4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode

Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea in der 14. Legislaturperiode fand am 17. Januar in der Kongresshalle in Pyongyang statt.

Daran nahmen die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung und als Zuhörer die Funktionäre des ZK der Partei der Arbeit Koreas, des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, des Kabinetts, der bewaffneten Organe, Ministerien und zentralen Institutionen, die verantwortlichen Sekretäre der Stadt- und Kreisparteikomitees, die Vorsitzenden der Volkskomitees, die Vorsitzenden der Verwaltungskomitees der Genossenschaftlichen Landwirtschaftsbetriebe, die Kader der wichtigen Fabriken und Betriebe teil.

Platz nahmen auf der Tribüne Choe Ryong Hae, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas, erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees für Staatsangelegenheiten und Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea, Ri Pyong Chol, Mitglied des Präsidiums des Politbüros, stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission und Sekretär des ZK der Partei der Arbeit Koreas, und Kim Tok Hun, Mitglied des Präsidiums des Politbüros des ZK der Partei der Arbeit Koreas und Vorsitzender des Kabinetts der Demokratischen Volksrepublik Korea, sowie Mitglieder des Politbüros des ZK der Partei, die Mitglieder des Komitees für Staatsangelegenheiten der DVRK, die stellvertretenden Vorsitzenden, der Chefsekretär, die Mitglieder des Präsidiums der Obersten Volksversammlung und die stellvertretenden Vorsitzenden der Obersten Volksversammlung.

Choe Ryong Hae hielt eine Eröffnungsansprache.

Es wurden folgende Tagesordnungspunkte der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode beschlossen:

Punkt 1. Organisatorische Frage

Punkt 2. Über die konsequente Erfüllung des Fünfjahrplans für die staatliche Wirtschaftsentwicklung, die der 8. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas vorgelegt hat.

Punkt 3. Über die Bilanz der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVRK für das Jahr Juche 109 (2020) und über den Staatshaushaltsplan für Juche 110 (2021)

Es wurde der erste Punkt beraten.

Die Mitglieder des Kabinetts, die der Abgeordnete Kim Tok Hun im Auftrag des ZK der Partei der Arbeit Koreas vorschlug, wurden mit voller Zustimmung ernannt.

Der Vorsitzende der Zentralen Staatsanwaltschaft wurde abberufen bzw. ernannt.

In Vertretung aller Kabinettsmitglieder schwor der Abgeordnete Kim Tok Hun einen feierlichen Eid.

Über den Punkt 2 erstattete der Abgeordnete und Kabinettsvorsitzende Kim Tok Hun einen Bericht und über den 3. Punkt der Abgeordnete und Finanzminister Ko Jong Bom.

Auf der Tagung gab es rege Diskussionen auf der Grundlage der tiefgehenden Studien über die Berichte.

Die Redner verwiesen darauf, dass dank der weisen Führung des ZK der Partei und durch den aktiven Kampf des Volkes während der Zeit der Erfüllung der Ziele der 5- Jahre-Strategie für staatliche Wirtschaftsentwicklung wertvolle Erfolge für die Ankurbelung der Wirtschaftsentwicklung des Landes erzielt wurden.

Mit der Festlegung, dass die Ausführung des Staatshaushaltsplans für das Vorjahr korrekt bilanziert und der Staatshaushaltsplan für dieses Jahr richtig ausgearbeitet wurde, bezeigten sie volle Zustimmung dazu.

Der 8. Parteitag der Partei der Arbeit Koreas hat das Schaffen aus eigener Kraft und die Selbstversorgung als Hauptthema des neuen Fünfjahrplans für staatliche Wirtschaftsentwicklung gestellt. Gemäß der Idee und des Geistes des Parteitages solle man die Potenz und Stärke der selbständigen Wirtschaft weiter verstärken, die gesamte Wirtschaft ankurbeln und im Volksleben eine neue Wende einleiten, bekräftigten die Redner ihren Entschluss.

Auf der Tagung wurden die Verordnung der Obersten Volksversammlung „Über die konsequente Erfüllung des Fünfjahrplans für staatliche Wirtschaftsentwicklung, vorgelegt durch den 8. Parteitag der PdAK“, der Beschluss der Obersten Volksversammlung „Über die Billigung der Bilanz der Ausführung des Staatshaushaltsplans der DVRK für das Jahr Juche 109 (2020)“ und die Verordnung der Obersten Volksversammlung „Über den Staatshaushaltsplan der DVRK für das Jahr Juche 110 (2021)“ durch volle Zustimmung angenommen.

Der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Choe Ryong Hae, hielt eine Schlussrede.

Ernennung der Kabinettsmitglieder und des Vorsitzenden der Zentralen Staatsanwaltschaft der DVRK

Auf der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVRK in der 14. Legislaturperiode wurden die Mitglieder des Kabinetts und der Vorsitzende der Zentralen Staatsanwaltschaft ernannt.

