Erlass der Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 30. Juli den Erlass Nr. 361 in Zusammenhang damit, dass anlässlich des 75. Gründungstages der Partei der Arbeit Koreas eine Amnestie erlassen wird.

Im Erlass hieß es, dass die 75-jährige Geschichte der ruhmreichen Partei der Arbeit Koreas eine erhabene Chronik der Volksliebe sei, in der sich die Partei voller Verantwortung um Leben und Zukunft des Volkes gekümmert und für das Volk alles eingesetzt habe. Jeden, der in diesem Land geboren sei, warmherzig zu umsorgen und sein Leben und seine Zukunft verantwortungsbewusst zu schützen, sei die konsequente Politik der Partei der Arbeit Koreas und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea.

Weiter hat der Erlass folgenden Wortlaut:

Erstens wird zum 75. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas für die Personen, die wegen ihrer Verbrechen gegen Vaterland und Volk schuldig gesprochen wurden, eine Amnestie erlassen.

Zweitens tritt die Amnestie am 17. September Juche 109 (2020) in Kraft.

Drittens sollen das Kabinett und die zuständigen Organe der Demokratischen Volksrepublik Korea sachliche Maßnahmen dafür ergreifen, dass die Amnestierten in stabiler Situation arbeiten und leben können.

Stellungnahme des DVRK-Außenministers

Wir haben eine klare Antwort an die USA

Stellungnahme des Außenministers der
Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Son Gwon

   Seit dem historischen DVRK-USA-Gipfeltreffen vom 12. Juni sind zwei Jahre vergangen.

Was hat die Welt in den vergangenen 732 Tagen in den DVRK-USA-Beziehungen erlebt, und welche Lehre hat die Geschichte hinterlassen.

Klar geworden ist, dass die volle Hoffnung auf die Verbesserung der DVRK-USA-Beziehungen, die vor zwei Jahren unter der besonderen Aufmerksamkeit des Planeten gesetzt worden war, heute in die Verzweiflung der extremen Verschlechterung verwandelt worden ist und der Optimismus für Frieden und Gedeihen auf der Koreanischen Halbinsel im pessimistischen Alptraum verschwunden ist.

Der Wunsch der Völker beider Länder, der DVRK und der USA, den äußerst feindseligen DVRK-USA-Beziehungen ein für allemal ein Ende zu setzen und eine neue Ära der Zusammenarbeit für Frieden und Gedeihen einzuleiten, bleibt nach wie vor unverändert. Aber die Lage auf der Koreanischen Halbinsel verschlechtert sich mit jedem Tag weiter.

Die DVRK-USA-Beziehungen in den letzten zwei Jahren beweisen es eindeutig.

Das Führungsgremium der DVRK ergriff die bedeutungsvollen Maßnahmen zur völligen Abschaffung des Atomtestplatzes im Norden, zur Rückgabe der Gebeine von Dutzenden US-Soldaten und zur Erlassung der Amnestie für Schwerverbrecher aus den USA, die unumstritten eine epochale Entscheidung waren.

Insbesondere traf die DVRK zuerst die großmütige strategische Entscheidung zum Stopp des Atomversuches und des Testschusses der interkontinentalen ballistischen Rakete, um das Vertrauen zwischen der DVRK und den USA zu bilden.

Jedesmal bedankten sich die USA bei uns für diese Sondermaßnahmen. Doch was haben sie als Unterzeichner der Vereinbarungen in den zwei Jahren getan? Darauf sollte man die Aufmerksamkeit richten.

Erlass von Amnestie in der DVR Korea

Zum 70. Gründungstag der DVR Korea veröffentlichte am 12. Juli das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea den Erlass von Amnestie.

In dem Erlass wurde betont, es sei eine wesentliche Forderung der sozialistischen Ordnung und ein unbeirrtes Prinzip bei der Staatstätigkeit, durch konsequente Durchsetzung der Privilegierung der Volksmassen, Inbegriff der Volksauffassung koreanischer Prägung und der volksverbundenen Philosophie, dem Volk ein souveränes und schöpferisches Leben zu sichern, ihm selbstlos zu dienen.

Zum 70. Gründungstag der Republik beschloss das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea wie folgt:

1. Zum 70. Gründungstag der DVR Korea wird Amnestie für diejenigen, die vor dem Vaterland und Volk Sünden begingen und für schuldig erklärt wurden, erlassen.

2. Ab 1. August Juche 107 (2018) tritt die Amnestie in Kraft.

3. Das Kabinett der DVR Korea und die betreffenden Organe treffen sachbezogene Maßnahmen dafür, den von der Amnestie freigelassenen Leuten gesicherte Arbeits- und Lebensbedingungen zu gewährleisten.

DVR Korea: Die Erlassung einer Amnestie wurde beschlossen

Die AiP-D unterstützt vollinhaltlich die großzügige Amnestie in der DVR Korea. Dies zeigt, dass dort ein anthropozentrischer Sozialismus des Ausgleichs, der Güte und Liebe zum Volk herrscht, der selbst die verlorenen Seelen wieder in den Schoß der Volksgemeinschaft unter Führung des hochverehrten Marschalls Kim Jong Un eingliedert. Die Amnestie ist auch ein heftiger Schlag gegen die in jüngster Zeit intensivierten Verleumdungskampagnen sog. heuchlerischer „Menschenrechtler“, die, verführt und benutzt von den US-Imperialisten und ihren willfährigen Helfershelfern, nichts unversucht lassen, die höchste Würde der DVR Korea und ihren erfolgreichen Sozialismus zu beschmutzen und zu verleumden.

Nachfolgend der Originaltext der Verlautbarung:

Am 9. Juli 2015 veröffentlichte das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea seinen Erlass, zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vaterlandes und zum 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas zu amnestieren.

Der Inhalt dieses Erlasses ist wie folgt:

1. Zum 70. Jahrestag der Befreiung des Vaterlandes und zum 70. Gründungstag der Partei der Arbeit Koreas werden die Sträflinge, die ihr Verbrechen an Vaterland und Volk begangen haben, amnestiert.

2. Ab 1. August Juche 104 (2015) wird die Amnestie in Kraft gesetzt.

3. Das Kabinett der DVRK und andere zuständige Organe sollen ihre sachlichen Maßnahmen einleiten, damit sich die unter die Amnestie fallenden Menschen mit der stabilisierten Berufstätigkeit beschäftigen und sich des gesicherten Lebens erfreuen.