Die Sozialistische Verfassung der DVRK wurde am 27. Dezember 1972 auf der 1. Tagung der Obersten Volksversammlung in der V. Legislaturperiode angenommen und danach mehrmals geändert und ergänzt.
In dieser Verfassung sind alle Rechte des Volkes in allen Bereichen des sozialen Lebens wie die Rechte auf Arbeit, medizinische Betreuung und Bildung allseitig festgelegt.
Das Grundrecht der Bürger widerspiegelt die Forderung der Volksmassen richtig und wird bei allen Menschen gleichberechtigt und wirklich garantiert. Alle Bürger ab 17 Jahren haben ungeachtet der Unterschiede in ihrem Geschlecht, Beruf, Wohnort, Bildungsstand, ihren politischen Ansichten und religiösen Bekenntnissen das aktive und passive Wahlrecht.
An der im März 2019 durchgeführten Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea beteiligten sich 99,99 % aller Wahlberechtigten und gaben sie hundertprozentig die Jastimme für die in den Wahllokalen aufgestellten Kandidaten der Abgeordneten der Volksversammlungen ab. Darunter betrugen die Arbeiter 16,2 Prozent, die Bauer 9,6 Prozent und die Frauen 17,6 Prozent. Von den Abgeordneten gibt es auch ausgezeichnete Funktionäre verschiedener Bereiche wie Partei-, Staatsorgane, administrativ-wirtschaftliche Institutionen, Massenorganisationen, Wissenschaft, Bildung, Gesundheitswesen, Sport, Literatur und Kunst und Massenmedien.
In der Sozialistischen Verfassung wurde das Staatsapparatsystem festgesetzt, damit die Volksmassen die Position als Herren des Staates und der Gesellschaft einnehmen und Rolle als Herren vollauf gerecht werden. Alle Staatsorgane der DVR Korea wie die Oberste Volksversammlung bestehen aus den Vertretern des Volkes. Sie betrachten es als ihre Hauptmission und Aufgabe, die Interessen der Volksmassen zu verteidigen und ihnen aufrichtige Freiheit und ebensolches Glück zu bereiten.
In der DVR Korea ist der Tag, an dem die Sozialistische Verfassung angenommen wurde, ein Feiertag.
Gesetzlich garantierte Sozialpolitik
Von hunderten Abgeordneten der Obersten Volksversammlung, die bei der Wahl der Abgeordneten der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIV. Wahlperiode, die im März 2019 stattfand, gewählt wurden, gab es nicht wenige Arbeiter, Bauern und Frauen.
Unter ihnen ist auch Jo Kil Nyo, Abgeordnete der Obersten Volksversammlung in der XIII. Wahlperiode und Brigadierin vom Institut für Straßen und Anlagen im Stadtbezirk Phyongchon. Sie ist einfache Straßenfegerin. Sie wurde als Abgeordnete der Obersten Volksversammlung in der XIV. Wahlperiode nochmals gewählt.
Im Artikel 66 der Sozialistischen Verfassung der DVRK ist festgelegt: „Jeder Bürger, der das 17. Lebensjahr vollendet hat, hat aktives und passives Wahlrecht, unabhängig von seinem Geschlecht, seiner Nationalität, seinem Beruf, seiner Aufenthaltsdauer, seiner Vermögenslage, seinem Bildungsgrad, seiner Parteizugehörigkeit, seinen politischen und religiösen Anschauungen.“
In der Sozialpolitik des Staates gibt es das allgemeine unentgeltliche Bildungssystem, das allgemeine zwölfjährige obligatorische Bildungssystem, das allgemeine unentgeltliche medizinische Behandlungssystem, das staatliche Sozialversicherungssystem, das Sozialfürsorgesystem und das Prämiensystem für Kriegsinvaliden.
Solche Maßnahmen wurden mit dem Zeitverlauf noch weiter detailliert und bereichert. Sie sind heute in Hunderte Arten eingegliedert.
Auch nur durch die Bildungsmaßnahmen kann man gut verstehen.
Im Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVRK, das in 2012 abgegeben wurde, ist es gesetzlich garantiert, dass alle Kinder und Jugendlichen im Alter von 5 bis 17 Jahren 12 Jahre lang obligatorische Bildung unentgeltlich erhalten.
Demnach wurden dutzende dafür notwendige volksverbundene Sozialpolitiken neu festgesetzt. Und das Online-Bildungssystem ohne Unterbrechung der Berufstätigkeit wurde hergestellt. So konnten in allen Bereichen verschiedene Sozialpolitiken wie Hochschulbildung der Werktätigen mithilfe vom Computernetz ergänzt werden.
In der DVR Korea werden die Wohnhäuser der Arbeiter, Bauer und Angestellten auf Kosten des Staates aufgebaut.
In den letzten Jahren entstanden zahlreiche neue Wohnhäuser überall im Lande. Nur in diesem Jahr wurden zahllose kulturell ländliche Wohnhäuser in den Überschwemmungsgebieten dank der staatlichen Investitionen gebaut. Diese Wohnhäuser wurden dem Volk kostenlos zuteil.
Daraus kann man staatliche Fürsorge für das Volk gut ersehen.
Auch im Gesundheitswesen werden die Untersuchung und Schutzimpfung kostenlos und regelmäßig vorgenommen, damit die Menschen keine Krankheiten bekommen. Und konsequente Maßnahmen zur Eindämmung der Ansteckung von „COVID-19“ werden getroffen.
Die Preise der medizinischen Ausrüstungen in den in letzten einigen Jahren gebauten Gesundheitseinrichtungen wie Okryu-Kinderklinik und Institut für Brustdrüsentumor der Pyongyanger Entbindungsklinik sind eine enorme Summe. Aber die Menschen weiß gar nicht über den Preis einer Behandlungsanlage und die Untersuchungsgebühr mithilfe von diesen Behandlungsanlagen im Ausland und erfreut sich der Fürsorge der unentgeltlichen Behandlung.
Im Artikel 8 von der Sozialistischen Verfassung der DVRK sind folgende Inhalte widerspiegelt:
„Die Gesellschaftsordnung der Demokratischen Volksrepublik Korea ist eine Gesellschaftsordnung, in der der Mensch im Mittelpunkt steht, die werktätigen Volksmassen Herr über alles sind und alles ihnen dient.
Der Staat verficht die Interessen des gesamten arbeitenden Volkes – der Arbeiter, Bauern, Armeeangehörigen und Intellektuellen –, das von Ausbeutung und Unterdrückung befreit und zu Herren des Staates und der Gesellschaft geworden ist, und achtet und schützt ihre Menschenrechte.“
Ein ausländischer juristischer Professor, der die DVR Korea besuchte, sagte wie folgt:
„In unserem Gesetz, das die kapitalistische Welt vertritt, riecht es nach Kapital und Geld. Aber die Verfassung der DVRK ist eine volksverbundene, in der der Wille und die Interessen der werktätigen Volksmassen verteidigt werden.“
Die Sozialistische Verfassung der DVR Korea wurde am 27. Dezember 1972 promulgiert.
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