In Bolivien ist dem ehemaligen Präsidenten Evo Morales ein grandioser und wahrhaft historischer Wahlsieg (55,1 %) gegen die wie immer von den USA angeführte Konterrevolution vor von einem Jahr gelungen. Die kubanische Granma veröffentlichte dazu zwei Artikel, die wir jedem sehr ans Herz legen:
Die ungeheuerlichen Vorgänge in Bolivien, verursacht von den US-Imperialisten und ihren Lakaien, sind in dem folgenden Artikel dargestellt. Wir empfehlen ihn zum Lesen.
Nun ist es an der Zeit, dass die vereinten antiimperialistischen Kräfte Flagge zeigen und dem ab jetzt geschundenen Volk Boliviens zur Seite stehen und dem einzig legitimen Präsidenten Evo Morales wieder zu Amt und Würden verhelfen.
Wir veröffentlichen nun den zweiten Teil einer Analyse der Koreanischen Menschenrechtsforschungsgesellschaft über die miserable Menschenrechtssituation in den westlichen Ländern.
Leider liegt uns der Text nur in Englisch vor.
Pyongyang, February 26 Juche 105 (2016) (KCNA) — The DPRK Association for Human Rights Studies in an indictment issued on Feb. 23 disclosed that the U.S. and western countries wantonly violated rights of the peoples of other countries under the signboard of „human rights“ and „democracy.“
According to it, the U.S. set up „cultural centers“ and „information services“ in more than a hundred countries of the world to systematically provide them with periodicals spreading the reactionary idea and American-style way of life.
Radio Free Asia set up in January, 1994 has broadcast in various national languages for 15 hours every day, 80 percent of its programs are aimed at spreading Yankee-style culture and slinging mud at the ideologies and culture of other countries.
Some countries of the EU and Japan have massively produced and spread reactionary publications slandering the ideologies and social systems of other countries and benumbing the sound thinking of people.
The U.S. and western countries put under their control the majority of international information exchange after seizing the three fourths of the world websites. They are making desperate efforts to quell the voices representing progress and justice and embellish their unpopular social system against human rights.
They prodded dissident forces in relevant countries into fostering social confusion and chaos and put pressure on their governments for taking actions against them under the pretext of „human rights abuses.“ In the long run, they staged military intervention in sovereign countries under the excuse of „protection of human rights.“
The U.S. had committed over 900 cases of operations for assassination and terror against prominent political figures and leading government officials of various countries from 1961 to 1976.
Its scenario to overturn the regimes of sovereign states still goes on in such anti-imperialist independent countries as Bolivia, Venezuela and Ecuador.
The U.S. and western countries are wantonly violating international laws adopted to prevent genocide and punish those involved in it under the signboard of „anti-terrorism war.“
About 14 000-110 000 innocent people died every year from 2001 to 2011 due to the U.S.-led „anti-terrorism war.“
For just 5 years since the U.S. invasion of Iraq in March, 2003, 1 205 000 Iraqi people were killed, a million missing, and nearly half of them are children. weiterlesen
Aus Anlass des 60. Geburtstages unseres Vorsitzenden Genossen Michael Koth fanden am 16., 23. und 30. Oktober sowie am 07. und 14. November festliche Zusammenkünfte mit vielen Mitgliedern, Genossen und Kampfgefährten in einer Berliner Arbeitergaststätte statt. Zugegen waren auch alle Abteilungsleiter im Kollegium und ein Genosse der Botschaft der DVR Korea in der BRD als Ehrengast.
Auch die mündliche Grußbotschaft des Genossen Oberst a. D. Reinhard Grimmer (einer der Stellvertreter des Genossen Erich Mielke, Minister für Staatssicherheit) löste beim Geburtstagskind und allen Teilnehmern große Freude und Begeisterung aus. Wir wünschen auf diesm Wege dem Genossen Oberst baldigste vollständige Genesung! weiterlesen
Aus Anlass der verschärften Hetze gegen das völkerrechtlich legitime Engagement Russlands für den demokratisch gewählten Präsidenten Assad fand vor dem Gebäude der Russischen Botschaft in Berlin ein Solidaritätstreffen statt. Erstaunlich war die Bandbreite (damit meinen wir nicht die Musikgruppe, die wegen ihrer Querfrontlieder oftmals übel angepöbelt wird) der Teilnehmer an dieser Veranstaltung: sie reichte von syrischen Staatsbürgern und Studenten, die treu zur legitimen Regierung von Präsident Assad stehen, über Mitglieder der KPD, DKP, Vertretern der revolutionären Hisbollah-Bewegung (mit Scheich Nasrallah an der Spitze) über unsere AiP bis hin zur Organisation „Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“. Die Kundgebung verlief dank des umsichtigen Einsatzes der Berliner Polizei ohne Zwischenfälle, obwohl nicht weit entfernt fanatisierte Provokateure im Sold des US-Imperialismus und seiner zionistischen Drahtzieher standen. Anscheinend wissen diese Tore nicht, welche Menschenrechtsverbrechen die von den USA unterstützten Regime nicht nur in Saudi-Arabien und Katar begehen, während Präsident Assad noch immer im syrischen Volk einen starken Rückhalt hat und alle Religionen und Bevölkerungsschichten unter seinem Vater und ihm bis zum vom US-Imperialismus gesteuerten und provozierten Ausbruch eines „Syrischen Frühlings“ in Frieden zusammenlebten.
