Wahre Souveränität heute…

Wir lesen bei Freunden im Iran (PARS Today):

– Revolutionsoberhaupt: Wahl-Fiasko und Menschenrechtbilanz zeigen, was das „große Idol“ USA wirklich ist

– Einweihung einer strategischen Raketenbasis der iranischen Revolutionsgarden am Persischen Golf

– Iran droht mit Ausweisung von IAEA-Inspekteuren (die ja sowieso Spione der USA sein könnten… ;-), d. Red.)

…und in Kuba (Granma):

– Kuba bekräftigt sein Engagement in der Bewegung der Blockfreien Staaten

– Legislative Venezuelas nimmt mit Unterstützung des Volkes ihre Arbeit auf

– Die eroberte Freiheit erhellt weiter das Land

– Kubaner in Venezuela – ein schwieriges, aber heroisches Jahr

– Kuba baut sein Netz von Molekularbiologie-Labors aus

Diese Staaten zeigen, dass trotz größer ungerechter Härten durch die Erstickungspolitik der USA und seiner Lakaien eine schönere, bessere Welt möglich ist. Entgegen der westlichen Lügenpropaganda gibt es in diesen Staaten eine kontinuierliche Entwicklung zum Besseren, weil sie untereinander abseits von Maximalprofit und westlicher tiefster Menschenverachtung eng kooperieren. Man schaue sich nur einmal den Warenumschlag im kubanischen Containerhafen Mariel an (23°0’27.98″N, 82°45’48.40″W). Eine weitere gute Zusammenarbeit zwischen Venezuela und dem Iran gibt es beim Wohnungsbau. Die iranische Firma Kayson baute dort 10.000 Wohneinheiten.

Bei Freunden gelesen…

In Bolivien ist dem ehemaligen Präsidenten Evo Morales ein grandioser und wahrhaft historischer Wahlsieg (55,1 %) gegen die wie immer von den USA angeführte Konterrevolution vor von einem Jahr gelungen. Die kubanische Granma veröffentlichte dazu zwei Artikel, die wir jedem sehr ans Herz legen:

– Evos Träume

– Was der bolivianische Indio den lateinamerikanischen Zionisten lehrt

Wir wünschen allen erhellende Lektüre.

Lest und studiert die Publikationen des Deutschen Freidenker-Verbandes!

Wir freuen uns, daß wir durch die Hilfe des verdienten Genossen Dr. Klaus Blessing auf die Publikation des Deutschen Freidenker-Verbandes e. V. aufmerksam gemacht wurden. Wir haben es nicht bereut, denn bei ihnen herrscht eine in weiten Bereichen hohe ideologische Klarheit, die sich Lichtjahre vom Revisionistenblatt Neues Deutschland und mancher zentristischer Anwandlung der von uns sonst sehr geschätzten Jungen Welt (jW) abhebt.

Mit freundlicher Genehmigung veröffentlichen wir im Folgenden den nachstehenden programmatischen Artikel:

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner: Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

Dr. Klaus Blessing/Dr. Matthias Werner

Die Linke Bewegung braucht neue Denkansätze

(Das gesamte Dokument zum Herunterladen als PDF-Datei)

Links orientierten Menschen, einschließlich Politikern, Theoretikern und Medien ist der Schreck in die Glieder und den Geist gefahren. Angesichts der politischen Entwicklungen in den USA, Großbritannien, Italien, Frankreich und anderswo wurde sichtbar, was viele im linken Spektrum immer wieder angezweifelt haben: Es gibt sie, die Mehrheit, die die Schnauze voll hat vom alles und vor allem sie beherrschenden realen kapitalistischen System und seinen politischen Eliten. Diese politische Artikulation erfolgt nicht irgendwo in den Armutsregionen dieser Welt, sondern in den reichen Zentren des Kapitals.

Möglich wurde dieser Meinungsumschwung durch zwei miteinander verbundene politische Entwicklungen der letzten Jahrzehnte: Das „Verschwinden“ des real existierenden Sozialismus in großen Teilen der Welt einerseits und damit verbunden die ungebremste globale Ausbreitung der Herrschaft des Kapitals andererseits. Wurde noch Ende des vorigen Jahrhunderts die Globalisierung von den Wirtschaftsbossen, der Politik und Medien als weltweiter Glücksbringer gepriesen, muss sie heute als Begründung für die nationalen und internationalen sozialen Verwerfungen herhalten.

Die „Globalisierung“ schlägt auf ihre „Erfinder“ – die Kapitalistenklasse und deren Politiker – zurück. In den entwickelten Industrieländern führte sie zum Ausverkauf vieler Wirtschaftszweige. Sie hat für viele Menschen Arbeitslosigkeit, Unterbeschäftigung, Lohndumping und Perspektivlosigkeit zur Folge.

