Stellungnahme eines Sprechers des Außenministeriums der DVRK

Ein Sprecher des Außenministeriums der Demokratischen Volksrepublik Korea veröffentlichte am 6. August eine Stellungnahme mit folgendem Inhalt.

Trotz der wiederholten Warnungen von uns haben die USA und Südkorea eine gemeinsame Militärübung gegen uns gestartet. Das ist offene Ignoranz und Verletzung der Gemeinsamen DVRK-USA-Erklärung, der Panmunjom-Erklärung und der Gemeinsamen Pyongyanger Deklaration im September, in denen man vereinbart hatte, zwischen der DVRK und den USA neue Beziehungen herzustellen und auf der Koreanischen Halbinsel ein dauerhaftes und stabiles Friedenssystem ins Leben zu rufen.

Um diese Übung zu rechtfertigen, wenden die USA und die südkoreanische Regierung allerlei Tricks an, können aber auf keinen Fall die aggressive Art der Übung kaschieren und beschönigen. Was schlimmer dabei ist, ist, dass die USA ihre Versprechen auf verschiedenen Spitzenebenen wie der Singapurer Gipfelkonferenz und dem Panmunjom-Gipfeltreffen zwischen der DVRK und den USA, die gemeinsame Militärübung zu unterbrechen, nicht halten, modernste Angriffswaffen massenweise nach Südkorea einführen und die militärischen Spannungen gegen uns anstiften.

Allein nach dem Gipfel in Singapur führten die USA und Südkorea die gemeinsame Marineinfanterieübung „Bündnis 19-1“, die gemeinsame Luftübung, die „Sicherheitsinitiative gegen die Verbreitung“ und weitere verschiedene Aggressionsübungen gegen uns durch, unternahmen den Test für Abwehr der interkontinentalen ballistischen Rakete der DVRK und anschließend den Probeschuss der interkontinentalen ballistischen Rakete „Minuteman-3“  und der ballistischen U-Boot-Rakete „Trident 2D-5“.

In ihrem Bericht mit dem Titel „Die US-Politik für die Zurückhaltung der Kernwaffen“ erklärten die USA ihren politischen Standpunkt, sich gegen das Verbot der präventiven Anwendung der Kernwaffen gegen uns auszusprechen, brandmarkten unser Land als Schurkenstaat und als Verbreiter der Kerntechnik, chemischen Waffen und ballistischen Raketen und brachten offen ihre Abscheu gegen uns zum Ausdruck.

In der letzten Zeit wurden die Stealth-Kampfflugzeuge von Typ „F-35A“ in Südkorea eingeführt, lief das strategische Atom-U-Boot „Oklahoma City“ in den südkoreanischen Hafen Pusan ein und wird die Stationierung der hochfliegenden Aufklärungsdrohne „Global Hawk“ in Südkorea forciert, was uns schwer reizt.

Die Daten und Fakten zeugen davon, dass die USA und die südkoreanische Regierung keinen politischen Willen zur Erfüllung der gemeinsamen Erklärungen für die Verbesserung der Beziehungen zwischen der DVRK und den USA sowie zwischen der DVRK und Südkorea haben und sich in ihrer Haltung nicht geändert haben, uns weiterhin als Feind zu betrachten.

Die USA und Südkorea können sich von der Verantwortung dafür nicht befreien, uns zur Ergreifung der Gegenmaßnahmen zur Beseitigung der potentiellen und direkten Gefahren gegen die staatliche Sicherheit getrieben zu haben.

Es ist töricht, zu behaupten, dass die eine Seite das Versprechen brechen darf, aber die andere Seite es halten muss.

Die USA und Südkorea bezeichnen gerne die gemeinsame Militärübung als eine defensive und als einen notwendigen Faktor für die Kampfeinsatzbereitschaft. Dementsprechend sind wir auch gezwungen, die für die Verteidigung des Staates notwendigen physikalischen Mittel zu entwickeln, zu testen und zu stationieren, wogegen die USA und die südkoreanische Regierung keine Einwände erheben dürfen.

In unserem Standpunkt zur Lösung des Problems durch Dialog gibt es keine Änderung. Aber solange die militärischen Feindseligkeiten fortdauern, wird die Triebkraft für den Dialog langsam schwinden.

Die entstandene Situation senkt rapide unseren Willen zur Erfüllung der Vereinbarungen mit den USA und Südkorea und übt auf den künftigen Dialog keinen guten Einfluss aus.

Vor der Öffentlichkeit gerne den Dialog im Munde zu führen, aber hinter den Kulissen die Säbel gegen uns zu schleifen, wenn dies eben „die schöpferische Lösung“ und „die Vorstellungskraft über das Wissen hinaus“ ist, von denen die USA und die südkoreanische Regierung immer reden, dann kann es passieren, dass auch wir, wie bereits erklärt, einen neuen Weg suchen.

Wenn die USA und die südkoreanische Regierung unsere wiederholten Warnungen nicht achten und auf einen Glücksfall hoffen, dann werden sie dafür teuer büßen müssen.