Neues aus der Welt

Bananenrepublik USA: Trump-Anhänger stürmen Capitol in Washington D.C.:

– RT: Washington – Trump-Anhänger stürmen Kapitol – Gegen Zertifizierung von Bidens Wahlsieg

– RT: Exklusives Filmmaterial aus dem Inneren des Kapitols nach Stürmung durch Trump-Anhänger

– SNA Nachrichten (ehem Sputnik): Proteste am US-Kapitol: Kongresssitzung von Trump-Anhängern unterbrochen

Nun fällt auf die USA das zurück, was sie seit ihrer Existenz in anderen Staaten inszenieren.

EU kommt spät zu Sinnen:

– EU erkennt Guaidó nicht mehr als Interimspräsidenten Venezuelas an – Erklärung

Anti-Corona-Demo Berlin – Eine Nachlese

Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen

Am 7. Juni brachte die Zeitung „Rodong Sinmun“ einen Kommentar mit dem Titel „Keiner kann das Selbstbestimmungsrecht eines souveränen Staates verletzen“.

Darin heißt es wie folgt: Jüngst wurde in China auf der 3. Tagung des Nationalen Volkskongresses in der 13. Legislaturperiode einen Beschluss dazu angenommen, eine juristische Ordnung und ein Exekutivsystem für die Verteidigung der Staatssicherheit im Sonderverwaltungsgebiet Hongkong zu schaffen und zu vervollständigen, und das ist die gebührende Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes eines souveränen Staates.

Unter der Führung der Kommunistischen Partei Chinas ergreifen die Machtorgane Chinas in Hongkong verschiedene Maßnahmen zum Schutz des Lebens und Eigentums des Volkes und zur Verteidigung der Sicherheit des Landes.  Unter dem Vorwand der „Unabhängigkeit“ gibt es die Versuche, Hongkong vom chinesischen Territorium zu trennen, was für China keinesfalls zulässig ist.

Die gebührende Machtausübung auf Hongkong ist auch in der Hinsicht auf die UNO-Charta keine Frage. Man übt um die Frage der Machtausübung Chinas den Druck auf dieses Land aus und versucht offen die Spaltung Chinas, was ausgehend vom Standpunkt des Dritten eine bedenkliche Sache ist.

Heute wird die asiatisch-pazifische Region in den weltgrößten Konfliktherd verwandelt, weil die Ausübung der Selbstbestimmungsrechte der souveränen Staaten verhindert und sie militärisch und politisch unterdrückt werden.

Auch die Bewohner in Hongkong sind zufrieden mit dem Staatssicherheitsgesetz in Hongkong, weil es für die Festhaltung „Ein Staat und zwei Ordnungen“ und die Gewährleistung des legalen Rechts der Bevölkerung in Hongkong ist.

Das Bestimmungsrecht auf Hongkong-Frage ist Chinas, und alle Maßnahmen Chinas zum Schutz der Souveränität, Sicherheit und Interessen des Landes sind gerecht.

Antworten eines Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea gab am 11. August einem Reporter der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur Antworten im Zusammenhang mit der gegenwärtigen Situation in Hongkong.

Er sagte wie folgt:

Gegenwärtig offenbaren sich die Machenschaften der äußeren Kräfte dazu, sich in die Hongkong-Frage als innere Angelegenheit von China einzumischen, die Sicherheit und Ordnung der Hongkonger Gesellschaft zu zerstören  und das Leben und Gut der Bürger zu beeinträchtigen. Die DVRK bezeigt ihre Besorgnis darüber und tritt entschieden dagegen ein.

Hongkong gehört zu China, und es ist unser prinzipieller Standpunkt, dass man keinem Land, keiner Organisation und keiner Privatperson erlauben darf, die Souveränität, die Sicherheit von China und die Ordnung von „ein Land und zwei Gesellschaften“ zu zerstören.

Wir unterstützen allseitig den Standpunkt und die Maßnahmen der Partei und Regierung Chinas für den Schutz der Souveränität, Sicherheit und territorialen Integrität von China sowie für Gedeihen und Stabilität von Hongkong.

DVR Korea: Beitrag einer Privatperson in der Zeitung „Rodong Sinmun“

Die Zeitung „Rodong Sinmun“ brachte am 26. Juli den Beitrag einer Privatperson mit dem Titel „Die Zerstörung der sozialen Sicherheit darf auf keinen Fall geduldet werden“.

Der Beitrag hat gekürzt folgenden Inhalt.

Gegenwärtig rebellieren in Hongkong von China die unreinen Kräfte auf Betreiben des Westens gegen die Änderung des Gesetzes für die Auslieferung der Verbrecher. Dadurch wird die sozial-politische Stabilität schwer beschädigt, und die Situation entwickelt sich immer schlimmer.

Indem sie die Menschenrechte befürworten, demolieren sie die öffentlichen Gebäude, schlagen rücksichtslos die unschuldigen Bürger und die Polizisten und greifen das Polizeipräsidium und das Gebäude des Gesetzgebenden Organs an.

Einige radikale Demonstranten umzingelten das Verbindungsbüro der Zentralen Volksregierung in der Sonderadministrationszone Hongkong, besudelten das Staatswappen als Würde und Symbol des Landes mit schwarzer Ölfarbe, schrieben an die Wand Beleidigungen und versuchten, ins Gebäude einzudringen.

China brandmarkte dies als Handlungen, die offen gegen die Autorität der Zentralen Regierung provozieren, die Grenze des Prinzips „Ein Land – zwei Gesellschaftsordnungen“ antasten, die öffentliche Ordnung von Hongkong kaputt machen und die grundlegenden Interessen zerstören. Damit äußerte es den Standpunkt, die Verbrechen nicht zuzulassen.