Glückwunschreiben an Merkel und Maas

DVRK-Premier Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums der Politischen Abteilung des ZK der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) und Stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea, sandte am Donnerstag ein Glückwunschschreiben an Angela Merkel aus Anlass ihrer Wiederwahl zur Kanzlerin der BRD. Er gab seiner Überzeugung Ausdruck, dass sich die Beziehungen zwischen der DVR Korea und der BRD entsprechend den Interessen der Völker beider Länder freundschaftlich entwickeln werden und wünschte ihr größere Erfolge in ihrer Arbeit.

Am selben Tag sandte der Außenminister der DVR Korea, Genosse Ri Yong Ho, ein Glückwunschschreiben an Heiko Maas zu seiner Ernennung zum Außenminister der BRD.

Veranstaltung in Eisenhüttenstadt

Dr. Klaus Blessing: Antwort auf Artikel „Ein Plädoyer für Volkseigentum“ von Peter Elz im RotFuchs

Mit freundlicher Genehmigung des Autors veröffentlichen wir nachfolgend eine Stellungnahme von Dr. Klaus Blessing zur Lektüre:

Armeegeneral a. D. Heinz Keßler von uns gegangen

„… Unsere Sache aufgeben heißt, sich selbst aufzugeben …“

Unser Vorsitzender, Genosse Michael Koth, hatte im Sommer 1991 beim Treffen der Initiative Kommunisten schreiben Kommunisten (die von Gerhard Rolack, FdJ-Mitbegründer, Manfred Feist und Michael Koth ins Leben gerufen) im Großen Saal des Gebäudes des Neuen Deutschland (ND) seine erste persönliche Begenung mit dem Genossen Artmeegeneral Heinz Keßler. Lesen wir nun die Erinnerungen unseres Genossen Vorsitzenden Michael Koth:

In einer Konferenzpause kam der verdiente Genosse Keßler auf mich zu und fragte herzlich: „Was machen denn Erich und Margot (Honecker, d. Red.), Du sollst doch einen Draht zu ihnen haben“. In diesem Augenblick kam völlig überraschend Manfred Feist (Bruder der Genossin Margot Honecker und Abteilungsleiter für Internationale Beziehungen der kommunistischen Arbeiterparteien im ZK der SED) hinzu und sagte in seiner saloppen Art: „Der hat sich ja schon im Januar 1990 bei ihnen gemeldet und Hilfe angeboten“. Er fügte noch hinzu: „Das hat alles Sonja (Tochter von Erich und Margot Honecker, d. Red.) vermittelt“. Heinz Keßler sagte sinngemäß, dass vor Allen schwere Zeiten stünden und ein Organisator und Macher wie Michael Koth sei dringend von Nöten sei.

Jahre gingen ins Land, und wir begegneten uns zum Tag der Sonne (Geburtstag des verehrten Genossen Kim Il Sung) in der Botschaft der DVR Korea zum festlichen Empfang. Wir, das waren ganze 14 Genossinnen und Genossen, u. a. so hervorragende Menschen wie Inge Lange, Margarete Müller, Karl-Eduard von Schnitzler, Oskar Fischer, Manfred Feist und auch meine Wenigkeit. Genosse Keßler brachte beim Toast seine Begeisterung und Bewunderung für das standhafte Verhalten des koreanischen Volkes unter Führung des verehrten Genossen Kim Il Sung und der Partei der Arbeit Koreas (PdAK) zum Ausdruck. Er schwärmte von seiner letzten Reise im Sommer 1988 in die DVR Korea (Diamant-Gebirge [Kumgangsan], Phanmunjom mit 38. Breitengrad und Gespräch mit dem Großen Führer Genossen Kim Il Sung). Nicht nur in diesem Moment spürte ich, dass zum Genossen Keßler die Worte aus dem Roman von Nikolai Alexejewitsch Ostrowski Wie der Stahl gehärtet wurde sozusagen wie die Faust aufs Auge passten.

