

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Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

Rede zur Flüchtlingsproblematik

Folgende Rede wurde uns durch einen Freund zur Verfügung gestellt. Sie wurde Ende letzten Jahres gehalten und wird mit ausdrücklicher Zustimmung des Autors von uns veröffentlicht..

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Liebe Mitbürger und Mitmenschen,

es ehrt Sie sehr, dass Sie den Mut aufgebracht haben, hier und heute zu dieser Veranstaltung zu erscheinen.

Sehr verehrte Polizisten und Einsatzkräfte,

ich bedanke mich für Ihr Engagement und Ihre Einsatzbereitschaft, denn ohne Sie wäre so vieles nicht möglich.

Die Gutmenschen und Linksfaschisten, die wieder einmal zum Stören und Hetzen erschienen sind, ohne einmal einen Konsens mit Menschen wie uns zu suchen, begrüße ich recht herzlich, denn eventuell regt die eine oder andere Rede bei Ihnen mal das Nachdenken an.

Ich möchte Ihnen eine Passage aus der Bibel vorlesen: „Als sie den Stern sahen, wurden sie von sehr großer Freude erfüllt.

Sie gingen in das Haus und sahen das Kind und Maria, seine Mutter;

da fielen sie nieder und huldigten ihm. Dann holten sie ihre Schätze hervor und brachten ihm Gold, Weihrauch und Myrrhe als Gaben dar.“

Matthäus 2.10-2.11

Einst hatten die Besucher aus dem Morgenland Gaben bei und kamen mit hochachtungsvollen und edlen Absichten. Heute bereichern Sie uns mit krimineller Energie wie Diebstahl, sexuellen Belästigungen und Vergewaltigungen, wie es in Köln, Stuttgart und Hamburg in großem Stil in der Neujahrsnacht der Fall war. Die Polizei äußerte sich zu den betroffenen Personen, dass sie es wüssten aber nichts machen könnten. Hat die Polizei nicht die Aufgabe, uns vor diesen kriminellen Subjekten zu beschützen? Warum tut sie das in diesem Fall nicht? Gibt es etwa eine gewisse Anordnung, welche die Neubürger vor der Gesetzgebung verschont?

Da hier auch Polizisten und Einsatzkräfte vor Ort sind, frage ich diese offen, ob sie diese Verhaltensweisen ihrer Kollegen verstehen können, oder ob sie in solchen Fällen anders handeln würden.

Kim Il Sung: Werke – Band 43 (12)

GESPRÄCH MIT DEM VORSITZENDEN DER ARBEITERPARTEI – KOMMUNISTEN SCHWEDENS

29. Juni Juche 81 (1992)

Teil 12

… Es ist eine Tatsache, dass die Willkür der USA-Imperialisten auf der internationalen Schaubühne zügelloser als je zuvor ist. Die USA-Imperialisten zwingen den Entwicklungsländern, den Ländern der Dritten Welt den Pluralismus und insbesondere die Parteienpluralität auf und üben Druck auf diese Länder aus, Geldmittel der Weltbank zu nutzen. Nicht wenige Länder gingen also infolge der Einführung der Parteienpluralität zugrunde. In einem Land in Afrika spielte sich aufgrund der Einführung des Mehrparteiensystems der anomale Vorgang ab, in dem ein progressiver Präsident aus seinem Amt vertrieben wurde. Deswegen sollten die Entwicklungsländer parallel zur aktiven Verwirklichung der Süd-Süd-Zusammenarbeit auf allen Gebieten der Politik, der Wirtschaft und Kultur mit vereinter Kraft der Willkür der USA-Imperialisten eine Abfuhr erteilen. Das, so meine ich, ist freilich für sie nicht einfach. Aber die USA werden ihre Position als Supermacht nicht lange aufrechterhalten können. Die Lage der USA wird mit jedem Tag schwieriger. Bei meiner gestrigen Unterhaltung mit Amerikanern antworteten sie auf meine diesbezügliche Frage, ihr Land mache jetzt die größte wirtschaftliche Krise durch. Die Wirtschaftskrise der USA ist eine unvermeidliche Erscheinung, die auf das Hegemoniestreben zurückzuführen ist. Zu den entwickelten kapitalistischen Ländern, die derzeit andere Länder ausplündern und ausbeuten, gehören nur 7 oder 8 Länder, darunter die USA, Deutschland, Frankreich und Japan, die untereinander viele Widersprüche haben. In Europa versuchen Deutschland und Frankreich den ganzen Kontinent unter ihre Kontrolle zu bringen, während Japan über Asien herrschen will. Die USA sind darum bemüht, solche Versuche zu verhindern. Wenn die USA weiterhin nach der Hegemonie streben, wird ihre Lage immer schwieriger. …