Die Abhängigkeit vom Erdöl, die Korruption und das verkümmerte Produktivsystem sind keine Zustände, die 1998 mit dem Sieg von Hugo Chávez in Venezuela entstanden sind, sondern sie waren bereits lange vorher vorhanden. Den ganzen Artikel lesen Sie hier.
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Auf Einladung S. E. des Botschafters der Bolivarischen Republik Venezuela Orlando Maniglia Ferreira nahm am Do, den 05.03.2015 eine Delegation der Antiimperialistischen Plattform Deutschlands (AiP-D) unter Leitung des Vorsitzenden Michael Koth an einer Gedenkveranstaltung aus Anlass des 2. Jahrestages des Ablebens des genialen venezolanischen antiimperialistischen Kämpfers und Volkshelden Präsident Hugo Rafael Chávez Frías teil.
Bei der würdevollen Veranstaltung sprachen S. E. der Botschafter und der Minister für Tourismus Venezuelas Herr Andrés Izarra über ihre jahrzehntelangen persönlichen Erlebnisse vor und nach der Revolution mit dem verehrten Commandante Hugo Chávez Frías. Das Bild, das sich für die Anwesenden daraus formte, zeigte deutlich, dass es sich hier um eine großartige Persönlichkeit der internationalen antiimperialistischen Weltbewegung handelt (nicht handelte, weil er im Leben nicht nur der Venezolaner sondern der gesamten fortschrittlichen Weltöffentlichkeit auf ewig fortleben wird!). Der mehrfach erschallte Ruf „¡ Presente !“ hat dies eindrucksvoll unterstrichen.
Die anschließend gezeigten Dokumentarfilme spiegelten eindrucksvoll eine charismatische und vom Volk geliebte außergewöhnliche Persönlichkeit wider. Fest verbunden mit den Menschen aller Klassen und Schichten waren dies Bilder, die das völlige Gegenteil der Politikerkaste in BRD, EU und USA darstellen.
Zum würdigen Ausklang der Veranstaltung trat der Leiter des Mikis Theodorakis Chors (gegründet in der DDR) mit Liedern aus dem Oratorium „Canto General“ auf. Nach Abschluss des Veranstaltungsprogramms kam es zu einer sehr herzlichen Begegnung zwischen S. E. Botschafter Orlando Maniglia Ferreira und unserem Vorsitzenden Genossen Michael Koth. Er überreichte S. E. einen Blumenstrauß zum ewigen Gedenken an den geliebten Präsidenten Hugo Chávez Frías. Das anschließende Gespräch, an dem auch die Abteilungsleiter für Kultur und Jugend teilnahmen, brachte in allen behandelten Fragen völlige Übereinstimmung zwischen den Gesprächspartnern.
Im Folgenden veröffentlichen wir eine Erklärung des Botschafters der Bolivarischen Republik Venenzuela in der BRD, S. E. Ramón Orlando Maniglia Ferreira:
Unter Bezugnahme auf den “International Emergency Economic Powers Act (IEEPA)” und das vom Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika am 18. Dezember 2014 unterzeichnete Gesetz “Venezuela Defense of Human Rights and Civil Society Act of 2014″ hat Barack Obama am 09. März einen 2015 Präsidialdekret aufgrund der „[…] außergewöhnlichen Bedrohung für die Außenpolitik und nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten durch die Situation in Venezuela“ erlassen.
Das ist nach den Worten unseres rechtmäßig gewählten Präsidenten Nicolás Maduro Moros die bisher in der Geschichte Venezuelas gewaltigste Aggression der Vereinigten Staaten gegenüber unserem Land. Diese Art von Maßnahmen lässt auf ein Unvermögen schließen, die venezolanische Realität zu verstehen und noch viel weniger die Existenz einer souveränen, vom Volk verabschiedeten Verfassung zu akzeptieren, die sämtliche Verfahrensweisen zur Lösung von Problemen sowie möglichen Krisensituationen und Streitfällen beinhaltet.
Bereits während des Putschversuches gegen Hugo Chávez Frías vom 11. April 2002 wurde die Funktionalität der konstitutionellen Verfahrensweisen unter Beweis gestellt. Dieser Putsch wurde auf internationaler Ebene sehr schnell vom damaligen US- Präsidenten George W. Bush anerkannt. Das venezolanische Volk lehnte diesen feigen Akt jedoch ab. Sie setzten den rechtmäßigen Präsidenten erneut in sein Amt ein und die Verfassung in Kraft.
Bei diesem Vorgang berief sich das Volk auf Artikel 333 unserer Verfassung, der besagt, dass jeder Bürger oder jede Bürgerin mit öffentlichen Befugnissen oder ohne öffentliche Befugnisse die Pflicht hat, dabei mitzuwirken, dass die Verfassung wiederhergestellt wird. Darüber hinaus steht in Artikel 152 derselben Verfassung nicht nur die übliche Achtung der Souveränität und die Nicht-Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder festgeschrieben, sondern auch der unumstößliche Friedenswille Venezuelas als verfassungsmäßige Vorgehensweise und als Lösung von internationalen Streitigkeiten. Oder um es mit den Worten unseres allgegenwärtigen Präsidenten Hugo Chávez zu sagen: “… im Rahmen der Verfassung alles, außerhalb nichts.“
Aufgrund der Uneinigkeit über das gewünschte Staatsmodell sind immer wieder Schwierigkeiten aufgetreten, deren Existenz wir anerkennen und zu deren Lösung wir uns voll und ganz auf die erwähnten konstitutionellen Verfahrensweisen stützen.
