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Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.
Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.
Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen: weiterlesen
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Die Sozialistische Verfassung der DVRK wurde am 27. Dezember 1972 auf der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der V. Legislaturperiode angenommen und danach mehrmals geändert und ergänzt.
In dieser Verfassung sind alle Rechte des Volkes in allen Bereichen des sozialen Lebens wie die Rechte auf Arbeit, medizinische Betreuung und Bildung allseitig festgelegt.
Das Grundrecht der Bürger widerspiegelt die Forderung der Volksmassen richtig und wird bei allen Menschen gleichberechtigt und wirklich garantiert. Alle Bürger ab 17 Jahren haben ungeachtet der Unterschiede in ihrem Geschlecht, Beruf, Wohnort, Bildungsstand, ihren politischen Ansichten und religiösen Bekenntnissen das aktive und passive Wahlrecht.
An der im März 2019 durchgeführten Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea beteiligten sich 99,99 % aller Wahlberechtigten und gaben sie hundertprozentig die Jastimme für die in den Wahllokalen aufgestellten Kandidaten der Abgeordneten der Volksversammlungen ab. Darunter betrugen die Arbeiter 16,2 Prozent, die Bauer 9,6 Prozent und die Frauen 17,6 Prozent. Von den Abgeordneten gibt es auch ausgezeichnete Funktionäre verschiedener Bereiche wie Partei-, Staatsorgane, administrativ-wirtschaftliche Institutionen, Massenorganisationen, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Literatur und Kunst und Massenmedien.
In der Sozialistischen Verfassung wurde das Staatsapparatsystem festgesetzt, damit die Volksmassen die Position als Herren des Staates und der Gesellschaft einnehmen und Rolle als Herren vollauf gerecht werden. Alle Staatsorgane der DVR Korea wie die Oberste Volksversammlung bestehen aus den Vertretern des Volkes. Sie betrachten es als ihre Hauptmission und Aufgabe, die Interessen der Volksmassen zu verteidigen und ihnen aufrichtige Freiheit und ebensolches Glück zu bereiten.
In der DVR Korea ist der Tag, an dem die Sozialistische Verfassung angenommen wurde, ein Feiertag.
Gesetzlich garantierte Sozialpolitik
Von hunderten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, die bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Wahlperiode, die im März 2019 stattfand, gewählt wurden, gab es nicht wenige Arbeiter, Bauern und Frauen. weiterlesen
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Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode fand am 12. April in der Kongresshalle Mansudae statt.
Ehrerbietung der Abgeordneten gegenüber den früheren Staatschefs der DVRK
Die Abgeordneten, die an der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung in ihrer 14. Legislaturperiode teilnehmen, legten am 12. April zunächst an den Bronzestatuen von Genossen KIM IL SUNG und KIM JONG IL auf dem Hügel Mansudae Blumenkorb nieder.
Zugegen waren dabei Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Kabinetts der DVRK, die Kader der Partei und der Regierung sowie die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.
Sie legten an den Bronzestatuen Blumenkorb und -sträuße nieder und verbeugten sich davor.
3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und weitere Abgeordnete der Obersten Volksversammlung nahmen an der Tagung teil.
Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Eröffnungsansprache.
Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode beschlossen. weiterlesen
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Die antijapanische revolutionäre Kämpferin Hwang Sun Hui, Abgeordnete der Obersten Volksversammlung der DVR Korea und Direktorin des Koreanischen Revolutionsmuseums, verschied am 17. Januar Juche 109 (2020) um
10 Uhr 20 im Alter von 100 Jahren an der respiratorischen Insuffizienz infolge der akuten Lungenentzündung.
Wir verneigen uns vor dieser unbeugsamen und treuesten Kampfgefährtin der großen Genossen KIM IL SUNG, KIM JONG IL und KIM JONG UN und sprechen den Hinterbliebenen unser tief empfundenes Beileid aus!
Nähere Einzelheiten erfahren Sie hier.
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Am 22. Juli veröffentlichte die Zentrale Wahlkommission für die Wahlen der Abgeordneten der Volksversammlungen der Bezirke (einschließlich der direkt unterstellten Städte), der Städte (einschließlich der Stadtbezirke) und der Kreise der Demokratischen Volksrepublik Korea eine Mitteilung.
Darin hieß es.
Am 21. Juli Juche 108 (2019) fanden die Wahlen der Abgeordneten der Volksversammlungen der Bezirke (einschließlich der direkt unterstellten Städte), der Städte (einschließlich der Stadtbezirke) und der Kreise der Demokratischen Volksrepublik Korea nach dem Gesetz über die Wahlen der Abgeordneten der Volksversammlungen aller Ebenen erfolgreich statt. weiterlesen
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Der hochverehrte Oberste Führer Genosse KIM JONG UN, Vorsitzender der PdAK, Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVR Korea und Oberster Befehlshaber der Streitkräfte der DVR Korea, nahm am 21. Juli im 94. Wahllokal des 201. Wahlbezirks des Bezirks Süd-Hamgyong für die Wahl der Abgeordneten der Volksversammlung des Bezirks, der Stadt und des Kreises an der Wahl teil.
Ihn begleiteten die Kader des ZK der Partei wie Jo Yong Won, Kim Yong Su, Ri Yong Sik und Hyon Song Wol.
Nähere Einzelheiten finden Sie hier.
Fernsehbericht
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Teilnahme der Partei- und Regierungskader an der Wahl
Die Partei- und Regierungskader gingen am 21. Juli zu Wahllokalen in allen Ortschaften und nahmen zusammen mit den Wahlberechtigten an der Wahl der Abgeordneten der Volksversammlung des Bezirks (der direkt unterstellten Stadt), der Stadt (des Stadtbezirks) und des Kreises teil.
Die Partei- und Regierungskader wie Choe Ryong Hae, Pak Pong Ju und Kim Jae Ryong gaben die Stimmen für die im betreffenden Wahllokalen registrierten Kandidaten der Abgeordneten ab.
Sie trafen sich mit den Kandidaten der Abgeordneten und den Wahlberechtigten zusammen und ermunterten sie sowie baten sie darum, mit der Loyalität zur Partei und dem Geist des selbstlosen Diensts am Volk den Generalvormarsch des Schaffens aus eigener Kraft für die Herbeiführung eines großen Aufschwungs beim Aufbau des Sozialismus tatkräftig voranzutreiben. weiterlesen
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Die Zentrale Wahlkommission für die Wahlen der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode machte am 12. März eine Mitteilung bekannt.
Laut der Mitteilung wurden die Wahlen der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode strikt nach dem Gesetz über die Wahl der Abgeordneten der Volksversammlung aller Ebenen durchgeführt.
Laut Angaben des Wahlergebnisses nahmen landesweit 99, 99 % der Wahlberechtigten, die auf der Wählerliste eingetragen sind, an den Wahlen teil und gaben alle ihre Ja-Stimme für die Kandidaten der Abgeordneten, die in den betreffenden Wahlkreisen registriert sind.
Fernsehbeitrag über Verkündigung des Wahlergebnisses weiterlesen
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