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Rainer Rupp zu Belarus
Der Kundschafter des Friedens und bekannte Autor Rainer Rupp hat bei KenFM einen sehr interessanten Artikel zu den Ereignissen in Belarus verfasst, den wir niemandem vorenthalten wollen:
Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen
Am 7. Juni brachte die Zeitung „Rodong Sinmun“ einen Kommentar mit dem Titel „Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen“.
Darin heißt es wie folgt: Jüngst wurde in China auf der 3. Tagung des Nationalen Volkskongresses in der 13. Legislaturperiode einen Beschluss dazu angenommen, eine juristische Ordnung und ein Exekutivsystem für die Verteidigung der Staatssicherheit im Sonderverwaltungsgebiet Hongkong zu schaffen und zu vervollständigen, und das ist die gebührende Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes eines souveränen Staates.
Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas ergreifen die Machtorgane Chinas in Hongkong verschiedene Maßnahmen zum Schutz des Lebens und Eigentums des Volkes und zur Verteidigung der Sicherheit des Landes. Unter dem Vorwand der „Unabhängigkeit“ gibt es die Versuche, Hongkong vom chinesischen Territorium zu trennen, was für China keinesfalls zulässig ist.
Die gebührende Machtausübung auf Hongkong ist auch in der Hinsicht auf die UNO-Charta keine Frage. Man übt um die Frage der Machtausübung Chinas den Druck auf dieses Land aus und versucht offen die Spaltung Chinas, was ausgehend vom Standpunkt des Dritten eine bedenkliche Sache ist.
Heute wird die asiatisch-pazifische Region in den weltgrößten Konfliktherd verwandelt, weil die Ausübung der Selbstbestimmungsrechte der souveränen Staaten verhindert und sie militärisch und politisch unterdrückt werden.
Auch die Bewohner in Hongkong sind zufrieden mit dem Staatssicherheitsgesetz in Hongkong, weil es für die Festhaltung „Ein Staat und zwei Ordnungen“ und die Gewährleistung des legalen Rechts der Bevölkerung in Hongkong ist.
Das Bestimmungsrecht auf Hongkong-Frage ist Chinas, und alle Maßnahmen Chinas zum Schutz der Souveränität, Sicherheit und Interessen des Landes sind gerecht.
Antworten eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea
Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea gab am 11. August einem Reporter der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur Antworten im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Situation in Hongkong.
Er sagte wie folgt:
Gegenwärtig offenbaren sich die Machenschaften der äußeren Kräfte dazu, sich in die Hongkong-Frage als innere Angelegenheit von China einzumischen, die Sicherheit und Ordnung der Hongkonger Gesellschaft zu zerstören und das Leben und Gut der Bürger zu beeinträchtigen. Die DVRK bezeigt ihre Besorgnis darüber und tritt entschieden dagegen ein.
Hongkong gehört zu China, und es ist unser prinzipieller Standpunkt, dass man keinem Land, keiner Organisation und keiner Privatperson erlauben darf, die Souveränität, die Sicherheit von China und die Ordnung von „ein Land und zwei Gesellschaften“ zu zerstören.
Wir unterstützen allseitig den Standpunkt und die Maßnahmen der Partei und Regierung Chinas für den Schutz der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität von China sowie für Gedeihen und Stabilität von Hongkong.
DVR Korea: Beitrag einer Privatperson in der Zeitung „Rodong Sinmun“
Die Zeitung „Rodong Sinmun“ brachte am 26. Juli den Beitrag einer Privatperson mit dem Titel „Die Zerstörung der sozialen Sicherheit darf auf keinen Fall geduldet werden“.
Der Beitrag hat gekürzt folgenden Inhalt.
Gegenwärtig rebellieren in Hongkong von China die unreinen Kräfte auf Betreiben des Westens gegen die Änderung des Gesetzes für die Auslieferung der Verbrecher. Dadurch wird die sozial-politische Stabilität schwer beschädigt, und die Situation entwickelt sich immer schlimmer.