In Entwicklungsländern profitieren die meisten Menschen kaum davon. Sie arbeiten unter erbärmlichen Bedingungen für Hungerlöhne. Häufig unter Umgehung von Mindeststandards des Arbeits- und Umweltschutzes steigern sie meist steuerfrei die Maximalprofite der multinationalen Konzerne und dienen der Bereicherung einer korrupten Oberschicht.

Das politische Problem besteht jedoch darin: Durch das vollständige Versagen der Linken sind viele der Erniedrigten und Frustrierten empfänglich für populistische und nationalistische Rattenfänger rechter Prägung.

Es ist erfreulich, dass angesichts dieser dramatischen, letztlich die Existenz großer Teile der Menschheit gefährdenden Entwicklung offenkundig in linken Kreisen ein Aufwachen und Umdenken beginnt. Feststellungen, die in letzter Zeit getroffen wurden, können nur nachhaltig unterstützt werden. Es ist beachtlich und Unterstützung wert, wenn politisch führende und die Politik der Partei DIE LINKE prägende Köpfe in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wie Michael Brie und Mario Candeias, zu neuen Einschätzungen kommen:

Die linken Alternativen sind erschöpft. Versuche, den Finanzmarktkapitalismus zu stabilisieren, verlängern nur die Agonie. Die Linke muss sich auf eine politische Krise einstellen. Alle bisherigen Vorstellungen linker Politik gehören auf den Prüfstand. Dies erfordert keine kleinlich trennenden Debatten, sondern verbindende Perspektiven. Dazu muss aber zunächst versucht werden, Klarheit herzustellen und nicht im Brei unendlicher Mehrdeutigkeiten zu versinken. Die Linke kann nicht dabei stehen bleiben, Angriffe auf liberale und soziale Demokratie abzuwehren. Wir sollten klar sagen, dass wir an einem Ende des Kapitalismus arbeiten und das Wort Sozialismus wieder sprechbar wird. Eine linke Machtperspektive darf nicht auf Wahlen verengt werden. Ein schlechtes und empirisch widerlegtes Argument ist, dass Opposition nichts bewegt.  Es ist umgekehrt belegt, dass sich die Linke durch Regierungsverantwortung geschwächt, ja sogar zerstört hat[1].

Was jedoch von den Autoren und anderen[2] an Lösungen angeboten wird, durchbricht eben leider nicht die festgefahrenen, überholten und unrealistischen linken Positionen.

Das neue Zauberwort von Brie/Candeias heißt: „Solidarische demokratische Antwort.“ Es wird vom Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger als Wahlkampfslogan mit einem „Lager der Solidarität“ übernommen. [3]

Was soll das sein im tiefsten Kapitalismus „Solidarität“ und diese auch noch „demokratisch“? In diesem System kämpft Jeder gegen Jeden, um zu überleben und den Schwächeren auszuschalten. International führende Konzerne und Finanzinstitutionen sind mit überwiegend kriminellen Methoden dabei, den Konkurrenten zu vernichten. VW und Deutsche Bank sind nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges und laufen inzwischen Gefahr, selbst vernichtet zu werden. Manager wichtiger Unternehmen von Ackermann, Breuer über Hoeneß, Kirch, Middelhoff, Winterkorn bis Zumwinkel betrügen sich untereinander, den Bürger und den Staat, um an die maximale Dividende für sich zu gelangen. Staaten setzen alle legalen und illegalen, häufig kriegerischen, Methoden ein, um im Wettlauf um den globalen Kuchen das größte Stück abzubekommen. Arbeitgeber und Behörden schikanieren Menschen, um ihnen möglichst viel vom Kuchen vorzuenthalten. Branchen-Gewerkschaften und ihre Mitglieder ringen dem Kapital Zugeständnisse für ihre Klientel und zur eigenen Profilierung auch zu Lasten der „Konkurrenz“ ab. Arbeitnehmer ringen häufig gegeneinander um die immer geringer werdenden Vollzeitjobs. Von der Arbeit Ausgestoßene kämpfen untereinander und gegen Behördenwillkür um minimale Teilhabe am Ertrag. Wohnungssuchende kämpfen untereinander um den letzten noch bezahlbaren Wohnraum usw. usf.: Jeder gegen Jeden.

Brigitte Queck: Regime Change-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung

Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD und anderen bürgerlichen Parteien in Deutschland sein

Aber streben sie das auch ernsthaft an?

von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik

Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen US-Militärschlag forderte, „um das Assad-Regime zu stürzen“!!!