Kabinett der DVRK

Pak Jong Gun, stellvertretender Vorsitzender des Kabinetts und Vorsitzender des Staatlichen Plankomitees

Jon Hyon Chol, stellvertretender Vorsitzender des Kabinetts

Kim Song Ryong, stellvertretender Vorsitzender des Kabinetts

Ri Song Hak, stellvertretender Vorsitzender des Kabinetts

Pak Hun, stellvertretender Vorsitzender des Kabinetts

Ju Chol Gyu, stellvertretender Vorsitzender des Kabinetts und Landwirtschaftsminister

Kim Kum Chol, Sekretariatsleiter des Kabinetts

Kim Yu Il, Minister für Elektroenergie

Ma Jong Son, Minister für Chemieindustrie

Jang Chun Song, Minister für Eisenbahnwesen

Kim Chol Su, Minister für Erzbau

Kim Chung Song, Minister für Ressourcenerschließung

Ju Yong Il, Minister für Post- und Fernmeldewesen

So Jong Jin, Minister für Bauwesen und Baumaterialindustrie

Jang Kyong Il, Minister für Leichtindustrie

Ko Jong Bom, Minister für Finanzen

Jin Kum Song, Minister für Arbeit

Yun Jong Ho, Minister für Außenwirtschaft

Im Kyong Jae, Minister für Kommunalwirtschaft

Pak Hyok Chol, Minister für Handel

Ri Hyok Gwon, Minister für Staatliche Bauaufsicht

Ri Kuk Chol, Rektor der KIM-IL-SUNG-Universität und Minister für Hochschulbildung des Bildungskomitees

Choe Kyong Chol, Minister für Gesundheitswesen

Sung Jong Gyu, Kulturminister

Chae Song Hak, Direktor der Zentralbank

Ri Chol San, Direktor des Zentralamtes für Statistik

U Sang Chol, Vorsitzender der Zentralen Staatsanwaltschaft der DVRK

Eid des Kabinettsvorsitzenden auf der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung

Auf der 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der 14. Legislaturperiode leistete der Vorsitzende des Kabinetts Kim Tok Hun in Vertretung der Mitglieder des Kabinetts einen feierlichen Eid.

Er betonte, dass er dank des hohen politischen Vertrauens des
Genossen KIM JONG UN, Generalsekretärs der PdAK und Vorsitzenden des Komitees für Staatsangelegenheiten das schwere Amt des Kabinettsvorsitzenden übernahm, und schwor feierlich auf der Obersten Volksversammlung in Vertretung der Kabinettsmitglieder, dass er dem Vertrauen und der Erwartung der Partei und des Staates unbedingt gerecht werden wird.

Das Kabinett als administratives Organ der höchsten Macht der Republik, so fuhr er fort, werde die Linie und Politik der PdAK als Lebensader betrachten, die wirtschaftliche Organisation und Leitung für die Durchsetzung des Beschlusses des 8. Parteitages verantwortungsvoll ausführen und so im Kampf für die staatliche Wirtschaftsentwicklung und die Verbesserung des Volkslebens seine Mission und Aufgabe treu erfüllen.

Es werde den Genossen KIM JONG UN, den großen Führer der Partei und des Staates sowie der koreanischen Revolution mit sauberer Treue und gewissenhaft unterstützen und in der Wirtschaftsangelegenheit das einheitliche Führungssystem der Partei durchaus herstellen.

Nach der Gesamtrichtung des Wirtschaftsaufbaus, vorgelegt auf dem 8. Parteitag, werde das Kabinett in der Zeit des Fünfjahrplans auf die Schlüsselindustriezweigen, die die wichtigsten Sektoren der Volkswirtschaft sind und für allgemeine Wirtschaftsentwicklung und Verbesserung des Volkslebens zuerst angekurbelt werden müssten, die Kräfte konzentrieren und so feste Basis für Aktivierung der gesamten Wirtschaft und Verbesserung des Volkslebens gründen.

Das Kabinett werde die für die Entwicklung der Rüstungsindustrie und für die Modernisierung der Waffen notwendigen Anlagen, Materialien und Geldmittel in erster Linie zur Verfügung stellen und dadurch zur allseitigen Verstärkung des Militärwesens aktiv beitragen.

Die Volkskomitees aller Ebenen würden das Ideal der Partei – das Volk als das Höchste zu betrachten – und deren Politik für die Bevorzugung der Volksmassen treu unterstützen, alle Arbeiten und Tätigkeiten dem todesmutigen Dienst am Volk unterordnen und als Verantwortliche für das Volksleben ihre Aufgabe und Mission erfüllen.

Er werde seine schwere Mission tief beherzigen, dass er in der sehr wichtigen und entscheidenden Zeit in der Entwicklung der koreanischen Revolution vor Partei und Staat die Verantwortung für die Wirtschaft übernommen habe. Er werde außerordentliche Leidenschaft und grenzenlose Aufopferung an den Tag legen, seine schwere Aufgabe vollauf erfüllen und somit dem großen Vertrauen des Genossen KIM JONG UN und der Erwartung des Volkes mit praktischen Arbeitsleistungen gerecht werden.