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Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Am 4. November fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die 11. Plenartagung des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode statt.

Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, leitete die Sitzung.

Die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung nahmen daran teil.

Auf der Tagesordnung standen „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“.

Es gab Erläuterungen zum Hauptinhalt des Gesetzes für Rauchverbot und des Revisions- und Ergänzungsantrages des Betriebsgesetzes der DVRK, besprochen im Gesetzesausschuss bei der Obersten Volksversammlung.

Es wurden die Tagesordnungspunkte eingehend studiert und Meinungen dazu ausgetauscht.

Auf der Plenartagung wurden die Erlässe des Präsidiums der Obersten Volksversammlung „Über die Annahme des Gesetzes der DVRK für Rauchverbot“ und „Über die Revision und Ergänzung des Betriebsgesetzes der DVRK“ einstimmig angenommen.


3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode fand am 12. April in der Kongresshalle Mansudae statt.

Ehrerbietung der Abgeordneten gegenüber den früheren Staatschefs der DVRK

   Die Abgeordneten, die an der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung in ihrer 14. Legislaturperiode teilnehmen, legten am 12. April zunächst an den Bronzestatuen von Genossen KIM IL SUNG und KIM JONG IL auf dem Hügel Mansudae Blumenkorb nieder.

Zugegen waren dabei Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der PdAK, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVRK, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Kabinetts der DVRK, die Kader der Partei und der Regierung sowie die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Sie legten an den Bronzestatuen Blumenkorb und -sträuße nieder und verbeugten sich davor.

3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

   Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Pak Pong Ju, Mitglied des Präsidiums des Politbüros und stellvertretender Vorsitzender des ZK der PdAK und stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, Kim Jae Ryong, Mitglied des Politbüros des ZK der PdAK, Mitglied des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Ministerkabinetts der DVRK, und weitere Abgeordnete der Obersten Volksversammlung nahmen an der Tagung teil.

Der Vorsitzende Pak Thae Song hielt die Eröffnungsansprache.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte der 3. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode beschlossen. weiterlesen


2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode

Am 29. August Juche 108 (2019) fand in der Kongresshalle Mansudae die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Legislaturperiode erfolgreich statt.

An der Tagung nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung teil.

Auf der Tagung wurden ihre Tagesordnungen beschlossen.

1. Teilweise Änderung und Ergänzung der Inhalte der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea

2. Organisatorische Frage

Auf der Tagung erstattete der Abgeordnete Choe Ryong Hae, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, den Bericht bezüglich der ersten Tagesordnung.

Er erwähnte, auf diesmaliger Obersten Volksversammlung sollen die Vorschläge zur Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung geprüft und angenommen werden, um die mächtige rechtliche Garantie zu schaffen, der es ermöglicht, unter der einheitlichen Führung vom Obersten Führer KIM JONG UN den Aufbau eines sozialistischen starken Staates noch tatkräftiger voranzutreiben.

Die Sozialistische Verfassung würde seit ihrer Annahme bis heute ihrer revolutionären Mission und Rolle als juristische Waffe dafür, unter den klugen Führungen von KIM IL SUNG, KIM JONG IL und KIM JONG UN sogar trotz den erbitterten Schwierigkeiten der Geschichte die einheitliche Führung des Führers über die Revolution und den Aufbau konsequent zu gewährleisten und die koreanische revolutionäre Sache unbedingt zu vollenden, ausgezeichnet gerecht.

Im Kapitel VI „Staatsapparat“ bei der Sozialistischen Verfassung hätte man die Frage betreffs der Befugnisse der Staatsorgane teilweise geändert und ergänzt. weiterlesen


Einberufung der Obersten Volksversammlung in der DVR Korea

Am 29. August 2019 wird in Pyongyang die 2. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode einberufen.

Am 8. August wurde diesbezüglich der Beschluss vom Präsidium der Obersten Volksversammlung bekannt gegeben.


KIM JONG UN: Rede vom 12.04. im Wortlaut

Der hochverehrte Oberste Führer der DVR Korea Genosse KIM JONG UN hielt am 12. April d. J. eine politische Rede auf der ersten Sitzung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode. Der volle Wortlaut ist hier nachzulesen.

Eine Broschüre, die wir aus diesem Anlass herausgegeben haben, kann hier heruntergeladen werden. Sie ist auch im Broschürendruck ausdruckbar.


KIM JONG UN hielt bedeutsame Rede

Vom 11. bis 12. April fand in der Kongresshalle Mansudae in Pyongyang die Tagung der ersten Sitzung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in ihrer 14. Legislaturperiode statt. Der hochverehrte Oberste Führer Genosse KIM JONG UN hielt bei dieser Gelegenheit eine wegweisende politische Rede.

Die näheren Einzelheiten finden Sie hier, die politische Rede finden Sie hier.


DVR Korea: Mitteilung der Zentralen Wahlkommission

Die Zentrale Wahlkommission für die Wahlen der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode machte am 12. März eine Mitteilung bekannt.

Laut der Mitteilung wurden die Wahlen der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK in ihrer 14. Legislaturperiode strikt nach dem Gesetz über die Wahl der Abgeordneten der Volksversammlung aller Ebenen durchgeführt.

Laut Angaben des Wahlergebnisses nahmen landesweit 99, 99 % der Wahlberechtigten, die auf der Wählerliste eingetragen sind, an den Wahlen teil und gaben alle ihre Ja-Stimme für die Kandidaten der Abgeordneten, die in den betreffenden Wahlkreisen registriert sind.

Fernsehbeitrag über Verkündigung des Wahlergebnisses weiterlesen


Wahlen in der DVR Korea

Meldung der Zentralen Wahlkommission

Durch den erhöhten politischen Elan des gesamten Volkes und der ganzen Armee, die Bevorzugung unseres Staates hoch haltend die Würde und Macht von Juche-Korea vor aller Welt demonstrieren wollen, geht die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in XIV. Wahlperiode konsequent entsprechend dem Gesetz über die Wahl der Abgeordneten der Volksversammlung in allen Ebenen vonstatten.

In allen Wahlbezirken des ganzen Landes für die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in XIV. Wahlperiode beteiligten sich um 18 Uhr gegenwärtig die gesamten Wahlberechtigten, die in der Liste der Wahlberechtigten eingetragen sind, außer den Wahlberechtigten, die in den Ausländern weilen oder im offenen Meer arbeiten, an der Abstimmung. weiterlesen


Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Veröffentlichung des Beschlusses über die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVRK

Nach dem Artikel 90 der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wird am 10. März 2019 die Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode durchgeführt.

Am 8. Januar wurde der diesbezügliche Beschluss des Präsidiums der Obersten Volksversammlung veröffentlicht.

Organisierung der Zentralen Wahlkommission
des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea

Das Präsidium der Obersten Volksversammlung der DVR Korea organisierte zentrale Wahlkommission zu Wahlen der Abgeordneten zur Obersten Volksversammlung in der XIV. Legislaturperiode.

Zentrale Wahlkommission besteht aus dem Vorsitzenden Yang Hyong Sop, dem Vizevorsitzenden Kim Phyong Hae, dem Sekretariatsleiter Jong Yong Guk und den Mitgliedern Choe Pu Il, Kim Yong Dae, Kim Yong Ho, Pak Chol Min, Ju Yong Gil, Kim Chang Yop, Jang Chun Sil, Ri Tu Song, Pak Myong Chol und Ryo Jong Son.

Am 11. Januar wurde diesbezüglicher Erlass des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der DVR Korea veröffentlicht.