Im Sommer 1995 (s. Foto unten), nach einer Reise in die DVR Korea auf Einladung des ZK der PdAK, weilten wir – wie schon öfter – auf Einladung des Genossen Heinz Keßler und seiner Ehefrau Ruth in ihrem gemütlichen Haus in der Fritz-Schmenkel-Straße in Berlin-Karlshorst. Er brachte seine große Sorge mit folgenden Worten zum Ausdruck: „Wie wird es jetzt in der DVR Korea weitergehen? Kim Il Sung war eine großartige Persönlichkeit. Wird die Nachfolgefrage, die wir alle niemals richtig gelöst haben, dort befriedigend beantwortet?“

Während der verschiedenen Inhaftierungen des Genossen Keßler (die erste erfolgte makabererweise schon in der Verantwortung eines Hans Modrow) besuchte ich ihn sehr oft. Bei all unseren Gesprächen in der JVA Berlin-Moabit, die auf 30 Minuten begrenzt waren, aber in Wirklichkeit oft bis zu 70 Minuten dauerten (sicherlich nicht aus Menschenliebe des BRD-Regimes), erlebte ich ihn als ungebrochenen, humorvollen und aufrechten Internationalisten. Sein Vertrauen zur DVR Korea fand er in der Tatsache ihrer mutigen Weiterexistenz unter Führung des verehrten Genossen Kim Jong Il bestätigt. Er sagte wörtlich zu mir: „Die Koreaner machen bestimmt schwere Zeiten durch, aber ich bin mir sicher, dass sie schließlich doch siegen, das hätte ich dem Nachfolger gar nicht zugetraut, Hochachtung!“.

Von allen widerrechtlich durch die BRD-Sieger- und Klassenjustiz Inhaftierten büßte Genosse Keßler mit 5 Jahren und 10 Monaten trotz seines Alters die längste Haftstrafe. Nach seiner Freilassung publizierte er beim Verlag Edition Ost (unter Leitung des Genossen Frank Schumann) seine Memoiren mit dem Titel Zur Sache und zur Person. Besonders die Abschnitte über die Gründungsfeier des Nationalkomitees Freies Deutschland im April 1943 und die nationale Politik der SED Anfang der 1950er Jahre (Deutsche an einen Tisch… Gespräche zwischen dem FdJ-Zentralrat und führenden Kadern der ehemaligen faschistischen Hitler-Jugend [Beweis: Broschüre der Rosa-Luxemburg-Gesellschaft mit demselben Titel]) sollten sich heute alle falsch verstandenen Pseudo-Antifaschisten zu Gemüte führen, um zu begreifen, dass nationale Politik nur sozialistisch zum Wohle der Menschen gestaltet werden kann, oder sie führt in eine unausweichliche Katastrophe.

Eine Abschlußbemerkung kann ich mir nicht verkneifen… von 1950 bis Ende 1953 wechselte der Vater von Heinz Keßler (KPD-Mitglied seit 1921, illegaler Widerstandskämpfer in Chemnitz) mit seinem Sohn (damals führender Kader der Kasernierten Volkspolizei [KVP]) privat kein einziges Wort, weil er der Partei vorwarf: „Solange ihr es mit solchen Gestalten habt wie alten Wehrmachtsgeneralen [er meinte z. B. Vincent Müller, Wehrmacht, General Paulus und mehrere HJ-Führer, d. Red.], werde ich nur meinen Beitrag monatlich zahlen und keinen Finger mehr rühren“. Der Altgenosse hatte die richtige Politik der KPD/SED in der nationalen Frage leider einfach nicht verstehen können, während Genosse Heinz Keßler diese aus tiefer innerer Überzeugung mittrug.

In diesem Sinne rufe ich Dir, Genosse Heinz Keßler, zu:

„Dem Feind wird nichts vergeben,

Du bleibst in unserm Leben,

Genosse General!“

Armeegeneral Heinz Keßler mit Michael Koth und damaliger Gattin

Besuchserlaubnis des Genossen Michael Koth für den in der JVA-Moabit inhaftierten Genossen Heinz Keßler

Persönliches Schreiben des Genossen Heinz Keßler an den
Genossen Michael Koth…

Briefe überwinden Zuchthausmauern… Solidarität mit den Entrechteten!