Indem sie die Menschenrechte befürworten, demolieren sie die öffentlichen Gebäude, schlagen rücksichtslos die unschuldigen Bürger und die Polizisten und greifen das Polizeipräsidium und das Gebäude des Gesetzgebenden Organs an.
Einige radikale Demonstranten umzingelten das Verbindungsbüro der Zentralen Volksregierung in der Sonderadministrationszone Hongkong, besudelten das Staatswappen als Würde und Symbol des Landes mit schwarzer Ölfarbe, schrieben an die Wand Beleidigungen und versuchten, ins Gebäude einzudringen.
China brandmarkte dies als Handlungen, die offen gegen die Autorität der Zentralen Regierung provozieren, die Grenze des Prinzips „Ein Land – zwei Gesellschaftsordnungen“ antasten, die öffentliche Ordnung von Hongkong kaputt machen und die grundlegenden Interessen zerstören. Damit äußerte es den Standpunkt, die Verbrechen nicht zuzulassen. weiterlesen
Rainer Mausfeld: „Die USA sind ein Schurkenstaat“
Psychologe und Medienkritiker Rainer Mausfeld hat sich am Freitagabend den Protesten gegen die US-Basis Ramstein vor Ort angeschlossen. Er sagt: „Die USA sind ein Schurkenstaat“. Zum Beweis hier zwei Artikel von Sputnik:
- „Ein Todesloch im Völkerrecht“ – Rainer Mausfeld macht gegen USA mobil
- Lafontaine: „US-Morde stoppen!“ – Mitreißender Protest gegen Air Base Ramstein
Seltsam nur, dass unsere „freien Medien“ darüber gar nicht berichtet haben… Das passt wohl nicht in das selbsternannte „Gutmenschentum“ der Herrschenden.
Und dass die USA noch nie zimperlich vorgegangen sind, beweisen diese zwei Filmdokumentationen:
Dass die „westliche Wertegemeinschaft“ die perverseste und menschenverachtendste aller Gesellschafts- und Herrschaftsformen ist mit ihren unzähligen Kriegen und Morden, Folter und Vergewaltigung, Lug und Betrug, erübrigt sich eigentlich noch zu erwähnen! Die USA sind aus Gewalt geboren und können nur immer wieder Gewalt gebären. Wer die USA als Freund hat, braucht keine Feinde mehr!
AiP-D Abordnung weilte Ende August in Großbritannien
Eine Abordnung der Antiimperialistischen Plattform Deutschland (AiP-D, Kollegium) weilte unter Leitung ihres Stellvertretenden Vorsitzenden Ende August für eine Woche in Großbritannien.
Bei dieser Gelegenheit gab es u. a. mehrere sehr herzliche Begegnungen mit dem Genossen Dermot Hudson, Vorsitzender der Britischen Gesellschaft zum Studium der Songun-Politik (Chairman of the British Association for the Study of Songun Policy). Bei diesen Treffen wurde nicht nur völlige Übereinstimmung in allen behandelten Themen und Fragen erzielt, sondern wir erfuhren auch, dass in Großbritannien – anders als in Deutschland – verschiedene fortschrittliche Gruppen und Parteien solidarisch-sachlich in der Korea-Frage für die DVR Korea hervorragend zusammenarbeiten und Kommuniqués, Aktionen und Demonstrationen (u. a. vor der südkoreanischen Marionetten-Botschaft)durchführen. Desweiteren gibt es auch enge Kontakte zur KFA (Koreanische Freundschaftsgesellschaft). Besondere Unterstützung erhalten die Freunde Koreas von der Neuen Kommunistischen Partei Britanniens (New Communist Party of Britain) und ihrem Organ The New Worker.
