Stellungnahme des Sprechers der Demokratischen Juristenvereinigung Koreas

Der Sprecher der Demokratischen Juristenvereinigung Koreas gab am 22. August eine Stellungnahme ab.

Er sagte wie folgt:

Die japanische Regierung versucht zurzeit niederträchtig, die Kindergärten der koreanischen Schulen von der Liste der Objekte der Unterstützung für Kindererziehung und -pflege zu streichen. Sie hat den regionalen Selbstverwaltungsorganen die Anweisung erteilt, die Genehmigungsgesuche der Pflegeanstalten abzulehnen und die bereits angenommenen als ungültig zu erklären, was gegen die Kindergärten der koreanischen Schulen gerichtet ist.

Die japanische Behörde verstößt gegen das Völkerrecht in grober Weise und bemüht sich dummerweise darum, auch die heilige Konvention über Kinderrechte nach ihrem vom Chauvinismus geprägten Gesetz zu analysieren. Sie hat das offene Versprechen, dass sie das „Unterstützungsgesetz für Kindererziehung“ für alle Kinder unparteiisch anwenden werde, über Bord geworfen.

Dabei führt die japanische Regierung den „Bildungsinhalt, der der Norm nicht entspricht“, als Grund für die Ausschließung an, was von einer unreinen politischen Absicht ausgeht. In allen Ländern der Welt stellt die Bildung in Muttersprache den Hauptinhalt der Bildung für Kinderkrippen- und Kindergartenkinder dar.

Erklärung des Bildungskomitees der DVR Korea

Das Bildungskomitee der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 21. August eine Erklärung mit folgendem Inhalt:

Am 10. Mai wurde im japanischen Parlament das Gesetz zur Unterstützung der Kleinkindererziehung gebilligt, nach dem die Erziehung und Pflege der Kleinkinder in den Kindergärten und Kinderkrippen kostenlos erfolgen werden.

Die japanische Regierung soll ab 1. Oktober die Kosten für die Erziehung der Kindergarten- und Kinderkrippenkinder übernehmen.

Problem ist dabei, dass die japanische Regierung die koreanischen Kleinkinder in Japan von dieser Unterstützungsordnung ausschließen will.

Die Handlungen der japanischen Regierung sind ein Verstoß gegen das Völkerrecht wie die Konvention über Kinderrechte, in der es festgeschrieben wurde, dass man den Kindern ihre besten Interessen und die finanzielle Unterstützung gewährleisten soll.

Diese stehen im Gegensatz zum Ideal des Gesetzes zur

Unterstützung der Kleinkindererziehung, in dem Japan es festgesetzt hatte, dieses Gesetz für alle Kinder unparteiisch anzuwenden.

Stellungnahme des Sprechers der Korea-Japan-Freundschaftsgesellschaft

In Zusammenhang damit, dass die japanischen Reaktionäre in letzter Zeit mit den niederträchtigen Methoden, die die menschliche Vorstellung übertreffen, die Repressalien gegen den Generalverband der Japankoreaner und die in Japan lebenden koreanischen Bürger verstärken, gab der Sprecher der Korea-Japan-Freundschaftsgesellschaft am 20. August eine Stellungnahme ab.

In der Stellungnahme hieß es:

Wie wohlbekannt ist, gab die japanische Behörde bekannt, dass ab 1. Oktober alle Kinder vom 3. bis zum 5. Lebensjahr die Kindergärten und -krippen „kostenlos“ besuchen können. Doch die Maßnahme zur „unentgeltlichen Kinderpflege“, die die japanische Regierung lauthals propagierte, lässt das Wesen von Japan, das vom nationalen Chauvinismus erfüllt ist, noch deutlicher erkennen, was großen Zorn vieler Menschen erregt.

Wegen der ungerechten Diskriminierungspolitik der japanischen Regierung sind heute alle Genehmigungsgesuche der Kinderpflegeanstalten der Kindergärten der koreanischen Schulen abgelehnt und diese von der Liste der Unterstützungsobjekte gestrichen worden. Die Korea-Japan-Freundschaftsgesellschaft verurteilt die Diskriminierung der Kinder der Japankoreaner durch die japanische Regierung als offene feindselige Handlung gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und den Generalverband der Japankoreaner und extremes Verbrechen gegen die Sitte der Menschheit aufs Schärfste.

Erklärung des Koreanischen Komitees zur Unterstützung der Auslandskoreaner

Das Koreanische Komitee zur Unterstützung der Auslandskoreaner veröffentlichte am 19. August eine Erklärung mit folgendem Inhalt.

Wie bereits berichtet wurde, soll die japanische Regierung ab 1. Oktober die Kosten für die Erziehung der Kindergarten- und Kinderkrippenkinder vom 3. bis zum 5. Lebensjahr übernehmen, gemäß dem Gesetz zur Unterstützung der Kleinkindererziehung, das am 10. Mai im Parlament gebilligt wurde.

Problem ist dabei, dass die japanische Regierung die Kindergartenklassen in den koreanischen Schulen von dieser Unterstützungsordnung ausschließen will. Schon am 5. April, einen Monat vor der Verabschiedung des Gesetzes zur Unterstützung der Kleinkindererziehung im Parlament erteilte die japanische Regierung allen regionalen autonomen Verwaltungen die Mitteilung, dass die Kindergärten und Kinderkrippen in den ausländischen Schulen wie den koreanischen vom Objekt der Kostenfreiheit ausgeschlossen werden und dass die regionalen autonomen Verwaltungen den Antrag für Genehmigung der Kleinkindererziehungsanlagen in allen Schulen nicht annehmen dürfen.