Stellungnahme des für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiters im Außenministerium der DVR Korea

Die USA und die ihnen willfährigen Kräfte problematisierten unseren Atomsprengkopftest als „Bedrohung“ des Weltfriedens und deren Sicherheit und „Provokation“ gegen sie und fabrizierten durch die Aufhetzung des UN-Sicherheitsrats erneut eine „Resolution über Sanktion“ gegen unsere Republik. Diesbezüglich veröffentlichte am 22. Dezember der für Verträge und Gesetze zuständigen Abteilungsleiter im DVRK-Außenministerium seine Stellungnahme wie folgt:

Trotz den über halbes Jahrhundert lang dauernden nie da gewesenen Sanktionen der USA und der ihnen willfährigen Kräfte traten wir mit Fug und Recht in die erste Reihe der Atommächte und Raumfahrtnation ein. Daher werden die UN-Sanktionen oder Andere Einzelsanktionen bei uns keine erhofften Wirkungen haben.

Wir verurteilen die im UN-Sicherheitsrat fabrizierte „Resolution über Sanktionen“ Nr. 2321 als ein verbrecherisches Protokoll mit keiner Gesetzmäßigkeit und weisen sie entschieden zurück.

Unser Atomsprengkopftest ist als Ausübung des souveränen Rechts unseres Staats eine praktische Maßnahme gegen atomare Bedrohung seitens der USA wie auch anderer feindlichen Kräfte und ihren unbesonnenen Rummel um Sanktionen und eine Demonstration des Willens unseres Volkes dazu, dass es dafür bereit ist, ihnen Gegenschläge zu setzen, falls die Feinde uns antasten.

Stellungnahme des Sprechers des Außenministeriums der DVR Korea

Unter dem Vorwand der im UNO-Sicherheitsrat angenommenen „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik faseln die europäischen Länder von der „Ausführung internationaler Pflicht“. Diesbezüglich antwortete am 4. Dezember der Sprecher des DVRK-Außenministeriums auf die Frage eines Journalisten der KZNA wie folgt:

Jüngst fabrizierte der UN-Sicherheitsrat durch die Aufhetzung der USA erneut eine „Resolution über Sanktionen“ gegen unsere Republik. Danach forderten uns manche europäische Länder wie Großbritannien und Frankreich dazu auf, irgendeine „internationale Pflicht auszuführen“.

In der diesmaligen „Resolution“ problematisierte der UNO-Sicherheitsrat unseren Atomsprengkopftest im September als „Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit“. Aber auch in der UNO-Charta und irgendeinem internationalen Gesetzbuch gibt es keinen Artikel, der bestimmt, der Atomtest sei die Bedrohung des internationalen Friedens und ebensolcher Sicherheit.

Wenn es solchen Artikel gäbe, müssten die ständigen Mitgliedsstaaten des UNO-Sicherheitsrates wie die USA, die die Atomtests noch mehr als die anderen durchgeführt haben, zuerst zu Sanktionsobjekten werden.

Wir weisen diese „Resolution“ total zurück. Denn der UNO-Sicherheitsrat verneint die Souveränität, über die alle souveränen Staaten verfügen, nur bei uns.

Diesbezüglich forderten wir im Mai den UNO-Generalsekretär dazu auf, solchen juristischen Widerspruch dieser „Resolution“ gegen die DVR Korea zu erklären. Seitdem sind schon 6 Monate vergangen, aber das UNO-Sekretariat gibt keinerlei Antwort darauf.

In solcher Lage müssen europäische Länder, die auf ihre Geschichte und Traditionen als Rechtsstaaten stolz sind, einmal darauf antworten. Das ist unser Standpunkt.

Ohne eine Antwort auf diese Frage zu geben, können sie uns auch nicht davon überzeugen, uns dazu aufzufordern, „internationale Pflicht auszuführen“.

Die diesmalige „Resolution“ des UN-Sicherheitsrats ist ein Ergebnis, das die Kräfteverhältnisse im Rat widerspiegelt. Dann ist es eine unvergleichlich niederträchtige und liederliche Handlung, selbstständige Sanktionen außerhalb des UNO-Sicherheitsrates zu verhängen.