Zum Höhepunkt während des Aufenthaltes gestaltete sich ein Besuch des Highgate Friedhofs (Highgate Cemetery) und hier im Besonderen der Besuch der Grabstätte des Revolutionärs und Genossen Karl Marx. Anders als in Deutschland sind die Gräber und Grabstätten weder beschmiert noch mutwillig beschädigt oder zerstört. Die Briten haben sogar die Größe, aktiv das Erbe der revolutionären fortschrittlichen Arbeiterbewegung der gesamten Erde zu würdigen, in dem sie im Umkreis der Grabstätte des verehrten Genossen Karl Marx Revolutionären der Erde eine letzte Ruhestätte ermöglichen. Selbst vor dem Friedhof wird mit der Grabstätte des Genossen Karl Marx geworben und niemand pöbelt herum oder rastet – wie in Deutschland – aus!
Spiegel Online: Blockupy-Proteste – Gewalt gegen Gewalt
AiP-D Standpunkt:
In einer der seltenen Sternstunden erlebt anscheinend das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL eine Auferstehung in Sachen kritischer Kapitalismus- in Imperialismusdarstellung. Solche journalistischen Höhepunkte gab es Anfang der 1970er Jahre (Angela Davis: Faschismus in den USA? und z. Zt. des sog. NATO-Doppelraketenbeschlusses Wenn die Russen sich jetzt nicht wehren, wären sie dumm).
Mehr als nur als Aufhänger gelten die jüngsten Massenproteste gegen absichtlich zur Schau gestellte bizarre Auswüchse des kapitalistischen und imperialistischen Systems. Wer Jakob Augsteins Artikel und seine Schlussfolgerung genau gelesen hat, dann erkennt man, dass sich mehr und mehr die Imperialismusthese, die W. I. Lenin genau vor 100 Jahren in einem seiner Werke aufgestellt hat, bestätigt. Damals stellte der russische Revolutionär in weiser Voraussicht fest, dass ab einer bestimmten Entwicklung der Kapitalismus zum Imperialismus wird und dieser selbst bei der Gefahr seines eigenen Mitunterganges jegliches Verhältnis zur Realität im ökonomischen Bereich verliert.
Zwei Beispiele zum Abschluss, wohin der Kapitalismus die Menschen in Europa gebracht hat. Laut Statistischem Jahrbuch der Kommunistischen Internationale (KI) aus dem Jahre 1932 (Autor: Eugen Varga) lag die Jugendarbeitslosigkeit (d.h. der 16- bis 30-jährigen) auf dem Höhepunkt der Weltwirtschaftskrise in Griechenland bei 27%. Heute, wo angeblich überall ein Silberstreif am Horizont in Sachen Niedergang des Systems zu erblicken sei (so behauptet es zumindest die gleichgeschaltete „Lügenpresse“), liegt die Arbeitslosigkeit der Jugend offiziell bei 49%.
Doch die Abwehrkräfte formieren sich. Die Berliner Zeitung berichtete heute auf Seite 5 von einem erneuten Rauswurf der EU-Troika (in der ex-DDR nannte man so etwas euphemistisch „Treuhand“). Dass die Politik der Querfront kein Hirngespinst ist, beweist das Bündnis von SYRIZA (die im Gegensatz zu ihrer deutschen Bruderorganisation „Die Linke“ tausendmal mehr für die einfachen Menschen erreicht hat, als Gysis Kapitulantentruppe) mit der rechtspopulistischen Partei „Anexartiti Ellines“ (ANEL, „Unabhängige Griechen“), die sogar den Verteidigungsminister stellt. Im Hintergrund lauern zum Glück mit jeweils ca. 7% Wählerstimmen die „Goldene Morgenröte“ und die kommunistische Massenpartei Griechenlands (K.K.E.). Sie war es, die schon vor drei Jahren in einer Politbüroerklärung feststellte, dass der Widerspruch zwischen Rechts und Links nicht mehr existiere sondern nur der zwischen „Oben“ und „Unten“. Dies sei allen Sektierern, Selbstdarstellern und Wahnhaften ins Stammbuch geschrieben!
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