Einige Probleme werden aber verschärft, wenn unangemessene Erklärungen, wie die Obamas, Aktionen am Rande der Legalität in unserem Land fördern. Der Inhalt seiner Erklärung rechtfertigt sämtliche gewalttätigen und verfassungsfeindlichen Aktionen gegen unser Volk und den venezolanischen Staat. Uns als ein die Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohendes Volk zu betrachten, ist nichts weiter als ein beschämender Versuch der Verschleierung seiner wahren Interventionsinteressen, die im Gegensatz zur Bolivarischen Revolution stehen.
Wir haben in der Geschichte unserer 204 Jahre währenden Unabhängigkeit niemals einen Krieg gegen unsere Nachbarstaaten geführt. Darauf sind wir sehr stolz. Wir sind ein Volk, das sich dem Frieden und der Solidarität verschrieben hat. Auch vor dem Hintergrund der uns durch den niedrigen Rohölpreis entstehenden Gefahren werden wir unsere Unterstützung der Benachteiligsten unseres Volkes sowie unserer Brudervölker in den Amerikas, Asien, Nahen Osten, Afrika und Europa nicht aufgeben. Venezuela steht für eine in Freundschaft gereichte Hand, es ist ein Land der Zuneigung und Solidarität.
Angesichts dieser Überlegungen lehnen wir das von Präsident Obama am 09. März erlassene Dekret entschieden ab. Wir lehnen auch die von ihm offen betriebene aggressive Interventionspolitik ab, die sich gegen den Willen des venezolanischen Volkes richtet, der in den letzten 15 Jahren durch mehr als 15 Urnengänge zum Ausdruck gebracht wurde.
Lassen Sie mich zum Abschluß, den Artikel 1 der Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela zitieren:
„Die Bolivarische Republik Venezuela ist unwiderruflich frei und unabhängig und gründet ihr moralisches Erbe und ihre Werte von Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und weltweiten Frieden auf die Lehren von Simón Bolívar, dem Befreier
Botschaft der Bolivarischen Republik Venezuela in der Bundesrepublik Deutschland
Wir möchten hiermit übermitteln, dass die Bolivarische Republik Venezuela seit über einem halben Jahrhundert eine demokratische Tradition hat. Sein Volk ist sehr stark davon überzeugt, dass der Weg, ihre politischen, sozialen, wirtschaftlichen und jegliche andere Art von Differenzen zu lösen, nur die durch demokratische und rechtliche Mechanismen, die unsere Verfassung und Gesetze festlegen, sein kann. Ebenso wie durch alle von unserem Land unterzeichneten Vereinbarungen in Bezug auf internationales Recht. Wir sind fest davon überzeugt, dass sie der einzige Weg sind, um etwaige Differenzen zu lösen.
Unsere Republik vertraut darauf, dass die Vernunft, Harmonie, Toleranz und Achtung der Rechte und vor allem der Menschenrechte, nicht durch Gruppen verletzt werden können, die von der venezolanischen demokratischen Tradition getrennt sind, sowie die großen Fortschritte bei der regionalen Integration aberkennen, die es ermöglicht haben, einen Abdruck in der Welt in des späten Zwanzigsten und frühen Einundzwanzigsten Jahrhunderts in Lateinamerika und der Karibik zu hinterlassen, und die vor allem Venezuela an die Spitze des Kampfes gegen Armut und soziale und wirtschaftliche Ungleichheit gestellt haben, mit der Aufnahme von Gruppen, die normalerweise durch von der Ausübung der
aktiven Teilnahme an der Entwicklung der Demokratie ausgeschlossen waren. weiterlesen
Im April 2002 bemühte sich die konterrevolutionäre Opposition mithilfe hoher Militärs und dem Wohlwollen des US State Department den demokratisch gewählten Präsidenten Venezuelas, Hugo Chávez, gegen den erklärten Willen des Volkes zu stürzen. Folgende Dokumentation, aufgenommen von zwei mutigen Journalisten unter Einsatz ihres Lebens, schildert die dramatischen Tage zwischen Bangen und Hoffen.
Insbesondere die Bedeutung privater Medien und ihre Macht, durch Lüge, Täuschung oder schlichtweg Ignoranz auf politische Entscheidungen Einfluss zu nehmen wird deutlich herausgestellt und ist gerade heute brisanter denn je.
Frei nach Präseident Chávez zum Ende des Films: Lasst Euch nicht von der Lüge vergiften!
Eine Delegation der AiP, neben Abordnungen des Rotfuchs und der DKP zu Gast bei einer Trauerfeier zu Ehren Hugo Rafael Chavez Frias‘ in der venezolanischen Botschaft.
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