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BERICHT VON KUBA
Zur Resolution 70/5 der UNO-Generalversammlung unter dem Titel „Die Notwendigkeit, die Kuba von den Vereinigten Staaten von Amerika auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade zu beenden“
Juni 2016
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
- FORTSETZUNG DER BLOCKADENPOLITIK
1.1. Gültigkeit der Blockadegesetze.
1.2. Maßnahmen, durchgesetzt von Präsident Barack Obama, und ihre Grenzen.
1.3. Vorrechte des Präsidenten der USA zur weiteren Veränderung der Anwendung der Blockade, ohne den Kongress einzuschalten.
1.4. Hauptmaßnahmen der Blockade, die nach dem 17. Dezember 2014 zur Anwendung kamen.
- DIE BLOCKADE VERLETZT DIE RECHTE DER KUBANISCHEN BEVÖLKERUNG. NEGATIVE AUSWIRKUNGEN AUF DIE BEREICHE, DIE VON GROSSER SOZIALER REVELANZ SIND
2.1. Recht auf Gesundheit und Ernährung
2.2. Recht auf Bildung, Sport und Kultur
2.3. Recht auf Entwicklung
III. AUSWIRKUNGEN AUF DIE KUBANISCHE AUSSENWIRTSCHAFT.
3.1. Außenhandel und ausländische Investitionen
3.2. Finanzen
- DIE BLOCKADE VERLETZT DAS VÖLKERRECHT. EXTERRITORIALE ANWENDUNG
4.1. Schäden an kubanischen Einrichtungen.
4.2. Auswirkungen auf die internationale Zusammenarbeit.
4.3. Andere Exterritoriale Auswirkungen.
- GENERELLE ABLEHNUNG DER BLOCKADE
5.1. Gegenhaltung in den Vereinigten Staaten.
5.2. Gegenhaltung der internationalen Staatengemeinschaft.
SCHLUSSFOLGERUNGEN
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GESPRÄCH MIT DEM VORSITZENDEN DER ARBEITERPARTEI – KOMMUNISTEN SCHWEDENS
29. Juni Juche 81 (1992)
Teil 11
… Während meines gestrigen Gesprächs mit dem Vizepräsidenten des US-amerikanischen Zentrums für Strategische und Internationale Studien und mit seiner Begleitung wandte sich ein Delegationsmitglied mit der Frage an mich, wie ich das Problem des Devisenmangels regeln wolle, der sicherlich infolge des Untergangs der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder Osteuropas, der Handelspartner Koreas, bestehen würde. Ich erläuterte ihm: Unser Handel mit diesen Ländern war umfangreich. Er hatte einen überwältigenden Anteil an unserem Außenhandel. Aus der Sowjetunion importierten wir sowohl Koks als auch Erdöl, und auch aus den osteuropäischen Ländern bezogen wir Rohstoffe. Da diese Länder zugrunde gegangen sind, wurde unser Handelsverkehr mit ihnen abgebrochen. Deshalb sind wir nicht frei von Schwierigkeiten. Aber wir treffen Maßnahmen, um die im Außenhandel entstandenen Schwierigkeiten zu überwinden. Wir arbeiten erneut eine Handelspolitik aus und orientieren uns dahin, den Handel mit Ländern wie Indien, Pakistan und Bangladesch zu entwickeln und insbesondere das Schwergewicht auf den Handel mit südostasiatischen Ländern der Dritten Welt wie Thailand, Malaysia, den Philippinen und Indonesien zu legen. …
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