
Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.
Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.
Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.
Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.
Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen: weiterlesen
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Die 12. Plenarsitzung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Wahlperiode fand am 4. Dezember in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang statt.
Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK leitete die Sitzung.
Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.
Zugegen waren dabei auch die betreffenden Mitarbeiter des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und des Ministerkabinetts als Zuhörer.
Auf der Tagesordnung standen die Fragen „Über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK zur Zurückweisung der reaktionären Ideologie und Kultur“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die Einführung der wissenschaftlich-technischen Erfolge“, „Über die Annahme des Forstwirtschaftsgesetzes der DVRK“, „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK über die mobile Telekommunikation“ und „Über die Abberufung und Wahl der Richter des Zentralen Gerichts der DVRK“.
Auf der Plenarsitzung wurde zuerst der Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Einberufung der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode einstimmig angenommen.
Der Gesetzesausschuss der Obersten Volksversammlung erläuterte die Hauptinhalte der beratenen betreffenden Gesetze.
Auf der Plenarsitzung studierte man tiefgehend die Gesetzesanträge und verabschiedete einstimmig die Erlasse des Präsidiums der Obersten Volksversammlung über die Annahme all dieser Gesetze.
Es wurden die Richter des Zentralen Gerichts der DVRK abberufen und gewählt.
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Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVRK veröffentlichte am 4. Dezember den Beschluss Nummer 85 über die Einberufung der Obersten Volksversammlung der DVRK.
Dem Beschluss nach wird die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Wahlperiode in der 2. Hälfte vom Januar Juche 110 (2021) in Pyongyang einberufen.
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