Brigitte Queck: Regime Change-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung

Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD und anderen bürgerlichen Parteien in Deutschland sein

Aber streben sie das auch ernsthaft an?

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik

Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen US-Militärschlag forderte, „um das Assad-Regime zu stürzen“!!!

Dass Regime Change*-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung CODEPINK – Women For Peace zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von Adopt a Revolution während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe: www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174589/index.html )

Mit anderen Worten, an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change-Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN hätten!!!

Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden!!!

Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot Act (s.u.), der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandte innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!

WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“, UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT?

Quellen:

1. Adopt a Revolution | …den syrischen Frühling unterstützen! https://www.adoptrevolution.org
2. USA PATRIOT Act – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act

USA PATRIOT Act steht als Akronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.

*Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. und 2. Weltkrieg zusammengenommen!!!

Erste „Taurus“ von BRD an Südkorea übergeben

Die deutsche Taurus Systems GmbH hat am Freitag das erste Los der Abstandslenkflugkörper Taurus KEPD 350K an die Luftwaffe Südkoreas übergeben. Weiteres unter:

http://www.flugrevue.de/militaerluftfahrt/kampfflugzeuge-helikopter/erste-taurus-an-suedkorea-uebergeben/703582

AiP-D Meinung: Mit dieser Lieferung in ein Krisengebiet begeht die BRD offenen Grundgesetz- und Rechtsbruch. In Artikel 26 GG heißt es wörtlich (Hervorhebungen durch die Redaktion):

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

(2) Zur Kriegsführung bestimmte Waffen dürfen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Das dazugehörige Bundesgesetz lautet Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG). Es ist das Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen). Darin heißt es:

(3) Die Genehmigung ist zu versagen, wenn

1. die Gefahr besteht, daß die Kriegswaffen bei einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg, verwendet werden,

2. Grund zu der Annahme besteht, daß die Erteilung der Genehmigung völkerrechtliche Verpflichtungen der Bundesrepublik verletzen oder deren Erfüllung gefährden würde,

3. Grund zu der Annahme besteht, daß eine der in Absatz 2 Nr. 2 genannten Personen die für die beabsichtigte Handlung erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt.Die US-Regierung und auch die südkoreanische Marionetten„regierung“ haben wiederholt klargemacht, dass sie bereit sind, einen Angriffskrieg gegen die DVR Korea zu führen und dabei expizit die Atomindustrie wie auch die Führung des Landes als Angriffsziele benannt. Dass dies in unseren gleichgeschalteten Medien nicht so berichtet wird, ändert nichts an den harten Fakten. Wenn also unsere Regierung dem Export der Taurus-Mordinstrumente zustimmt, dann handelt sie entweder völlig naiv, weil sie die Fakten und Tatsachen nicht kennt oder zur Kenntnis nehmen will, oder sie handelt vorsätzlich grundgesetz- und gesetzeswidrig!

Wir fordern die Bundesregierung und insbesondere das Bundeswirtschaftsministerium auf, den Export dieser Mordwaffen zu unterbinden, die schon gelieferten Lenkflugkörper zurückzuholen und die Zusammenarbeit mit den USA und insbesondere mit Südkorea aufzukündigen, denn dort haben Psychopathen und Kriegstreiber das Sagen, die auch Millionen Unschuldige für ihre perfiden Pläne opfern, wie wir im Irak, in Libyen, Syrien und anderswo sehen können! Wer ständig Öl ins Feuer gießt kommt darin um!

Nähere Erläuterungen finden sich hier:

https://www.wsws.org/de/articles/2013/04/09/kore-a09.htmlhttps://deutsch.rt.com/asien/41005-usa-und-sudkorea-simulieren-angriff

https://www.rt.com/news/358965-korea-pyongyang-seoul-attack

Gruß zum 1. Mai

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland entbietet mit ihrem Kollegium allen fortschrittlichen Menschen der Welt und allen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten aus Anlass des Kampftages nicht nur der Arbeiterklasse flammende Kampfesgrüße!