Besonders eindruckvoll gestaltete sich die Rede der Genossin Brigitte Queck („Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg“), die als wahre Internationalistin zur Aktionseinheit zwischen der deutschen Friedensbewegung und allen Antiimperialisten der Welt aufrief. In einer weiteren Rede durch den Leiter des pro-Assad Studentenverbandes in der BRD wurde die solidarische Unterstützung der legitimen Regierung Syriens unter Präsident Assad durch Russland, China, Venezuela, Bolivien, Kuba und weitere Staaten positiv hervorgehoben. Besonders dankte er auch den „bösen“ Nordkoreanern unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un, die zwei Schiffe mit Hilfgütern nach Aleppo entsandten, und deren Besatzung begeistert empfangen und gefeiert wurde.
Die Antiimperialistische Plattform Deutschland entbietet mit ihrem Kollegium allen fortschrittlichen Menschen der Welt und allen Mitgliedern, Kandidaten und Sympathisanten aus Anlass des Kampftages nicht nur der Arbeiterklasse flammende Kampfesgrüße!
Im Weltmaßstab haben sich auf Grund der aggressiven Politik der US-Imperialisten und ihrer Lakaien die Faktoren für weitere bestialische Kriege erhöht. Andererseits steht das Weltfriedenslager mit dem sozialistischen und durch Atomwaffen geschützten Korea heute fester und entschlossener denn je dem Klassenfeind gegenüber. Zum Weltfriedenslager rechnen wir solche Staaten wie Kuba, Vietnam, Laos, Kambodscha, Venezuela, Bolivien, Ecuador, Nicaragua, Russland, Weißrussland, China, Ägypten, Simbabwe, Sudan, Myanmar, Iran Palästina und Syrien. Nicht vergessen werden dürfen aber die sog. pro-russischen Kleinstaaten wie Transnistrien, Ost-Ossetien, Süd-Ossetien, Kirgisien und die Volksrepubliken Donezk und Lugansk, die unter schwierigsten Bedingungen die Fahne der nationalen Unabhängigkeit hochhalten. weiterlesen
In einem Artikel von Russia Today wird offensichtlich, mit welchen widerlichen, aggressiven und feigen Methoden die US-Imperialisten das fortschrittliche und volksorientierte Venezuela in die Knie zwingen will. Sie setzten Venezuela einfach auf die Sanktionsliste, weil die Regierung dort die eigenen reichhaltigen Ölvorkommen nicht für ein paar US-Cent an die Finanzoligarchen verscherbeln will, damit diese sich in ihrer unbändigen Gier die Säckel noch voller stopfen können, wie dies früher unter „genehmen“ Regierungen der Fall war. Stattdessen „erdreistet“ sich die venezolanische Regierung, mit den eingenommenen Petro-Dollars die Grundnahrungsmittel zu subventionieren, Bildung und Gesundheitswesen auszubauen und Infrastrukturmaßnahmen zu fördern.
Dass dies nicht lange gut gehen konnte, war voraussehbar, denn bei allem Negativen, das die USA zu bieten haben, sind sie in dieser Richtung doch sehr berechenbar. Sie haben noch nie lange zugeschaut, wenn ein Präsident nicht nach ihrer Pfeife tanzen sondern für sein Volk ein besseres Leben in Anstand und Würde verwirklicht sehen will. Bestes Beispiel war ja bekanntlich die Ermordung von Salvador Allende in Chile durch die CIA, der den Fehler beging, nicht bedingungslos den US-Amerikanern zu folgen um Chiles Bodenschätze, Landwirtschaft und Fischerei ausbeuten zu lassen. Bei der nachfolgenden dunklen Epoche unter Pinochet schaute man nicht nur allzugerne bei den eklatanten Menschenrechtsverbrechen seines Regimes weg sondern half bei diesen sogar.
Es bleibt nur eine Frage der Zeit, wann die USA gegen die fortschrittlichen Staaten wie Venezuela, Bolivien und Ecuador die „Menschenrechts“keule mit konstruierten „Menschenrechts“verbrechen wie im Falle der DVR Korea oder Syriens noch mächtiger schwingen werden, obwohl sie selber die größten Menschenrechtsverbrecher sind. Dies ist übrigens sicherlich der Grund, weshalb sie die Ratifizierung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs ablehnen und nie unterzeichnen werden. Sie wissen nur allzu gut, dass dann alle US-Präsidenten, Regierungsbeamte und Folterknechte vor Gericht gestellt würden.
Experiment Bolivien: Weltbank wollte sogar den Regen privatisieren
Wasser-Privatisierung: In Bolivien wurde auf erheblichen Nachdruck der Weltbank die Wasserversorgung privatisiert. Das Druckmittel der Weltbank war: „Ohne Privatisierung der Wasserversorgung auch keine weiteren Kredite.“ Die Folge war verheerend. Die Regierung privatisierte darauf hin im September 1999 in Cochamaba, Bolivien, die Wasserversorgung und vergab die Rechte an Aquas del Tunari, eine Tochterfirma des Milliardenschweren Unternehmen Bechtel.
Bechtel, habe direkt nach dem sie die Rechte an der Wasserversorgung erhalten haben die Preise drastisch angehoben. Wie hoch diese Erhöhung letztendlich war, dazu gibt es verschiedene Auffassungen. Bechtel schreibt von weniger als 35%. Andere Organisationen sprechen von einer Erhöhung von bis zu 50% in nur wenigen Wochen, die mit ihrem Höhepunkt bei ca. 150% liegen soll. Für die Bürger in Cochamaba, Bolivien, ein Problem. Bei einem Einkommen zwischen 60-100 US Dollar kaum zu bezahlen. Dieser Misstand entlud sich dann letztendlich in Demonstrationen und Protesten. Die Regierung hingegen antwortete mit Polizeigewalt. Folgendes Video schildert noch einmal die Geschehnisse und zeigt auf wie es die Bevölkerung geschafft hat im Jahre 2000 die Privatisierung wieder Rückgängig zu machen.
Auch hier zeigt sich wieder: Imperialismus und Kolonialismus sind besiegbar!
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