Wenn die europäischen Länder ihre Eigenständigkeit haben, müssen sie dementsprechend denken und handeln.

AiP-D Meinung: Nach dem wiederholten Missbrauch des UNO-Sicherheitsrates durch die USA und ihnen höhriger Kräfte, schwenken nun auch wieder einmal die EU-Staaten in den Chor der Sanktionsfanatiker ein. Dabei machen sie sich ebenso lächerlich wie die USA und ihre Lakaien, denn nach internationalem Recht wie auch in der UNO-Charta, auf die sie doch immer so gerne pochen, wenn es um „böse“ Staaten geht, die den Imperialisten nicht für einen Appel und ein Ei ihre wertvollen Bodenschätze überlassen und sich ausbeuten lassen wollen, gibt es eine solche Bedrohung wie Atomwaffentest oder Raketenstart zur friedlichen Nutzung des Weltraums gar nicht.

Diese Farce ist umso absurder, als doch gerade die anderen Atomwaffenstaaten, allen voran die USA, die sogar als Einzige schon zweimal die Atombombe in einem Krieg einsetzten, und auch Staaten wie Großbritannien und Frankreich zuerst sanktioniert werden müssten, denn diese haben schon tausende von Atom- und Wasserstoffbombentests durchgeführt. Und nicht zu vergessen erwähnen wir auch ISRAEL(!), das seit Jahrzehnten völlig unkontrolliert Atomwaffen entwickelt und sogar damit drohte, den Iran damit zu vernichten. Die Heuchelei und Doppelzüngigkeit des Westens werden immer unerträglicher und lächerlicher. Erst wenn die US-Imperialisten mit ihren Hintermännern und Speichelleckern vom Erdboden verschwunden sein werden, kann die internationale Völkergemeinschaft ein neues System der Aufrechten und Anständigen etablieren, in dem dann die wahren Menschenrechte und echte Souveränität verwirklicht werden können.

Wir fordern von der UNO und allen Staaten, die Sanktionen gegen die stolze und souveräne DVR Korea bedingungslos zurückzunehmen, sich zu entschuldigen und die DVR Korea voll zu entschädigen!

DVR Korea: Antwort des Sprechers des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes

In Bezug darauf, dass der UNO-Generalsekretär im Komplott mit den proamerikanischen konservativen Kräften Südkoreas an der Spitze des Rummels um Sanktionen gegen die DVR Korea steht, antwortete am 24. September der Sprecher des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes auf die Frage eines Journalisten der Koreanischen Zentralen Nachrichtenagentur (KZNA) wie folgt:

Kurz nach unserer Durchführung des Atomsprengkopftests machte der UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon unter dem Amtsmissbrauch ein beispielloses Einzelinterview und faselte dabei, „dieser Test sei eine unverschämte Verletzung der UN-Resolutionen“ und er „verurteile diesen Test aufs Schärfste“. Und in den mehreren öffentlichen Veranstaltungen machte er auch ohne Zögern die übelgesinnten und unvernünftigen Bemerkungen, wie zum Beispiel, „Nordkorea sei eine Bedrohung der Weltsicherheit“ und „der UNO-Sicherheitsrat sollte unverzügliche Maßnahmen treffen, um zusätzliche konfrontative Vornehmen zu verhindern.“

Das zeigt klar, dass er weder elementare Unparteilichkeit noch vernünftige Denkfähigkeit hat, Recht und Unrecht zu beurteilen, und einzig und allein ein preiswerter politischer Vasall ist, der zum Gefallen der USA und südkoreanischen Marionettenclique ihren räuberischen Forderungen blindlings gehorcht, trotzdem er zwar als UNO-Generalsekretär hochmütig ist.

Insbesondere ist er ein Konfrontationsfanatiker, der voll und ganz der feindseligen Politik der USA und deren gehörigen Kräfte gegen die DVRK gefolgt und die UNO zum übelgesinnten politischen Schauplatz gegen ihren gerechten Mitgliederstaat DVRK missbraucht hat.