 

Im Weltmaßstab haben sich auf Grund der aggressiven Politik der US-Imperialisten und ihrer Lakaien die Faktoren für weitere bestialische Kriege erhöht. Andererseits steht das Weltfriedenslager mit dem sozialistischen und durch Atomwaffen geschützten Korea heute fester und entschlossener denn je dem Klassenfeind gegenüber. Zum Weltfriedenslager rechnen wir solche Staaten wie Kuba, Vietnam, Laos, Kambodscha, Venezuela, Bolivien, Ecuador, Nicaragua, Russland, Weißrussland, China, Ägypten, Simbabwe, Sudan, Myanmar, Iran Palästina und Syrien. Nicht vergessen werden dürfen aber die sog. pro-russischen Kleinstaaten wie Transnistrien, Ost-Ossetien, Süd-Ossetien, Kirgisien und die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die unter schwierigsten Bedingungen die Fahne der nationalen Unabhängigkeit hochhalten.

30. April 1975: Tag des Sieges Vietnams über den US-Imperialismus

Heute jährt sich zum 40. Male der triumphale Sieg des heroischen vietnamesischen Volkes über den barbarischen US-Imperialismus. Wir stellen unten einen Artikel des staatlichen Auslandsrundfunks Vietnams (Stimme Vietnams, VOV 5) vor, der kurz die Gründe für den epochalen Sieg über einen vielfach militärisch überlegenen Gegner vorstellt.

Die fortschrittliche Öffentlichkeit Deutschlands (gemeint sind damit BRD, DDR und Westberlin) unterstützte den heroischen Kampf der vietnamesischen Volksarmee und der Partisanenkräfte Südvietnams von Anfang an. Einige herausragenden Beispiele seinen genannt. Der Vietnam-Kongress im Februar 1967 in der Frontstadt Westberlin löste bei den US-Besatzern eine wahre Nervenkrise aus, die soweit ging, dass dem Senat von Westberlin angedroht wurde, gegen die Aktivisten der Solidaritätsbewegung mit Waffengewalt vorzugehen. Dies geschah genau einen Tag nach der gewaltigen Demonstration von über 20.000 Anhängern des Freiheitskampfes Vietnams auf dem Ku’damm. In der BRD wurde Ende 1968 in Hamburg das erste Solidaritätskomitee gebildet. Drei Jahre später waren es in der ganzen BRD über 800. Die Parolen, unter denen der Kampf geführt wurde, waren breitgefächert und gingen von „Sieg im Volkskrieg“ über „Frieden für Vietnam“ bis zur Forderung internationale Brigaden zu bilden und den Befreiungskampf militärisch zu unterstützen. Was aber insgesamt die Bewegung auszeichnete, war trotz ihrer Breite, dass sie größtenteils allen Spaltungsmanövern durch den Klassengegner standgehalten hatte. Entscheidend war das gemeinsame Ziel, dem US-Imperialismus eine Niederlage beizubringen, was uns gemeinsam auch gelungen ist.

Offener Brief der AiP-D an den südkoreanischen Marionetten-Botschafter in der BRD

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den Botschafter der südkoreanischen Marionettenregierung in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Brief an den südkoreanischen Marionetten-Botschafter

Offener Brief der AiP-D an den US-Botschafter in der BRD

Die Antiimperialistische Plattform Deutschland (AiP-D) hat im März einen Protestbrief wegen des fortgesetzten Missbrauchs der „Menschenrechte“ bezüglich der DVR Korea und der aggressiven Militärmanöver „Key Resolve“ und „Foal Eagle“ mit den Marionettentruppen Südkoreas an den US-Botschafter in der BRD geschickt. Nachdem wir nun fast einen Monat lang auf eine Reaktion warteten, haben wir uns entschlossen, diesen Brief der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Brief an den US-Botschafter