Dass Regime Change*-Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung CODEPINK – Women For Peace zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von Adopt a Revolution während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe: www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/themen/174589/index.html )

Mit anderen Worten, an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change-Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN hätten!!!

Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden!!!

Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot Act (s.u.), der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandte innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!

WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“, UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT?

Quellen:

1. Adopt a Revolution | …den syrischen Frühling unterstützen! https://www.adoptrevolution.org
2. USA PATRIOT Act – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act

USA PATRIOT Act steht als Akronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.

*Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. und 2. Weltkrieg zusammengenommen!!!

Kim Jong Un: Den Forderungen der voranschreitenden Revolution entsprechend eine grundlegende Wende in der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen herbeiführen

Kim Jong Un

Den Forderungen der voranschreitenden Revolution entsprechend eine grundlegende Wende in der Bewegung um das Rote Banner
der drei Revolutionen herbeiführen

Schreiben an die Teilnehmer des 4. Treffens der Schrittmacher der Bewegung
um das Rote Banner der drei Revolutionen

20. November Juche 104 (2015)

Die ganze Partei, die ganze Armee und das gesamte Volk erheben sich ganz im Sinne des kämpferischen Aufrufes der Partei, den historischen VII. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas als die in die Geschichte unserer Partei besonders einzugehende größte Blütezeit der Revolution zu begrüßen, wie Berge und entfalten einen kühnen Generalangriffskampf. In dieser bewegenden Zeit findet aus Anlass des 40. Jahrestages des Beginns der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen das 4. Treffen der Schrittmacher dieser Bewegung statt.

Dieses Treffen wird zu einem wichtigen Anlass dafür sein, entsprechend den Forderungen der voranschreitenden Revolution die Flamme der Bewegung um das Rote Banner der drei Revolutionen heftiger auflodern zu lassen und so den Aufbau eines mächtigen sozialistischen Staates dynamischer zu beschleunigen.

Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

Lest und studiert „Die Wahrheit“ – Organ der AiP-D Bezirksverwaltung Berlin !

Kim Jong Un: Im Sinne des Willens des großenGenossen Kim Jong Il eine neue Blütezeit der Bewegung der Japankoreaner einleiten

Kim Jong Un

Im Sinne des Willens des großen Genossen Kim Jong Il eine neue Blütezeit der Bewegung der Japankoreaner einleiten

Schreiben an den Chongryon und die Japankoreaner
zum 60. Gründungstag des Generalverbandes der Japankoreaner

25. Mai Juche 104 (2015)

Es  wird  ein  tatkräftiger  Kampf  entfaltet,  um  den 70. Jahrestag der Befreiung des Vaterlandes und den 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas als große Feste in der nationalen Geschichte zu begehen. In dieser bewegenden Zeit feiern wir denkwürdig den 60. Gründungstag des Generalverbandes der Japankoreaner (Chongryon). Darüber freue ich mich.

Zu diesem Jubiläumstag Chongryons entbiete ich dem Genossen Vorsitzenden Ho Jong Man und allen anderen Funktionären Chongryons sowie den Japankoreanern herzliche Glückwünsche und landsmännische Grüße.

Chongryon ist eine von Kim Il Sung gegründete und von ihm und Kim Jong Il geführte, würdevolle Organisation von Bürgern unserer Republik im Ausland.

Eröffnung der Fotoausstellung zum 60. Gründungstag von Chongryon

Eröffnet wurde die Fotoausstellung zum 60. Gründungstag des Generalverbandes der Japankoreaner (Chongryon) „Unter dem Banner von Juche und der Liebe zu Vaterland und Nation“.

Ausgestellt sind im Ausstellungsraum die Fotos, die von unvergänglichen revolutionären Verdiensten von Kim Il Sung und Kim Jong Il, die zur Bildung und Weiterentwicklung des Chongryon große Beiträge geleistet hatten, und von Kim Jong Un, der die Bewegung der Japankoreaner in den neuen 100 Juche-Jahren klug führt, zeugen.

Zur Schau gestellt sind auch die Fotos, die 60-jährige stolzerfüllte Geschichte des Chongryon und die Anstrengungen der Chongryon-Funktionäre und Japankoreaner für die Einleitung einer neuen Blütezeit des Chongryon, des von Kim Il Sung und Kim Jong Il hinterlassenen patriotischen Erbes, zeigen.

Am 23. Mai gab es im Kulturpalast des Volkes die Eröffnungsfeier.

Im Anschluss an die Eröffnungsrede von Kim Yong Jin, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Kabinetts, besichtigten die Veranstaltungsteilnehmer die Fotoausstellung.